Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 78 Ergebnisse.
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Fließender Verkehr im durchfahrtsbeschränkten Bereich der Fruchthallstraße, Kaiserslautern
Polizeipräsidium Westpfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herGemal1 § 3 Abs. 4 L TranspG gilt für Strafverfolgungs- und Strafvollstreckungsbehörden eine Veröffentlichungspflicht -
Vertrag mit juris
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herkönnen, er jedoch sonst keine Anforderungen an die Adresse als solches gestellt hat und der transparenzpflichtigen Die Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung Die Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung Die Kostentragungspflicht richtet sich nach dem Maß des Obsiegensund Unterliegens. -
LiDAR-Daten des Landes Rheinland-Pfalz (DGM1)
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate herBeim Digitalen Geländemodell (Gitterweite 1 m) handelt es sich in Rheinland-Pfalz um ein gebührenpflichtiges -
meinRad-App der Mainzer Mobilität
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herder Mainzer Mobilität [#173960] Sehr geehrteAntragsteller/in die MVGmeinRad GmbH ist keine Verpflichtete -
EstA Promotion Video
AOK Rheinland-Pfalz/Saarland – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 6 Monate herSelbst wenn wir uns im Anwendungsbereich des LTranspG befinden würden, müssten wir nach pflichtgemäßer -
Kooperationsvertrag zum gegenseitigen Einsatz von Polizei-Helikoptern bei Großfeuern zwischen Rheinland-Pfalz und Hessen
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herNach § 13 Abs. 1 Satz 1 LTranspG gibt die transparenzpflichtige Stelle Dritten, deren Belange durch den Zu 2.: Gem. § 24 Abs. 1 Satz 3 LTranspG entfällt eine Gebührenpflicht, soweit ein Antrag auf Informationszugang -
Protokolle des Untersuchungsausschusses 18/1
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 4 Wochen herEine Gebührenpflicht entfällt gemäß § 24 Abs. 1 Satz 3 LTranspG. -
Kontrollbericht zu Vereinsheim Hundefreunde Ludwigshafen, Ludwigshafen am Rhein
Stadt Ludwigshafen am Rhein - Bereich Öffentliche Ordnung – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herEs besteht keine Begründungspflicht. -
Privatisierung der Daten zu Zwangsversteigerungen über "immobilienpool.de Media GmbH & Co. KG"
Amtsgericht Kusel – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat hersich um eine "andere Veröffentlichung" im Sinne von §40 Absatz 2 ZVG handelt, die nach pflichtgemäßem -
Privatisierung der Daten zu Zwangsversteigerungen über "immobilienpool.de Media GmbH & Co. KG"
Amtsgericht Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat hersich um eine "andere Veröffentlichung" im Sinne von §40 Absatz 2 ZVG handelt, die nach pflichtgemäßem -
Privatisierung der Daten zu Zwangsversteigerungen über "immobilienpool.de Media GmbH & Co. KG"
Amtsgericht Bitburg – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat herDies bedeutet für den danach nicht transparenzpflichtigen Bereich der Rechtsprechung, dass Auskunft zu -
Welche Partei in Deutschland ist am häufigsten Teil von Politiksendungen?
Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat her. § 14 ZDF-Staatsvertrag sieht eine Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht von Sendungen und Telemedien Infrastruktur möglich und damit zumutbar sein. § 14 ZDF-Staatsvertrag sieht eine Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht Es besteht demnach keine Transparenzpflicht für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Bezug -
Rechtsgrundlage für die Einflussnahme des Landtagspräsidenten Hering auf die Neuausrichtung des Landesmuseums
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herAnfrage abgelehnt § 14 (1) 5. unterliegt Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs -
Verträge und Vereinbarungen mit der Buhl Data Service GmbH
Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate herEs besteht demnach keine Transparenzpflicht für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Bezug -
Bildungs-Flatrates und Internetzugang für Schülerinnen und Schüler
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate herLandestransparenzgesetzes hat sich der Auskunftsanspruch auf solche Informationen zu richten, die der transparenzpflichtigen -
Kleine Anfrage nach LTranspG, VIG zu Breitbandausbauplanung
Verbandsgemeindeverwaltung Gerolstein – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre herEr ist den transparenzpflichtigen Stellen gegenüber jedoch nicht weisungsbefugt. Wenn Sie die Ermessenabwägung der transparenzpflichtigen Stelle für fehlerhaft halten, steht Ihnen gegen -
Geplante Ausgaben und Einnahmen des ZDF durch die Fußball-WM 2022
Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herBitte beachten Sie, dass eine Auskunftspflicht des ZDF nach den von Ihnen angeführten Normen nicht besteht -
Sicherheitsvorfälle im Umfeld des Digitalfunk BOS im Kalenderjahr 2022 in Rheinland-Pfalz
Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 9 Monate herAnfrage abgelehnt § 14 (1) 5. unterliegt Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs -
Arbeitszeitregelung
Polizeipräsidium Rheinpfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 4 Wochen her; Zudem könne ein Verwaltungsverfahren, wie es durch den Antrag auf Zugang zu den bei den transparenzpflichtigen -
Hochmoselbrücke DIN 1054 - Notfall- und Hangsicherungsplan bei beschleunigter Rutschung
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 4 Monate herbestimmte Arten von Amtshandlungen aus Gründen des öffentlichen Interesses von der Festlegung einer Kostenpflicht -
Kontrollbericht zu Ristorante Trattoria Ponte Vechcio, Bad Kreuznach
Kreisverwaltung Bad Kreuznach - Amt für Veterinärwesen und Landwirtschaft – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her§ 6 Abs. 1 S. 1 des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG), Ausnahmefälle ausgenommen, der informationspflichtigen -
Bundesweiter Ausfall des BOS-Digitalfunknetz am 21.09.22 - Auswirkungen in Rheinland-Pfalz und Saarland
Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat herAnfrage abgelehnt § 14 (1) 5. unterliegt Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs -
Musterbescheid der Task Force für die NOYB-Beschwerden
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre herdie Veröffentlichung nachteilige Auswirkungen auf die Vertraulichkeit der Beratungen von transparenzpflichtigen -
StreamOn Vertrag zwischen Telekom und öffentlich rechtliche Anstalten
Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herEntsprechend meiner Informationspflicht über die Erhebung personenbezogener Daten nach Art. 13 DSGVO, -
Einsicht in Az. 8-81-41431-001/2022-tro/roe
Kreisverwaltung Alzey-Worms - Abt 7 - Referat Gesundheitsamt – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 1 Woche hervon Ihrer Behörde mitgeteilt bekommen – dieser Fall der Schließung der Praxis einer bekennenden Impfgegnerin Dies gilt insbesondere deswegen, weil die Bevölkerung damals allen Vorgängen rund um Corona, Impfgegner und insbesondere Impfgegner in den Reihen des medizinischen Personals ein besonderes Interesse widmete
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