Informationsfreiheitsanfragen

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  • Kontrollbericht zu Dicle Pizzeria & Kebap Haus, Treis-Karden Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Das Bundeskartellamt veröffentlicht seine Bußgeldleitlinien (https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs Das Bundeskartellamt veröffentlicht seine Bußgeldleitlinien (https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat unter Rheinland-Pfalz (LfDI) die Übermittlung des von den unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes finden das Konzept auf der Homepage der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes
  • Überwachung von Fluglärm-Gegnern
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 6 Monate her
    Zuständige Polizeibehörde für den Bereich der Bahnanlagen ist die Bundespolizeidirektion Koblenz, Roonstraße Gerne biete ich Ihnen an, Ihre Anfrage zur weiteren Klärung an die Bundespolizeidirektion Koblenz zu Bundespolizeidirektion Koblenz, 7. Juli 2014 bei der BPOL Bundespolizeidirektion Koblenz, 29. Zugriff auf diese Speichereinheit hat ausschließlich das Bundes- polizeirevier Mainz der Bundespolizeiinspektion
  • Schleierfahndung 2014
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate her
    Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG). Menschenrechte "Racial Profiling -Menschenrechtswidrige Personenkontrollen nach § 22 Abs. 1 a Bundespolizeigesetz Auch der Bundesrat hat anlässlich des Ablaufs der zu dieser Rechtsnorm zunächst gesetzlich vorgegebenen zur Aufhebung des § 22 Abs. 1 a Bundespolizeigesetz und der entsprechenden landesrechtlichen Regelung Die in der Studie aufgestellte Behauptung, dass § 22 Abs. 1 a Bundespolizeigesetz zwangsläufig darauf
  • Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes
  • Flutkatastrophe und Image: Nachrichten zwischen Anne Spiegel und ihren Pressesprechern Antrag nach dem im März 2022 wurden SMS, die Spiegel als rheinland-pfälzische Umweltministerin mit ihrem Pressesprecher abgelehnt Flutkatastrophe und Image: Nachrichten zwischen Anne Spiegel und ihren Pressesprechern im März 2022 wurden SMS, die Spiegel als rheinland-pfälzische Umweltministerin mit ihrem Pressesprecher AW: Flutkatastrophe und Image: Nachrichten zwischen Anne Spiegel und ihren Pressesprechern
  • Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
    Industrie- und Handelskammer Ludwigshafen / Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate her
    Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte
  • Bundesland (nicht RLP) gestellt und ein erster Versuch/Prüfung nicht erfolgreich abgeschlossen. "Nein" lautet; lässt sich der Antrag "umziehen" ins jetzige Bundesland RLP? Bundesland (nicht RLP) gestellt und ein erster Versuch/Prüfung nicht erfolgreich abgeschlossen. "Nein" lautet; lässt sich der Antrag "umziehen" ins jetzige Bundesland RLP? Bundesland (nicht RLP) gestellt und ein erster Versuch/Prüfung nicht erfolgreich abgeschlossen.
  • Begründungen zur Zuordnung der KEF zum Land Rheinland-Pfalz Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - jegliche rechtliche Beurteilungen Land Rheinland-Pfalz Ich verweise bereits jetzt darauf hin, dass meines Erachtens nach das IFG Bund des Bundes Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - jegliche rechtliche Beurteilungen Nach § 1 Abs. 1 IFG ist das Gesetz nur gegenüber Behörden des Bundes oder sonstigen Bundesorganen und
  • Staatliche Eingriffe in Verbreitungsgebiet von ZDF
    Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 6 Monate her
    Welche Eingriffe übt Bundesrepublik Deutschland auf Verbreitungsgebiet von ZDF? 2. Welche Eingriffe üben die Bundesländer auf Verbreitungsgebiet von ZDF? 3. Welche Eingriffe übt Bundesrepublik Deutschland auf Verbreitungsgebiet von ZDF? 2. Welche Eingriffe üben die Bundesländer auf Verbreitungsgebiet von ZDF? 3. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Die Auskunftssperre ist in § 51 Bundesmeldegesetz (BMG) geregelt. Übermittlungssperre [#33174] Sehr geehrte Damen und Herren, ich meinte Übermittlungssperren nach Bundesmeldegesetz Zugangswege - Einrichtung einer Übermittlungssperre [#33174] Sehr geehrtAntragsteller/in das Bundesmeldegesetz (BMG) und die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV) schreiben Der Bundesgesetzgeber hat keine Formulare für die Abgabe der Anträge vorgeschrieben.
  • Lizenzgebühren für Videokompressionsstandard H.264
    Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    Lizenzgebühren für Videokompressionsstandard H.264 die Lizenzkosten der letzten fünf Jahre, die durch die Verwendung des Videokompressionsstandards H.264 angefallen sind. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Auskunft über Lizenzgebühren für Videokompressionsstandard H.264. Sie beziehen sich außerdem auf das Landestransparenz-Gesetz (LTranspG).
  • Behördenkennziffer
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 8 Monate her
    Wie werden diese 3-stelligen Ziffern vergeben, auf welcher Grundlage (Gesetz, Verordnung?) und wie sind diese aufgebaut bzw. nach welcher Logik werden diese zusammengesetzt? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Vierstellige Behördenkennzahlen sind ausweislich bundesgesetzlicher Regelungen Bestandteil der Seriennummern - Personalausweisgesetz) und der Reisepässe (§ 4 Absatz 2 Ziffer 5 Passgesetz).
