Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 112 Ergebnisse.

  • Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
    Stadtverwaltung KoblenzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“.
  • Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
    Verbandsgemeindeverwaltung UntermoselRheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 11 Monate her
    Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“.
  • Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
    Verbandsgemeindeverwaltung LoreleyRheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 11 Monate her
    Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“.
  • Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
    Stadtverwaltung AndernachRheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 11 Monate her
    Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“.
  • Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
    Stadtverwaltung MayenRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“.
  • Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
    Verbandsgemeindeverwaltung PellenzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“.
  • Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
    Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-KreisRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate her
    Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes [1] die Unterrichtungspflicht laut Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“.
  • Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
    Kreisverwaltung WesterwaldkreisRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes [1] die Unterrichtungspflicht laut Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“.
  • Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes [1] die Unterrichtungspflicht laut Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“.
  • Planungsstand Knotenpunkt L425/L413
    Landesbetrieb Mobilität Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    in Richtung Hechtsheim ummarkiert. Lediglich dem ÖPNV wird die Durchfahrt aus Richtung Hechtsheim ermöglicht. (Man kann weiterhin aus Richtung Hechtsheim nach Ebersheim einbiegen). (Man kann weiterhin aus Richtung Hechtsheim nach Ebersheim einbiegen. (Man kann weiterhin aus Richtung Hechtsheim nach Ebersheim einbiegen.
  • Schaltung der Ampel in Nister an der L288
    Landesbetrieb Mobilität Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre her
    Der Verkehr von der B414 aus Richtung Müschenbach/Kirburg kommend, muss regelmäßig an der roten Ampel warten, während die Linksabbiegerspuren von Betzdorf in Richtung Nister oder von Nister in Richtung Der Hauptverkehrsfluss von der B414 kommend in Richtung Betzdorf wird so massiv gestört. warten, während die Linksabbiegerspuren von Betzdorf in Richtung Nister oder von Nister in Richtung Der Hauptverkehrsfluss von der B414 kommend in Richtung Betzdorf wird so massiv gestört.
  • natürlichen und juristischen Person sowie von Personenvereinigungen einschließlich ihrer Verrichtungsgehilfinnen und Verrichtungsgehilfen bereitzustellen. natürlichen und juristischen Person sowie von Personenvereinigungen einschließlich ihrer Verrichtungsgehilfinnen und Verrichtungsgehilfen bereitzustellen.
  • oder die von ihr bestimmte Stelle bestimmen, dass die Nachweispflicht nicht gegenüber der Einrichtungsleitung oder die von ihr bestimmte Stelle bestimmen, dass die Nachweispflicht nicht gegenüber der Einrichtungsleitung In Rheinland-Pfalz wird eine Nachweispflicht - wie vom Gesetz vorgesehen - gegenüber der Einrichtungsleitungen
  • IGS am Europakreisel Stadt Mainz
    Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    IGS am Europakreisel Stadt Mainz Den Antrag der Stadt Mainz zur Errichtung einer vierten IGS nebst Anlagen Die Erichtungsverfügung der ADD Neustadt für die "IGS am Europakreisel" der Stadt Mainz nebst geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Antrag der Stadt Mainz zur Errichtung Die Erichtungsverfügung der ADD Neustadt für die "IGS am Europakreisel" der Stadt Mainz nebst
  • Kriterien zur Errichtung einer elektronischen Polleranlage Die Malakoff-Terrasse ist eine für den Radverkehr Anfrage abgelehnt Kriterien zur Errichtung einer elektronischen Polleranlage [#173710] besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kriterien zur Errichtung [#173710] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Kriterien zur Errichtung [#173710] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Kriterien zur Errichtung
  • Öffentliche Spielplätze im Landkreis Bad Kreuznach / VG Rüdesheim
    Kreisverwaltung Bad KreuznachRheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 10 Monate her
    Landkreis oder Verbandsgemeinde Satzungen/Ordnungen, welche sich mit der Errichtung bzw. dem Unterhalt Informationen bezüglich Einzugsbereich, Standort, Größe und Ausstattung, sowie genereller Forderung nach Errichtung Landkreis oder Verbandsgemeinde Satzungen/Ordnungen, welche sich mit der Errichtung bzw. dem Unterhalt Kreuznach noch für das Land Rheinland-Pfalz Gesetze, Ordnungen, oder Satzungen, die sich mit der Errichtung Ob und inwieweit z.B. die Errichtung eines neuen Spielplatzes der Baugenehmigungspflicht unterliegt,
  • Bußgelder wg. IfSG und Corona-VO
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Maskenpflicht /Abstand u.ä. und der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Maskenpflicht /Abstand u.ä. und der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
  • Ratsmitglieder können sich jederzeit unter Nutzung Ihrer Rechte nach § 33 GemO (Unterrichtungs- und Kontrollrechte des Gemeinderates) über den Stand des Verfahrens beim OB informieren; diese organschaftlichen Unterrichtungs
  • gemacht und die straßenverkehrsrechtlichen Aufgaben weitgehend der auf Grund des § 6 Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz
  • Kontrollbericht zu Irish Pub, Mainz
    Landeshauptstadt Mainz - Rechts- und OrdnungsamtBund
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    Ihr Antrag auf Information vom 17.07.2023 zum Betrieb "Caislean Gaststättenbe- triebs- und einrichtungs Sie erhalten für den Betrieb „Caislean Gaststättenbetriebs- und einrichtungs GmbH, Irish Pub", Weißlilengasse
  • Forschung nach Artikel 2, Abschnitt 2 des Staatsvertrages "Landesgesetz zu dem Abkommen über die Errichtung Rahmen des Artikels 2, Abschnitt 2 des Staatsvertrages "Landesgesetz zu dem Abkommen über die Errichtung Forschung nach Artikel 2, Abschnitt 2 des Staatsvertrages "Landesgesetz zu dem Abkommen über die Errichtung Rahmen des Artikels 2, Abschnitt 2 des Staatsvertrages "Landesgesetz zu dem Abkommen über die Errichtung
  • Fahrradwege Mainz
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und WeinbauRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    Darf man hier in beide Richtungen mit dem Rad fahren? Darf man hier in beide Richtungen mit dem Rad fahren? Das Fahrgebot in eine Richtung ergibt sich aber allein aus VZ 220 <Einbahnstraße> (Anlage 2 lfd Ein zweiter Themenkomplex ist die Frage der Nutzung in beide Richtungen. Da keine Schilder mehr die Richtung definieren wird er nun auch noch in Beide Richtungen benutzt.
  • Straßenerneuerung in Weinolsheim, Frankenstraße und Mühlweg
    Verbandsgemeinde Rhein-SelzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    begehre ich auf Basis des § 2 Abs. 2 i.V.m § 11 Landestransparenzgesetz RLP Zugang zu den in der Unterrichtungsvorlage begehre ich auf Basis des § 2 Abs. 2 i.V.m § 11 Landestransparenzgesetz RLP Zugang zu den in der Unterrichtungsvorlage
  • Ampelkreuzung B272 zu rechnen - Mit welcher zunahme des Verkehrs ist in der Hauptstrasse -> B272 Richtung Ampelkreuzung B272 zu rechnen - Mit welcher zunahme des Verkehrs ist in der Hauptstrasse -> B272 Richtung Die Errichtung der Unterführung ist für die Ortsgemeinde Hochstadt ein wichtiges und für die Verkehrssicherheit Durch die Errichtung des Kreisverkehrsplatzes im Kreuzungsbereich B 272 / L 540 wird es die, auf Grund
  • Benutzungspflichtiger Radweg Bahnhofstraße: Anordnung und Verkehrsschauen
    Stadtverwaltung Wörth am RheinRheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 1 Monat her , 120,00 Euro
    Anordnung (einschließlich Begründung) des benutzungspflichtigen Zweirichtungs-Radwegs in der Bahnhofstraße Anordnung (einschließlich Begründung) des benutzungspflichtigen Zweirichtungs-Radwegs in der Bahnhofstraße