Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 589 Ergebnisse.

  • LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • und dem Bundesrat Akten, die nachvollziehbar machen 1) welche Position das Land Rheinland-Pfalz in 08.10.2015 - http://routerzwang-nein-danke.sprechrun.de/ [2] Bundesrat äußert Bedenken zum Gesetz gegen Routerzwang, 30.09.2015 - https://www.routerzwang.de/2015/09/bundesrat-aeussert-bedenken-zum-gesetz-gegen-routerzwang.html 08.10.2015 - http://routerzwang-nein-danke.sprechrun.de/ [2] Bundesrat äußert Bedenken zum Gesetz gegen Routerzwang, 30.09.2015 - https://www.routerzwang.de/2015/09/bundesrat-aeussert-bedenken-zum-gesetz-gegen-routerzwang.html
  • Vortrag der Landesfacheinheit PuMA (Presse- und Medienarbeit) beim Themenevent „Plötzlich die Katastrophe der Polizeiinspektion Koblenz über seine Erfahrungen im Bereich Presse- und Medienarbeit. Michael Ehresmann, Landesfacheinheit PuMA (Presse- und Medienarbeit), zur Verfügung. der Polizeiinspektion Koblenz über seine Erfahrungen im Bereich Presse- und Medienarbeit. Michael Ehresmann, Landesfacheinheit PuMA (Presse- und Medienarbeit), zur Verfügung.
  • Anträge und Entscheidungen der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien 1. Bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien eingereichte Anträge zur Bewertung von Träger- Von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zugestellte Entscheidungen und die sich daraus Bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien eingereichte Anträge zur Bewertung von Träger- Von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zugestellte Entscheidungen und die sich daraus
  • der Bundesautobahnen übernommen hat. Zur Ausführung dieser Aufgaben hat der Bund "Die Autobahn GmbH des Bundes" gegründet und das Fernstraßen-Bundesamt (FBA) als neue Bundesbehörde errichtet. nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) auf den Autobahnen in der Baulast des Bundes verankert. Autobahn GmbH des Bundes übertragen.
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Rheinland Pfalz
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 6 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG
  • Arbeitszeitregelung
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre her
    Aus Presseanfragen in anderen Bundesländern ist bekannt, dass dies in der öffentlichen Verwaltung weitgehend Aus Presseanfragen in anderen Bundesländern ist bekannt, dass dies in der öffentlichen Verwaltung weitgehend Der von Ihnen zitierten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG Urteil vom 13.09.2023, 1 ABR-22 Nach dem Urteil des EuGH und des BAG ist es nunmehr Sache des Bundesgesetzgebers zu prüfen, ob und in " Insoweit bleibt abzuwarten, inwiefern das zuständige Bundesministerium Anpassungen des Arbeitszeitgesetzes
  • Staatliche Statistik Rundfunkbeitrag
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre her
    Auf Nachfrage beim Statistischen Bundesamt wurde geantwortet, dass "Statistisches Bundesamt keine Welche Stelle wurde seit 1.1.2013 beauftragt, die Rolle des Statistischen Bundesamts im Fall der eingeführten Sowohl auf Landesebene, als auch auf Bundesebene. Auf Nachfrage beim Statistischen Bundesamt wurde geantwortet, dass "Statistisches Bundesamt keine Sowohl auf Landesebene, als auch auf Bundesebene. Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw.
  • Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz sieht? Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz, 26.03.2015 - http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz sieht? Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz, 26.03.2015 - http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (
  • Fahrgastzahlen im Rhein-Nahe-Nahverkehrsverbund RNN
    Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre her
    Fahrgastzahlen im Rhein-Nahe-Nahverkehrsverbund RNN Die durchschnittlichen Fahrgastzahlen aller im RNN-Verkehrsverbund eingesetzten Regionalbahn (RB) und Regional-Express (RE) Linien je nach Haltestelle, Tageszeit und Fahrtrichtung eingesetzten Regionalbahn (RB) und Regional-Express (RE) Linien je nach Haltestelle, Tageszeit und Fahrtrichtung eingesetzten Regionalbahn und Regional-Express Linien merken wir an, dass die Aufgabenwahrnehmung für . 3 des Landesgesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz) dem Zweckverband
  • Jedes der fünf an der Erprobung teilnehmenden Bundesländer stellt eine Arbeitsgemeinschaft (ARGE), welche , die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung, die Bundesärztekammer, die Bundeszahnärztekammer, die Deutsche Der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesvereinigung nehmen ihre Aufgabe der Einführung und , die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung, die Bundesärztekammer, die Bundeszahnärztekammer, die Deutsche Der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesvereinigung nehmen ihre Aufgabe der Einführung und
  • Amtshilfeersuchen an das Bundesamt für Güterverkehr nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 VerkLG das im Rahmen der Bewältigung der Flutkatastrophe 2021 von Ihnen (anforderungsberechtigte Behörde) an das Bundesamt für Güterverkehr nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 VerkLG Information nicht vorhanden Amtshilfeersuchen an das Bundesamt Rahmen der Bewältigung der Flutkatastrophe 2021 von Ihnen (anforderungsberechtigte Behörde) an das Bundesamt Mit freundlichen Grüßen AW: Amtshilfeersuchen an das Bundesamt für Güterverkehr
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Legislaturperiode des Bundes ist vereinbart, dass bis 2025 ein bundesweiter Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung Gesetzlich verankert würde dieser Anspruch voraussichtlich im SGB VIII (Sozialgesetzbuch Kinder- und Jugendhilfe), das in die Zuständigkeit des Bundes fällt. Ein Referentenentwurf würde deshalb von den Bundesministerien erarbeitet.
  • Ausführungsgesetz VIG in Rheinland-Pfalz (AGVIG)
    Kreisverwaltung Mainz-Bingen – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 6 Monate her
    Ausführungsgesetz VIG in Rheinland-Pfalz (AGVIG) Das aktuell gültige rheinland-pfälzische Ausführungsgesetz zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG). zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Übersicht Zwischen-/Störfälle bei Urantransporten
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 10 Jahre, 6 Monate her
    Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Für die Aufsicht über Urantransporte auf der Schiene sind das Eisenbahnbundesamt und die Bundespolizei Unfälle und Unregelmäßigkeiten bei Bahntransporten müssen der Bundespolizei und dem Eisenbahnbundesamt Ich werde mich sowohl an das Eisenbahnbundesamt als auch an die Bundespolizei wenden. ...
  • Daten zur Bundesstraße 41 an der Nahe. Ab welcher Verkehrsmenge muss eine Bundesstraße nach welcher Baurichtlinie bzw. Ab welcher Verkehrsmenge muss eine Bundesstraße nach welcher Baurichtlinie bzw. > Ab welcher Verkehrsmenge muss eine Bundesstraße nach welcher Baurichtlinie bzw. Ab welcher Verkehrsmenge muss eine Bundesstraße nach welcher Baurichtlinie bzw.
  • Behördenkennziffer
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 8 Monate her
    Wie werden diese 3-stelligen Ziffern vergeben, auf welcher Grundlage (Gesetz, Verordnung?) und wie sind diese aufgebaut bzw. nach welcher Logik werden diese zusammengesetzt? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Vierstellige Behördenkennzahlen sind ausweislich bundesgesetzlicher Regelungen Bestandteil der Seriennummern - Personalausweisgesetz) und der Reisepässe (§ 4 Absatz 2 Ziffer 5 Passgesetz).
  • Die Testdaten werden nur national und auf Basis der Bundesländer veröffentlicht. Die Forderung: Die Testzahlen nicht nur für Deutschland-Gesamt und die Bundesländer zu veröffentlichen Die Testdaten werden nur national und auf Basis der Bundesländer veröffentlicht. Nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes besteht keinerlei Meldepflicht negativer Tests. Da die Bundesbehörde RKI die Testanzahlen nach Bundesgebiet und nach Bundesländern zu Verfügung stellt
  • Mobile Betreuungsreserve des Bundes Projekt 5000
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 11 Monate, 2 Wochen her
    Mobile Betreuungsreserve des Bundes Projekt 5000 Bezugnehmend auf das Pilotprojekt 5000 des BBKs (https Information nicht vorhanden Mobile Betreuungsreserve des Bundes Projekt 5000 [#276946] : https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Mobile Betreuungsreserve des Bundes 5000 [#276946] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Mobile Betreuungsreserve des Bundes Müller -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Mobile Betreuungsreserve des Bundes
  • (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig
  • Pressemitteilung zur Hochwasserkatastrophe in Daaden/Rheinland-Pfalz
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate her
    Pressemitteilung zur Hochwasserkatastrophe in Daaden/Rheinland-Pfalz Die Pressemitteilung der Landesregierung zur Hochwasserkatastrophe in Daaden/Rheinland-Pfalz Information nicht vorhanden Pressemitteilung Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Pressemitteilung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mai 2023 , mit der Sie einen Antrag auf Zugang zu Informationen nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz
  • Wegweiser für Abgeordnete
    Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 11 Monate her
    Wegweiser für Abgeordnete Der Deutsche Bundestag hat einen “Wegweiser für Abgeordnete” (https://www.abgeordnetenwatch.de LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Deutsche Bundestag Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Landtags Rheinland-Pfalz eine dem von Ihnen angesprochenen Wegweiser für Abgeordnete des Deutschen Bundestages Insofern bitte ich um Verständnis, dass ich Ihnen kein dem „Wegweiser für Abgeordnete“ des Deutschen Bundestages
  • Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (26. Anmerkung 2: Die Bundesrat Drucksache 469/16 vom 18.08.16 "Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 3) Sind Ihnen vergleichbare Fälle mit einem solchen Widerspruch bekannt (auf Landes- oder Bundesebene Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (26. 3) Sind Ihnen vergleichbare Fälle mit einem solchen Widerspruch bekannt (auf Landes- oder Bundesebene
  • Tafel Deutschland
    Beauftragter der Ministerpräsidentin für ehrenamtliches Engagement – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate her
    Tafel Deutschland Wie hoch sind die Personalkosten für die Angestellten der Tafeln bundesweit? Und wie hoch ist der wirtschaftliche Gewinn durch Ehrenamtler der Tafeln bundesweit. senden Sie mir Folgendes zu: Wie hoch sind die Personalkosten für die Angestellten der Tafeln bundesweit Und wie hoch ist der wirtschaftliche Gewinn durch Ehrenamtler der Tafeln bundesweit. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Wie stellt sich Ihr Bundesland zum KSpG? 2. Welche Katastrophenschutzpläne sieht Ihr Bundesland entlang der geplanten CO2-Pipelines vor? Wie stellt sich Ihr Bundesland zum KSpG? 2. Welche Katastrophenschutzpläne sieht Ihr Bundesland entlang der geplanten CO2-Pipelines vor? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
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