Informationsfreiheitsanfragen
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Geltende Verwaltungsvorschriften von Rheinland-Pfalz bezüglich der Einbürgerung in den deutschen Staatenverbund
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate herGeltende Verwaltungsvorschriften von Rheinland-Pfalz bezüglich der Einbürgerung in den deutschen Staatenverbund Abgabe der Loyalitätserklärung - Schreiben des Ministeriums des Innern und für Sport vom 27. 12. 2004 Aushändigung der Einbürgerungsurkunde im feierlichen Rahmen - Schreiben des Ministeriums des Innern Aushändigung der Einbürgerungsurkunde im feierlichen Rahmen - Schreiben des Ministeriums des Innern des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres -
Verfügbarkeit von satellitengesteuerten mobilen Basisstationen (Sat-mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz in Rheinland-Pfalz
Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her3) Aus welchen Bundeslänern mussten dort vorgehaltenen Sat-mBS angefordert werden und ggf. wieviele je Bundesland ? 3) Aus welchen Bundeslänern mussten dort vorgehaltenen Sat-mBS angefordert werden und ggf. wieviele je Bundesland ? mussten dort vorgehaltenen Sat-mBS angefordert werden und ggf. wie viele je Bundesland? -
Gutachten zu Live-Stream-Übertragungen von Ausschusssitzungen
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herbeim Deutschen Bundestag eingerichteten Wissenschaftlichen Dienst. Schließlich bezieht sich die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts auf den beim Deutschen Bundestag des Bundes ein Anspruch auf Zugang zu Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages Das Bundesverwaltungsgericht hat in diesem Zusammenhang den Bereich, innerhalb dessen der Bundestag nicht Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages davon ausgegangen -
Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre herBund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung eine Liste von Dokumenten, die im Zusammenhang mit der Arbeit der "Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung" - s. dazu [ übersende wir Ihnen die beigefügten Unterlagen: Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin Dezember 2014 zur Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz Gutachten von Prof Ein erstes Gespräch der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz ist im Frühjahr 2015 geplant. -
Gutachten "Rechtliche Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK 2.0)"
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herMöglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Kaiser-Friedrich-Straße 5a 55116 Mainz
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Ministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Anfrage erfolgreich Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Familie, Frauen, stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
WLAN der Hochschule der Deutschen Bundesbank
Hochschule der Deutschen Bundesbank – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herWLAN der Hochschule der Deutschen Bundesbank Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich WLAN der Hochschule der Deutschen Bundesbank /fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WLAN der Hochschule der Deutschen Bundesbank Der Einsatz einer solchen Funktion wurde von Seiten der Bundesbank nicht in Erwägung gezogen. Mit freundlichen Grüßen Hochschule der Deutschen Bundesbank Hochschule -
Thema Datenschutz und die Informationsfreiheit in der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz_
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 5 Monate herThema Datenschutz und die Informationsfreiheit in der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz_ den Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz sieht? [1] Moderne Medienregulierung - Bund und Länder einigen sich auf Schwerpunktthemen für die Arbeit der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz sieht? [1] Moderne Medienregulierung - Bund und Länder einigen sich auf Schwerpunktthemen für die Arbeit der -
Schaffung einer innerstädtischen Tempo 30 Zone
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herDarunter sind auch Bundes-, Landes,- und Kreisstraßen. Ebenfalls auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Ebenfalls auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Die StVO ist Bundesrecht, d. h. Zu geplanten Änderungen der StVO kontaktieren Sie bitte das Bundesverkehrsministerium. -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herVerteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung [#16349] Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer für Mainz / Rheinhessen – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herVerteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung [#16343] Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband -
Anzahl der vollständig digitalisierten Verwaltungen im Bezug des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Warte auf Antwort, 1 Woche herAnzahl der vollständig digitalisierten Verwaltungen im Bezug des Bundesausbildungsförderungsgesetzes Eine Summe aller vollständig digitalisierten Verwaltungen des Bundesausbildungsförderungsgesetz und Anzahl der vollständig digitalisierten Verwaltungen im Bezug des Bundesausbildungsförderungsgesetzes Sie mir Folgendes zu: Eine Summe aller vollständig digitalisierten Verwaltungen des Bundesausbildungsförderungsgesetz für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Bildung -
Mobile Betreuungsreserve des Bundes Projekt 5000
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 6 Tage herMobile Betreuungsreserve des Bundes Projekt 5000 Bezugnehmend auf das Pilotprojekt 5000 des BBKs (https Mobile Betreuungsreserve des Bundes Projekt 5000 [#276946] Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten : https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Mobile Betreuungsreserve des Bundes 5000 [#276946] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Mobile Betreuungsreserve des Bundes Müller -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Mobile Betreuungsreserve des Bundes -
Immissionsschutz auf der Brücke über die A65 bei Insheim #5
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herVerordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (26. Anmerkung 2: Die Bundesrat Drucksache 469/16 vom 18.08.16 "Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 3) Sind Ihnen vergleichbare Fälle mit einem solchen Widerspruch bekannt (auf Landes- oder Bundesebene Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (26. 3) Sind Ihnen vergleichbare Fälle mit einem solchen Widerspruch bekannt (auf Landes- oder Bundesebene -
Vorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit in Würzburg am 06.10.2021
Polizeipräsidium Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herVorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit in Würzburg am 06.10.2021 Vom 05.10. bis 06.10.21 fand der Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit in Würzburg Anfrage erfolgreich Vorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim Bundeskongress Kommunale geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vom 05.10. bis 06.10.21 fand der Bundeskongress fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Vorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim Bundeskongress -
Warnmittelkataster Katastrophenschutz Rheinland-Pfalz
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 4 Monate herWarnmittelkataster des BKS-Portal.rlp eingetangenen vorhandenen sowie geplanten Warnmittel mit Angaben zu: - Bundesland Wir sind zum einen nicht befugt, Daten anderer Bundesländer oder von Kommunen zur Verfügung zu stellen Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind nach der Definition des Bundes Organisationen oder Einrichtungen Zudem sei das Ministerium nicht befugt, “Daten anderer Bundesländer oder von Kommunen zur Verfügung zu Jedoch habe ich weder personenbezogene Daten noch Daten anderer Bundesländer angefragt. -
Approbation Medizinstudium Drittstaat / Wechsel des Wohnortes
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herBundesland (nicht RLP) gestellt und ein erster Versuch/Prüfung nicht erfolgreich abgeschlossen. "Nein" lautet; lässt sich der Antrag "umziehen" ins jetzige Bundesland RLP? Bundesland (nicht RLP) gestellt und ein erster Versuch/Prüfung nicht erfolgreich abgeschlossen. "Nein" lautet; lässt sich der Antrag "umziehen" ins jetzige Bundesland RLP? Bundesland (nicht RLP) gestellt und ein erster Versuch/Prüfung nicht erfolgreich abgeschlossen. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz Unter Verweis auf die Pflicht beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Ministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz Ministerium Justiz -
Fragen für die schule .
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate herThema ist : MINISTERIUM DES INNERN , FÜR SPORT UND INFRASTRUKTUR . - Für welche Geschäftsbereiche ist das Ministerium zuständig ? - Welche Rolle spielten Themen des Ministerium im Wahlkampf ? - Welche Rolle spielten Themen des Ministerium im Wahlkampf ? Ministerium Sport Inneres -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium der Finanzen
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 6 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium der Finanzen Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium der Finanzen stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Ministerium Kultur Weiterbildung Wissenschaft -
202. IMK: Prüfung von Möglichkeiten zur Verhinderung der Nachnutzung von durch Raub/Diebstahl/Betrug erlangten hochwertigen Handys/Smartphones/Tablet-Computern - Liste der Länder die gegen eine Veröffentlichung waren.
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 6 Monate herbeachten Sie auch Folgendes: Selbst wenn ein Beschluss/Protokoll beim MdI vorhanden wäre, dem die Bundesländer das Bekanntwerden der Informationen die Vertraulichkeit von Abstimmungsprozessen zwischen den Bundesländern Vertraulichkeit der dortigen Beratung sowie die vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Bundesländern werden, dass der schutzwürdige Informationsfluss zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den übrigen Bundesländern Dies bedeutet, dass die Bundesländer, welche sich gegen eine Veröffentlichung von Berichten und Beschlüssen -
Wahrnehmung von Aufgaben im Kuratorium junger deutscher Film / Zahlungen an das Kuratorium
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate herim Kuratorium junger deutscher Film / Zahlungen an das Kuratorium Welche Aufgaben nimmt das Finanzministerium Hannes Schellhorn, Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz, im Stiftungsrat des Kuratoriums tätig ist Leistet das Finanzministerium jährlich Zahlungen an das Kuratorium, wenn ja wieviel jährlich seit dem Das Kuratorium ist eine von allen Bundesländern gemeinsam getragene Filmförderinstitution. Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium -
Steuererstattung von widerrechtlich einbehaltenen Steuern DBA Irland
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 10 Monate herFinanzen des Landes Rheinland-Pfalz die Urteile des FG Köln (1 V 1635/13) bzw. des Bundesfinanzhof ( der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz die Urteile des FG Köln (1 V 1635/13) bzw. des Bundesfinanzhof 26 Buchst. b) des Amtshilferichtlinien-Umsetzungsgesetzes (AmtshilfeRLUmsG) vom 26.06.2013 (Bundesgesetzblatt Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht (BVerfGE) Band 88 S. 384; Band 122 S. 374; Band 126 S. 369 November 2008 (Bundessteuerblatt I 2008 S. 988) klar zum Ausdruck. -
Schriftverkehr des Ministeriums zu TottoLotto-Geschäftsführer
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 2 Monate herSchriftverkehr des Ministeriums zu TottoLotto-Geschäftsführer - Sämtlicher Schriftverkehr des Ministeriums vergangenen vier Jahren Information nicht vorhanden Vergabe Schriftverkehr des Ministeriums Das rheinland-pfälzische Ministerium der Finanzen nimmt die Aufgaben der Beteiligungsverwaltung wahr, die Aufsicht liegt beim Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur. Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium -
Bundesweiter Ausfall des BOS-Digitalfunknetz am 21.09.22 - Auswirkungen in Rheinland-Pfalz und Saarland
Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr herBundesweiter Ausfall des BOS-Digitalfunknetz am 21.09.22 - Auswirkungen in Rheinland-Pfalz und Saarland September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. Dies teilte die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. Dies teilte die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
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