Informationsfreiheitsanfragen
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Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Städtisches Krankenhaus Pirmasens gGmbH – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Schlüsseln Sie diese bitte nach Methode auf. 7) Falls Ihr Haus keine Schwangerschaftsabbrüche nach Bitte schlüsseln Sie uns die Anzahl der Abbrüche pro Jahr und rechtlicher Indikation auf. Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Bitte schlüsseln Sie uns die Anzahl der Abbrüche pro Jahr und rechtlicher Indikation auf. -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Worms gGmbH – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Schlüsseln Sie diese bitte nach Methode auf. 7) Falls Ihr Haus keine Schwangerschaftsabbrüche nach Bitte schlüsseln Sie uns die Anzahl der Abbrüche pro Jahr und rechtlicher Indikation auf. Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Bitte schlüsseln Sie uns die Anzahl der Abbrüche pro Jahr und rechtlicher Indikation auf. -
Kameras zur Videoüberachung in Mainz
Polizeipräsidium Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate heröffentlichen Raum? Wo betreiben Sie diese und können diese öffentlichen Raum überwachen? öffentlichen Raum? Wo betreiben Sie diese und können diese öffentlichen Raum überwachen? Wo betreiben Sie diese und können diese öffentlichen Raum überwachen? -
Ausschreibung und Einsatz von Freier Software
Kreisverwaltung Rhein-Lahn-Kreis – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herWie hoch war das Volumen der Ausschreibung für die Entwicklung und den Support von Software durch öffentliche Bitte senden Sie mir das entsprechende Dokument mit den Budgetzahlen – wenn möglich aufgeschlüsselt nach Bitte schlüsseln Sie insbesondere auf, auf wie vielen Geräten der öffentlichen Verwaltung folgende Software Bitte senden Sie mir das entsprechende Dokument mit den Budgetzahlen – wenn möglich aufgeschlüsselt nach Bitte schlüsseln Sie insbesondere auf, auf wie vielen Geräten der öffentlichen Verwaltung folgende Software -
Statistik der Neuinfektionen nach Infektionsort
Kreisverwaltung Bad Dürkheim/Neustadt - Abteilung 7: Gesundheitsamt – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herAugust aufgeschlüsselt nach - Kalenderwoche - Ort der Infektion (zB: Arbeit, Restaurant, Fitnessstudio August aufgeschlüsselt nach - Kalenderwoche - Ort der Infektion (zB: Arbeit, Restaurant, Fitnessstudio Gesundheitsministeriums (https://msagd.rlp.de/de/unsere-themen/gesundheit-und-pflege/gesundheitliche-versorgung/oeffentlicher-gesundheitsdienst-hygiene-und-infektionsschutz -
Werbekosten fuer Sender Phoenix in sozialen Medien
Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Auch aus dem Anwendungsbereich des IFG des Landes Rheinland-Pfalz sind die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Gleichwohl können wir Ihnen mitteilen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit -
IT-Sicherheit im Landkreis Altenkirchen
Kreisverwaltung Altenkirchen – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat herIm Rahmen der öffentlichen Sicherheit sind vorliegend einschränkende Auskunftserteilungen zu beachten Das Schutzgut des § 9 Abs. 1 Nr. 3 LIFG, die »öffentliche Sicherheit«, entstammt dem Gefahrenabwehrrecht ist der Informationszugang ausgeschlossen, wenn das Bekanntwerden der amtlichen Information die öffentliche Von einer Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit ist hiernach auszugehen, wenn im Einzelfall eine Frage 4: Die gesamte Kommunikation innerhalb des VPN-Kommunalnetzes erfolgt verschlüsselt. -
Baumbilanz Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße
Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herDie Anzahl der Baumfällungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet. 2. Die Anzahl der Baumpflanzungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet. Die Anzahl der Baumfällungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet. 2. Die Anzahl der Baumpflanzungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet. Verkehrssicherung- oder sonstigen Gründen im Jahr gefällt werden und wieviel Nachpflanzungen es im öffentlichen -
+eilt+ Gefahrenabwehr Anträge gegen formal verfassungswidrigen Gesetzgebungsprozess
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herwelche Rechtsbefugnisses zur Abwehr unmittelbarer Gefahr (Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit, der öffentlichen welche Rechtsbefugnisses zur Abwehr unmittelbarer Gefahr (Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit, der öffentlichen Das fomal verfassungswidrige Gesetzgebungsverfahren gefährdet die öffentliche (Rechts-) Ordnung und Sicherheit Juni 2017 gefordert, den Polizeibehörden die Überwachung von verschlüsselten Kommunikationsdiensten wie Die Quellen-TKÜ soll es ermöglichen, Nachrichten auf dem Gerät „abzufangen“, bevor sie verschlüsselt -
Besucherzahlen der Römerthermen
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate herBesucherzahlen der Römerthermen Die Besucherzahlen der Römerthermen nach Jahren aufgeschlüsselt seit Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Besucherzahlen der Römerthermen nach Jahren aufgeschlüsselt Anwendungsbereich des Transparenzgesetzes gilt gem. §3 Abs. 1 für die dort genannten juristischen Personen des öffentlichen -
Feuerwehrfahrzeuge im Leitstellenbereich Montabaur
Kreisverwaltung Westerwaldkreis – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen herFeuerwehrfahrzeuge im Leitstellenbereich Montabaur Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge (aufgeschlüsselt nach geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge (aufgeschlüsselt geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge (aufgeschlüsselt > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge (aufgeschlüsselt die einzelnen Aufgabenträger im Sinne des § 2 LBKG juristisch eigenständige Körperschaften des öffentlichen -
Informationen zu Corona-Testungen an Schulen in Rheinland-Pfalz
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her- Bitte schlüsseln Sie diese Daten nach verschiedenen Schularten und Altersstufen auf. möchte ich hinzufügen, dass Sie Sie die Zahlen zukünftig idealerweise transparent und wochenaktuell öffentlich - Bitte schlüsseln Sie diese Daten nach verschiedenen Schularten und Altersstufen auf. möchte ich hinzufügen, dass Sie Sie die Zahlen zukünftig idealerweise transparent und wochenaktuell öffentlich -
Alarmstufen und Schwellwerte für ausgefallene TETRA-Basisstationen in der Autorisierten Stelle Digitalfunk Rheinland-Pfalz
Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate hersofortige Untersuchung zur Identifizierung der Probleme vorgenommen (bitte Untersuchungsmaßnahmen aufschlüsseln Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit, insbesondere der Tätigkeit der Polizei, der sonstigen für sofortige Untersuchung zur Identifizierung der Probleme vorgenommen (bitte Untersuchungsmaßnahmen aufschlüsseln -
Nachfrage zu social media
Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Es wäre wünschenswert, wenn Sie als öffentlich rechtliche Einrichtung eine Vorbildhaltung einnehmen würden -
Zukünftige Anbindung der BOS-Digitalfunk-Basis-Stationen
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herBOS-Funksystems führten (bitte einzeln nach Ort, Anzahl, Dauer des Ausfalls und Grund des Ausfalls aufschlüsseln Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit, insbesondere der Tätigkeit der Polizei, der sonstigen für BOS-Funksystems führten (bitte einzeln nach Ort, Anzahl, Dauer des Ausfalls und Grund des Ausfalls aufschlüsseln BOS-Funksystems führten (bitte einzeln nach Ort, Anzahl, Dauer des Ausfalls und Grund des Ausfalls aufschlüsseln
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Handbuch der Informationsfreiheit
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