Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 648 Ergebnisse.

  • Nicht geimpfte Familienmitglieder müssen ebenfalls für 10 Tage in Quarantäne. Wir weisen auf folgende Impfangebote hin: - Impfzentren des Landes Rheinland-Pfalz, Terminvergabe erfolgt Impfen am KKM: Jetzt ONLINE anmelden! Wir weisen auf folgende Impfangebote hin: - Impfzentren des Landes Rheinland-Pfalz, Terminvergabe erfolgt Impfen am KKM: Jetzt ONLINE anmelden!
  • Bezahlung von Ehrenbeamten / Einsatz in Sozialversicherungspflichtiger Position nach den uns vorliegenden Handelte es sich bei dieser Aufgabe nicht eher um eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit? Anfrage erfolgreich Bezahlung von Ehrenbeamten / Einsatz in Sozialversicherungspflichtiger Handelte es sich bei dieser Aufgabe nicht eher um eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit? Grüßen AW: WG: [Extern] Bezahlung von Ehrenbeamten / Einsatz in Sozialversicherungspflichtiger
  • Schulpflichtiger Samstag
    Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate her
    Schulpflichtiger Samstag - wie lange im Voraus muss ein schulpflichtiger Samstag angekündigt werden - welche Kriterien gelten für einen schulpflichtigen Samstag? Anfrage erfolgreich Schulpflichtiger Samstag [#278956] Antrag nach dem LTranspG, VIG Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - wie lange im Voraus muss ein schulpflichtiger << Antragsteller:in >> - welche Kriterien gelten für einen schulpflichtigen Samstag?
  • Genehmigungen / Ablehnungen von Tierversuchsanträgen
    Landesuntersuchungsamt Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Genehmigungen / Ablehnungen von Tierversuchsanträgen Anzahl genehmigungspflichtige Tierversuchsanträge sowie Anzahl anzeigepflichtige Tierversuche und Ablehnungen für die Jahre 2015 und 2016 aufgeschlüsselt nach: - Anzahl Tierversuchsanträge für genehmigungspflichtige Tierversuche - Anzahl angezeigte Tierversuche Tierversuchsanträge sowie Anzahl anzeigepflichtige Tierversuche und Ablehnungen für die Jahre 2015 und 2016 aufgeschlüsselt nach: - Anzahl Tierversuchsanträge für genehmigungspflichtige Tierversuche -
  • Auslegung des § 74 EnWG (Veröffentlichungspflicht für Regulierungsentscheidungen) Amtliche Informationen , aus denen die Auslegung der Regulierungskammer zu ihren gesetzlichen Pflichten nach § 74 EnWG hervorgeht Auslegung des § 74 EnWG (Veröffentlichungspflicht für Regulierungsentscheidungen) [#17936] Antrag zu: Amtliche Informationen, aus denen die Auslegung der Regulierungskammer zu ihren gesetzlichen Pflichten Denn obwohl die Geschäftsordnung der Regulierungskammer ausdrücklich diese gesetzliche Pflicht erwähnt
  • Nicht geimpfte Familienmitglieder müssen ebenfalls für 10 Tage in Quarantäne. Wir weisen auf folgende Impfangebote hin: - Impfzentren des Landes Rheinland-Pfalz, Terminvergabe erfolgt des Landes Rheinland-Pfalz , den aktuellen Einsatzplan finden Sie unter www.corona.rlp.de/de/impfen /informationen-zur-corona-impfung-in-rheinland-pfalz/ - Impfangebot des Krankenhauses Montabaur unter Impfen am KKM: Jetzt ONLINE anmelden!
  • Maskenpflicht, Abstandsregelungen bei minderjährigen Kindern gemäß 8. Für die Beurteilung der Existenz einer erheblichen Gesundheitsgefährdung besteht eine Ermittlungspflicht " Zusätzlich gilt die Maskenpflicht nicht ausnahmslos. So statuiert § 1 Abs. 4 eine Ausnahme von der Maskenpflicht für (1) für Kinder bis zur Vollendung des Darüber hinaus gilt die Maskenpflicht bereits in vielen Bereichen nicht mehr.
  • Handreichung zur Maskenpflicht an Schulen Stellungnahme der DGKJ zum längerfristigen Tragen einer MNB in Ihrer Handreichung zur Maskenpflicht an Schulen vom 03.11.2020 schreiben Sie auf S. 7 "Die Anfrage teilweise erfolgreich Handreichung zur Maskenpflicht an Schulen Stellungnahme der Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: in Ihrer Handreichung zur Maskenpflicht Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Handreichung zur Maskenpflicht
  • Nachrückerliste für das Impfzentrum Schifferstadt
    Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis - GesundheitsamtRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Nachrückerliste für das Impfzentrum Schifferstadt Gibt es eine Nachrückerliste für das Impfzentrum in Anfrage erfolgreich Nachrückerliste für das Impfzentrum Schifferstadt [#218669] Antrag Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gibt es eine Nachrückerliste für das Impfzentrum Frage möchte ich im Auftrag wie folgt beantworten: Frage: Gibt es eine Nachrückerliste für das Impfzentrum
  • Kommunaler Kindergarten Sonnenschein, Koblenzer Straße 27, 53498 Bad Breisig Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht November 2020 mit, seine Anfrage an Sie als zuständige transparenzpflichtige Stelle weitergeleitet zu Bei der Verbandsgemeinde Bad Breisig handelt es sich um eine transparenzpflichtige Stelle nach § 3 Abs
  • Schnelltests an Schulen
    Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Ihr Antrag ist so auszulegen, dass der Transparenzpflicht unterliegende Informationen im Zusammenhang Hieraus folgt, dass das Ministerium für Bildung zu Ihrer Eingabe bereits keiner Informationspflicht unterliegt Wie Sie der aktuellen Presse entnehmen konnten, ist nach Eingang Ihrer Anfrage eine Testpflicht an den Diese gesetzliche Testpflicht wird in den Schulen in Rheinland-Pfalz ab dem 26.04.2021 umgesetzt. Zum Thema „Testpflicht an den Schulen“ aufgrund der neuen Rechtslage finden Sie über die Homepages des
  • Kontrollbericht zu Weingut Geschwister Petzoldt, Impflingen 1. Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Weingut Geschwister Petzoldt Hauptstraße 26 76831 Impflingen Anfrage wurde zurückgezogen Kontrollbericht zu Weingut Geschwister Petzoldt, Impflingen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Weingut Geschwister Petzoldt Hauptstraße 26 76831 Impflingen fuer-behoerden/ Antwort: Kontrollbericht zu Weingut Geschwister Petzoldt, Impflingen
  • Kennzeichnungspflicht
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate her
    Kennzeichnungspflicht Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte Sie, mir die Rechtsgrundlage(n) der seit kurzem bestehenden Kennzeichnungspflicht auf Großveranstaltungen Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Kennzeichnungspflicht [#7418] Antrag nach Damen und Herren, ich bitte Sie, mir die Rechtsgrundlage(n) der seit kurzem bestehenden Kennzeichnungspflicht haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Kennzeichnungspflicht
  • Verkehrssicherungspflicht Elisabethenstraße
    Verbandsgemeindeverwaltung Annweiler am TrifelsRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate her
    Verkehrssicherungspflicht Elisabethenstraße hiermit bitte ich Sie, mir detailliert den Zeitplan vorzulegen Anfrage teilweise erfolgreich Verkehrssicherungspflicht Elisabethenstraße [#19412] "Öffentlichen Hand" ist es bei allen Maßnahmen nicht nur unsere Aufgabe sondern unsere Pflicht Ihre Information und verbleiben Mit freundlichen Grüßen AW: Verkehrssicherungspflicht "Öffentlichen Hand" ist es bei allen Maßnahmen nicht nur unsere Aufgabe sondern unsere Pflicht
  • Leinenpflicht im Vogelschutzgebiet Engerser Feld
    Struktur- und Genehmigungsdirektion NordRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Leinenpflicht im Vogelschutzgebiet Engerser Feld Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen " (Seite 15) Sind die Feld- und Radwege im Engerser Feld Ihrer Auffassung nach von der Leinenpflicht Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Leinenpflicht im Vogelschutzgebiet Engerser Mit freundlichen Grüßen Leinenpflicht im Vogelschutzgebiet Engerser Feld Sehr Das Landeshundegesetz Rheinland-Pfalz sieht eine Anleinpflicht nur für sogenannte "gefährliche Hunde
  • Verletzung der politischen Neutralität an Schulen
    Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    ;Fridays for future" nicht organisiert haben, können sie hierdurch gar nicht gegen die Neutralitätspflicht -37465967) und die Versammlungsfreiheit (§8, GG) zwar über der Schulpflicht steht, allerdings ist eine "Frag den Staat" [#140486] Sehr geehrteAntragsteller/in bei Verletzung der Schulbesuchspflicht Allgemeine Informationen zur Verletzung der Neutralitätspflicht liegen hier nicht vor. Mit der Verletzung der Neutralitätspflicht gebe ich Ihnen mal ein Beispiel: Lehrer X sagt, dass man
  • Gilt eine Maskenpflicht und/oder kann eine Maskenpflicht von Vorgesetzten vorübergehend angeordnet werden Gilt eine Maskenpflicht und/oder kann eine Maskenpflicht von Vorgesetzten vorübergehend angeordnet werden Rechtsverordnungen, die derzeit keine Bereitstellung von (FFP2-)Masken und/oder PCR- oder Antigen-Tests, keine Maskenpflicht , keine Testpflicht oder anderweitige Covid-19-spezifische Infektionsschutzmaßnahmen in der öffentlichen Landtags keine verpflichtenden Covid-19-spezifischen Infektionsschutzmaßnahmen umgesetzt, auch keine Maskenpflicht
  • Rechnungen für Impfzentren
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate her
    Rechnungen für Impfzentren Sämtliche Rechnungen für das Betreiben der mobilen oder stationären Impfzentren Rechnungen für Impfzentren [#231251] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Rechnungen für das Betreiben der mobilen oder stationären Impfzentren
  • Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken Schlossplatz 766482 Zweibrücken Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige ************************************************************ Die Datenschutzerklärung zur Informationspflicht
  • Gebäude: Friedrich-Ebert-Halle Erzbergerstraße 8967063 Ludwigshafen am Rhein Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht 1 genannte Nutzfläche nicht oder nicht überwiegend vom Eigentümer selbst genutzt, so trifft die Pflicht Zur Erfüllung der Pflicht nach Satz 1 ist es ausreichend, von einem Energiebedarfsausweis nur die Seiten
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Turnhalle Hangenbach 954675 Mettendorf Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht
  • Benutzungspflichtiger Radweg Bahnhofstraße: Anordnung und Verkehrsschauen
    Stadtverwaltung Wörth am RheinRheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre her , 120,00 Euro
    Benutzungspflichtiger Radweg Bahnhofstraße: Anordnung und Verkehrsschauen Antrag nach dem LTranspG, Anordnung (einschließlich Begründung) des benutzungspflichtigen Zweirichtungs-Radwegs in der Bahnhofstraße Mit freundlichen Grüßen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Benutzungspflichtiger Anordnung (einschließlich Begründung) des benutzungspflichtigen Zweirichtungs-Radwegs in der Bahnhofstraße wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Benutzungspflichtiger
  • Gebäude: Polizeiinspektion Bad Dürkheim Weinstraße Süd 3667098 Bad Dürkheim Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige zuständigen Stelle, des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung, besteht vorliegend keine Pflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Turnhalle
    Landeshauptstadt MainzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Turnhalle Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Wir weisen darauf hin, dass üblicherweise für ein denkmalgeschütztes Gebäude keine Pflicht zum Aushang
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Deichwelle
    Kreisverwaltung NeuwiedRheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Deichwelle Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige