Informationsfreiheitsanfragen
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Privatisierung der Daten zu Zwangsversteigerungen über "immobilienpool.de Media GmbH & Co. KG"
Amtsgericht Bitburg – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat herDies bedeutet für den danach nicht transparenzpflichtigen Bereich der Rechtsprechung, dass Auskunft zu -
Welche Partei in Deutschland ist am häufigsten Teil von Politiksendungen?
Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat her. § 14 ZDF-Staatsvertrag sieht eine Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht von Sendungen und Telemedien Infrastruktur möglich und damit zumutbar sein. § 14 ZDF-Staatsvertrag sieht eine Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht Es besteht demnach keine Transparenzpflicht für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Bezug -
IfSG und PCR Test Befunde
Kreisverwaltung Trier-Saarburg - Abt. Gesundheitsamt – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat herDa Maskenpflicht am Arbeitsplatz seitens der Behörden verordnet sind muss eine Arbeitsmedizinische Untersuchung Da Maskenpflicht am Arbeitsplatz seitens der Behörden verordnet sind muss eine Arbeitsmedizinische Untersuchung -
Zuwendungen aus China
Technische Universität Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre herjetzt wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie mir mitteilen könnten, wo ich die gemäß LTranspG §7 veröffentlichungspflichtigen ich Ihnen mitteilen, dass die Universität gem. § 7 Abs. 4 LTranspG keiner entsprechenden Veröffentlichungspflicht -
Pestizidanwendungsaufzeichnungen RLP
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Antwort verspätet, 1 Woche, 4 Tage her , 150,30 Eurosichten, ggf. zu schwärzen und dann mir zu übersenden und kann mir gut vorstellen, dass dies zu gebührenpflichtigem Derzeit absolviere ich in den Semesterferien ein sechswöchiges universitäres Vollzeit-Pflichtpraktikum -
Verträge mit Amboss GmbH sowie Georg Thieme Verlag KG
Institut für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen – Rheinland-Pfalz
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herEin anspruchspflichtiges Behördenhandeln liegt auch beim Agieren einer klassischen Behörde auf zivilrechtlicher [1]https://fragdenstaat.de/recht/handbuch-informationsfreiheit/informationspflichtige-stellen/#iii-bezug-zur-wahrnehmung-von-aufgaben-der -
Sirenen Warnsysteme in Mainz
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herDas Landestransparenzgesetz sieht eine Veröffentlichungspflicht nicht vor, allerdings können Sie viele -
Einsatz von Dashcams
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herDezember 2020 um Mitteilung, ob Sie mit Blick auf die dann anfallende Kostentragungspflicht an Ihrem -
Werbespot für den Wiederaufbau der Garnisonkirche am 18.02.2018 um 18:59 Uhr
Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 1 Monat her. § 11 Abs. 2 und 3 RStV) sowie der journalistischen Sorgfalts- und Wahrheitspflicht gleich. -
Burg Rheinstein-Trechtingshausen-Luca-App-verordnungswidriger Zwang zur digitalen Kontakterfassung?
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate herNach § 1 Abs. 8 CoBeLVO sollen zur Datenerhebung Verpflichtete in der Regel eine digitale Erfassung der -
Sozialarbeit an rheinland-pfäzischen Schulen in 2020/2022
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 10 Monate herInformationen nach dem LTranspG kann sich per se nur auf Informationen beziehen, die bei der transparenzpflichtigen -
Rechtsgrundlage für die Einflussnahme des Landtagspräsidenten Hering auf die Neuausrichtung des Landesmuseums
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herAnfrage abgelehnt § 14 (1) 5. unterliegt Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs -
Nutzung von Domain Name System-based Blackhole Lists (DNSBL)
Landesbetrieb Daten und Information – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 5 Monate herSystem-based Blackhole Lists (DNSBL) [#167298] Sehr [geschwärzt], die Datenschutzerklärung zur Informationspflicht -
Hinweis auf Gefährdung des Straßenverkehrs
Verbandsgemeindeverwaltung Schweich an der Römischen Weinstraße – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herDie Unterhaltungspflicht (Bau und Bestandsunterhaltung) für diese Straßen liegt beim Landesbetrieb Mobilität -
Bericht im SWR, Zahl der verschuldeten Kommunen steigt
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herbegehren, für welche die Staatskanzlei bzw. das Ministerium des Innern und für Sport nicht "transparenzpflichtige -
Meldedaten Mainz
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Jahre, 10 Monate herZudem würden die Anworten auch nicht aussagefähig sein, da die Beantwortung nur über die gebührenpflichtigen -
Politisch motivierte Kriminalität in Trier
Staatsanwaltschaft Trier – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 9 Monate herEs besteht keine Informationsbeschaffungspflicht der Behörde. -
Verträge und Vereinbarungen mit der Buhl Data Service GmbH
Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate herEs besteht demnach keine Transparenzpflicht für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Bezug -
Videoüberwachung - Meldungen - eingeleitete Maßnahmen
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herOb sich eine Antwortpflicht des LfDI aus dem LIFG ergibt, das sich ja ausschließlich auf bei der Behörde -
Bildungs-Flatrates und Internetzugang für Schülerinnen und Schüler
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate herLandestransparenzgesetzes hat sich der Auskunftsanspruch auf solche Informationen zu richten, die der transparenzpflichtigen -
Lebensmittelrechtliche Beanstandungen Pizza Drive Hassloch
Kreisverwaltung Bad Dürkheim – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat herRechtsverständnis, dass meine Adresse absichtlich nur zu dem Zwecke erfragt wurde, damit die Antwort der transparenzpflichtigen -
Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 14.11.2012 Vorlage 16/1916
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 9 Monate herzunächst mitteilen, dass die nachfolgende Beantwortung ausdrücklich ohne eine Anerkennung einer Rechtspflicht -
Rahmen- Alarm- und Einsatzplan Gefährliche Stoffe / 4. Fortschreibung
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Woche herDie Beratungspflicht tritt nicht erst ein, wenn die Gemeinden und die Landkreise an die Landesbehörden
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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