Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 2.247 Ergebnisse.
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Gemeinsame Geschäftsordnung für die Landesregierung
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herGemeinsame Geschäftsordnung für die Landesregierung die aktuelle Fassung der Gemeinsame Geschäftsordnung für die Landesregierung sowie für die Staatskanzlei und die Ministerien (Gemeinsame Geschäftsordnung Anfrage erfolgreich Gemeinsame Geschäftsordnung für die Landesregierung [#246150] Antrag bitte senden Sie mir Folgendes zu: die aktuelle Fassung der Gemeinsame Geschäftsordnung für die Landesregierung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Fahrradwegkonzept
Kreisverwaltung Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sachverhaltes beantworten wir Ihre Anfrage wie folgt: Im Rahmen eines kreisübergreifenden Projekts zur Förderung Daraufhin wurde unter der Federführung einer Mitarbeiterin ein 364 Seiten starker Leitfaden mit konkreten Die 176 Handlungsvorschläge zur Verbesserung und Optimierung des Alltagsradverkehrsnetzes und der Radinfrastruktur -
Hygieneprüfung B12 Restaurant
Stadt Kaiserslautern - Lebensmittelkontrolle – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit unserer Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Eine detaillierte Ausführung der Datenschutzerklärung finden Sie unter https://www.kaiserslautern.de /service/datenschutzerklaerung/index.html.de Stadt Kaiserslautern - Lebensmittelkontrolle -
Flutkatastrophe 2021 / Rundschreiben vom 30. Juli 2021
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr herJuli 2021 über die Gewährung von Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden und Gemeindeverbände Juli 2021 über die Gewährung von Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden und Gemeindeverbände Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Durchgangsverbotsschilder südlich der Mehlinger Heide
Kreisverwaltung Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Genau das ist unabdingbar, wenn das mit der Naturschutzgebietsausweisung verfolgte Ziel, die im Gebiet Es ist Eulenmarkierung, auf dem Kleinen Fröhnerhof zusätzlich die Hufeisenmarkierung für den ausgewiesenen Die Sperrung der übrigen Weg mit Baumstämmen und anderen unüberwindbaren Hindernissen wurde an vielen Gegenüber von Kernflächen z.B. von Nationalparken war hier im NSG aber nicht Ziel jegliche menschliche -
Geltende Verwaltungsvorschriften von Rheinland-Pfalz bezüglich der Einbürgerung in den deutschen Staatenverbund
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate herAbgabe der Loyalitätserklärung - Schreiben des Ministeriums des Innern und für Sport vom 27. 12. 2004 Abgabe der Loyalitätserklärung - Schreiben des Ministeriums des Innern und für Sport vom 27. 12. 2004 Abgabe der Loyalitätserklärung - Schreiben des Ministeriums des Innern und für Sport vom 27. 12. 2004 Der Erlass vom 8. 4. 2004 (15 210–1:313) betreffend die Abgabe der Loyalitätserklärung gilt weiterhin Einbürgerungsvoraussetzungen beim Vorliegen sicherheitsrelevanter Erkenntnisse, handelt es sich um eine Verfahrensvereinbarung -
Finanziellen Zuwendungen an den Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Düngenheim in den Jahren 2022 und 2023
Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herFinanziellen Zuwendungen an den Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Düngenheim in den Jahren 2022 und Eine detaillierte Aufschlüsselung dieser finanziellen Mittel, inklusive, aber nicht beschränkt auf, Ehrenamtsvergütungen Ortsgemeinde Düngenheim Zuwendungen Ortsbürgermeister Ehrenamtspauschalen Finanziellen Eine detaillierte Aufschlüsselung dieser finanziellen Mittel, inklusive, aber nicht beschränkt auf, Ehrenamtsvergütungen Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
§ 7 Abs. 1 Nr. 8 der Landesverordnung über das Biosphärenreservat Pfälzerwald
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her§ 7 Abs. 1 Nr. 8 der Landesverordnung über das Biosphärenreservat Pfälzerwald Fällt eine Vereinsausfahrt LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Fällt eine Vereinsausfahrt Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Landesverordnung über das Biosphärenreservat Pfälzerwald Sehr geehrter Herr Krusche, eine Vereinsausfahrt Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Ministerium Forst Umwelt Energie Ernährung -
Plan für Instandhaltung der Brücke über die A65 bei Insheim
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her.: - Erneuerung des Fahrbahnbelags - Beton-Sanierung - Austausch der Auflager Vielen Dank z.B.: - Erneuerung des Fahrbahnbelags - Beton-Sanierung - Austausch der Auflager Vielen Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
§ 6 Nr. 3 des Landesgesetz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutzgesetz - LBKG -)
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen herFragen: 1) Verfügt die ADD über ein Einsatzmittelregister, welches die geziele Alarmierung von Einheiten Fragen: 1) Verfügt die ADD über ein Einsatzmittelregister, welches die geziele Alarmierung von Einheiten Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Projekt "Digitalisierung des öffentlichen Gesundheitsdienstes": Aufwände bei der Firma Mikroprojekt GmbH
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen herProjekt "Digitalisierung des öffentlichen Gesundheitsdienstes": Aufwände bei der Firma Mikroprojekt in Euro inklusive den Zeitaufwand bei der Firma Mikroprojekt GmbH, die im Rahmen des Projekts „Digitalisierung Anfrage erfolgreich Projekt "Digitalisierung des öffentlichen Gesundheitsdienstes& in Euro inklusive den Zeitaufwand bei der Firma Mikroprojekt GmbH, die im Rahmen des Projekts „Digitalisierung Folglich ist ein (potenzielles) Interesse der Öffentlichkeit über die konkrete Verwendung dieser Gelder -
Genehmigung Rallye Südliche Weinstraße
Kreisverwaltung Südliche Weinstraße – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herNaturschutzbehörde der Stadt Neustadt sowie der Bezirksverband Pfalz erhebliche Bedenken gegen die Streckenführung Ziel ist es, eine dauerhaft umweltgerechte Entwicklung zu etablieren, die den Ansprüchen der Menschen Ziel ist es, eine dauerhaft umweltgerechte Entwicklung zu etablieren, die den Ansprüchen der Menschen Eine Zusatzfrage möchte ich gerne stellen: Die vom Veranstalter ursprünglich geplante Streckenführung Die Stadt Neustadt, auf deren Gemarkung Teile der Totenkopfstraße liegen, erhob gegen diese Streckenführung -
Nutzung und Ausbaustand rund um Wifi4RLP
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herbisher abgerufenen Fördermittel und der geförderten Städte/Gemeinden/Dörfern * Inwieweit eine Finanzierung Jahren sichergestellt ist. ** Hierbei insbesondere auch inwieweit Wifi4RLP-Spots die nun aus der Förderung bisher abgerufenen Fördermittel und der geförderten Städte/Gemeinden/Dörfern * Inwieweit eine Finanzierung - Hinzu kommen rund 40 weitere in Betrieb befindliche Hotspots, die ohne Förderung aus dem Inwieweit eine Finanzierung nach den 2-3 Jahren sichergestellt ist. -
Anfrage JugendamtAnfrage Jugendamt zur HzE, Inobhutnahmen und Verfahren am Familiengericht
Kreisverwaltung Birkenfeld – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche herWie viele Familien wurden im Jahr 2023 aufgefordert eine "Schutzvereinbarung" jeglicher Art die Schutzvereinbarung nicht Unterschreiben wollten? 7.) Wie viele Familien wurden im Jahr 2023 aufgefordert eine "Schutzvereinbarung" jeglicher Art die Schutzvereinbarung nicht Unterschreiben wollten? 7.) Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Anfrage Jugendamt zur HzE, Inobhutnahmen und gerichtliche Verfahren
Kreisverwaltung Rhein-Lahn-Kreis – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen herWie viele Familien wurden im Jahr 2023 aufgefordert eine "Schutzvereinbarung" jeglicher Art die Schutzvereinbarung nicht Unterschreiben wollten? 7.) Wie viele Familien wurden im Jahr 2023 aufgefordert eine "Schutzvereinbarung" jeglicher Art die Schutzvereinbarung nicht Unterschreiben wollten? 7.) Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Sicherheit Schulcampus
Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 1 Woche herZum Schutz dieser Daten ist rechtlich die Durchführung von technischen und organisatorischen Maßnahmen Zum Schutz dieser Daten ist rechtlich die Durchführung von technischen und organisatorischen Maßnahmen Zum Schutz dieser Daten ist rechtlich die Durchführung von technischen und organisatorischen Maßnahmen Eine entsprechende Prüfung/Zertifizierung ist nicht verpflichtend. - Bezüglich der TOMs stimme ich zu, dass es keine Pflicht zur Zertifizierung gibt. -
Great wine capitals
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate herZiel des Netzwerkes ist es (so die Homepage der Stadt Mainz), die Zusammenarbeit der Städte und ihrer Welchen konkreten und zählbaren Nutzen erzielte die Ausgaben und speziell diese Reisen? Ziel des Netzwerkes ist es (so die Homepage der Stadt Mainz), die Zusammenarbeit der Städte und ihrer Welchen konkreten und zählbaren Nutzen erzielte die Ausgaben und speziell diese Reisen? soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Bauernproteste am 08.01.2023
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr herAuf Basis welcher gesetzlichen Grundlage wurde die Streckenführung über die A650 von Behördenseite genehmigt Eine alternative Streckenführung über die alte B37 von Bad Dürkheim über Maxdorf nach Ludwigshafen stand Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage wurde die Streckenführung über die A650 von Behördenseite genehmigt Eine alternative Streckenführung über die alte B37 von Bad Dürkheim über Maxdorf nach Ludwigshafen stand > Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage wurde die Streckenführung über die A650 von Behördenseite -
Kontrollbericht zu Bombay Restaurant, Kaiserslautern
Stadt Kaiserslautern - Lebensmittelkontrolle – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Mit unserer Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Eine detaillierte Ausführung der Datenschutzerklärung finden Sie unter https://www.kaiserslautern.de /service/datenschutzerklaerung/index.html.de Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz -
Kontrollbericht zu Pizza House, Kaiserslautern
Stadt Kaiserslautern - Lebensmittelkontrolle – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Mit unserer Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Eine detaillierte Ausführung der Datenschutzerklärung finden Sie unter https://www.kaiserslautern.de /service/datenschutzerklaerung/index.html.de Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz -
Schiedsstellenentscheidungen zu Gewinnmarge und Auslastung
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, Schiedsstelle nach §78g SGB VIII – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her , 5,00 EuroEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Handelt es sich hierbei vielleicht um eine Schwerbehinderung ? In einem Verfahren gab es keine Forderung bzgl. einer Auslastungsquote seitens des Antragstellers, in " Eine erfolgreiche Anonymisierung vorausgesetzt, ist eine Zustimmung der beteiligten Träger Sollten Sie eine Anonymisierung nicht durchführen können bitte ich um Rückmeldung und (mir erst einmal -
Falschparken in Landau - Kriterien und Statistik
Stadtverwaltung Landau in der Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche herHaben Sie eine Aufschlüsselung, wie häufig bei Parkverstößen keine Behinderung / Behinderung / Gefährdung Haben Sie eine Aufschlüsselung, wie häufig bei Parkverstößen keine Behinderung / Behinderung / Gefährdung Haben Sie eine Aufschlüsselung, wie häufig bei Parkverstößen keine Behinderung / Behinderung / Gefährdung Haben Sie eine Aufschlüsselung, wie häufig bei Parkverstößen keine Behinderung / Behinderung / Gefährdung durch die Stadtkasse vereinnahmt. -
Neuberechnung Grad der Behinderung
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herNeuberechnung Grad der Behinderung Ich möchte gern die Handlungsanweisung einsehen, anhand derer Sachbearbeiter Verschlimmerung eines GdB trotz einschlägiger und aussagekräftiger Befunde von Haus- und Fachärzten negativ Anfrage erfolgreich Neuberechnung Grad der Behinderung [#277962] Antrag nach dem LTranspG Verschlimmerung eines GdB trotz einschlägiger und aussagekräftiger Befunde von Haus- und Fachärzten negativ Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
und wenn ja, welchen konkreten Regelungen liegen ihnen im Polizeipräsidium Trier zu Grunde (Dienstvereinbarung und wenn ja, welchen konkreten Regelungen liegen ihnen im Polizeipräsidium Trier zu Grunde (Dienstvereinbarung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
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Kontrollbericht zu Sultan Grill, Kaiserslautern
Stadt Kaiserslautern - Lebensmittelkontrolle – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit unserer Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Eine detaillierte Ausführung der Datenschutzerklärung finden Sie unter https://www.kaiserslautern.de /service/datenschutzerklaerung/index.html.de Stadt Kaiserslautern - Lebensmittelkontrolle
Anfragen
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