Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 78 Ergebnisse.
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202. IMK: Prüfung von Möglichkeiten zur Verhinderung der Nachnutzung von durch Raub/Diebstahl/Betrug erlangten hochwertigen Handys/Smartphones/Tablet-Computern
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate herblob=publicationFile&v=3 Anfrage abgelehnt § 14 (1) 5. unterliegt Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht Vorhandensein einer amtlichen Information abgestellt, unabhängig davon, ob die angefragte transparenzpflichtige Stelle ist nach § 11 Abs. 3 LTranspG in den Fällen im Einklang mit der Norm, in denen die transparenzpflichtige Schutz von Verschlusssachen (VS-Anweisung/VSA) Rheinland-Pfalz geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht -
Kienbaum Gutachten
Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herDie KEF ist daher keine nach § 3 LTranspG transparenzpflichtige Stelle oder Teil einer solchen im Sinne Der ÖRR hat hier eine (u.a. aus der aktuellen Causa Schlesinger) Transparenzpflicht, welcher sich auch -
Statut
Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 6 Monate herDie allgemeine Rundfunkbeitragspflicht wurde am 1.1.2013 von allen Bundesländern eingeführt. rundfunkbeitragspflichtig und somit finanzierungspflichtig gegenüber KEF ist. 1.1.2013 wurde die allgemeine Rundfunkbeitragspflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein gGmbH – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Daten nach § 13 Abs. 5 IfSG
Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr herSchutzimpfungen gegen Severe-Acute-Respiratory-Syndrome-Coronavirus-2 (SARS-CoV-2) zusätzlich die impfstoffspezifische Schutzimpfungen gegen Severe-Acute-Respiratory-Syndrome-Coronavirus-2 (SARS-CoV-2) zusätzlich die impfstoffspezifische Schutzimpfungen gegen Severe-Acute-Respiratory-Syndrome-Coronavirus-2 (SARS-CoV-2) zusätzlich die impfstoffspezifische -
TETRA-Netze der Justizvollzugsanstalten und Jugendstrafanstalten in Rheinland-Pfalz
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate herDie Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung Die Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum der Stadt Ludwigshafen am Rhein gemeinnützige GmbH – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Die von Ihnen erbetene Auskunft unterliegt nicht der Auskunftspflicht nach dem Landestransparenzgesetz Die Stadt Mainz bleibt ihrer Begründungspflicht fern und erschöpft sich in der bloßen Wiedergabe des Die von Ihnen erbetene Auskunft unterliegt nicht der Auskunftspflicht nach dem Landestransparenzgesetz
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Kontrollbericht zu Küchenbetrieb der CBS-Caritas im Sebastian-Münster-Gymnasium
Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Fachbereich Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen und Tierschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate herbei allen Beträgen über 79,00 € um reine Phantasiewerte handelt, mit denen Sie sich vor Ihrer Auskunftspflicht vom 11.07.2022 geben Sie uns unmissverständlich zu verstehen, dass Sie die nun erforderliche gebührenpflichtige Basis Ihrer Aufforderung zu einer weiterhin kostenfreien Bearbeitung von für Sie nach § 7 VIG gebührenpflichtigen -
Abrissgenehmigung und Baugenehmigung
Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate herIch möchte Sie noch darauf hinweisen, dass Sie Informationen auch bei mehreren transparenzpflichtigen tragen, dass die Stadtverwaltung nunmehr bis zum 27.09.2018 Ihren informationsfreiheitsrechtlichen Pflichten tragen, dass die Stadtverwaltung nunmehr bis zum 27.09.2018 Ihren informationsfreiheitsrechtlichen Pflichten Der LfDI nimmt bei der Feststellung von Verstößen der transparenzpflichtigen Stellen gegen die Bestimmungen tragen, dass die Stadtverwaltung nunmehr bis zum 27.09.2018 Ihren informationsfreiheitsrechtlichen Pflichten -
Rechnungshof-Gutachten Rheinland-Pfalz
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 2 Monate herbisher nicht-öffentliche Teil 2 Anfrage abgelehnt § 14 (1) 5. unterliegt Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht Die Begründungspflicht dient dem Dritten in dem später durchzuführenden Drittbeteiligungsverfahren gem - Bürger, die durch die Pflichtzahlung ihres Gebührenbeitrags an der Zahlung der untersuchten Sportrechte öffentlich-rechtlichen Rundfunks für eine sachgemäße Grundversorgung der Öffentlichkeit ist es aus staatsbürgerlicher Pflicht -
Covid19 Infektionen an Schulen (Zeitreihe auf Kreisebene)
