Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 645 Ergebnisse.

  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#233578] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Anfrage abgelehnt Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#234191] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Anfrage abgelehnt Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#237958] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen
  • Hinweis zur Pressemitteilung des VG Koblenz vom 05.06.2024 (https://vgko.justiz.rlp.de/presse-aktuelles /pressemitteilungen/detail/besoldung-von-beamten-in-rheinland-pfalz-verfassungswidrig-vorlage-an-das-bundesverfassungsgericht Hinweis zur Pressemitteilung des VG Koblenz vom 05.06.2024 (https://vgko.justiz.rlp.de/presse-aktuelles /pressemitteilungen/detail/besoldung-von-beamten-in-rheinland-pfalz-verfassungswidrig-vorlage-an-das-bundesverfassungsgericht Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Bundesweiter Ausfall des BOS-Digitalfunknetz am 21.09.22 - Auswirkungen in Rheinland-Pfalz und Saarland September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. Dies teilte die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben Ausführlich schildert Johann Petryszak von der Pressestelle des Kreisverwaltungsreferats Branddirektion September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet.
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Jahr 2012 Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, Sie bitten, gestützt auf das Bundesinformationsfreiheitsgesetz Denn nach den Vorgaben des Grundgesetzes fällt der Rundfunk in die Gesetzgebungszuständigkeit der Bundesländer , so dass das von Ihnen herangezogene Bundesgesetz keine Anwendung auf das ZDF findet.
  • Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Ticket: DE02-1704841) Sehr geehrtAntragsteller/in Sie bitten, gestützt auf das Bundesinformationsfreiheitsgesetz Denn nach den Vorgaben des Grundgesetzes fällt der Rundfunk in die Gesetzgebungszuständigkeit der Bundesländer , so dass das von Ihnen herangezogene Bundesgesetz keine Anwendung auf das ZDF findet.
  • Unfallatlas RLP - weitere Daten
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her
    Speziell für den Unfallatlas werden die Unfalldaten im Statistischen Bundesamt aufbereitet. abschließende Regelungen zur Übermittlung und Verwendung statistischer Einzeldaten mit Verweis auf das Bundesstatistikgesetz " Die von Ihnen beantragten Daten werden dem Statistischen Bundesamt zum Zwecke der Erstellung einer Bundesstatistik übermittelt und unterliegen diesem sogenannten Statistikgeheimnis. Zur Durchführung der Unfallforschung mit den nach Satz 1 übermittelten Daten wird in der Bundesanstalt
  • Verkehr in Koblenz Rübenach
    Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 4 Monate her
    handelte es sich um eine Erhebung, die im Rahmen der Straßenverkehrszählungen (SVZ) auf den Bundesfernstraßen Sämtliche Auswertungen dieser (bundesweiten) Zählungen werden durch ein von der Bundesanstalt für Straßenwesen und Bundesstraßen mit Ortsdurchfahrten". Die Aachener Straße ist aber keine Bundesstraße (mehr). Also was erzählen Sie mir denn da ? Dabei sind die Bundesfernstraßen obligatorisch zu erfassen.
  • Das Bundeskartellamt veröffentlicht seine Bußgeldleitlinien (https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs Das Bundeskartellamt veröffentlicht seine Bußgeldleitlinien (https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat unter Rheinland-Pfalz (LfDI) die Übermittlung des von den unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes finden das Konzept auf der Homepage der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes
  • Flutkatastrophe und Image: Nachrichten zwischen Anne Spiegel und ihren Pressesprechern Antrag nach dem im März 2022 wurden SMS, die Spiegel als rheinland-pfälzische Umweltministerin mit ihrem Pressesprecher abgelehnt Flutkatastrophe und Image: Nachrichten zwischen Anne Spiegel und ihren Pressesprechern im März 2022 wurden SMS, die Spiegel als rheinland-pfälzische Umweltministerin mit ihrem Pressesprecher AW: Flutkatastrophe und Image: Nachrichten zwischen Anne Spiegel und ihren Pressesprechern
  • Begründungen zur Zuordnung der KEF zum Land Rheinland-Pfalz Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - jegliche rechtliche Beurteilungen Land Rheinland-Pfalz Ich verweise bereits jetzt darauf hin, dass meines Erachtens nach das IFG Bund des Bundes Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - jegliche rechtliche Beurteilungen Nach § 1 Abs. 1 IFG ist das Gesetz nur gegenüber Behörden des Bundes oder sonstigen Bundesorganen und
  • Lizenzgebühren für Videokompressionsstandard H.264
    Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    Lizenzgebühren für Videokompressionsstandard H.264 die Lizenzkosten der letzten fünf Jahre, die durch die Verwendung des Videokompressionsstandards H.264 angefallen sind. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Auskunft über Lizenzgebühren für Videokompressionsstandard H.264. Sie beziehen sich außerdem auf das Landestransparenz-Gesetz (LTranspG).
