Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 2.292 Ergebnisse.

  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Rheinland-Pfalz 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Ich habe Interesse an der Anfrage, weil ich mich seit Jahren in Sachen Fortführung Bundes-GVFG und Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Ich habe Interesse an der Anfrage, weil ich mich seit Jahren in Sachen Fortführung Bundes-GVFG und Entflechtungsgesetz
  • Evaluierungsbericht zum Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Bitte übersenden Sie mir den Evaluierungsbericht zum Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, der von Ihnen für den Innenausschuss des Deutschen Bundestags Anfrage erfolgreich Evaluierungsbericht zum Informationsfreiheitsgesetz des Bundes nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz
  • Abstimmung im Bundesrat über Cannabisgesetz
    Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 2 Wochen her
    Abstimmung im Bundesrat über Cannabisgesetz Nachdem mittlerweile aus verschiedenen Bundesländern bekannt 22.03. nicht zuzustimmen bzw. sich als Bundesland Rheinland-Pfalz zumindest zu enthalten. Es wäre ein Desaster würde die Ampel in RLP ein mit so großer Mehrheit im Bundestag beschlossenes Gesetz Anfrage erfolgreich Abstimmung im Bundesrat über Cannabisgesetz [#302728] Antrag nach Es wäre ein Desaster würde die Ampel in RLP ein mit so großer Mehrheit im Bundestag beschlossenes Gesetz
  • vom Bundesgesundheitsministerium am 26.02.2020 nach Maßgabe des § 79 Absatz 5 und 6 AMG ein Abweichen vom Bundesgesundheitsministerium am 26.02.2020 nach Maßgabe des § 79 Absatz 5 und 6 AMG ein Abweichen vom Bundesgesundheitsministerium am 16.03.2020 nach Maßgabe des § 79 Absatz 5 und 6 AMG ein Abweichen vom Bundesgesundheitsministerium am 16.03.2020 nach Maßgabe des § 79 Absatz 5 und 6 AMG ein Abweichen vom Bundesgesundheitsministerium am 22.07.2020 nach Maßgabe des § 79 Absatz 5 und 6 AMG ein Abweichen
  • Flutkatastrophe 2021 / Kooperationsvereinbarungen mit der Bundespolizeidirektion 11 oder der Bundeswehr Kooperationsvereinbarungen zur Windenrettung bestehen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Bundeswehr 11 oder der Bundeswehr [#294571] Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie 11 oder der Bundeswehr [#294571] Sehr <Information-entfernt> Ihren Antrag vom 11. 11 oder der Bundeswehr bestehen nicht.
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Stadtklinik Frankenthal – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalist Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#233217] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalist für das Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Mittlerweile haben wir deutschlandweit von Kliniken Antworten auf unsere Presseanfrage erhalten.
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#233577] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Mit Verweis auf das Informationsrecht der Presse bitte ich Sie daher mich darüber zu informieren, bis
  • Pressegespräch des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz 2017" – Das Pressegespräch des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit In der Pressekonferenz an o.g. Datum erklärten Sie auch „Nachholbedarf sieht Pressesprecherin Martina Schlögel vor allem bei den Kommunen In der Pressekonferenz an o.g.
  • Landesgesetze wie z.B. POG als pdf
    Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her
    Landesgesetze wie z.B. Für das Bundesrecht ist dies bereits möglich auf http://www.gesetze-im-internet.de/ . Die Möglichkeit des Downloads aller Gesetze auf Bundesebene und Landesebene anderer Bundesländer zeigt Für das Bundesrecht ist dies bereits möglich auf http://www.gesetze-im-internet.de/ . Die Möglichkeit des Downloads aller Gesetze auf Bundesebene und Landesebene anderer Bundesländer zeigt
  • Pressemitteilung vom 12. Mai 2023
    Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    Pressemitteilung vom 12. Mai 2023 Pressemitteilung vom 12. Hinweis: Die Pressemitteilung ist auf der Seite der ADD nicht auffindbar: https://add.rlp.de/service /presse/ Anfrage erfolgreich Pressemitteilung vom 12. /presse/ Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. add.rlp.de/service/presse/ > > Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw.
