Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 179 Ergebnisse.

  • Fördermittelantrag Breitbandausbau Fördermittelantrag an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Fördermittelantrag an das Bundesministerium
  • Unfallatlas RLP - weitere Daten
    Statistisches Landesamt Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre her
    Speziell für den Unfallatlas werden die Unfalldaten im Statistischen Bundesamt aufbereitet. " Die von Ihnen beantragten Daten werden dem Statistischen Bundesamt zum Zwecke der Erstellung einer Bundesstatistik übermittelt und unterliegen diesem sogenannten Statistikgeheimnis. Zur Durchführung der Unfallforschung mit den nach Satz 1 übermittelten Daten wird in der Bundesanstalt Das Nähere zur Ausführung der Sätze 3 und 4 regelt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
  • Verkehr in Koblenz Rübenach
    Landesbetrieb Mobilität Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 6 Monate her
    handelte es sich um eine Erhebung, die im Rahmen der Straßenverkehrszählungen (SVZ) auf den Bundesfernstraßen Sämtliche Auswertungen dieser (bundesweiten) Zählungen werden durch ein von der Bundesanstalt für Straßenwesen und Bundesstraßen mit Ortsdurchfahrten". Die Aachener Straße ist aber keine Bundesstraße (mehr). Also was erzählen Sie mir denn da ? Dabei sind die Bundesfernstraßen obligatorisch zu erfassen.
  • Warnmittelkataster des BKS-Portal.rlp eingetangenen vorhandenen sowie geplanten Warnmittel mit Angaben zu: - Bundesland Wir sind zum einen nicht befugt, Daten anderer Bundesländer oder von Kommunen zur Verfügung zu stellen Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind nach der Definition des Bundes Organisationen oder Einrichtungen Zudem sei das Ministerium nicht befugt, “Daten anderer Bundesländer oder von Kommunen zur Verfügung zu Jedoch habe ich weder personenbezogene Daten noch Daten anderer Bundesländer angefragt.
  • Bundesweiter Ausfall des BOS-Digitalfunknetz am 21.09.22 - Auswirkungen in Rheinland-Pfalz und Saarland September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. Dies teilte die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. Dies teilte die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Staatssekretär Andy Becht Antrag nach dem LTranspG, VIG als Teil der Delegation von FDP an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene als Teil der Delegation von FDP an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene freundlichen Grüßen Vermittlung bei Anfrage „Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene
  • Das Bundeskartellamt veröffentlicht seine Bußgeldleitlinien (https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs Das Bundeskartellamt veröffentlicht seine Bußgeldleitlinien (https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat unter Rheinland-Pfalz (LfDI) die Übermittlung des von den unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes finden das Konzept auf der Homepage der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes
  • Datenschutzbewusstsein der Beschäftigten im Ministerium Der LfDI RLP sagt: "Wir erwarten von den Kollegen vom Gesundheitsministerium schon, dass sie Ahnung von Datenschutz haben" (https://www.zeit.de Wie stellt das Ministerium sicher, dass die Mitarbeitenden Ahnung von Datenschutz haben? Anfrage abgelehnt Datenschutzbewusstsein der Beschäftigten im Ministerium [#301004] Wie stellt das Ministerium sicher, dass die Mitarbeitenden Ahnung von Datenschutz haben?
  • für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Anfrage abgelehnt § 14 (1) 8. Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. der Verpflichtungserklärung des Landes Rheinland-Pfalz gemäß § 2 Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund Ministerium Kultur Weiterbildung Wissenschaft
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Minister Alexander Schweitzer Antrag nach dem LTranspG, VIG nahm als Teil der SPD-Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Mit freundlichen Grüßen Anfrage abgelehnt Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Minister nahm als Teil der SPD-Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene freundlichen Grüßen Vermittlung bei Anfrage „Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler Antrag nach dem LTranspG nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Mit freundlichen Grüßen Anfrage abgelehnt Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Ministerin nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene freundlichen Grüßen Vermittlung bei Anfrage „Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene
  • ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Jahr 2012 Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, Sie bitten, gestützt auf das Bundesinformationsfreiheitsgesetz Denn nach den Vorgaben des Grundgesetzes fällt der Rundfunk in die Gesetzgebungszuständigkeit der Bundesländer , so dass das von Ihnen herangezogene Bundesgesetz keine Anwendung auf das ZDF findet.