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate herdas das referenzierte Excelsheet als öffentliche Verlautbarung ihrer Behörde sowieso einer Archivierungspflicht Vorliegend unterfällt die von Ihnen begehrte Veröffentlichung keiner proaktiven Veröffentlichungspflicht -
Arbeitszeitregelung
Polizeipräsidium Westpfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 1 Woche herNamens und einer, von der Plattform "FragDenStaat" erzeugten E-Mail-Adresse, genügen dieser Pflicht ; Zudem könne ein Verwaltungsverfahren, wie es durch den Antrag auf Zugang zu den bei den transparenzpflichtigen -
Meine LIFG-Anfrage vom 14.08.15 / Ihre Antwort vom 18.08.15 (Akt.z. 3.17-LIFG)
Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 3 Monate herIm Falle einer Gebührenpflicht bitte ich um Handhabe wie im August dieses Jahres. Im Falle einer Gebührenpflicht bitte ich um Handhabe wie im August dieses Jahres. -
Anbindung BOS-Tetra Basisstation Dümpelfeld und Winnen
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate herangebunden Vermittlungsstellen Anfrage abgelehnt § 14 (1) 5. unterliegt Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht -
UIG-Anfrage: Übersicht von Umweltinformationen
Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate herUm einen Hinweis geben zu können, welche transparenzpflichtige Stellen gegebenenfalls stattdessen für Nach § 11 Abs. 1 S. 1 LTranspG wird der Zugang zu den bei den transparenzpflichtigen Stellen vorhandenen -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Kreiskrankenhaus Grünstadt – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Lizenzgebühren für Videokompressionsstandard H.264
Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre herAuch ist das ZDF keine informationspflichtige Stelle gemäß § 2 VIG. -
Geld für funk-Kanäle
Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate herAuch sind weder das ZDF noch der SWR als federführende Anstalt von funk informationspflichtige Stelle -
Comirnaty-Inspektion 7.7.2020
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung – Beratungs- und Prüfbehörde nach dem LWTG Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 1 Woche heramtlichen Informationen und Unterlagen zu der am 7.7.2020 durchgeführten Inspektion des Pfizer-Biontech Impfstoffs amtlichen Informationen und Unterlagen zu der am 7.7.2020 durchgeführten Inspektion des Pfizer-Biontech Impfstoffs -
Auflistung der Forschungsprojekte mit Drittmitteln
Technische Universität Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 7 Monate herdem Landesgesetz Rheinland-Pfalz in den Bereichen Forschung und Lehre für Hochschulen keine Auskunftspflicht -
Privatisierung der Daten zu Zwangsversteigerungen über "immobilienpool.de Media GmbH & Co. KG"
Amtsgericht Ludwigshafen am Rhein – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat herwerden handelt es sich um eine "andere Veröffentlichung" gem §40 Abs 2 ZVG die nach pflichtgemäßem -
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Cheieneubau Uni Kaiserslautern
Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (Landesbetrieb LBB) – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her. § 11 LTranspG einen Anspruch auf Informationszugang gegen transparenzpflichtige Stellen vorbehaltlich Bei dem Landesbetrieb LBB handelt es sich um eine transparenzpflichtige Stelle nach § 3 Abs. 1 LTranspG Nach § 19b S. 2 Nr. 1 LTranspG sind die transparenzpflichtigen Stellen insbesondere verpflichtet, Auskunft der Funktionsfähigkeit und des Prozesses der Entscheidungsfindung des Landesbetriebs LBB als transparenzpflichtige -
Schriftsatz vom 17.5.2018 der Regulierungskammer Rheinland-Pfalz (Gerichtsverfahren W 161/18 beim OLG Koblenz)
Regulierungskammer Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herNach § 24 Abs. 1 Satz 3 LTranspG entfällt die Gebührenpflicht. Er ist den transparenzpflichtigen Stellen gegenüber jedoch nicht weisungsbefugt. Schriftsatz verfasst hat, einer Weitergabe des Schriftsatzes unter Verweis auf seine anwaltliche Verschwiegenheitspflicht -
Informationen zum Papier "Zehn Gründe, warum Schulen US-Videokonferenzsysteme und andere US-Software-Produkte nicht verwenden sollten"
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate herorganisatorischen Schutz von Verschlusssachen (VS-Anweisung/VSA) Rheinland-Pfalz geregelten Vertraulichkeitspflicht
Anfragen
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Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
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