  • für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Anfrage abgelehnt § 14 (1) 8. Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Lehre stärken" wird derzeit mit dem Bund abgestimmt und verhandelt.
  • Finanzen ZDF
    Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 9 Monate her
    sämtlicher Konten und Depots vielen Dank Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Denn nach den Vorgaben des Grundgesetzes fällt der Rundfunk in die Gesetzgebungszuständigkeit der Bundesländer , so dass das von Ihnen herangezogene Bundesgesetz keine Anwendung auf das ZDF findet. Das nach dem Sitzlandprinzip damit grundsätzlich in Betracht kommende Landesgesetz über die Freiheit
  • Verfassungsbeschwerde des ZDF wegen der Rundfunkbeitragshöhe ab 2021
    Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat her
    Die aktuell eingereichte Klage/Verfassungsbeschwerde zum Rundfunkbeitrag, die Sie an das Bundesverfassungsgericht Da nicht jedes Bundesland automatisch verpflichtet ist das ZDF zu finanzieren, könnten auch alle anderen Bundesländer verklagt sein, die Lücke nicht zu füllen. etc. pp. Da nicht jedes Bundesland automatisch verpflichtet ist das ZDF zu finanzieren, könnten auch alle anderen Bundesländer verklagt sein, die Lücke nicht zu füllen. etc. pp.
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Staatssekretär Andy Becht Antrag nach dem LTranspG, VIG als Teil der Delegation von FDP an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene als Teil der Delegation von FDP an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene freundlichen Grüßen Vermittlung bei Anfrage „Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene
  • Bildungs-Flatrates und Internetzugang für Schülerinnen und Schüler Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch zwischen dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Nummer 1 VIG gewertet, wonach jeder Anspruch auf freien Zugang zu allen Daten über von den nach Bundes (LFGB) und des Produktsicherheitsgesetzes, b) der auf Grund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen
  • ) 1 x Schlauchwagen SW 2000 Tr (Bund) 1 x Löschfahrzeug LF-KatS (Bund) Welche dieser Feuerwehrfahrzeuge - In welchem Zeitraum war das jeweilige Fahrzeug eingesetzt. ) 1 x Schlauchwagen SW 2000 Tr (Bund) 1 x Löschfahrzeug LF-KatS (Bund) Welche dieser Feuerwehrfahrzeuge - In welchem Zeitraum war das jeweilige Fahrzeug eingesetzt. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Gesetzliche Kostenerstattungsansprüche Ahrtal-Fluthelfer
    Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 2 Wochen her
    Gesetzliche Kostenerstattungsansprüche Ahrtal-Fluthelfer Die ggf. anonymisierten Akten der 196 Kostenentschädigungs Anfrage abgelehnt Gesetzliche Kostenerstattungsansprüche Ahrtal-Fluthelfer [#323656] Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit freundlichen Grüßen Ihre Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz bzw. dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG).
  • Kontrollbericht zu Jouhaina Express, Oppenheim 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Jouhaina Express , Oppenheim [#169818] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/ letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Jouhaina Express Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Kontrollbericht zu Mikado Sushi & Grill, Koblenz
    Stadt Koblenz - Ordnungsamt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate her
    So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. sowie der Verfassungsmäßigkeit des Verbraucherinformationsgesetzes im Lichte der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler Antrag nach dem LTranspG nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Mit freundlichen Grüßen Anfrage abgelehnt Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Ministerin nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene freundlichen Grüßen Vermittlung bei Anfrage „Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Minister Alexander Schweitzer Antrag nach dem LTranspG, VIG nahm als Teil der SPD-Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Mit freundlichen Grüßen Anfrage abgelehnt Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Minister nahm als Teil der SPD-Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene freundlichen Grüßen Vermittlung bei Anfrage „Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene
Anfragen 645 Behörden Dokumente Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen