Informationsfreiheitsanfragen
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Reduzierung der Häufigkeit von COVID19-Tests in den Schulen
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 4 Monate herDies birgt vor allen für die Personen ein hohes Risiko, die noch nicht geimpft sind bzw. auf noch nicht geimpft werden können (z.B. alle Personen unter 12 Jahren). Dies birgt vor allen für die Personen ein hohes Risiko, die noch nicht geimpft sind bzw. auf noch nicht geimpft werden können (z.B. alle Personen unter 12 Jahren). es sind zwei Test wöchentlich zur Teilnahme am Präsenzunterricht nötig und es gilt abermals die Maskenpflicht -
Daten zur Kontrolle Coronaschuztmaßnahmen
Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate herkommunale Gliederung (Verbandgemeinde …, Stadt …, Gemeinde Grafschaft) und Art: - Handel (Maskenpflicht , Begrenzung Personenzahl entsprechend Verkaufsfläche) - Gastronomie - Maskenpflicht in ausgewiesen kommunale Gliederung (Verbandgemeinde …, Stadt …, Gemeinde Grafschaft) und Art: - Handel (Maskenpflicht , Begrenzung Personenzahl entsprechend Verkaufsfläche) - Gastronomie - Maskenpflicht in ausgewiesen -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Mehrzwckhalle - St. Ursulahaus 53501 Grafschaft
Gemeindeverwaltung Grafschaft – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate herUrsulahaus 53501 Grafschaft Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach EnEV Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Mahnungen nach Ausbleiben der Grundsteuer-Abgaben-Bescheide per Post
Verbandsgemeindeverwaltung Dannstadt-Schauernheim – Rheinland-Pfalz
Antwort verspätet, 3 Tage, 10 Stunden herWie viele Bürger/Haushalte/Zahlungspflichtige haben auf Grund der fehlenden Bescheide Mahnungen erhalten Wie viele Bürger/Haushalte/Zahlungspflichtige haben auf Grund der fehlenden Bescheide Mahnungen erhalten Demnach erfolgt keine Erhebung, weshalb welcher Steuerpflichtige der zum Fälligkeitstermin keine Zahlung Wie viele Bürger/Haushalte/Zahlungspflichtige haben auf Grund der fehlenden Bescheide Mahnungen erhalten -
Landesrundfunkanstalten kürzen Forderungen nach RBStV
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 8 Monate herdass RBStV von Landesrundfunkanstalten nicht eingehalten wird und sie ihre nach RBStV auferlegte Pflichten dass RBStV von Landesrundfunkanstalten nicht eingehalten wird und sie ihre nach RBStV auferlegte Pflichten -
"Kunde" im öffentlich-rechtlichen Rundfunkrecht
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 6 Monate herKunde" im öffentlich-rechtlichen Rundfunkrecht ARD-Landesrundfunkanstalten nehmen Rechte und Pflichten Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: ARD-Landesrundfunkanstalten nehmen Rechte und Pflichten -
FIlmförderung in RLP - Konzept aus 2002
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 7 Monate herInsbesondere Konzept, Gesellschaftsverträge und des Nachweises der Verpflichtigungsermächtigungen. Insbesondere Konzept, Gesellschaftsverträge und des Nachweises der Verpflichtigungsermächtigungen. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Rhens Schulstraße 456321 Rhens
Kreisverwaltung Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Rhens Schulstraße 456321 Rhens Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Urteil des Landesbeirat für Denkmalpflege zu den Kurliegenschaften Bad Neuenahr
Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 1 Monat herIch habe jedoch die Stadtverwaltung auf Ihre Pflichten nach § 11 Abs. 3 Satz 1 und 2 LTranspG hingewiesen Sofern der transparenzpflichtigen Stelle, die über die Informationen nicht verfügt bekannt ist, bei welcher anderen transparenzpflichtigen Stelle diese vorliegen, ist die Behörde entweder verpflichtet den Antrag Alternativ hierzu muss Sie dem Antragsteller die transparenzpflichtige Stelle mitteilen, die über die Ich muss Sie daher bitten, sich an die transparenzpflichtige Stelle zu wenden, die Ihnen in der Email -
Einführung eines Jobbikes als Arbeitgeberleistung
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate herDen Transparenzpflichtigen trifft dabei aber keine Informationsverschaffungspflicht. -
Auskunft über Telekommunikations- und Wohnraumüberwachungen sowie Hausdurchsuchungen im Jahr 2018
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate herwurden und mit welchem Ergebnis diese abgeschlossen wurden Hiermit widerspreche ich einer kostenpflichtigen wurden und mit welchem Ergebnis diese abgeschlossen wurden Hiermit widerspreche ich einer kostenpflichtigen eingeleitet wurden und mit welchem Ergebnis diese abgeschlossen wurden Hiermit widerspreche ich einer kostenpflichtigen -
Rundfunkbeitrag
Verbandsgemeindeverwaltung Waldsee – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herWelche Möglichkeiten der Befreiung von der Beitragspflicht bestehen für diese Einrichtungen, werden diese Welche Möglichkeiten der Befreiung von der Beitragspflicht bestehen für diese Einrichtungen, werden diese Welche Möglichkeiten der Befreiung von der Beitragspflicht bestehen für diese Einrichtungen, werden diese -
Personalkündigungen seit Dienstantritt VG-Bürgermeister
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 4 Monate herLandestransparenzgesetz nach § 11 Abs. 1 S. 1 LTranspG ausschließlich Zugang zu den bei der transparenzpflichtigen Aus diesem Grund ergibt sich aus dem Landestransparenzgesetz keine Pflicht, Stellungnahmen zu einem bestimmten -
Geplante Parkraumbewirtschaftung
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 3 Monate her. § 11 LTranspG einen Anspruch auf Informationszugang gegen transparenzpflichtige Stellen vorbehaltlich Bei der Verbandsgemeinde Bad Breisig handelt es sich um eine transparenzpflichtige Stelle nach § 3 Abs Die transparenzpflichtige Stelle hat die Antragstellerin oder den Antragsteller über die Fristverlängerung Nach § 19b S. 2 Nr. 1 LTranspG sind die transparenzpflichtigen Stellen insbesondere verpflichtet, Auskunft Nach § 19b S. 2 Nr. 1 LTranspG sind die transparenzpflichtigen Stellen insbesondere verpflichtet, Auskunft -
Westerburg, Hartz-IV-Empfänger von Jobcenter auf Campingplatz geschickt
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 11 Monate herDas Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie ist nicht die zuständige transparenzpflichtige nach dem Rücktritt von – nicht näher definierten - Personen steht nicht im Zusammenhang mit der Auskunftspflicht -
Beschäftigte in Mehrfachbeschäftigung
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 5 Jahre herLandestransparenzgesetz nach § 11 Abs. 1 S. 1 LTranspG ausschließlich Zugang zu den bei der transparenzpflichtigen Aus diesem Grund ergibt sich aus dem Landestransparenzgesetz keine Pflicht, Stellungnahmen zu einem bestimmten -
Infektionszahlen im Raum Mainz bzw. Rheinland-Pfalz
Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate herFrage 1: Welche Ziele verfolgen Sie, wenn Sie solche Maßnahmen unterstützen, wie die Maskenpflicht für Bürger und Bürgerinnen, und insbesondere auch für schulpflichtige Kinder und Jugendliche inklusive der Frage 3: Haben Sie die möglichen physischen Auswirkungen insbesondere der Maskenpflicht, aber auch der Frage 4: Haben Sie dabei die möglichen psychischen Auswirkungen insbesondere der Maskenpflicht, aber -
Abschaffung Lohnsteuerklassen 3 und 5
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate herdarin formulierten Vorhaben: "Im Zuge einer verbesserten digitalen Interaktion zwischen Steuerpflichtigen -
Unterrichtungen des rheinland-pfälzischen Landtags durch die Landesregierung zur Herstellung der Funktionsfähigkeit der Transparenz-Plattform
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 6 Monate herDieser Pflicht wird die Landesregierung - für das abgelaufene Jahr 2016 - bis Ende diesen Jahres nachkommen -
Ausbildungsnachweise Begona Hermann
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate herDiese Feuerwehrführungskräfte treffen nach pflichtgemäßem Ermessen die erforderlichen Entscheidungen -
Ausbildungsnachweise Thomas Linnertz
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate herDiese Feuerwehrführungskräfte treffen nach pflichtgemäßem Ermessen die erforderlichen Entscheidungen -
ARGE eGK/HBA Rheinland-Pfalz - Dokumente ab 01.01.2014 - Gesundheitskarte
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 11 Monate herNamensnennung (anonym) gestellt haben, sind mir weitere Entscheidungen, auch wegen einer möglichen Gebührenpflicht Namensnennung (anonym) gestellt haben, sind mir weitere Entscheidungen, auch wegen einer möglichen Gebührenpflicht -
Sicherheitslücken eduLU
Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 3 Monate herÖffentliche, transparenzpflichtige Stellen sind nicht verpflichtet, ihnen nicht vorliegende Informationen -
Offenlegung der an Prominente gezahlten Honorare
Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 2 Wochen herDie KEF ist daher keine nach § 3 LTranspG transparenzpflichtige Stelle oder Teil einer solchen im Sinne -
Ausbau der B414 bei Altenkirchen
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Monat herUmbaus von Bundesstraßen ist eine UVP-pflicht in den meisten Fällen gegeben.
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