Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 589 Ergebnisse.

  • Kontrollbericht zu Rheinterrasse, Lahnstein [#237025] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Burger King, Neuwied
    Kreisverwaltung Neuwied - Referat Verbraucherschutz – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat her
    vorhanden Kontrollbericht zu Burger King, Neuwied [#237127] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Gastronomie Paulinenstift [#240306] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Pizza-Heimservice Roma, Konz
    Kreisverwaltung Trier-Saarburg - Veterinäramt – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate her
    Kontrollbericht zu Pizza-Heimservice Roma, Konz [#228954] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Grillhaus, Trier
    Stadt Trier - Ordnungsamt – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate her
    vorhanden Kontrollbericht zu Grillhaus, Trier [#216868] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Esso Autohof Pfalzfeld, Pfalzfeld [#178261] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Kebap- + Pizzahaus, Straßenhaus [#279973] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Es wird bezug genommen auf die Presseberichterstattung VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Es wird bezug genommen auf die Presseberichterstattung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Information-entfernt> anbei übersende ich Ihnen in Anlage die Beantwortung Ihres Antrags nach dem Landestransparenzgesetz
  • Integration von Alleinerziehenden
    Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz
  • Äußerungen der Kommission
    Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 2 Monate her
    " https://dejure.org/gesetze/AEUV/108.html 1.1.2013 wurde der Rundfunkbeitrag eingeführt. " https://dejure.org/gesetze/AEUV/108.html 1.1.2013 wurde der Rundfunkbeitrag eingeführt. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Gemäß § 11 Abs. 2 Satz 1 Landestransparenzgesetz müssen Anträge nach diesem Gesetz die Identität der Auch wurde herausgefunden, dass Bundesrepublik Deutschland entgegen Art. 108 Abs. 3 des Vertrags über
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG). zu tragen und die Einhaltung der Bestimmungen dieses Gesetzes zu kontrollieren. Auf Grundlage des mir vorstehend mitgeteilten Sachverhalts haben Sie die gesetzliche Frist nach § 12
  • Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung soll, kann ein Informationsanspruch nach dem Landestransparenzgesetz Platz greifen.
  • Anteil COVID-19 an Intensivkapazität - 26. CoBeLVO
    Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate her
    berechnen sie den „Anteil COVID-19 an Intensivkapazität“ und zeigen diese unter https://lua.rlp.de/de/presse berechnen sie den „Anteil COVID-19 an Intensivkapazität“ und zeigen diese unter https://lua.rlp.de/de/presse Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Antrag nach dem Landestransparenzgesetz erhalten.
  • Beachtung des Datenschutzes bei der Luca-App
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate her
    Seitens der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder sowie Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Seitens der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder sowie Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Vollzug des Landestransparenzgesetzes – LTranspG – Kontaktnachverfolgungssystem „luca“ #218013 Sehr
  • Flutkatastrophe 2021 / Kräfteübersicht 19.07.2021
    Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 11 Monate, 2 Wochen her
    19.07.2021 Kräfteübersicht vom 19.07.2021, aufgeschlüsselt nach Hilfsorgnisation (Feuerwehr, THW, Bundeswehr Folgendes zu: Kräfteübersicht vom 19.07.2021, aufgeschlüsselt nach Hilfsorgnisation (Feuerwehr, THW, Bundeswehr Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Flutkatastrophe 2021 / Kräfteübersicht 18.07.2021
    Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 11 Monate, 2 Wochen her
    18.07.2021 - Kräfteübersicht vom 18.07.2021, aufgeschlüsselt nach Hilfsorgnisation (Feuerwehr, THW, Bundeswehr Folgendes zu: - Kräfteübersicht vom 18.07.2021, aufgeschlüsselt nach Hilfsorgnisation (Feuerwehr, THW, Bundeswehr Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Antwort zu Ihrer Anfrage #261146 (Alarmierung der DLRG OG Bad Marienberg) Anfragen an andere Bundesländer wurden über das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum des Bundes und der Länder (GMLZ) gesteuert. Eine zentrale Erfassung, wann welche Einheit an welchem Ort eingesetzt war, ist nicht erfolgt. 15.07.2021“ [#261187] Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz
  • vorhanden Kontrollbericht zu Zum Saalbau, Mainz [#54443] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). vollständige Wohnanschrift mitzuteilen (vgl. § 4 Abs. 1 Satz 3 und § 5 Abs. 2 Satz 4 Verbraucherinformationsgesetz AW: Eingangsbestätigung - Ihre Anfrage vom 01.02.2019 - „FragDenStaat“ - Verbraucherinformationsgesetz
  • https://mdi.rlp.de/service/pressemitteilungen/detail/ebling-auf-gelaende-von-brohl-wellpappe-kann-bald-neues-entstehen https://mdi.rlp.de/service/pressemitteilungen/detail/ebling-auf-gelaende-von-brohl-wellpappe-kann-bald-neues-entstehen Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Kesselinger Bach nach der Methodik der Bewertung des Hochwasserrisikos 2018 auf Basis der bundesweiten
  • Sirenen Warnsysteme in Trier
    Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 6 Monate her
    An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Der Bund übernahm die Kosten für den Rückbau der Sirenen. Von Bundesseite wurden die Aktivitäten im Bereich Zivilschutz reduziert.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Hotel Restaurant Schweizerhaus, Bad Ems“ vom 04.01.2021 (#207790) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Hotel Restaurant Schweizerhaus, Bad Ems“ vom 04.01.2021 (#207790) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Politisch motivierte Kriminalität in Trier
    Staatsanwaltschaft Trier – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 7 Monate her
    Politisch motivierte Kriminalität in Trier Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG).
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). staatlichen Warnung gleichkomme und daher anderen Voraussetzungen und Rechtsfolgen unterliege.“ (Pressemitteilung Mit freundlichen Grüßen AW: Ihr Antrag gemäß § 4 Verbraucherinformationsgesetz > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Wie kann es sein, dass – nach Presseberichten von heute – immer noch Menschen der Prio-Guppe 1 und 2 Wie kann es sein, dass – nach Presseberichten von heute – immer noch Menschen der Prio-Guppe 1 und 2 Empfehlung der STIKO (https://www.zusammengegencorona.de/impfen/die-impfreihenfolge/), die Vorgaben des Bundes Rheinland-Pfalz zwar bereits für Personen der Priorisierungsgruppe 3 gemäß der Corona-Impfverordnung des Bundes Dabei ist zu beachten, dass, wie bereits ausgeführt, bis zur bundesweiten Aufhebung der Priorisierung
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes zu tragen und die Einhaltung der Bestimmungen dieses Gesetzes zu kontrollieren. Die von Ihnen hierfür gesetzte Frist ist am 03.02.2021 abgelaufen. Die von mir gesetzte Frist ließen Sie ungenutzt verstreichen.
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