Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 2.247 Ergebnisse.

  • Gemeinsame Geschäftsordnung für die Landesregierung
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    Gemeinsame Geschäftsordnung für die Landesregierung die aktuelle Fassung der Gemeinsame Geschäftsordnung für die Landesregierung sowie für die Staatskanzlei und die Ministerien (Gemeinsame Geschäftsordnung Anfrage erfolgreich Gemeinsame Geschäftsordnung für die Landesregierung [#246150] Antrag bitte senden Sie mir Folgendes zu: die aktuelle Fassung der Gemeinsame Geschäftsordnung für die Landesregierung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Fahrradwegkonzept
    Kreisverwaltung KaiserslauternRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sachverhaltes beantworten wir Ihre Anfrage wie folgt: Im Rahmen eines kreisübergreifenden Projekts zur Förderung Daraufhin wurde unter der Federführung einer Mitarbeiterin ein 364 Seiten starker Leitfaden mit konkreten Die 176 Handlungsvorschläge zur Verbesserung und Optimierung des Alltagsradverkehrsnetzes und der Radinfrastruktur
  • Hygieneprüfung B12 Restaurant
    Stadt Kaiserslautern - LebensmittelkontrolleRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit unserer Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Eine detaillierte Ausführung der Datenschutzerklärung finden Sie unter https://www.kaiserslautern.de /service/datenschutzerklaerung/index.html.de Stadt Kaiserslautern - Lebensmittelkontrolle
  • Juli 2021 über die Gewährung von Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden und Gemeindeverbände Juli 2021 über die Gewährung von Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden und Gemeindeverbände Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Durchgangsverbotsschilder südlich der Mehlinger Heide
    Kreisverwaltung KaiserslauternRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Genau das ist unabdingbar, wenn das mit der Naturschutzgebietsausweisung verfolgte Ziel, die im Gebiet Es ist Eulenmarkierung, auf dem Kleinen Fröhnerhof zusätzlich die Hufeisenmarkierung für den ausgewiesenen Die Sperrung der übrigen Weg mit Baumstämmen und anderen unüberwindbaren Hindernissen wurde an vielen Gegenüber von Kernflächen z.B. von Nationalparken war hier im NSG aber nicht Ziel jegliche menschliche
  • Abgabe der Loyalitätserklärung - Schreiben des Ministeriums des Innern und für Sport vom 27. 12. 2004 Abgabe der Loyalitätserklärung - Schreiben des Ministeriums des Innern und für Sport vom 27. 12. 2004 Abgabe der Loyalitätserklärung - Schreiben des Ministeriums des Innern und für Sport vom 27. 12. 2004 Der Erlass vom 8. 4. 2004 (15 210–1:313) betreffend die Abgabe der Loyalitätserklärung gilt weiterhin Einbürgerungsvoraussetzungen beim Vorliegen sicherheitsrelevanter Erkenntnisse, handelt es sich um eine Verfahrensvereinbarung
  • Finanziellen Zuwendungen an den Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Düngenheim in den Jahren 2022 und Eine detaillierte Aufschlüsselung dieser finanziellen Mittel, inklusive, aber nicht beschränkt auf, Ehrenamtsvergütungen Ortsgemeinde Düngenheim Zuwendungen Ortsbürgermeister Ehrenamtspauschalen Finanziellen Eine detaillierte Aufschlüsselung dieser finanziellen Mittel, inklusive, aber nicht beschränkt auf, Ehrenamtsvergütungen Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • § 7 Abs. 1 Nr. 8 der Landesverordnung über das Biosphärenreservat Pfälzerwald Fällt eine Vereinsausfahrt LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Fällt eine Vereinsausfahrt Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Landesverordnung über das Biosphärenreservat Pfälzerwald Sehr geehrter Herr Krusche, eine Vereinsausfahrt Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Ministerium Forst Umwelt Energie Ernährung
  • .: - Erneuerung des Fahrbahnbelags - Beton-Sanierung - Austausch der Auflager Vielen Dank z.B.: - Erneuerung des Fahrbahnbelags - Beton-Sanierung - Austausch der Auflager Vielen Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Fragen: 1) Verfügt die ADD über ein Einsatzmittelregister, welches die geziele Alarmierung von Einheiten Fragen: 1) Verfügt die ADD über ein Einsatzmittelregister, welches die geziele Alarmierung von Einheiten Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Projekt "Digitalisierung des öffentlichen Gesundheitsdienstes": Aufwände bei der Firma Mikroprojekt in Euro inklusive den Zeitaufwand bei der Firma Mikroprojekt GmbH, die im Rahmen des Projekts „Digitalisierung Anfrage erfolgreich Projekt "Digitalisierung des öffentlichen Gesundheitsdienstes& in Euro inklusive den Zeitaufwand bei der Firma Mikroprojekt GmbH, die im Rahmen des Projekts „Digitalisierung Folglich ist ein (potenzielles) Interesse der Öffentlichkeit über die konkrete Verwendung dieser Gelder
  • Genehmigung Rallye Südliche Weinstraße
    Kreisverwaltung Südliche WeinstraßeRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Naturschutzbehörde der Stadt Neustadt sowie der Bezirksverband Pfalz erhebliche Bedenken gegen die Streckenführung Ziel ist es, eine dauerhaft umweltgerechte Entwicklung zu etablieren, die den Ansprüchen der Menschen Ziel ist es, eine dauerhaft umweltgerechte Entwicklung zu etablieren, die den Ansprüchen der Menschen Eine Zusatzfrage möchte ich gerne stellen: Die vom Veranstalter ursprünglich geplante Streckenführung Die Stadt Neustadt, auf deren Gemarkung Teile der Totenkopfstraße liegen, erhob gegen diese Streckenführung
  • bisher abgerufenen Fördermittel und der geförderten Städte/Gemeinden/Dörfern * Inwieweit eine Finanzierung Jahren sichergestellt ist. ** Hierbei insbesondere auch inwieweit Wifi4RLP-Spots die nun aus der Förderung bisher abgerufenen Fördermittel und der geförderten Städte/Gemeinden/Dörfern * Inwieweit eine Finanzierung - Hinzu kommen rund 40 weitere in Betrieb befindliche Hotspots, die ohne Förderung aus dem Inwieweit eine Finanzierung nach den 2-3 Jahren sichergestellt ist.
  • Wie viele Familien wurden im Jahr 2023 aufgefordert eine "Schutzvereinbarung" jeglicher Art die Schutzvereinbarung nicht Unterschreiben wollten? 7.) Wie viele Familien wurden im Jahr 2023 aufgefordert eine "Schutzvereinbarung" jeglicher Art die Schutzvereinbarung nicht Unterschreiben wollten? 7.) Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Anfrage Jugendamt zur HzE, Inobhutnahmen und gerichtliche Verfahren
    Kreisverwaltung Rhein-Lahn-KreisRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen her
    Wie viele Familien wurden im Jahr 2023 aufgefordert eine "Schutzvereinbarung" jeglicher Art die Schutzvereinbarung nicht Unterschreiben wollten? 7.) Wie viele Familien wurden im Jahr 2023 aufgefordert eine "Schutzvereinbarung" jeglicher Art die Schutzvereinbarung nicht Unterschreiben wollten? 7.) Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Sicherheit Schulcampus
    Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 1 Woche her
    Zum Schutz dieser Daten ist rechtlich die Durchführung von technischen und organisatorischen Maßnahmen Zum Schutz dieser Daten ist rechtlich die Durchführung von technischen und organisatorischen Maßnahmen Zum Schutz dieser Daten ist rechtlich die Durchführung von technischen und organisatorischen Maßnahmen Eine entsprechende Prüfung/Zertifizierung ist nicht verpflichtend. - Bezüglich der TOMs stimme ich zu, dass es keine Pflicht zur Zertifizierung gibt.
  • Great wine capitals
    Landeshauptstadt MainzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate her
    Ziel des Netzwerkes ist es (so die Homepage der Stadt Mainz), die Zusammenarbeit der Städte und ihrer Welchen konkreten und zählbaren Nutzen erzielte die Ausgaben und speziell diese Reisen? Ziel des Netzwerkes ist es (so die Homepage der Stadt Mainz), die Zusammenarbeit der Städte und ihrer Welchen konkreten und zählbaren Nutzen erzielte die Ausgaben und speziell diese Reisen? soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Bauernproteste am 08.01.2023
    Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr her
    Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage wurde die Streckenführung über die A650 von Behördenseite genehmigt Eine alternative Streckenführung über die alte B37 von Bad Dürkheim über Maxdorf nach Ludwigshafen stand Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage wurde die Streckenführung über die A650 von Behördenseite genehmigt Eine alternative Streckenführung über die alte B37 von Bad Dürkheim über Maxdorf nach Ludwigshafen stand > Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage wurde die Streckenführung über die A650 von Behördenseite
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Mit unserer Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Eine detaillierte Ausführung der Datenschutzerklärung finden Sie unter https://www.kaiserslautern.de /service/datenschutzerklaerung/index.html.de Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Mit unserer Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Eine detaillierte Ausführung der Datenschutzerklärung finden Sie unter https://www.kaiserslautern.de /service/datenschutzerklaerung/index.html.de Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Handelt es sich hierbei vielleicht um eine Schwerbehinderung ? In einem Verfahren gab es keine Forderung bzgl. einer Auslastungsquote seitens des Antragstellers, in " Eine erfolgreiche Anonymisierung vorausgesetzt, ist eine Zustimmung der beteiligten Träger Sollten Sie eine Anonymisierung nicht durchführen können bitte ich um Rückmeldung und (mir erst einmal
  • Falschparken in Landau - Kriterien und Statistik
    Stadtverwaltung Landau in der PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche her
    Haben Sie eine Aufschlüsselung, wie häufig bei Parkverstößen keine Behinderung / Behinderung / Gefährdung Haben Sie eine Aufschlüsselung, wie häufig bei Parkverstößen keine Behinderung / Behinderung / Gefährdung Haben Sie eine Aufschlüsselung, wie häufig bei Parkverstößen keine Behinderung / Behinderung / Gefährdung Haben Sie eine Aufschlüsselung, wie häufig bei Parkverstößen keine Behinderung / Behinderung / Gefährdung durch die Stadtkasse vereinnahmt.
  • Neuberechnung Grad der Behinderung
    Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    Neuberechnung Grad der Behinderung Ich möchte gern die Handlungsanweisung einsehen, anhand derer Sachbearbeiter Verschlimmerung eines GdB trotz einschlägiger und aussagekräftiger Befunde von Haus- und Fachärzten negativ Anfrage erfolgreich Neuberechnung Grad der Behinderung [#277962] Antrag nach dem LTranspG Verschlimmerung eines GdB trotz einschlägiger und aussagekräftiger Befunde von Haus- und Fachärzten negativ Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Arbeitszeitregelung
    Polizeipräsidium TrierRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her
    und wenn ja, welchen konkreten Regelungen liegen ihnen im Polizeipräsidium Trier zu Grunde (Dienstvereinbarung und wenn ja, welchen konkreten Regelungen liegen ihnen im Polizeipräsidium Trier zu Grunde (Dienstvereinbarung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Kontrollbericht zu Sultan Grill, Kaiserslautern
    Stadt Kaiserslautern - LebensmittelkontrolleRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit unserer Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Eine detaillierte Ausführung der Datenschutzerklärung finden Sie unter https://www.kaiserslautern.de /service/datenschutzerklaerung/index.html.de Stadt Kaiserslautern - Lebensmittelkontrolle
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