Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 180 Ergebnisse.

  • falls zutreffend: Senden Sie mir bitte die entsprechende Kommunikation mit dem BBK und/oder dem Bundesministerium falls zutreffend: Senden Sie mir bitte die entsprechende Kommunikation mit dem BBK und/oder dem Bundesministerium
  • Lebendtiertransporte bei hohen Temperaturen
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und MobilitätRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die
  • - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. (WAZ.de) Gegenüber Netzpolitik.org äußerte Sie sich: Leider hat das Bundesjustizministerium Juni 2017) vom Bundestag beschlossen werden.
  • Bericht im SWR, Zahl der verschuldeten Kommunen steigt
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her
    Zehn Jahre vorher waren nur vier rheinland-pfälzische Kommunen unter den zehn bundesweiten Schlusslichtern Die Verschuldung der rheinland-pfälzischen Städte und Kreise nimmt im bundesweiten Vergleich weiter zu Zehn Jahre vorher waren nur vier rheinland-pfälzische Kommunen unter den zehn bundesweiten Schlusslichtern Die Verschuldung der rheinland-pfälzischen Städte und Kreise nimmt im bundesweiten Vergleich weiter zu Kommunale Finanzen"; Informationen zum Länderfinanzausgleich auf der Internetseite des Bundesministerium
  • Auf welche Basis wurde die Stellungnahme der IRK des Umweltbundesamtes als Entscheidungsgrundlage dafür Auf welche Basis wurde die Stellungnahme der IRK des Umweltbundesamtes als Entscheidungsgrundlage dafür Handreichung „Lüften und Raumlufthygiene in Schulen in Rheinland-Pfalz“ sowie die Handreichung des Umweltbundesamtes Der Widerspruch ist beim Ministerium für Bildung einzulegen. für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Bildung
  • Housing Area Finther Landstraße Mainz-Gonsenheim
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und WeinbauRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate her
    Ich rege an, sich zuständigkeitshalber an die Zentrale der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zu wenden Fax: +49 (0)228 37787-200; <<E-Mail-Adresse>> oder deren Niederlassung in Koblenz (Bundesanstalt Die Liegenschaftsverwaltung erfolgt über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), die Ihnen ggf Die Kontaktdaten der BIMA lauten wie folgt: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Ellerstraße 56 : 0228/37787-200 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> oder Bundesanstalt
  • Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her
    Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung eine Liste von Dokumenten, die im Zusammenhang mit der Arbeit der "Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung" - s. dazu [ übersende wir Ihnen die beigefügten Unterlagen: Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin Dezember 2014 zur Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz Gutachten von Prof Ein erstes Gespräch der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz ist im Frühjahr 2015 geplant.
  • Anzahl der vollständig digitalisierten Verwaltungen im Bezug des Bundesausbildungsförderungsgesetzes Eine Summe aller vollständig digitalisierten Verwaltungen des Bundesausbildungsförderungsgesetz und erfolgreich Anzahl der vollständig digitalisierten Verwaltungen im Bezug des Bundesausbildungsförderungsgesetzes Sie mir Folgendes zu: Eine Summe aller vollständig digitalisierten Verwaltungen des Bundesausbildungsförderungsgesetz für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Bildung
  • Notbrunnen und Kriesenvorsorge der Stadt Ingelheim
    Stadtverwaltung Ingelheim am RheinRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche her
    heißt es: "REPORT MAINZ"-Umfrage: Kommunen oft ohne Notfallpläne bei Stromausfall Bundesweit Das geht aus einer aktuellen bundesweiten Umfrage hervor, die REPORT MAINZ unter den mehr als 400 Landkreisen heißt es: "REPORT MAINZ"-Umfrage: Kommunen oft ohne Notfallpläne bei Stromausfall Bundesweit Das geht aus einer aktuellen bundesweiten Umfrage hervor, die REPORT MAINZ unter den mehr als 400 Landkreisen Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ist für den Betrieb der Notbrunnen verantwortlich
  • B8
    Landesbetrieb Mobilität Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    Bedarfsplanprojekte des Bundes Das Projekt B 8, Kurvenverbesserung und Anbau eines dritten Fahrstreifens Ortsumgehungen Kircheib, Hasselbach, Weyerbusch und Helmenzen im Zuge der B 8 sind Bedarfsplanmaßnahmen des Bundes Bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 wurde durch das Bundesverkehrsministerium (BMVI)