  • für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Anfrage abgelehnt § 14 (1) 8. Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Lehre stärken" wird derzeit mit dem Bund abgestimmt und verhandelt.
  • Finanzen ZDF
    Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 9 Monate her
    sämtlicher Konten und Depots vielen Dank Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Denn nach den Vorgaben des Grundgesetzes fällt der Rundfunk in die Gesetzgebungszuständigkeit der Bundesländer , so dass das von Ihnen herangezogene Bundesgesetz keine Anwendung auf das ZDF findet. Das nach dem Sitzlandprinzip damit grundsätzlich in Betracht kommende Landesgesetz über die Freiheit
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. ) maarhof-auskunftsersuchen-nach-dem-gesetz-zur-verbesserung-der-gesundheitsbezogenen-verbraucherinformation-verbraucherinformationsgesetz-vig_geschwaerzt.pdf Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - maarhof-auskunftsersuchen-nach-dem-gesetz-zur-verbesserung-der-gesundheitsbezogenen-verbraucherinformation-verbraucherinformationsgesetz-vig.pdf Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ maarhof-auskunftsersuchen-nach-dem-gesetz-zur-verbesserung-der-gesundheitsbezogenen-verbraucherinformation-verbraucherinformationsgesetz-vig.pdf
  • Die Testdaten werden nur national und auf Basis der Bundesländer veröffentlicht. Die Forderung: Die Testzahlen nicht nur für Deutschland-Gesamt und die Bundesländer zu veröffentlichen Die Testdaten werden nur national und auf Basis der Bundesländer veröffentlicht. Nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes besteht keinerlei Meldepflicht negativer Tests. Da die Bundesbehörde RKI die Testanzahlen nach Bundesgebiet und nach Bundesländern zu Verfügung stellt
  • Berechnungsmodell für Bußgelder vom 25.06.2019 Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes In diesem Zusammenhang möchte ich Sie auf die Pressemitteilung der DSK zu dem Bußgeldkonzept aufmerksam Rheinland-Pfalz (LfDI) die Übermittlung des von den unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes finden das Konzept auf der Homepage der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes
  • https://www.ccc.de/de/updates/2021/luca-app-ccc-fordert-bundesnotbremse https://digikoletter.github.io / https://www.heise.de/news/Auch-das-Bundesamt-kritisiert-Luca-App-Angriffs-Szenario-plausibel-6056614 Ihrer eigenen Pressemitteilung stimme ich vollstens zu! https://www.ccc.de/de/updates/2021/luca-app-ccc-fordert-bundesnotbremse https://digikoletter.github.io Ihrer eigenen Pressemitteilung stimme ich vollstens zu!
  • Vorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit in Würzburg am 06.10.2021 Vom 05.10. bis 06.10.21 fand der Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit in Würzburg Anfrage erfolgreich Vorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim Bundeskongress Kommunale geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vom 05.10. bis 06.10.21 fand der Bundeskongress fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Vorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim Bundeskongress
  • Streit Insgesamt sollen 43.000 Fluthilfemedaillen an Einsatzkräfte aus Rheinland-Pfalz und dem Bundesgebiet verliehen (bitte aufschlüsseln nach Bundesland und Hilfsorganisation) Anfrage erfolgreich Streit Insgesamt sollen 43.000 Fluthilfemedaillen an Einsatzkräfte aus Rheinland-Pfalz und dem Bundesgebiet verliehen (bitte aufschlüsseln nach Bundesland und Hilfsorganisation) Dies ist ein Antrag auf Auskunft In der Aufstellung der Bundesländer kann keine Aufschlüsselung nach Hilfsorganisationen erfolgen.
  • /pressemitteilungen-2022/2022-02-11-missbrauch-19222.pdf? cid=2j92 schreiben Sie am 11.02.22: " PRESSEMITTEILUNG Koblenz 11.02.2022 Uhrzeit: 17:55 Verfasser: Christoph Kohlhaas, Pressesprecher Feuerwehr Koblenz " Meine Fragen: 1) Welcher /pressemitteilungen-2022/2022-02-11-missbrauch-19222.pdf? cid=2j92 schreiben Sie am 11.02.22: " PRESSEMITTEILUNG Koblenz 11.02.2022 Uhrzeit: 17:55
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformationen (Verbraucherinformationsgesetz) i.V.m - § 1 ff des Landesgesetzes zur Ausführung des Verbraucherinformationsgesetzes (AGVIG) jeweils
  • Kontrollbericht zu Lohner Bäckerei, Treis-Karden [#50928] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Daten über von den nach Bundes- oder Landesrecht zuständigen Stellen festgestellte nicht zulässige Abweichungen von Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB) und des Produktsicherheitsgesetzes 2019_03_29_vollzug-des-gesetzes-zur-verbesserung-der-gesundheitsbezogenen__verbraucherinformation-verbraucherinformationsgesetz-vig_kreisverwaltung-cochem-zell.pdf
  • Genehmigungsbescheid der SIMON-Fleisch GmbH
    Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate her
    Genehmigungsbescheid der SIMON-Fleisch GmbH Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Dies ist erforderlich, da der Firma Simon-Fleisch GmbH mehrere Genehmigungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz Des Weiteren möchte ich darauf hinweisen, dass für Amtshandlungen nach dem Landestransparenzgesetz (§
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