Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 2.292 Ergebnisse.

  • Frage zum Landeswaldgesetz
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Frage zum Landeswaldgesetz ich würde gerne wissen, auf welcher Datenbasis / Grundlage die Einschränkungen für Radfahren im Wald in RLP erfolgt sind ((3) §22 Landeswaldgesetz vom 30.11.2000). Anfrage erfolgreich Frage zum Landeswaldgesetz [#236672] Antrag nach dem LTranspG Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Gesetzesbegründung, sowie den Landtagsbeschluss vom 16.11.2000 sind als Anlage angefügt.
  • Kosten des Veränderungsprozesses seit 2014
    Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) kann nicht entsprochen werden, da die von Ihnen Auch aufgrund des Landestransparenzgesetzes kann Ihre Anfrage derzeit nicht bearbeitet werden. Nach § 11 Abs. 2 Satz 1 Landestransparenzgesetz muss der Antrag die Identität der Antragstellerin bzw Kosten des Veränderungsprozesses seit 2014“ vom 11.07.2017 (#23877) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Rechtsgrundlage, werden die im HiK3.0 genannten Rettungsmittel, nicht mit Personal wie in §22 des Landesgesetzes über den Rettungsdienst sowie den Notfall- und Krankentransport (Rettungsdienstgesetz - RettDG -) vorgeschrieben Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung über den Rettungsdienst sowie den Notfall- und Krankentransport > (Rettungsdienstgesetz - RettDG Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Wie lange ist nach Kenntnis der Bundesregierung im Falle eines bundesweiten Blackouts für Behörden und Eine bundesweit flächendeckende Mindestversorgung entsprechend den Empfehlungen des Bundesamts für Bevölkerungsschutz Wie lange ist nach Kenntnis der Bundesregierung im Falle eines bundesweiten Blackouts für Behörden und << Antragsteller:in >> Eine bundesweit flächendeckende Mindestversorgung entsprechend den Empfehlungen des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) für mindestens 72 Stunden
  • Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums
  • Kontrollbericht zu Havanna, Trier
    Stadt Trier - Ordnungsamt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). hilfe/fuer-behoerden/ Amtliche Lebensmittelüberwachung; Durchführung des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformationen (Verbraucherinformationsgesetz - als Antrag gem. § 2 Abs. 1 Nr. 1 VIG, Anspruch auf freien Zugang zu allen Daten über von den nach Bundes und des Produktsicherheitsgesetzes, b) der auf Grund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen,
  • Die Auswertung von Radardaten durch die Flugbetriebs- und Informationszentrale der Bundeswehr hat jedoch Siehe dazu: https://fragdenstaat.de/a/209479 Die Flugbetriebs- und Informationszentrale der Bundeswehr dazu: https://www.bundeswehr.de/de/organisation/weitere-bmvg-dienststellen/das-luftfahrtamt-der-bundeswehr Die Aussage des Flugbetriebs- und Informationszentrale der Bundeswehr steht also im Widerspruch zu dem Die Aussage des Flugbetriebs- und Informationszentrale der Bundeswehr steht also im Widerspruch zu dem
  • Flutkatastrophe 2021 / Elektrifizierung der Ahrtalstrecke Es wird bezug genommen auf die Pressemeldung Energie und Mobilität getroffenen Finanzierungsvertrag (https://www.gruene-fraktion-rlp.de/pressemitteilungen LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Es wird bezug genommen auf die Pressemeldung Energie und Mobilität getroffenen Finanzierungsvertrag (https://www.gruene-fraktion-rlp.de/pressemitteilungen , > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Es wird bezug genommen auf die Pressemeldung
  • Gutachten zu Rechtsstellung des Landtags
    Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 4 Monate her
    Rechtsstellung des Landtags im sachlichen Anwendungsbereich des rheinland-pfälzischen Landesinformationsfreiheitsgesetzes Dies ist ein Antrag nach dem Landestransparenzgesetz. eines weiteren Gutachtens in einem weiteren Fall: https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-zu-bannmeilengesetz Dies ist ein Antrag nach dem Landestransparenzgesetz. eines weiteren Gutachtens in einem weiteren Fall: https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-zu-bannmeilengesetz
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Begründung: Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 VIG haben Sie nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf Zugang zu Daten über von den nach Bundes- oder Landesrecht zuständigen Stellen festgestellte nicht zulässige Abweichungen von Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB) und des Produktsicherheitsgesetzes der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union im Anwendungsbereich der genannten Gesetze
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Vollzug des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbrauerinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbrauerinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbrauerinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG)
  • Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach § 103 Wasserhaushaltsgesetz
    Kreisverwaltung Neuwied – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach § 103 Wasserhaushaltsgesetz Die gültigen Dienstanweisungen Anfrage erfolgreich Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach § 103 Wasserhaushaltsgesetz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung zu tragen und die Einhaltung der Bestimmungen dieses Gesetzes zu kontrollieren. den Bestimmungen dieses Gesetzes vor (§ 2 Abs. 3 Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz).
  • Ausnahmegenehmigung für Sonntagsfahrverbot laut Ihrer Pressemeldung vom 24.03.2023 hat die Verkehrsministerin [1] https://mwvlw.rlp.de/de/presse/detail/news/News/detail/schmitt-ausnahmegenehmigung-fuer-sonntagsfahrverbot-am :in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: laut Ihrer Pressemeldung << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> [1] https://mwvlw.rlp.de/de/presse Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Nach den Vorgaben des Grundgesetzes fällt der Rundfunk in die Gesetzgebungszuständigkeit der Bundesländer , so dass das von Ihnen herangezogene Bundesgesetz keine Anwendung auf das ZDF findet. Das nach dem Sitzlandprinzip damit grundsätzlich in Betracht kommende Landesgesetz über die Freiheit
  • Daten als Open Data Geodaten des Amtlichen Liegenschaftskatasterinformationssystems (ALKIS) liegen bundesweit Zunehmend mehr Bundesländer stellen die ALKIS-Daten kostenfrei als Open Data zur Verfügung (bspw. Daher frage ich hiermit an, inwiefern das Land Rheinland-Pfalz plant, dem Vorbild anderer Bundesländer mir Folgendes zu: Geodaten des Amtlichen Liegenschaftskatasterinformationssystems (ALKIS) liegen bundesweit Zunehmend mehr Bundesländer stellen die ALKIS-Daten kostenfrei als Open Data zur Verfügung (bspw.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Nummer 1 VIG gewertet, wonach jeder Anspruch auf freien Zugang zu allen Daten über von den nach Bundes (LFGB) und des Produktsicherheitsgesetzes, b) der aufGrund • dieser ·Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen
  • Datenbasis für Pressemeldung https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117688/5605546 Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, In der Pressemeldung https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117688 Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Datenbasis für Pressemeldung https://www.presseportal.de blaulicht/pm/117688/5605546 [#288538] Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, In der Pressemeldung besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Datenbasis für Pressemeldung
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. (Verbraucherinformationsgesetz) Hier: VIG Aktion von foodwatch: Topf Secret: Jetzt Hygienebericht anfragen zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformationen (Verbraucherinformationsgesetz) Hier
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformationen (Verbraucherinformationsgesetz) Hier zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformationen (Verbraucherinformationsgesetz) Hier
  • Interne Anwendungshinweise zum IFG und VIG
    Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    (IFG), bzw. dem RLP LIFG und dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG). (IFG), bzw. dem RLP LIFG und dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Zum Verbraucherinformationsgesetz muss ich selbst intern nachfragen, da liegt mir nichts vor. Zum Verbraucherinformationsgesetz muss ich selbst intern nachfragen, da liegt mir nichts vor.
  • Kontrollbericht zu Thai Express, Mainz 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Thai Express Anfrage erfolgreich Kontrollbericht zu Thai Express, Mainz [#168144] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in ich beantrage die Herausgabe folgender Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • aktuelles/meldungen/2402621859.php schreibt die Kreisverwaltung Mainz-Bingen am 14.09.23: " Bundesweiter September findet der diesjährige bundesweite Warntag statt. Um 11 Uhr wird bundesweit das Warnsystem MoWaS zentral ausgelöst. September findet der diesjährige bundesweite Warntag statt. Um 11 Uhr wird bundesweit das Warnsystem MoWaS zentral ausgelöst.
  • 620.000€ Förderung für Luxus-Weinhotel ich bin durch Ihre Pressemittelung auf eine Förderung von 620.000 Pressemitteilung: https://mwvlw.rlp.de/de/presse/detail/news/News/detail/schmitt-gratuliert-zur-eroeffnung-des-hotels-weinzuhause-land-foerdert-mit-rund Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: ich bin durch Ihre Pressemittelung Pressemitteilung: https://mwvlw.rlp.de/de/presse/detail/news/News/detail/schmitt-gratuliert-zur-eroeffnung-des-hotels-weinzuhause-land-foerdert-mit-rund Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • LUCA-Software
    Kreisverwaltung Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Hintergrund: Ihre Pressemitteilung -> https://www.kvmyk.de/kv_myk/Aktuelles/Pressemeldungen%202021 Hintergrund: Ihre Pressemitteilung -> https://www.kvmyk.de/kv_myk/Aktuelles/Pressemeldungen%202021 Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Informationsfreiheitsanfrage „LUCA-Software“ vom 14.06.2021 (#223372) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
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