  • Wenn solche Mega-Katastrophen zu bewältigen sind, kann Rheinland-Pfalz auch auf Hilfe der Bundeswehr, der Bundespolizei und weiterer Bundesländer bauen. Wenn solche Mega-Katastrophen zu bewältigen sind, kann Rheinland-Pfalz auch auf Hilfe der Bundeswehr, der Bundespolizei und weiterer Bundesländer bauen. des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres
  • Sicherheitsvorfällen Jedes Vorkommnis, welches im Ergebnis eine Sicherheitsregelung im Bereich der BDBOS [Bundesanstalt Verantwortliche Für die Behandlung von Sicherheitsvorfällen im Geschäftsbereich des Bundes ist die Bund und Länder benennen jeweils eine Kontaktstelle mit 24/7-Verfügbarkeit. Sicherheitsvorfällen Jedes Vorkommnis, welches im Ergebnis eine Sicherheitsregelung im Bereich der BDBOS [Bundesanstalt Verantwortliche Für die Behandlung von Sicherheitsvorfällen im Geschäftsbereich des Bundes ist die
  • Verfassungsbeschwerde des ZDF wegen der Rundfunkbeitragshöhe ab 2021
    Zweites Deutsches FernsehenRheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate her
    Die aktuell eingereichte Klage/Verfassungsbeschwerde zum Rundfunkbeitrag, die Sie an das Bundesverfassungsgericht Da nicht jedes Bundesland automatisch verpflichtet ist das ZDF zu finanzieren, könnten auch alle anderen Bundesländer verklagt sein, die Lücke nicht zu füllen. etc. pp. Da nicht jedes Bundesland automatisch verpflichtet ist das ZDF zu finanzieren, könnten auch alle anderen Bundesländer verklagt sein, die Lücke nicht zu füllen. etc. pp.
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ticket: DE02-1704841) Sehr geehrtAntragsteller/in Sie bitten, gestützt auf das Bundesinformationsfreiheitsgesetz Denn nach den Vorgaben des Grundgesetzes fällt der Rundfunk in die Gesetzgebungszuständigkeit der Bundesländer , so dass das von Ihnen herangezogene Bundesgesetz keine Anwendung auf das ZDF findet.
  • Sie - als Ministerium des Inneren - betrifft der § 24 UAG überhaupt nicht. Das Ministerium des Inneren betrifft der § 24 UAG überhaupt nicht. Auch wenn es sich das Ministerium gerne wünscht, ist es nicht der Ausschuss. von U-Ausschüssen regelt, plötzlich globale Wirkung auf das Ministerium entfaltet. Das Ministerium selbst wird in diesem Untersuchungsausschuss kritisch geprüft.
  • Polizeieigener Messenger poMMes
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her
    Mit freundlichen Grüßen Ihre Anfrage an das Ministerium des Innern und für Sport Herr Mühlenmeier, in der oben bezeichneten Angelegenheit habe ich den Ablehnungsbescheid des Ministeriums Das Ministerium hat die Ihrem Informationsbegehren entgegenstehen Belange aus meiner Sicht nachvollziehbar Mit freundlichen Grüßen Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres
  • Veröffentlichung negative Auswirkungen auf die Beziehung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den anderen Bundesländern das Bekanntwerden der Informationen die Vertraulichkeit von Abstimmungsprozessen zwischen den Bundesländern Vertraulichkeit der dortigen Beratung sowie die vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Bundesländern werden, dass der schutzwürdige Informationsfluss zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den übrigen Bundesländern des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres
  • Geodaten Visdom
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und MobilitätRheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 1 Woche her
    www.hochwasser-kahr.de/index.php/de/neuigkeiten/10-empfehlungen Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass andere Bundesländer Rheinland-Pfalz [#271050] Sehr geehrter Herr Kempfer, ungeachtet des Verwendungszwecks ist das Ministerium Gebührenverzeichnis) kann nur die oberste Vermessungs- und Katasterbehörde, in Rheinland-Pfalz das Ministerium Rheinland-Pfalz [#271050] Sehr geehrter Herr Kempfer, ich habe den Vorgang an das Ministerium Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Ministerium
  • und Schüler Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Ländern statt, bei Folgendes zu: Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Ländern statt, bei Rheinland-Pfalz Ministerium Bildung
  • Kommunikation von Abgeordneten, Kommunikation von Ministern, Kommunikationen von Abteilungen des Ministeriums mit anderen Ministerien, Ministeriumsinterne Kommunikation, Kommunikation mit Lobbyisten und alle zur Kommunikation von Abgeordneten, Kommunikation von Ministern, Kommunikationen von Abteilungen des Ministeriums mit anderen Ministerien, Ministeriumsinterne Kommunikation, Kommunikation mit Lobbyisten und alle zur für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Bildung
  • TETRA-Netze der Justizvollzugsanstalten und Jugendstrafanstalten in Rheinland-Pfalz Die Bundesnetzagentur dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesnetzagentur DSGVO) und des Landesdatenschutzgesetzes finden Sie auf der Startseite des Internetauftritts des Ministeriums Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz Ministerium Justiz
  • Auf Grundlage welchen Bundesaufnahmeprogramms wurden diese Aufenthaltstitel erteilt? Auf Grundlage welchen Bundesaufnahmeprogramms wurden diese Aufenthaltstitel erteilt? Auf Grundlage welchen Bundesaufnahmeprogramms wurden diese Aufenthaltstitel erteilt? Meine Anfrage ging ans Ministerium des Innern. des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres
  • Informationen zum Krisenstab des BAG
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 4 Wochen her
    Hinsichtlich Deiner Angabe, die Zuständigkeit läge im Bereich des Verkehrsministerium teile ich mit, Dokumente werden VS-eingestuft, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte die Sicherheit der Bundesrepublik Das kannst Du (oder das Innenministerium) natürlich gerne auch in Form eines Pressestatements tun. Es macht sicher Sinn, auch Daniela Schmitt hier einzubeziehen für den Kontakt mit dem Bundesverkehrsministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres