Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 645 Ergebnisse.

  • Kontrollbericht zu Bio-Bäckerei Fritz Grill, Erdesbach [#274481] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu La Terrasse, Trier
    Stadt Trier - Ordnungsamt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her
    entstanden Kontrollbericht zu La Terrasse, Trier [#224131] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Picknick-Kebap-Haus, Gebhardshain [#240385] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • abgelehnt Kontrollbericht zu Leinenhof, Schweich [#228994] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Vertrag mit dem DFB wegen Minispielfeld
    Verbandsgemeindeverwaltung Jockgrim – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre her
    jockgrim-streit-um-geheimvertrag-mit-dfb/) hat die Gemeinde Jockgrim einen Vertrag mit dem Deutschen Fußball Bundes jockgrim-streit-um-geheimvertrag-mit-dfb/) hat die Gemeinde Jockgrim einen Vertrag mit dem Deutschen Fußball Bundes Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Um Ihnen einen schriftlichen ablehnenden Bescheid gemäß § 12 Abs. 4 Landestransparenzgesetz (LTranspG Ich gehe davon aus, dass Sie die Ablehnung wie im Gesetz vorgesehen auch entsprechend triftig begründen
  • Staatssekretär in den Jahren 2016, 2017, 2018 und 2019 zurückgelegt haben (geschwärzt bzgl. personengebundener Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung als Bürger Auskunft darüber: -Informationen darüber, aufgrund und wie konkret aufgrund welcher Gesetze Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfrage Landestransparenzgesetz Mit freundlichen Grüßen Ihre Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Sehr _ksinr=20063545 Mit freundlichen Grüßen AW: Ihre Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Mit freundlichen Grüßen Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Sehr <&
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Nach § 19 Abs. 1 des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG) ist es die Aufgabe der oder Sorge zu tragen und die Einhaltung der Bestimmungen dieses Gesetzes zu kontrollieren. Nach § 3 Abs. 7 gilt das Landestransparenzgesetz für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nur Das Landestransparenzgesetz gilt folglich nicht für das Zweite Deutsche Fernsehen.
  • Termine zwischen Vorstand init AG und Fedor Ruhose
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 2 Wochen her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ihre Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz November 2024, mit der Sie einen Antrag auf Zugang zu Informationen nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz Mit freundlichen Grüßen AW: Ihre Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz November 2024 darüber in Kenntnis, dass Ihr Antrag gemäß § 11 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG
  • (1) 1. nachteilige Auswirkungen auf die inter- und supranationalen Beziehungen, die Beziehungen zu Bund Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Länder, werde ich im Hinblick auf § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 Landestransparenzgesetz (LTranspG) sowie § 15 LT RLP Drucksache 16/5173, 23. 06. 2015, Gesetzentwurf der Landesregierung zum Landestransparenzgesetz aufgrund der Regelungen des Landestransparenzgesetzes beeinträchtigt wird (vgl.
  • Zuwendungen an gemeinnützige Vereine
    Sparkasse Mainz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Oktober 2019, in der Sie sich auf das Landestransparenzgesetz (LTranspG) und das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) beziehen. Gemäß § 3 Abs. 6 S. 1 LTranspG sind die Sparkassen vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen.
  • Dienstfahrzeuge
    Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 4 Monate her
    Dienstfahrzeuge vor einiger Zeit hat die Verwaltung in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass diese und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: vor einiger Zeit hat die Verwaltung in einer Pressemitteilung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Kalnik KG - Produktion (DE EV 932 EG), Billigheim-Ingenheim [#243097] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • .) [#211083] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • abgelehnt Kontrollbericht zu Da Vinci, Hochspeyer [#192404] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • abgelehnt n/a Kontrollbericht zu Mr.Yavuz, Remagen [#178383] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • MAINZ, Mainz [#37308] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches vollständige Wohnanschrift mitzuteilen (vgl. § 4 Abs. 1 Satz 3 und § 5 Abs. 2 Satz 4 Verbraucherinformationsgesetz
  • Kontrollbericht zu TaiPan Asian, Heiligenroth [#311781] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Uferstübchen, Bernkastel-Kues [#327114] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Weingut Reinhold Sturm, Stromberg [#324444] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Wenn solche Mega-Katastrophen zu bewältigen sind, kann Rheinland-Pfalz auch auf Hilfe der Bundeswehr, der Bundespolizei und weiterer Bundesländer bauen. Wenn solche Mega-Katastrophen zu bewältigen sind, kann Rheinland-Pfalz auch auf Hilfe der Bundeswehr, der Bundespolizei und weiterer Bundesländer bauen. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Evakuierung Ahrufer am 14.07.2021
    Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her
    Evakuierung Ahrufer am 14.07.2021 In Ihrer Pressemeldung am 14.07.2021 (https://kreis-ahrweiler.de/update-lagebericht-starkregen-und-hochwasser-an-der-ahr LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Ihrer Pressemeldung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sollten die hier angefragten Informationen in ihren eigenen Pressemitteilungen beantwortet werden dürfen Evakuierung Ahrufer am 14.07.2021 [#225689] Sehr geehrter Herr Schmitt, wie Sie sicherlich der Presse
  • Abrissgenehmigung und Baugenehmigung
    Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Kreisverwaltung Ahrweiler erwiederte: "Nach den gesetzlichen Vorschriften müssen Bauanträge Die Kreisverwaltung Ahrweiler erwiederte: "Nach den gesetzlichen Vorschriften müssen Bauanträge Dieses Vorgehen ist nicht im Einklang mit den Bestimmungen des Landestransparenzgesetzes. Nach § 22 LTranspG steht für Streitigkeiten nach dem Landestransparenzgesetz der Rechtsweg offen.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes Bonus 1: Es wird auf ein mutmaßlich veraltetes Landesgesetz zur Ausführung des Verbrauchergesetzes (AGVIG
  • KG [#249275] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Bonus 1: Es wird auf ein mutmaßlich veraltetes Landesgesetz zur Ausführung des Verbrauchergesetzes (AGVIG
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