Informationsfreiheitsanfragen

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  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 8 Monate her , 100,00 Euro
    Stand der E-Akte und E-Personalakte Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird " (Frage 1) bzw. von der "E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes" (Frage 5).
  • Kontrollbericht zu Snack Express, Gerolstein
    Kreisverwaltung Vulkaneifel - Lebensmittelüberwachung – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Monate, 2 Wochen her , 30,00 Euro
    Kontrollbericht zu Snack Express, Gerolstein 1. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Auswertungen/Statistiken zu Anträgen auf Aufenthaltserlaubnis
    Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 3 Monate her , 900,00 Euro
    des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Entsprechend den gesetzlichen Regelungen benötigen wir aber einen Identitätsnachweis. Von einem Identitätsnachweis ist im Gesetzestext keine Rede.
  • Auswertungen/Statistiken zu Anträgen auf Aufenthaltserlaubnis
    Verbandsgemeindeverwaltung Bitburger-Land – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 3 Monate her , 820,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Kontrollbericht zu Bratwurst Glöckle, Mainz
    Landeshauptstadt Mainz - Standes-, Rechts- und Ordnungsamt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her , 15,00 Euro
    Kontrollbericht zu Bratwurst Glöckle, Mainz [#188386] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Ohne Gleichen, Worms
    Kreisverwaltung Alzey-Worms - Veterinäramt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate her , 1000,00 Euro
    erfolgreich Kontrollbericht zu Ohne Gleichen, Worms [#266099] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Gutachten zum Einsatz gemeinfreier Software
    Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 3 Monate her , 250,00 Euro
    Stadtverwaltung Trier betreffen, wie zum Beispiel "das" Betriebssystem Linux, das Office-Software-Bundle Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur zur Einführung des Rechts auf Informationszugang (Landesinformationsfreiheitsgesetz - LIFG) Übersendung (Landesinformationsfreiheitsgesetz - LIFG) abgelehnt werden müssen.
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz
    Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 2 Monate her , 395,00 Euro
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung müssen wir alle Unterlagen sichten und auf entgegenstehende Belange nach den §§ 14 ff des Landestransparenzgesetzes Da im Land Rheinland-Pfalz noch keine Gebührenordnung zum Landestransparenzgesetz erlassen wurde, wird
  • Sirenen Warnsysteme im Kreis Bernkastel-Wittlich
    Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate her , 1120,64 Euro
    An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Möglichkeit zur zentralen und dezentralen Auslösung der bundeseigenen Luftschutzsirenen wurde in den 1990iger Jahren vom Bund aufgegeben. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fördert derzeit mit einer "Sirenenoffensive
  • Kontrollbericht zu Vapiano, Mainz
    Landeshauptstadt Mainz - Standes-, Rechts- und Ordnungsamt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 7 Monate her , 2500,00 Euro
    Kontrollbericht zu Vapiano, Mainz [#35895] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). ://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ihre Anfrage nach dem Verbraucherinformationsgesetz Dies ist u.a. der überaus hohen Zahl an Anfragen nach dem Verbraucherinformationsgesetz geschuldet,
  • Kontrollbericht zu McDonald's, Frankenthal
    Rhein-Pfalz-Kreis - Veterinäramt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr her , 1000,00 Euro
    Kontrollbericht zu McDonald's, Frankenthal [#300465] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Sirenen Warnsysteme im Kreis Neuwied
    Kreisverwaltung Neuwied – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her , 686,40 Euro
    An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung : Sirenen Warnsysteme im Kreis Neuwied [#226534] Sehr << Anrede >> In Ihrer Pressemitteilung Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fördert derzeit mit einer "Sirenenoffensive Im weiteren Verlauf werden wir über unsere Planungen und Beschaffungen in den Pressemedien berichten.
  • Maßnahmenliste Hochwasser- und Katastrophenschutz
    Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her , 230,00 Euro
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Dokumente zu "Topf Secret"
    Kreisverwaltung Bad Kreuznach - Amt für Veterinärwesen und Landwirtschaft – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre her , 64,29 Euro
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung zu tragen und die Einhaltung der Bestimmungen dieses Gesetzes zu kontrollieren. Auf Grundlage des mir vorstehend mitgeteilten Sachverhalts haben Sie die gesetzliche Frist nach § 12 Auch die in Ihrer E-Mail gesetzte Frist (13.06.2021) wurde scheinbar von der Behörde ignoriert. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Sirenen Warnsysteme im Kreis Bitburg-Prüm
    Kreisverwaltung Eifelkreis Bitburg-Prüm – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate her , 595,00 Euro
    An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einstiegsamt) festgesetzt ist. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fördert derzeit mit einer "Sirenenoffensive
  • Flutkatastrophe 2021 / Aufstellung von Kosten nach § 34 Abs. 2 Nr. 2 LBKG
    Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her , 230,00 Euro
    2021 entstandenen Kosten nach § 34 Abs. 2 Nr. 2 LBKG Nach § 34 Abs. 2 Nr. 2 Brand- und Katastrophenschutzgesetz Zur Bewältigung dieser Kostenträgerschaft haben der Bund und das Land dem Landkreis Soforthilfemittel 2021 entstandenen Kosten nach § 34 Abs. 2 Nr. 2 LBKG Nach § 34 Abs. 2 Nr. 2 Brand- und Katastrophenschutzgesetz Zur Bewältigung dieser Kostenträgerschaft haben der Bund und das Land dem Landkreis Soforthilfemittel Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Sirenen Warnsysteme im Kreis Alzey-Worms
    Kreisverwaltung Alzey-Worms – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate her , 595,00 Euro
    An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einstiegsamt) festgesetzt ist. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fördert derzeit mit einer "Sirenenoffensive
  • Anwohnerparken Rahnenstraße
    Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 3 Wochen her , 76,00 Euro
    Welche Reaktion gibt es auf die negativen Pressemitteilungen? Welche Reaktion gibt es auf die negativen Pressemitteilungen? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Gemäß des Allgemeinen Gebührenverzeichnisses zum Landesgebührengesetz sind hier 76 €/ Stunde anzusetzen
  • Einsatztagebuch
    Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate her , 500,00 Euro
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Sirenen Warnsysteme im Kreis Südliche Weinstraße
    Kreisverwaltung Südliche Weinstraße – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate her , 595,00 Euro
    An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einstiegsamt) festgesetzt ist. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fördert derzeit mit einer "Sirenenoffensive
  • Akteneinsicht diverse Akten/Dokumente
    Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 4 Monate her , 90,00 Euro
    Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur diverss Akten/Dokumente Auskunftsersuchen oder Antrag auf Übermittlung von Dokumenten nach dem Landesgesetz zur Einführung des Rechts auf Informationszugang (Landesinformationsfreiheitsgesetz – LIFG); Ihr Antrag Vor Bearbeitung Ihres Antrages möchte ich auf Folgendes hinweisen: Nach § 13 des Landesinformationsfreiheitsgesetz
  • Statistik der Neuinfektionen nach Infektionsort
    Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich - FB33 Gesundheit – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 3 Monate her , 760,00 Euro
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung #201849] Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags nach dem Landestransparenzgesetz Dafür müssten von uns nach § 24 Abs. 1 LTransG Kosten festgesetzt werden. Nr. 1 würde von uns angesichts der mit der Auskunft verbundenen umfangreichen Vorbereitungsmaßnahmen
  • Urteil 3 A 10615 /21. OVG.
    Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her , 15,00 Euro
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Kosten weise ich auf folgende Gebührenregelung hin: Gemäß § 1 des rheinland-pfälzischen Landesjustizverwaltungskostengesetzes ist die Entscheidungsübersendung kostenfrei, und zwar bundesweit und behördenübergreifend, da die Ausbildung Gemäß § 1 Abs. 2 des Justizgebührenbefreiungsgesetzes können Körperschaften, Vereinigungen und Stiftungen Die für die Übersendung der Entscheidung gemäß § 1 des rheinland-pfälzischen Landesjustizverwaltungskostengesetzes
  • Sirenen Warnsysteme im Kreis Birkenfeld
    Kreisverwaltung Birkenfeld – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 6 Monate her , 420,00 Euro
    An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einstiegsamt) festgesetzt ist. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fördert derzeit mit einer "Sirenenoffensive
  • Sirenen Warnsysteme im Rhein-Hunsrück-Kreis
    Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück-Kreis – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 6 Monate her , 595,00 Euro
    An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einstiegsamt) festgesetzt ist. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fördert derzeit mit einer "Sirenenoffensive
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