  • Gutachten zu Live-Stream-Übertragungen von Ausschusssitzungen
    Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate her
    Das Urteil betreffe einzig das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes sowie den Schließlich bezieht sich die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts auf den beim Deutschen Bundestag Daher sei die Rechtsprechung des Bundesverwal-tungsgerichts, wonach jedenfalls nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies entspricht der rechtlichen Lage bei der Auslegung des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes ( bestehenden Anspruch auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes entgegenhalten
  • verfassungsmäßigen Alimentation in Rheinland-Pfalz im Jahre 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht stellte zudem fest, dass der Besoldungsgesetzgeber soweit erforderlich auch bereits ihre vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Pflicht an, die Besoldung und Versorgung über die Das Bundesverfassungsgericht stellte zudem fest, dass der Besoldungsgesetzgeber soweit erforderlich auch bereits ihre vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Pflicht an, die Besoldung und Versorgung über die
  • Wohngelder
    Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    Hierzu teilen wir Ihnen mit, dass es sich bei dem Wohngeldgesetz um ein Bundesgesetz handelt und damit auch in einem Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird. In dem Gesetz zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (WoGRefG) S. 1610) ist in der Anlage 1 auf Seite 1654 dieses Bundesgesetzblattes für die Stadt Montabaur Mietstufe Dieses Mietniveau wird vom Statistischen Bundesamt festgestellt.
  • Bezahlung der Kriegsgeschaedigten nach dem Bundesversorgungsgesetz Nach Ruecksprache mit dem Bundesministerium mitgeteilt, dass Sie zustaendig sind fuer die Bezahlung der Kriegsgeschaedigten nach dem Bundesversorgungsgesetz Leistungsberechtigte nach dem Bundesversorgungsgestzes (BVG) mit Wohnsitz im Luxemburg. Anfrage erfolgreich Bezahlung der Kriegsgeschaedigten nach dem Bundesversorgungsgesetz mitgeteilt, dass Sie zustaendig sind fuer die Bezahlung der Kriegsgeschaedigten nach dem Bundesversorgungsgesetz
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2010 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich
  • Gutachten zu Bannmeilengesetz
    Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate her - 2 identische Anfragen
    Daran ändern auch die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Diese Entscheidungen sind zum Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG Bund) ergangen, das nur für Behörden und Einrichtungen des Bundes gi lt und damit für die Verwaltung des Landtages Rheinland-Pfalznicht auf Anfrage herausgeben muss, da seine Tätigkeit der Tätigkeit des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag Insofern sollte der Landtag wie auch der Bundestag durch die dem IFG vergleichbare Regelung im LTranspG
  • BVerfG-Urteil zur amtsangemessenen Alimentation von Beamten/-innen Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht und die 16 Bundesländer) ihre Pflicht zur Gewährung einer amtsangemessenen Alimentation verletzen, die Mehrere Bundesländer haben bereits auf dieses Urteil reagiert und entsprechende Maßnahmen getroffen, und die 16 Bundesländer) ihre Pflicht zur Gewährung einer amtsangemessenen Alimentation verletzen, die Mehrere Bundesländer haben bereits auf dieses Urteil reagiert und entsprechende Maßnahmen getroffen,
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz
    Jobcenter Südwestpfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her
    Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Anfrage erfolgreich Versammlungen auf Bundesautobahnen [#261303] Antrag nach dem LTranspG Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein.
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • Omikron-Variante
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten - Beitrag Rheinland-Pfalz zur Erhebung der Substitutionsquote in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten dienten Laut Fact Sheet wurden alle 16 Bundesländer in diese Auswertung mit einbezogen. Anfrage erfolgreich Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten Laut Fact Sheet wurden alle 16 Bundesländer in diese Auswertung mit einbezogen.
  • Vorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim "Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit" am 23.09.20 in Bonn Am 23.09.20 fand in Bonn der "Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit&quot Anfrage erfolgreich Vorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim "Bundeskongress Kommunale geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 23.09.20 fand in Bonn der "Bundeskongress /fuer-behoerden/ AW: Vorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim "Bundeskongress
  • Warum sind die von Corona betroffenen Einrichtungen nicht mehr in der täglichen Pressemitteilung? Anfang Dezember 2020 werden die von Corona betroffenen Einrichtungen nicht mehr in der täglichen Pressemitteilung Warum sind die von Corona betroffenen Einrichtungen nicht mehr in der täglichen Pressemitteilung zu den Coronazahlen 1:1 von der Pressestelle der Kreisverwaltung Trier übernommen (Gesundheitsamt) werden Dass ständige Telefonanrufe, evtl. auch noch von der Presse, den Bürobetrieb lahmlegen können, ist ja
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