Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 2.590 Ergebnisse.

  • Impressumsangaben der Pressemitteilung "AG Medienstaatsvertrag. der Pressemitteilung "AG Medienstaatsvertrag. der Pressemitteilung "AG Medienstaatsvertrag. der Pressemitteilung "AG Medienstaatsvertrag. der Pressemitteilung "AG Medienstaatsvertrag.
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#234188] Presseanfrage Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Mit Verweis auf das Informationsrecht der Presse bitte ich Sie daher mich darüber zu informieren, bis
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#233581] Presseanfrage Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Mit Verweis auf das Informationsrecht der Presse bitte ich Sie daher mich darüber zu informieren, bis
  • Kontrollbericht zu Weinhexenkeller, Cochem [#164009] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbrauerinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) Jedoch widerspricht dies der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts, siehe Urteil vom 29. Lesen Sie dazu auch den Presseartikel des Presseorgans "fleischwirtschaft.de": https://www.fleischwirtschaft.de
  • Darunter sind auch Bundes-, Landes,- und Kreisstraßen. Ebenfalls auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Darunter sind auch Bundes-, Landes,- und Kreisstraßen. Ebenfalls auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Die StVO ist Bundesrecht, d. h.
  • Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen Sehr geehrte Damen und Herren, Vorbemerkung: Ich beziehe mich auf Äußerungen des Bundesverfassungsgerichtes 13.4.2020 zu den Aufgaben und Verpflichtungen der staatlichen Entscheidungsträger: - Bundesverfassungsgericht Grundrechten grundsätzlich übertragbar) https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen Mit freundlichen Grüßen Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht
  • Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz die Urteile des FG Köln (1 V 1635/13) bzw. des Bundesfinanzhof Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz die Urteile des FG Köln (1 V 1635/13) bzw. des Bundesfinanzhof (AmtshilfeRLUmsG) vom 26.06.2013 (Bundesgesetzblatt I S. 1809) geändert. Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht (BVerfGE) Band 88 S. 384; Band 122 S. 374; Band 126 S. 369 November 2008 (Bundessteuerblatt I 2008 S. 988) klar zum Ausdruck.
  • Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
    Industrie- und Handelskammer zu Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 10 Monate her
    Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung [#16340] Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband
  • Mitteilung, falls eine Vorabnotifizierung in der Freien und Hansestadt Hamburg bzw. in einem anderen Bundesland der Bundesrepublik Deutschland nicht durchgeführt wurde. Mitteilung, falls eine Vorabnotifizierung in der Freien und Hansestadt Hamburg bzw. in einem anderen Bundesland der Bundesrepublik Deutschland nicht durchgeführt wurde. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Staatliche Eingriffe in Verbreitungsgebiet von ZDF
    Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 6 Monate her
    Welche Eingriffe übt Bundesrepublik Deutschland auf Verbreitungsgebiet von ZDF? 2. Welche Eingriffe üben die Bundesländer auf Verbreitungsgebiet von ZDF? 3. Welche Eingriffe übt Bundesrepublik Deutschland auf Verbreitungsgebiet von ZDF? 2. Welche Eingriffe üben die Bundesländer auf Verbreitungsgebiet von ZDF? 3. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Die Auskunftssperre ist in § 51 Bundesmeldegesetz (BMG) geregelt. Übermittlungssperre [#33174] Sehr geehrte Damen und Herren, ich meinte Übermittlungssperren nach Bundesmeldegesetz Zugangswege - Einrichtung einer Übermittlungssperre [#33174] Sehr geehrtAntragsteller/in das Bundesmeldegesetz (BMG) und die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV) schreiben Der Bundesgesetzgeber hat keine Formulare für die Abgabe der Anträge vorgeschrieben.
  • Kontrollbericht zu Lohner Bäckerei, Treis-Karden [#50928] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Daten über von den nach Bundes- oder Landesrecht zuständigen Stellen festgestellte nicht zulässige Abweichungen von Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB) und des Produktsicherheitsgesetzes 2019_03_29_vollzug-des-gesetzes-zur-verbesserung-der-gesundheitsbezogenen__verbraucherinformation-verbraucherinformationsgesetz-vig_kreisverwaltung-cochem-zell.pdf
  • Genehmigungsbescheid der SIMON-Fleisch GmbH
    Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate her
    Genehmigungsbescheid der SIMON-Fleisch GmbH Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Dies ist erforderlich, da der Firma Simon-Fleisch GmbH mehrere Genehmigungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz Des Weiteren möchte ich darauf hinweisen, dass für Amtshandlungen nach dem Landestransparenzgesetz (§
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit freundlichen Grüßen AW: Ihre Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz [#138386 Nach § 3 Absatz 1 des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG) ist dieses Gesetz auch anzuwenden Insofern fällt die Universitätsmedizin Mainz nur in den Anwendungsbereich des Landestransparenzgesetzes und nimmt keine Aufgaben nach diesem Gesetz wahr.
  • Anzahl Flüge und entstandene Emissionen
    Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her
    Anzahl Flüge und entstandene Emissionen Wie viele Flüge haben die im Bundesland arbeitenden Politiker entstandenen Belastungen an CO2, Feinstaub, Ultrafeinstaub und weiteren Schadstoffemissionen für unser Bundesland LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Flüge haben die im Bundesland entstandenen Belastungen an CO2, Feinstaub, Ultrafeinstaub und weiteren Schadstoffemissionen für unser Bundesland Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • "Konvergenz und regulatorische Folgen – Kurzüberblick" - Impressumsangaben und Empfänger Impressumsangaben Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur und Empfänger" vom 06.02.2015 (#8606) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen und Empfänger" vom 06.02.2015 (#8606) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen
  • Burgbesuch nur mittels digitaler Anmeldung per WhatsApp (https://datenschutz-hamburg.de/pressemitteilungen Burgbesuch nur mittels digitaler Anmeldung per WhatsApp (https://datenschutz-hamburg.de/pressemitteilungen Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder sieht die Luca-App Ich verweise Sie in diesem Zusammenhang auf die nachstehende Pressemitteilung: https://www.datenschutzkonferenz-online.de Dies betont meine Dienststelle auch nochmals in der nachstehenden Pressemitteilung: https://www.datenschutz.rlp.de
  • Logistikzentrum Haßloch laut Presseberichten der RHEINPFALZ gingen bei der Kreisverwaltung Widersprüche Laut Tagespresse erfolgten die Widersprüche des Bauantragstellers am 12.06. und 08.07.2019. LTranspG, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: laut Presseberichten Laut Tagespresse erfolgten die Widersprüche des Bauantragstellers am 12.06. und 08.07.2019. Der Bundesgerichtshof hat in einer Grundsatzentscheidung vom 17.04.1986 dargelegt, dass Anwaltsschriftsätze
  • Videoüberwachung in Koblenz - Anzahl - Standorte - gesetzliche Grundlagen
    Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 2 Monate her
    Videoüberwachung in Koblenz - Anzahl - Standorte - gesetzliche Grundlagen Dokumente, aus denen folgendes Videoüberwachung in Koblenz - Anzahl - Standorte - gesetzliche Grundlagen [#25313] Antrag nach dem Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Wir erlauben uns an dieser Stelle den Hinweis auf die Pressemitteilung Nr. 6/2017 des Verfassungsgerichtshofes https://verfgh.justiz.rlp.de/de/startseite/detail/news/detail/News/pressemitteilung-nr-62017-2/ Freundliche
  • Kontrollbericht zu Tonys Pizza-Express, Wörth am Rhein 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Tonys Pizza-Express Kontrollbericht zu Tonys Pizza-Express, Wörth am Rhein [#303394] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Hotel., Piesport [#208166] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrteAntragsteller Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Nummer 1 VIG gewertet, wonach jeder Anspruch auf freien Zugang zu allen Daten über von den nach Bundes (LFGB) und des Produktsicherheitsgesetzes, b) der auf Grund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen
  • für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Beitragsservice
    Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre her
    Nach unzähligen Presseberichten ist ZDF dagegen, dass Menschen freiwillig für Dienste von ZDF bezahlen Nach unzähligen Presseberichten ist ZDF dagegen, dass Menschen freiwillig für Dienste von ZDF bezahlen Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
Anfragen 2.590 Behörden Dokumente Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen