Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 950 Ergebnisse.

  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Kusel
    Jobcenter Kusel – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate her
    Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Kusel - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Kusel gt; bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Stiftsstraße 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Ministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Anfrage erfolgreich Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
  • aktuelles/meldungen/2402621859.php schreibt die Kreisverwaltung Mainz-Bingen am 14.09.23: " Bundesweiter September findet der diesjährige bundesweite Warntag statt. Um 11 Uhr wird bundesweit das Warnsystem MoWaS zentral ausgelöst. September findet der diesjährige bundesweite Warntag statt. Um 11 Uhr wird bundesweit das Warnsystem MoWaS zentral ausgelöst.
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes für Bildung (das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) beantragt. Ich kann Ihnen mitteilen, dass die angefragten Informationen im Ministerium für Bildung (im Ministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
  • TETRA-Digitalfunk-Netz der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Hermeskeil (MNC 392) Die Bundesnetzagentur zu Frage 2: Dieses Netz wird von der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen Im Übrigen verweise ich an die Bundesanstalt. zu Frage 2: Dieses Netz wird von der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen Im Übrigen verweise ich an die Bundesanstalt.
  • Mikro-Elektromobilität / E-Scooter
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), werden derzeit vom Bundesverkehrsministerium Regelungen zum Betrieb von Elektrokleinstfahrzeugen erarbeitet. Wir empfehlen Ihnen, sich diesbezüglich unmittelbar an das Bundesverkehrsministerium zu wenden. Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Ministerium Wirtschaft Landwirtschaft Verkehr Weinbau
  • " " Die sogenannte "EMF-Karte" der Bundesnetzagentur zeigt bundesweit alle Oder wurde dessen Inbetriebnahme noch nicht der Bundesnetzagentur gemeldet ? " " Die sogenannte "EMF-Karte" der Bundesnetzagentur zeigt bundesweit alle Oder wurde dessen Inbetriebnahme noch nicht der Bundesnetzagentur gemeldet ? Ministerium Sport Inneres
  • Die Autobahnbrücke in Insheim ist nach bundesweiter Recherche wohl die einzige magnetische in Deutschland Auf der Brücke wurde 2019 von der Bundesnetzagentur ein Wert von 1,97 Millitesla (mT), also etwa 2 mT Die Messungen übernahm die Bundesnetzagentur. Auf Basis der Ergebnisse der Untersuchungen seitens der Autobahn GmbH sowie der Bundesnetzagentur sei Die Messungen übernahm die Bundesnetzagentur.
  • Dienstradleasing
    Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Dienstradleasing Anfang 2022 hat die Landesregierung RP das Tarifergebnis des Bundes auch auf die Landesbeamten März 2022 hat das Ministerium der Finanzen auf eine Kleine Anfrage nach dem Stand der Umsetzung des Dienstradleasings bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anfang 2022 hat die Landesregierung RP das Tarifergebnis des Bundes Einsicht nach § 2 Abs. 2 LTranspG ist im Ministerium der Finanzen eingegangen. Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium
  • Subventionsberichte ab 2008
    Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    Fehlbedarfsfinanzierung, Festbetragsfinanzierung, Vollfinanzierung) - Betrag Landesmittel in € - Betrag Bundesmittel Fehlbedarfsfinanzierung, Festbetragsfinanzierung, Vollfinanzierung) - Betrag Landesmittel in € - Betrag Bundesmittel Das Ministerium der Finanzen ist für die Beantwortung zuständig. Anfragen zu diesen Finanzhilfen können vom Finanzministerium nicht beantwortet werden. Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium
  • Flutkatastrophe 2021 / Pressemeldung "Klimaschutzministerium informiert über Hochwasserlage&quot ; Die Pressemeldung "Klimaschutzministerium informiert über Hochwasserlage" vom 14.07.2021 Anfrage erfolgreich Flutkatastrophe 2021 / Pressemeldung "Klimaschutzministerium LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Pressemeldung "Klimaschutzministerium Viele Grüße Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Ministerium
  • Kooperationsvereinbarung mit BASF zur MINT-Förderung - die Kooperationsvereinbarung des Ministeriums mit BASF zur MINT-Förderung vom 17.08.2018 (siehe Mitteilung des Ministerium: https://twitter.com/bildung_rlp geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Kooperationsvereinbarung des Ministeriums mit BASF zur MINT-Förderung vom 17.08.2018 (siehe Mitteilung des Ministerium: https://twitter.com/bildung_rlp für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Bildung
  • " " Die sogenannte "EMF-Karte" der Bundesnetzagentur zeigt bundesweit alle Oder wurde dessen Inbetriebnahme noch nicht der Bundesnetzagentur gemeldet ? " " Die sogenannte "EMF-Karte" der Bundesnetzagentur zeigt bundesweit alle Oder wurde dessen Inbetriebnahme noch nicht der Bundesnetzagentur gemeldet ? > Oder wurde dessen Inbetriebnahme noch nicht der Bundesnetzagentur gemeldet ?
  • Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums
  • die öffentliche Sicherheit“, hier der „internationalen Beziehungen [und der] Verteidigung“ der Bundesrepublik dieser Tatsache hätte weder auf die internationalen Beziehungen noch auf die Verteidigung der Bundesrepublik Bekanntgabe dieser Tatsache weder auf die internationalen Beziehungen noch auf die Verteidigung der Bundesrepublik Kernexplosionen geeignet sein, wären die Verteidigung und die internationalen Beziehungen der Bundesrepublik Arava 86800 Israel in Kernkraftwerken im Bundesland Rheinland-Pfalz bereitzustellen.
  • Gutachten zu Bannmeilengesetz
    Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her - 2 identische Anfragen
    Daran ändern auch die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Diese Entscheidungen sind zum Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG Bund) ergangen, das nur für Behörden und Einrichtungen des Bundes gi lt und damit für die Verwaltung des Landtages Rheinland-Pfalznicht auf Anfrage herausgeben muss, da seine Tätigkeit der Tätigkeit des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag Insofern sollte der Landtag wie auch der Bundestag durch die dem IFG vergleichbare Regelung im LTranspG
  • Probleme beim Warntag 2023 in Grünstadt
    Stadtverwaltung Grünstadt – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 4 Wochen her
    in Grünstadt wieder nicht funktioniert hat Zwei der fünf neuen Grünstadter Sirenen sind beim bundesweiten Beim bundesweiten Warntag hat die Stadt Grünstadt wieder einmal ihre neuen Sirenen getestet – und erneut Die Bad Dürkheimer Kreisverwaltung weist nun auf eine Online-Umfrage des Bundesamts für Bevölkerungsschutz Beim bundesweiten Warntag hat die Stadt Grünstadt wieder einmal ihre neuen Sirenen getestet – und erneut Die Bad Dürkheimer Kreisverwaltung weist nun auf eine Online-Umfrage des Bundesamts für Bevölkerungsschutz
  • Verbindung des Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz und der Firma Mikroprojekt GmbH Informationen zu Verbindungen des Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz Gibt es persönliche Beziehungen zwischen MitarbeiterInnen des Ministeriums und der Firma Mikroprojekt Anfrage erfolgreich mikroprojekt Verbindung des Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Gibt es persönliche Beziehungen zwischen MitarbeiterInnen des Ministeriums und der Firma Mikroprojekt
  • Diese beruht auf der bundesgesetzlichen Ermächtigungslage des § 556 d BGB. rheinland-pfälzische Verordnung zieht im Wesentlichen das Kriterium der Mietbelastungsquote im Vergleich zum Bundesdurchschnitt Hier lag Kaiserslautern 2020 (wie auch bei den Mieten) nicht über dem Bundesdurchschnitt, sondern sogar unter dem Bundesdurchschnitt (s. Derzeit fehlt für eine Verlängerung der Mietpreisbegrenzungsverordnung allerdings die bundesgesetzliche
  • Dezember 1991 unterzeichneten die rheinland-pfälzische Landesregierung, vertreten durch das Landesverkehrsministerium , und die Deutsche Bundesbahn eine "Rahmenvereinbarung über das Zusammenwirken bei der Gestaltung , und die Deutsche Bundesbahn eine "Rahmenvereinbarung über das Zusammenwirken bei der Gestaltung VIG) auf Übermittlung der Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Deutschen Bundesbahn für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Ministerium Wirtschaft Landwirtschaft
  • Bürgerportal auf Kommunalebene neue Schnittstellen zu den geplanten Landes- und dem geplanten Bundesbürgerportal unterschiedliche Ansätze von den Kommunen, den Ländern, der CIOs der Länder, vom IT-Planungsrat und von der Bundesregierung Bürgerportal auf Kommunalebene neue Schnittstellen zu den geplanten Landes- und dem geplanten Bundesbürgerportal unterschiedliche Ansätze von den Kommunen, den Ländern, der CIOs der Länder, vom IT-Planungsrat und von der Bundesregierung des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres
  • Fluthelfermedaille "Ahr"
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Hierzu gab es in den letzten Jahren Bundesweit verschiedene Stiftungen. Hierzu gab es in den letzten Jahren Bundesweit verschiedene Stiftungen. Diesbezügliche Überlegungen und Vorbereitungen sind auch im Ministerium des Innern und für Sport bereits getroffen worden, auch für die Helfer aus den anderen Bundesländern. des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres
  • Sozialgebundene Wohnungen Kaiserslautern
    Stadtverwaltung Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Sozialgebundene Wohnungen Kaiserslautern Wie viele sozialgebundenen Wohnungen wurden in den letzten Gibt es eine Statistik darüber, wie groß der Pool an sozialgebundenen Wohnungen aktuell ist? Anfrage erfolgreich Sozialgebundene Wohnungen Kaiserslautern [#170637] Antrag nach LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele sozialgebundenen Gibt es eine Statistik darüber, wie groß der Pool an sozialgebundenen Wohnungen aktuell ist?
  • Jahresabschluss 2014
    Architektenkammer Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes
  • Von Schätzungen hierzu hat das Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz bisher abgesehen. Frage 3: Die Steuerabteilung des Ministeriums der Finanzen Rheinland-Pfalz zieht zur Aktenverwaltung im Bereich der Steuerhinterziehung den Aktenplan heran, der vom Bundesministerium der Finanzen herausgegeben Dieser ist auf der Internetseite des Bundesfinanzministeriums abrufbar (vgl. folgender Link: http://www.bundesfinanzministerium.de Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium
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