Informationsfreiheitsanfragen
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Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Verbandsgemeindeverwaltung Untermosel – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Verbandsgemeindeverwaltung Loreley – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Stadtverwaltung Andernach – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Stadtverwaltung Mayen – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Verbandsgemeindeverwaltung Pellenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes [1] die Unterrichtungspflicht laut Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Kreisverwaltung Westerwaldkreis – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes [1] die Unterrichtungspflicht laut Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Verbandsgemeindeverwaltung Selters (Westerwald) – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes [1] die Unterrichtungspflicht laut Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Planungsstand Knotenpunkt L425/L413
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herin Richtung Hechtsheim ummarkiert. Lediglich dem ÖPNV wird die Durchfahrt aus Richtung Hechtsheim ermöglicht. (Man kann weiterhin aus Richtung Hechtsheim nach Ebersheim einbiegen). (Man kann weiterhin aus Richtung Hechtsheim nach Ebersheim einbiegen. (Man kann weiterhin aus Richtung Hechtsheim nach Ebersheim einbiegen. -
Schaltung der Ampel in Nister an der L288
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre herDer Verkehr von der B414 aus Richtung Müschenbach/Kirburg kommend, muss regelmäßig an der roten Ampel warten, während die Linksabbiegerspuren von Betzdorf in Richtung Nister oder von Nister in Richtung Der Hauptverkehrsfluss von der B414 kommend in Richtung Betzdorf wird so massiv gestört. warten, während die Linksabbiegerspuren von Betzdorf in Richtung Nister oder von Nister in Richtung Der Hauptverkehrsfluss von der B414 kommend in Richtung Betzdorf wird so massiv gestört. -
Flutkatastrophe 2021 / Anordnungen nach § 27 Abs. 3 Nr. 1 LBKG
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen hernatürlichen und juristischen Person sowie von Personenvereinigungen einschließlich ihrer Verrichtungsgehilfinnen und Verrichtungsgehilfen bereitzustellen. natürlichen und juristischen Person sowie von Personenvereinigungen einschließlich ihrer Verrichtungsgehilfinnen und Verrichtungsgehilfen bereitzustellen. -
Umsetzung der Masern-Impfpflicht
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate heroder die von ihr bestimmte Stelle bestimmen, dass die Nachweispflicht nicht gegenüber der Einrichtungsleitung oder die von ihr bestimmte Stelle bestimmen, dass die Nachweispflicht nicht gegenüber der Einrichtungsleitung In Rheinland-Pfalz wird eine Nachweispflicht - wie vom Gesetz vorgesehen - gegenüber der Einrichtungsleitungen -
IGS am Europakreisel Stadt Mainz
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herIGS am Europakreisel Stadt Mainz Den Antrag der Stadt Mainz zur Errichtung einer vierten IGS nebst Anlagen Die Erichtungsverfügung der ADD Neustadt für die "IGS am Europakreisel" der Stadt Mainz nebst geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Antrag der Stadt Mainz zur Errichtung Die Erichtungsverfügung der ADD Neustadt für die "IGS am Europakreisel" der Stadt Mainz nebst -
Kriterien zur Errichtung einer elektronischen Polleranlage
Stadt Mainz Dezernat II - Finanzen, Beteiligungen, Sport – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat herKriterien zur Errichtung einer elektronischen Polleranlage Die Malakoff-Terrasse ist eine für den Radverkehr Anfrage abgelehnt Kriterien zur Errichtung einer elektronischen Polleranlage [#173710] besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kriterien zur Errichtung [#173710] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Kriterien zur Errichtung [#173710] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Kriterien zur Errichtung -
Öffentliche Spielplätze im Landkreis Bad Kreuznach / VG Rüdesheim
