Informationsfreiheitsanfragen
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Anfrage Verfahren zu Kindeswohlgefährdungen §1666 BGB
Amtsgericht Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 1 Woche herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Gerade in Fällen, in denen der Staat in die elterlichen Rechte eingreift, ist es von essenzieller Bedeutung Daten, wie die Anzahl der Sorgerechtsverfahren, bei denen Kindeswohlgefährdungen vorliegen, nicht speziell -
Kommunikation mit Einheiten aus dem benachbarten Saarland und das Kommunikationskonzept der Stäbe entlang des Oberrheins
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre herIm Anschluss gab Rainer Karn (MdI) einen Sachstand zum Projekt Digitale Alarmierung RLP woran Alexander Im Anschluss gab Rainer Karn (MdI) einen Sachstand zum Projekt Digitale Alarmierung RLP woran Alexander Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Im Anschluss gab Rainer Karn (MdI) einen Sachstand zum Projekt Digitale Alarmierung RLP woran Alexander Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Ergebnisbericht der Katastrophenschutzübung im April 2024 in Koblenz
Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 2 Wochen herEin weiteres Übungsziel war es, die Betreuung und medizinische Versorgung von Betroffenen und Verletzten Ein weiteres Übungsziel war es, die Betreuung und medizinische Versorgung von Betroffenen und Verletzten Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ein weiteres Übungsziel war es, die Betreuung und medizinische Versorgung von Betroffenen und Verletzten Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Welche Partei in Deutschland ist am häufigsten Teil von Politiksendungen?
Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herDie konkrete Identifizierung oder Identifizierbarkeit von Personen ist vom Antragsteller u.a. aus datenschutz Die konkrete Identifizierung oder Identifizierbarkeit von Personen ist vom Antragsteller u.a. aus datenschutz Faire und freie gesellschaftliche und politische Willens- und Meinungsbildung in der Bevölkerung ist Ziel dieses Antrags ist es, von der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt ZDF zahlenbasierte, wertungsfreie Faire und freie gesellschaftliche und politische Willens- und Meinungsbildung in der Bevölkerung ist -
Anfrage zu den DRK-Krankenhäusern Altenkirchen, Hachenburg und Kirchen, Geplanter Neubau in Müschenbach
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 3 Wochen herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Erkennbarkeit der Identität dient der Durchführung eines ordnungsgemäßen Verwaltungsverfahrens. Namen noch Ihre Anschrift erkennen und genügt daher nicht den zwingenden Voraussetzungen für die Gewährung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Kontrollbericht zu Gasthaus Schnorbach, Lieg
Kreisverwaltung Cochem-Zell - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel -
Netflix-Dokumentation "Cyberbunker: Darknet in Deutschland"
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Vorhandensein /Kalenderdatum der Meldung einer Datenschutzfolgeabschätzung für die Verkaufspläne der kritischen Infrastruktur des Flughafens Frankfurt-Hahn an kremlnahe Investoren aus der Russ. Föderation
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Im Übrigen fragen wir sonst auch in anderen Organen nach, habe Erfahrung mit wörtlich übernommenen Entwürfen -
Kontrollbericht zu Gaststätte Zur Alten Welt, Reichsthal
Kreisverwaltung Donnersberg - Abteilung Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen, Landwirtschaft – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel -
Kontrollbericht zu Vesperstube, Imsweiler
Kreisverwaltung Donnersberg - Abteilung Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen, Landwirtschaft – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel -
Kontrollbericht zu Jugendherberge Traben-Trarbach, Traben-Trarbach
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich - Fachbereich Veterinärdienst, Landwirtschaft und Weinbau – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel -
Kontrollbericht zu Jouhaina Express, Oppenheim
Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Fachbereich Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen und Tierschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Jouhaina Express, Oppenheim [#169818] Sehr geehrteAntragsteller/in im Falle einer notwendigen Anhörung -
Dokumente der öffentlichen Sitzung des ZDF-Fernsehrat
Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sie bitten hier, gestützt auf das Landestransparenzgesetz und das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen -
Funkzellenauswertung in Trier 2014
Staatsanwaltschaft Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 11 Monate herIn welchem Ausmaße wurde in Trier in 2014 das Mittel der Funkzellenauswertung zur Aufklärung von Straftaten In welchem Ausmaße wurde in Trier in 2014 das Mittel der Funkzellenauswertung zur Aufklärung von Straftaten -
Übersicht von mir erstatteter Strafanzeigen
Staatsanwaltschaft Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 6 Monate herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Bearbeitung von Strafanzeigen und die Durchführung von Ermittlungsverfahren gehören jedoch zur Tätigkeit -
Projektanträge / Unterlagen HEIMAT 3
Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 8 Monate hersoweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Eine Verweigerung der Unterlagen wegen § 12 LIFG wäre auch nicht verhältnismäßig, da dass Interesse hier -
Datenschutzfolgeabschätzung zur sog. „Monocam“
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Daher gilt gem. § 13 Abs. 2 LTranspG die Gewährung des Informationszugangs als verweigert, weshalb ich Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch -
Verkehr in Koblenz Rübenach
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 5 Monate hersoweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Durchführung der Zählungen erfolgte in diesem Fall durch die Stadt Koblenz, die Zählstellenverwaltung -
Ergebnisse der Radprojektgruppe des Bereich 6
Stadtverwaltung Worms – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Der Begriff der Beratung erfasst die Vorgänge interner behördlicher Meinungsäußerung und Willensbildung Die Gewährung der Einsichtnahme obliegt dann Herrn Niederhöfer. -
Standorte der Feuerwehr-Gerätehäuser
Verbandsgemeindeverwaltung Bitburger-Land – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Prüfungen des Amazon-Logistikzentrums
Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Wenn ich über Ihren Verein richtig informiert bin, besteht für jeden Bürger, jede Bürgerin über Ihr Portal Mailantwort daher davon aus, dass Sie nicht als Bevollmächtigter für den Verein handeln sondern der eigentliche Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch -
Antrag auf Herausgabe von Regelungen zur Lebensmittelüberwachung in Zeiten der Coronavirus-Pandemie
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Das MFFJIV hat Ihre Anfrage zuständigkeitshalber an das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und angefragte Informationen dürfte es sich größtenteils um Kommunikation handeln, die direkt die Durchführung Zuletzt ist auch die Zeit für eine etwa erforderliche Anonymisierung derartiger Dokumente nach den datenschutzrechtlichen -
Kontrollbericht zu Gemeinnützige Gesellschaft für ambulante u. stationäre Altenhilfe (GFA) mbH
Kreisverwaltung Bad Kreuznach - Amt für Veterinärwesen und Landwirtschaft – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel -
Kontrollbericht zu Das neue Moselschlösschen, Traben-Trarbach
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich - Fachbereich Veterinärdienst, Landwirtschaft und Weinbau – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel
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