Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 272 Ergebnisse.

  • Damit hat das Ministerium Ihren Antrag auf Informationszugang zu Recht abgelehnt. Wenn Sie Anhaltspunkte dafür haben, dass das Ministerium Ihren Antrag zu Unrecht abgelehnt hat, weil Die ergänzenden Ausführungen des Ministeriums beziehen sich darauf, dass nach Ansicht des Ministeriums Darüber hinaus seien diese Informationen nach Ansicht des Ministeriums nach § 12 LIFG schützenswert. Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium
  • Tafel Deutschland
    Beauftragter der Ministerpräsidentin für ehrenamtliches Engagement – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate her
    Tafel Deutschland Wie hoch sind die Personalkosten für die Angestellten der Tafeln bundesweit? Und wie hoch ist der wirtschaftliche Gewinn durch Ehrenamtler der Tafeln bundesweit. senden Sie mir Folgendes zu: Wie hoch sind die Personalkosten für die Angestellten der Tafeln bundesweit Und wie hoch ist der wirtschaftliche Gewinn durch Ehrenamtler der Tafeln bundesweit.
  • Haushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). 2) sofern verfügbar: die jahresweise Anzahl der einzelnen Geldstrafen Haushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). 2) sofern verfügbar: die jahresweise Anzahl der einzelnen Geldstrafen
  • und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Der LDI betreibt dazu auch ein vom Bundesamt für Informationssicherheit (BSI) zertifiziertes Informationssicherheitsmanagementsystem Auftragsverarbeitungsverträge unter §7 (1) Nr. 4 Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz fallen, wenn das LDI - wie in anderen Bundesländern Sicherheitsmaßnahmen getroffen; beispielhaft darf ich auf die vorliegenden Zertifizierungen des Bundesamtes
  • Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF)
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 7 Monate her
    dass dadurch, dass Kommission in offiziellen Statistik nicht erfasst wurde, sie für Landes- und Bundesstellen Landes- und Bundesstellen dürfen diese Stelle gar nicht bei ihrer Arbeit berücksichtigen? Die von Ihnen gestellte Frage lautete: "Auf meine Anfrage hat Statistisches Bundesamt geantwortet , dass Rundfunkbeitrag in der Bundesstatistik als Steuer gebucht wird. auch Rheinland-Pfalz einen Beitrag leistet - wird entsprechend des Vorgehens des Statistischen Bundesamtes
  • ausländische Investoren zu untersagen sind, wenn solche Geschäfte die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik geeignet ist, die öffentliche Ordnung oder Sicherheit bzw. wesentliche Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland konkret zu gefährden, erfolgt nach rechtsstaatlichen Bestimmungen durch das zuständige Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Ministerium
  • Liegen dem Ministerium oder diesem nachgeordneten Behörden die Datenschutzfolgeabschätzung gemäß DSGVO Hat das Ministerium selber eine solche Datenschutzfolgeabschätzung für genannte Produkte erstellt, auf Liegen dem Ministerium oder diesem nachgeordneten Behörden die Datenschutzfolgeabschätzung gemäß DSGVO Hat das Ministerium selber eine solche Datenschutzfolgeabschätzung für genannte Produkte erstellt, auf Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium
  • Wegweiser für Abgeordnete
    Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 1 Monat her
    Wegweiser für Abgeordnete Der Deutsche Bundestag hat einen “Wegweiser für Abgeordnete” (https://www.abgeordnetenwatch.de LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Deutsche Bundestag Landtags Rheinland-Pfalz eine dem von Ihnen angesprochenen Wegweiser für Abgeordnete des Deutschen Bundestages Insofern bitte ich um Verständnis, dass ich Ihnen kein dem „Wegweiser für Abgeordnete“ des Deutschen Bundestages
  • Sollte es bauliche Vorgaben geben: werden diese durch das Ministerium kontrolliert? Sollte es bauliche Vorgaben geben: werden diese durch das Ministerium kontrolliert? Vom Bundesgesundheitsministerium wurde eine unverbindliche Empfehlung herausgegeben. Sollte es bauliche Vorgaben geben: werden diese durch das Ministerium kontrolliert? Sie schreiben, dass es eine vom Bundesgesundheitsministerium herausgegebene unverbindliche Empfehlung
  • Abschaffung Lohnsteuerklassen 3 und 5
    Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate her
    angesprochene Abschaffung der Steuerklasse 3 und 5 ist Bestandteil des Koalitionsvertrags der aktuellen Bundesregierung " liegen dem rheinland-pfälzischen Ministerium der Finanzen keine Informationen dazu vor, wann mit einer Umsetzung durch die Bundesregierung zu rechnen ist. Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium
  • Fahrgastzahlen im Rhein-Nahe-Nahverkehrsverbund RNN
    Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 2 Monate her
    Fahrgastzahlen im Rhein-Nahe-Nahverkehrsverbund RNN Die durchschnittlichen Fahrgastzahlen aller im RNN-Verkehrsverbund Information nicht vorhanden Fahrgastzahlen im Rhein-Nahe-Nahverkehrsverbund RNN [#175738 //fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Fahrgastzahlen im Rhein-Nahe-Nahverkehrsverbund bezüglich Ihrer Anfrage vom 25.01.2020 zu den durchschnittlichen Fahrgastzahlen aller im RNN-Verkehrsverbund die Aufgabenwahrnehmung für die Belange des Schienenpersonennahverkehrs in Rheinland-Pfalz im Verbundgebiet
  • Schulkindergartens der Woogbachschule in Speyer-West sowie jegliche Korrespondenz zur Materie zwischen 1. dem Ministerium Bildung des Landes Rheinland-Pfalz und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) 2. dem Ministerium Bildung des Landes Rheinland-Pfalz und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) 2. dem Ministerium Antwortschreiben_geschwaerzt.pdf Antwortschreiben.pdf Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Bildung
  • Das teilt die Pressestelle des rheinland-pfälzischen Innenministeriums auf Anfrage mit. Doch auch im Ministerium selbst scheint die Zielsetzung 2025 nicht unumstritten. Das teilt die Pressestelle des rheinland-pfälzischen Innenministeriums auf Anfrage mit. Doch auch im Ministerium selbst scheint die Zielsetzung 2025 nicht unumstritten. Das teilt die Pressestelle des rheinland-pfälzischen Innenministeriums auf Anfrage mit.
  • Das Finanzministerium Rheinland-Pfalz hat die Kosten geschätzt, die jährlich für Straßenerneuerungsmaßnahmen Das Finanzministerium Rheinland-Pfalz hat die Kosten geschätzt, die jährlich für Straßenerneuerungsmaßnahmen März 2024 durch das Finanzministerium zugeleitet. des Innern und für Sport noch dem Finanzministerium Rheinland-Pfalz vor. Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium
  • Aufstellung der Kosten, die anlässlich des Besuchs von Victor Orban bei Helmut Kohl und den damit verbundenen Aufstellung der Kosten, die anlässlich des Besuchs von Victor Orban bei Helmut Kohl und den damit verbundenen April 2016 in Ludwigshafen-Oggersheim handelte es sich um einen Privattermin mit Herrn Bundeskanzler Mit freundlichen Grüßen Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres
  • BFE-Einheiten Sehr geehrte Damen und Herren, Ab Mitte der 1980er bis Ende der 1990er wurden in vielen Bundesländern Sehr geehrte<< Anrede >> Ab Mitte der 1980er bis Ende der 1990er wurden in vielen Bundesländern
  • Rundfunkbeitrag
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 6 Monate her
    Rundfunkbeitrag Auf meine Anfrage hat Statistisches Bundesamt geantwortet, dass Rundfunkbeitrag in der Bundesstatistik als Steuer gebucht wird. Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf meine Anfrage hat Statistisches Bundesamt geantwortet, dass Rundfunkbeitrag in der Bundesstatistik als Steuer gebucht wird.
  • IFG-Anfrage: TETRA-Digitalfunk-Netz MNC 343
    Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate her
    IFG-Anfrage: TETRA-Digitalfunk-Netz MNC 343 Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste "Zuteilungen Frage 6) Die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesnetzagentur Frage 6) Die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
  • Einsatz Dekon-P im Rahmen des Katastropheneinsatzes 2021
    Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 11 Monate, 2 Wochen her
    Einsatz Dekon-P im Rahmen des Katastropheneinsatzes 2021 - Wie viele der bundesweit stationierten GW , VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Wie viele der bundesweit Antwort zu Ihrer Anfrage #261146 (Alarmierung der DLRG OG Bad Marienberg) Anfragen an andere Bundesländer wurden über das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum des Bundes und der Länder (GMLZ) gesteuert.
  • § 145 TKG Netzinfrastruktur von Gebäuden in Mainz
    Mainz Bauaufsicht – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 10 Monate, 4 Wochen her
    Dreifachbuchstabe bbb) (§ 77k Absätze 4 bis 7)") ist auch explizit erwähnt, das die Länder die vom Bund Seitens der Bundesnetzagentur und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr wurde mir ebenfalls Gehe ich Recht in der Annahme, das das Ministerium der Finanzen für die Anpassung der Bauordnung zuständig Das Ministerium der Finanzen ist in Rheinland-Pfalz das für das Bauwesen zuständige Ressort. Das Ministerium der Finanzen arbeitet dem Gesetzgebungsverfahren zu und ist damit, anders als die Bauaufsichtsbehörden
  • Seitens des Ministeriums des Innern und für Sport wurden daher keine Soforthilfen an den Rhein-Lahn-Kreis durchgeführten Abfrage an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion gemeldet wurden, ist dem Ministerium werden, dass die Rechtsprechung diese Regelungen ähnlich anwenden wird, wie sie in den anderen Bundesländern gehandhabt werden wonach das jeweilige Bundesland die Kosten übernimmt. des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres
  • Zustimmung zur Veröffentlichung Covid-Schulen
    Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 8 Monate her
    #226094] beantworte ich wie folgt: Die Behörde für Schule und Berufsbildung in Hamburg hat das Ministerium Angelegenheit kein Schriftwechsel zwischen der Behörde für Schule und Berufsbildung in Hamburg und dem Ministerium Der Widerspruch ist beim Ministerium für Bildung einzulegen. Der Widerspruch kann 1. schriftlich oder zur Niederschrift beim Ministerium für Bildung, Mittlere Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium
  • Empfehlung der STIKO (https://www.zusammengegencorona.de/impfen/die-impfreihenfolge/), die Vorgaben des Bundes Rheinland-Pfalz zwar bereits für Personen der Priorisierungsgruppe 3 gemäß der Corona-Impfverordnung des Bundes Dabei ist zu beachten, dass, wie bereits ausgeführt, bis zur bundesweiten Aufhebung der Priorisierung Der Widerspruch ist beim Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit einzulegen. Mit freundlichen Grüßen schaubild_terminvergabe_210512.pdf Ministerium
  • Kontrollbericht Soap Stories Heidelberg
    Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate her
    Auskunft hinsichtlich der Vornahme von gewerberechtlichen Prüfungen einer Betriebsstätte in dem Bundesland Es ist selbsterklärend, dass das Landesamt für Umwelt des Bundeslandes Rheinland-Pfalz Ihnen hierzu keine Ich bitte Sie daher sich in der bezüglichen Angelegenheit an die zuständigen Behörden in dem Bundesland
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Amtsgericht Trier
    Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 6 Monate her
    stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Und im Stadtgebiet gibt es verschiedene Gebäude, die dem Land Rheinland-Pfalz oder der Bundesverwaltung
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