Kreisverwaltung Bad Kreuznach – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 10 Monate herLandkreis oder Verbandsgemeinde Satzungen/Ordnungen, welche sich mit der Errichtung bzw. dem Unterhalt Informationen bezüglich Einzugsbereich, Standort, Größe und Ausstattung, sowie genereller Forderung nach Errichtung Landkreis oder Verbandsgemeinde Satzungen/Ordnungen, welche sich mit der Errichtung bzw. dem Unterhalt Kreuznach noch für das Land Rheinland-Pfalz Gesetze, Ordnungen, oder Satzungen, die sich mit der Errichtung Ob und inwieweit z.B. die Errichtung eines neuen Spielplatzes der Baugenehmigungspflicht unterliegt, -
Bußgelder wg. IfSG und Corona-VO
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herMaskenpflicht /Abstand u.ä. und der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Maskenpflicht /Abstand u.ä. und der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. -
Beharrungsbeschluss des Stadtrates Kaiserslautern
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herRatsmitglieder können sich jederzeit unter Nutzung Ihrer Rechte nach § 33 GemO (Unterrichtungs- und Kontrollrechte des Gemeinderates) über den Stand des Verfahrens beim OB informieren; diese organschaftlichen Unterrichtungs -
Anteil der Autobahnen mit Geschwindigkeitsbeschränkungen
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate hergemacht und die straßenverkehrsrechtlichen Aufgaben weitgehend der auf Grund des § 6 Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz -
Kontrollbericht zu Irish Pub, Mainz
Landeshauptstadt Mainz - Rechts- und Ordnungsamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche herIhr Antrag auf Information vom 17.07.2023 zum Betrieb "Caislean Gaststättenbe- triebs- und einrichtungs Sie erhalten für den Betrieb „Caislean Gaststättenbetriebs- und einrichtungs GmbH, Irish Pub", Weißlilengasse -
Straßenerneuerung in Weinolsheim, Frankenstraße und Mühlweg
Verbandsgemeinde Rhein-Selz – Rheinland-Pfalz
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herbegehre ich auf Basis des § 2 Abs. 2 i.V.m § 11 Landestransparenzgesetz RLP Zugang zu den in der Unterrichtungsvorlage begehre ich auf Basis des § 2 Abs. 2 i.V.m § 11 Landestransparenzgesetz RLP Zugang zu den in der Unterrichtungsvorlage -
Fahrradwege Mainz
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herDarf man hier in beide Richtungen mit dem Rad fahren? Darf man hier in beide Richtungen mit dem Rad fahren? Das Fahrgebot in eine Richtung ergibt sich aber allein aus VZ 220 <Einbahnstraße> (Anlage 2 lfd Ein zweiter Themenkomplex ist die Frage der Nutzung in beide Richtungen. Da keine Schilder mehr die Richtung definieren wird er nun auch noch in Beide Richtungen benutzt. -
Unterführung B272 Verkehrsströme Bahnhofstrasse / Neustadterstrasse / Hauptstrasse
Verbandsgemeindeverwaltung Offenbach an der Queich – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 11 Monate herAmpelkreuzung B272 zu rechnen - Mit welcher zunahme des Verkehrs ist in der Hauptstrasse -> B272 Richtung Ampelkreuzung B272 zu rechnen - Mit welcher zunahme des Verkehrs ist in der Hauptstrasse -> B272 Richtung Die Errichtung der Unterführung ist für die Ortsgemeinde Hochstadt ein wichtiges und für die Verkehrssicherheit Durch die Errichtung des Kreisverkehrsplatzes im Kreuzungsbereich B 272 / L 540 wird es die, auf Grund -
Benutzungspflichtiger Radweg Bahnhofstraße: Anordnung und Verkehrsschauen
Stadtverwaltung Wörth am Rhein – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 1 Monat her , 120,00 EuroAnordnung (einschließlich Begründung) des benutzungspflichtigen Zweirichtungs-Radwegs in der Bahnhofstraße Anordnung (einschließlich Begründung) des benutzungspflichtigen Zweirichtungs-Radwegs in der Bahnhofstraße -
Messstationen für Fluglärm im Umfeld von Ramstein / Spangdahlem / Frankfurt-Hahn / Zweibrücken
Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herDauerschallpegel in Anlehnung an das Fluglärmgesetz und die Umgebungslärmrichtlinie - eine Betriebsrichtungsverteilung Dauerschallpegel in Anlehnung an das Fluglärmgesetz und die Umgebungslärmrichtlinie - eine Betriebsrichtungsverteilung
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