Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 944 Ergebnisse.
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Bezahlung der Kriegsgeschaedigten nach dem Bundesversorgungsgesetz
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat herBezahlung der Kriegsgeschaedigten nach dem Bundesversorgungsgesetz Nach Ruecksprache mit dem Bundesministerium Leistungsberechtigte nach dem Bundesversorgungsgestzes (BVG) mit Wohnsitz im Luxemburg. Anfrage erfolgreich Bezahlung der Kriegsgeschaedigten nach dem Bundesversorgungsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach Ruecksprache mit dem Bundesministerium Leistungsberechtigte nach dem Bundesversorgungsgestzes (BVG) mit Wohnsitz im Luxemburg. -
Lebendtiertransporte bei hohen Temperaturen
Kreisverwaltung Trier-Saarburg - Veterinäramt – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herIch habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die -
Datengrundlage für das Projekt B 54 n OU Flacht-Niederneisen als Teil von B54n-G10-RP
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herder relevanten Verkehrsbelastungen, wurde von spezialisierten Ingenieurbüros im Auftrag des Bundesministeriums 2030 dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übermittelt und haben nur nachrichtlichen der relevanten Verkehrsbelastungen, wurde von spezialisierten Ingenieurbüros im Auftrag des Bundesministeriums 2030 dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übermittelt und haben nur nachrichtlichen Bewertungsverfahren mit bundeseigenem Verkehrsmodell zur Anwendung gebracht. -
Ausnahmen
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herIhre Behörde auf Grund der Bekanntmachung nach §79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes vom Bundesgesundheitsministerium ist, dass auf Grund der Bekanntmachung nach §79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes vom Bundesgesundheitsministerium ist, dass auf Grund der Bekanntmachung nach §79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes vom Bundesgesundheitsministerium Zu 3.: Das LSJV hat aufgrund der Bekanntmachung des Bundesgesundheitsministeriums nach § 79 Absatz 5 Zu 5.: Das LSJV hat aufgrund der Bekanntmachung des Bundesgesundheitsministeriums nach § 79 Absatz 5 -
Abstimmung im Bundesrat über Cannabisgesetz
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 3 Tage herAbstimmung im Bundesrat über Cannabisgesetz Nachdem mittlerweile aus verschiedenen Bundesländern bekannt zusammen mit Gesundheitsminister Lauterbach klargestellt hat, um wie viele Fälle es sich dabei bundesweit Daher appeliere ich an Sie, einem Antrag auf Einberufung eines Vermittlungsausschusses im Bundesrat am 22.03. nicht zuzustimmen bzw. sich als Bundesland Rheinland-Pfalz zumindest zu enthalten. 22.03. nicht zuzustimmen bzw. sich als Bundesland Rheinland-Pfalz zumindest zu enthalten. -
Flutkatastrophe 2021 / Kooperationsvereinbarungen mit der Bundespolizeidirektion 11 oder der Bundeswehr
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herFlutkatastrophe 2021 / Kooperationsvereinbarungen mit der Bundespolizeidirektion 11 oder der Bundeswehr Kooperationsvereinbarungen zur Windenrettung bestehen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Bundeswehr 11 oder der Bundeswehr [#294571] Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie 11 oder der Bundeswehr [#294571] Sehr geehrter Herr Kempfer, Ihren Antrag vom 11. 11 oder der Bundeswehr bestehen nicht. -
Versammlungen auf Bundesautobahnen
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herVersammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Juli 2022 zu Versammlungen auf Bundesautobahnen durch das Ministerium des Innern und für Sport Rehinland-Pfalz -
Anzahl Schwangerschaftskonfliktberatungen und Anzahl Kostenübernahmen 2010 bis 2017
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herDie Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2010 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich -
Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Rheinland-Pfalz
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herFörderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Rheinland-Pfalz 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Dezember 2019 jährlich Finanzhilfen des Bundes in Höhe von 65,154 Mio. EUR. -
Omikron-Variante
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre herWie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung -
Vorträge des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz beim 7. Bundeskongress zum Glücksspielwesen
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herBundeskongress zum Glücksspielwesen Am 20.09. und 21.09.22 fand der 7. Bundeskongress zum Glücksspielwesen in Berlin statt. Bundeskongress zum Glücksspielwesen in Berlin statt. Bundeskongress zum Glücksspielwesen in Berlin statt. Bundeskongress zum Glücksspielwesen in Berlin statt. -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz
Jobcenter Südwestpfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz
Jobcenter Südwestpfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ -
Immissionsschutz auf der Brücke über die A65 bei Insheim
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herVerordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (26. BImSchV und die definierten Auslöseschwellen in der Bundesrat Drucksache 469/16 hin. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (26. , Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Autobahnen von den Bundesländern. Januar 2021 im Rahmen der Bundesfernstraßenreform zur Niederlassung Südwest der Autobahn GmbH des Bundes -
Anzahl Schwangerschaftskonfliktberatungen und Anzahl Kostenübernahmen
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herDie Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, -
Vorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim "Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit" am 23.09.20 in Bonn
Polizeipräsidium Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herVorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim "Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit" am 23.09.20 in Bonn Am 23.09.20 fand in Bonn der "Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit" Anfrage erfolgreich Vorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim "Bundeskongress Kommunale geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 23.09.20 fand in Bonn der "Bundeskongress /fuer-behoerden/ AW: Vorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim "Bundeskongress -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz
Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ -
BVerfG-Urteil zur amtsangemessenen Alimentation von Beamten/-innen
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herBVerfG-Urteil zur amtsangemessenen Alimentation von Beamten/-innen Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht und die 16 Bundesländer) ihre Pflicht zur Gewährung einer amtsangemessenen Alimentation verletzen, die Mehrere Bundesländer haben bereits auf dieses Urteil reagiert und entsprechende Maßnahmen getroffen, und die 16 Bundesländer) ihre Pflicht zur Gewährung einer amtsangemessenen Alimentation verletzen, die Mehrere Bundesländer haben bereits auf dieses Urteil reagiert und entsprechende Maßnahmen getroffen, -
Gewährleistung einer verfassungsmäßigen Alimentation in Rheinland-Pfalz im Jahre 2023
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herverfassungsmäßigen Alimentation in Rheinland-Pfalz im Jahre 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht stellte zudem fest, dass der Besoldungsgesetzgeber soweit erforderlich auch bereits ihre vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Pflicht an, die Besoldung und Versorgung über die Das Bundesverfassungsgericht stellte zudem fest, dass der Besoldungsgesetzgeber soweit erforderlich auch bereits ihre vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Pflicht an, die Besoldung und Versorgung über die -
Lehrkräfte im Schulvorbereitungsdienst Rheinland-Pfalz
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her, aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Pflege Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? -
Abstimmungsverhalten im Bundesrat
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate herAbstimmungsverhalten im Bundesrat - Das Abstimmungsverhalten des Landes RLP bei der 959. Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 Ein entsprechendes Dokument habe ich auf dem Transparenzportal Anfrage erfolgreich bundesrat Abstimmungsverhalten im Bundesrat [#24216] Antrag nach Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 Ein entsprechendes Dokument habe ich auf dem Transparenzportal Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 wieder Erwartens auf der Transparenzplattform nicht abrufbar war -
Flutkatastrophe 2021 / Fluthilfemedaille des Landes
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Monate herStreit Insgesamt sollen 43.000 Fluthilfemedaillen an Einsatzkräfte aus Rheinland-Pfalz und dem Bundesgebiet verliehen (bitte aufschlüsseln nach Bundesland und Hilfsorganisation) Anfrage erfolgreich Streit Insgesamt sollen 43.000 Fluthilfemedaillen an Einsatzkräfte aus Rheinland-Pfalz und dem Bundesgebiet verliehen (bitte aufschlüsseln nach Bundesland und Hilfsorganisation) Dies ist ein Antrag auf Auskunft In der Aufstellung der Bundesländer kann keine Aufschlüsselung nach Hilfsorganisationen erfolgen. -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter zkT Vulkaneifel
Jobcenter zkT Vulkaneifel – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter zkT Vulkaneifel - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter zkT Vulkaneifel bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer Ludwigshafen / Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herVerteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte -
Jod-Tabletten zur Vermeidung von Schilddrüsenkrebs im Fall eines schweren Reaktorunfalls für Bewohner der Südwestpfalz
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herDie Tabletten wurden vom Bund bestellt und wurden/werden zurzeit an die Bundesländer zur Lagerung und zu den spezifischen Zahlen an die einzelnen Bundesländer verweisen. an die Bundesländer zur Lagerung und Verteilung ausgeliefert. Die Tabletten wurden vom Bund bestellt und wurden/werden zurzeit an die Bundesländer zur Lagerung und an die Bundesländer zur Lagerung und Verteilung ausgeliefert.
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