Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 405 Ergebnisse.

  • Pressemitteilung zur Expertenrunde am Montag 7.12.
    Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Pressemitteilung zur Expertenrunde am Montag 7.12. bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen, aus denen sich ergibt, dass es sich bei der Pressemeldung Inbesondere: Entwurf der Pressemeldung in der Version, wie sie von Frau Ministerin Dr. Inbesondere: Entwurf der Pressemeldung in der Version, wie sie von Frau Ministerin Dr. Insoweit erfolgte eine richtigstellende Erklärung mit Pressemitteilung am 10.12.2020.
  • Aus Art. 30 ergibt sich die Residualkompetenz des Landes zur Gefahrenabwehr, sobald das GG oder Bundesgesetz eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. formal verfassungswidriger Bundesgesetze hätte, so bestände für Ihre Behörde spätestens mit meinem Antrag Juni 2017 2: Pressemitteilungen Staatstrojaner-Gesetz durch die Hintertür bedroht Grundrechte – Forum zum Staatstrojaner-Gesetz mitherausgegeben: Der Bundestag wird heute die heimliche Infiltration von
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Anfrage teilweise erfolgreich Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Mit Verweis auf das Informationsrecht der Presse bitte ich Sie daher mich darüber zu informieren, bis
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Klinikum Worms gGmbH – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Anfrage teilweise erfolgreich Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Mit Verweis auf das Informationsrecht der Presse bitte ich Sie daher mich darüber zu informieren, bis
  • Lebendtiertransporte bei hohen Temperaturen
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die
  • Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Rheinland-Pfalz gelten eine Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Alle Landesbeamtinnen und Landesbeamte sind an Recht und Gesetz gebunden. Eine Zusammenstellung der Gesetze und Verordnungen des Bundes sind auf der Seite https://www.gesetze-im-internet.de Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Daten zur Bundesstraße 41 an der Nahe
    Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche her
    Daten zur Bundesstraße 41 an der Nahe Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie Ab welcher Verkehrsmenge muss eine Bundesstraße nach welcher Baurichtlinie bzw. Ab welcher Verkehrsmenge muss eine Bundesstraße nach welcher Baurichtlinie bzw. Ab welcher Verkehrsmenge muss eine Bundesstraße nach welcher Baurichtlinie bzw. Die Straßenverkehrszählung für Bundesfernstraßen findet alle fünf Jahre statt.
  • Anzahl der vollständig digitalisierten Verwaltungen im Bezug des Bundesausbildungsförderungsgesetzes Eine Summe aller vollständig digitalisierten Verwaltungen des Bundesausbildungsförderungsgesetz und erfolgreich Anzahl der vollständig digitalisierten Verwaltungen im Bezug des Bundesausbildungsförderungsgesetzes Sie mir Folgendes zu: Eine Summe aller vollständig digitalisierten Verwaltungen des Bundesausbildungsförderungsgesetz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Zensur-Vorwurf von Akif Pirinçci
    Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 10 Monate her
    des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Pirinçci [#6223] Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, Sie bitten, gestützt auf das Bundesinformationsfreiheitsgesetz Denn nach den Vorgaben des Grundgesetzes fällt der Rundfunk in die Gesetzgebungszuständigkeit der Bundesländer , so dass das von Ihnen herangezogene Bundesgesetz keine Anwendung auf das ZDF findet. Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 27.03.2007, dass die für Live-Sendungen in Rundfunk und
  • Bericht im SWR, Zahl der verschuldeten Kommunen steigt
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Zehn Jahre vorher waren nur vier rheinland-pfälzische Kommunen unter den zehn bundesweiten Schlusslichtern Die Verschuldung der rheinland-pfälzischen Städte und Kreise nimmt im bundesweiten Vergleich weiter zu Zehn Jahre vorher waren nur vier rheinland-pfälzische Kommunen unter den zehn bundesweiten Schlusslichtern Die Verschuldung der rheinland-pfälzischen Städte und Kreise nimmt im bundesweiten Vergleich weiter zu Städten und Kreisen können dem Internet, zum Beispiel auf den Seiten des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
  • Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate her
    Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung eine Liste von Dokumenten, die im Zusammenhang mit der Arbeit der "Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung" - s. dazu [ Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( übersende wir Ihnen die beigefügten Unterlagen: Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin Kluth und Kurzfassung desselben sowie eine Pressemitteilung der Staatskanzlei zur Übergabe des Gutachtens
  • Ihre entsprechende Pressemitteilung: 07.07.2020 | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz Maskenpflicht Ihre entsprechende Pressemitteilung: 07.07.2020 | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz Maskenpflicht I S. 298) in der jeweils für die Justizbehörden des Bundes geltenden Fassung gilt für die Einziehung haben zahlreiche Medien über die Pressemitteilung berichtet. Mit der Veröffentlichung der Pressemitteilung hat das Gericht seine Veröffentlichungspflicht gemäß Landestransparenzgesetz
  • Schleierfahndung 2014
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate her
    Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG). Menschenrechte "Racial Profiling -Menschenrechtswidrige Personenkontrollen nach § 22 Abs. 1 a Bundespolizeigesetz Auch der Bundesrat hat anlässlich des Ablaufs der zu dieser Rechtsnorm zunächst gesetzlich vorgegebenen zur Aufhebung des § 22 Abs. 1 a Bundespolizeigesetz und der entsprechenden landesrechtlichen Regelung Die in der Studie aufgestellte Behauptung, dass § 22 Abs. 1 a Bundespolizeigesetz zwangsläufig darauf
  • https://www.ccc.de/de/updates/2021/luca-app-ccc-fordert-bundesnotbremse https://digikoletter.github.io / https://www.heise.de/news/Auch-das-Bundesamt-kritisiert-Luca-App-Angriffs-Szenario-plausibel-6056614 Ihrer eigenen Pressemitteilung stimme ich vollstens zu! https://www.ccc.de/de/updates/2021/luca-app-ccc-fordert-bundesnotbremse https://digikoletter.github.io Ihrer eigenen Pressemitteilung stimme ich vollstens zu!
  • Das BBK verweist hierzu auf seiner Webseite auf die Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze, die u.a. bei Bei der ADD beschäftigt sich eine eigene Abteilung mit der Anwendung der Sicherstellungsgesetze (https falls zutreffend: Senden Sie mir bitte die entsprechende Kommunikation mit dem BBK und/oder dem Bundesministerium falls zutreffend: Senden Sie mir bitte die entsprechende Kommunikation mit dem BBK und/oder dem Bundesministerium Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Anfrage zu den Schinderhannesfestspielen 2015
    Verbandsgemeindeverwaltung Simmern-Rheinböllen – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate her
    zudem bitte zwischen europäischen Subventionen sowie Geldern die direkt aus der Stadt- Landes- oder Bundeskasse zudem bitte zwischen europäischen Subventionen sowie Geldern die direkt aus der Stadt- Landes- oder Bundeskasse Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( ( LIFG), dem Landesumweltinformationsgesetz (LUIG) sowie dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) bitte zwischen europäischen Subventionen sowie Geldern die direkt aus der Stadt- Landes- oder Bundeskasse
  • Notbrunnen und Kriesenvorsorge der Stadt Ingelheim
    Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    heißt es: "REPORT MAINZ"-Umfrage: Kommunen oft ohne Notfallpläne bei Stromausfall Bundesweit Das geht aus einer aktuellen bundesweiten Umfrage hervor, die REPORT MAINZ unter den mehr als 400 Landkreisen heißt es: "REPORT MAINZ"-Umfrage: Kommunen oft ohne Notfallpläne bei Stromausfall Bundesweit Das geht aus einer aktuellen bundesweiten Umfrage hervor, die REPORT MAINZ unter den mehr als 400 Landkreisen Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ist für den Betrieb der Notbrunnen verantwortlich
  • Housing Area Finther Landstraße Mainz-Gonsenheim
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate her
    Ich rege an, sich zuständigkeitshalber an die Zentrale der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zu wenden Fax: +49 (0)228 37787-200; <<E-Mail-Adresse>> oder deren Niederlassung in Koblenz (Bundesanstalt Die Liegenschaftsverwaltung erfolgt über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), die Ihnen ggf Die Kontaktdaten der BIMA lauten wie folgt: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Ellerstraße 56 : 0228/37787-200 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> oder Bundesanstalt
  • Zwangsvollstreckungen in Sachen Rundfunkbeitrag
    Verbandsgemeindeverwaltung Prüm – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate her
    " Quelle - nachzulesen unter Punkt 3: http://www.ard.de/home/intern/presse/pressearchiv/252836 Das Körperschaftssteuergesetz bestimmt als Bundesrecht hier eindeutig, daß ein gewerblicher Betrieb nicht vom Bundesverfassungsgericht und / oder vom Europäischen Gericht. Das Körperschaftssteuergesetz bestimmt als Bundesrecht hier eindeutig, daß ein gewerblicher Betrieb nicht vom Bundesverfassungsgericht und / oder vom Europäischen Gericht.
  • B8
    Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Antrag nach Landestransparenzgesetz Bedarfsplanprojekte des Bundes Das Projekt B 8, Kurvenverbesserung und Anbau eines dritten Fahrstreifens Ortsumgehungen Kircheib, Hasselbach, Weyerbusch und Helmenzen im Zuge der B 8 sind Bedarfsplanmaßnahmen des Bundes Bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 wurde durch das Bundesverkehrsministerium (BMVI)
  • Protokolle aller Vorstandssitzungen im Jahr 2019
    Handwerkskammer Rheinhessen – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die digitalen Ausgaben finden Sie auch gesammelt unter dem Link: https://hwk.de/presse/deutsches-handwerksblatt Dabei unterscheidet sich das Gesetz für Rheinland-Pfalz von dem Hamburger Gesetz, für welches es schon Für den Zugang zu Umweltinformationen gilt dieses Gesetz abweichend von Satz 1 auch für Sparkassen und Die digitalen Ausgaben finden Sie gesammelt unter dem Link: https://hwk.de/presse/deutsches-handwerksblatt
  • Kontrollbericht zu Die Lohner's, Rheinbreitbach
    Kreisverwaltung Neuwied - Referat Verbraucherschutz – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG
  • Malu Dreyer mit Großem Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband ausgezeichnet
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 2 Wochen her
    Dreyer mit Großem Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband ausgezeichnet Es wird bezug auf die Pressemitteilung zur Verleihung des Großen Verdienstkreuzes genommen (https://www.rlp.de/service/pressemitteilungen/detail dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Es wird bezug auf die Pressemitteilung zur Verleihung des Großen Verdienstkreuzes genommen (https://www.rlp.de/service/pressemitteilungen/detail zur Verleihung des Großen Verdienstkreuzes genommen (https://www.rlp.de/service/pressemitteilungen/detail
  • Betriebsgenehmigung Achterbahn Nürburgring
    Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 5 Monate her
    Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur (LUIG), dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) und dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) (LUIG), dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) und dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) So soll nach einem Presseartikel der Rhein-Zeitung vom 21.03.2014 http://www.rhein-zeitung.de/region/
  • Abfallwirtschaft im Landkreis Bernkastel-Wittlich
    Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Berechnung des Rückstellungsbedarfes für die ehemalige Hausmülldeponie Sehlem, und 3. die Pressemitteilung Berechnung des Rückstellungsbedarfes für die ehemalige Hausmülldeponie Sehlem, und 3. die Pressemitteilung Von der hiesigen Pressestelle wurden weder eine Pressemitteilung herausgegeben noch eine Presseanfrage Punkt 3 und der Frage nach einer möglichen Pressemitteilung habe ich auch zwischenzeitlich vom zuständigen Ich bitte insoweit um Verständnis, dass die von Ihnen erbetene Bewertung des Presseartikels nicht in
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