  • Bundesvorschriften handelt und einzelne davon als Verschlusssachen eingestuft sind, möchte ich Sie im Bundesvorschriften handelt und einzelne davon als Verschlusssachen eingestuft sind, möchte ich Sie im Herr Antragsteller/in, für Ihr Interesse an den Polizeidienstvorschriften (PDV) der Polizeien des Bundes Weitere Vorschriften gelten allein für die Polizeien des Bundes oder einzelner Länder und werden daher Schauen Sie sich einfach mal die Internetauftritte der Polizeien des Bundes und der Länder an, blicken
  • In anderen Bundesländern greift man hierzu aber auf eigene Richtfunkstrecken und eigene kabelgebundene Anbindungen zurück, auf deren Verlegung das jeweilige Bundesland direkten Einfluss nehmen kann und problematische In anderen Bundesländern greift man hierzu aber auf eigene Richtfunkstrecken und eigene kabelgebundene Anbindungen zurück, auf deren Verlegung das jeweilige Bundesland direkten Einfluss nehmen kann und problematische > > In anderen Bundesländern greift man hierzu aber auf eigene Richtfunkstrecken und eigene kabelgebundene
  • Zensur-Vorwurf von Akif Pirinçci
    Zweites Deutsches FernsehenBund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre her
    ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Pirinçci [#6223] Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, Sie bitten, gestützt auf das Bundesinformationsfreiheitsgesetz Denn nach den Vorgaben des Grundgesetzes fällt der Rundfunk in die Gesetzgebungszuständigkeit der Bundesländer , so dass das von Ihnen herangezogene Bundesgesetz keine Anwendung auf das ZDF findet. Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 27.03.2007, dass die für Live-Sendungen in Rundfunk und
  • MTF 38,39 und 40
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    MTF 38,39 und 40 Der Bund stellt dem Land Rheinland-Pfalz Fahrzeuge für die drei medical Taskforces Werden in Rheinland-Pfalz Bundesfahrzeuge für den medizinischen Bevölkerungsschutz (Sanitätsdienst, Betreuungsdienst Werden in Rheinland-Pfalz Bundesfahrzeuge für den medizinischen Bevölkerungsschutz (Sanitätsdienst, Betreuungsdienst > Werden in Rheinland-Pfalz Bundesfahrzeuge für den medizinischen Bevölkerungsschutz (Sanitätsdienst schadet es, der öffentliche Sicherheit der Gefahrenabwehr, wenn bekannt würde, ob in Rheinlandpfalz Bundesfahrzeuge
  • Lehrerfortbildungsprogramme von Apple, Microsoft und Google
    Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    - Existieren in Rheinland-Pfalz Regelungen/Vorschriften/Erlasse oder ähnliches, nach denen das Ministerium Genanntes betreffen hinsichtlich der Einscheidungsfindung bzgl. deren Zulässigkeit auf die das Ministerium - Gib oder gab es innerhalb des Ministeriums und oder untergeordneten Behörden in dem Zeitraum 2010-2018 Der Widerspruch ist beim Ministerium für Bildung einzulegen. Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium
  • Schleierfahndung 2014
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate her
    Menschenrechte "Racial Profiling -Menschenrechtswidrige Personenkontrollen nach § 22 Abs. 1 a Bundespolizeigesetz Auch der Bundesrat hat anlässlich des Ablaufs der zu dieser Rechtsnorm zunächst gesetzlich vorgegebenen Bedürfnis am Fortbestand der Gesetzeslage, so dass Initiativen zur Aufhebung des § 22 Abs. 1 a Bundespolizeigesetz Die in der Studie aufgestellte Behauptung, dass § 22 Abs. 1 a Bundespolizeigesetz zwangsläufig darauf Ministerium Sport Inneres
  • Ich gebe Ihnen recht, dass die bundesweit geltende Rahmenrichtlinie für den Kriminalaktennachweis (KAN beim Bundeskriminalamt (BKA) erfolgt. Rheinland-Pfalz ein nicht eigenes Dokument herausgeben dürfen oder ob dieser Vorgang die Beziehungen zum Bund oder zu anderen Bundesländern schädigt. Aus diesem Grund habe ich am heutigen Tag bei der zuständigen Stelle des Bundeskriminalamtes schriftlich
  • Als oberste Dienstbehörde ist das Innenministerium für das Dienstrecht der Landesbeamten zuständig. Es ist daher wahrscheinlich, dass das Ministerium eine Übersicht über die Gesetze und Verordnungen hat Als oberste Dienstbehörde ist das Innenministerium für das Dienstrecht der Landesbeamten zuständig. Eine Zusammenstellung der Gesetze und Verordnungen des Bundes sind auf der Seite https://www.gesetze-im-internet.de des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Sport Inneres
  • Fluss von Finanzmitteln an Studierendenwerke
    Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate her
    Als weitere Hintergrundinformation kann der aktuelle Haushaltsplan 2014/2015 für das Ministerium für Die konkreten Zahlungen an Studierendenwerke hieraus liegen im Ministerium der Finanzen nicht vor. Hierbei handelt es sich um die im Ministerium der Finanzen vorhandenen Informationen nach § 4 Abs. 1 Für eventuelle weitere Informationen verweise ich an das fachlich zuständige Ministerium für Bildung, der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Finanzen
  • Verletzung der politischen Neutralität an Schulen
    Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her
    Darstellung der Verletzung der politischen Neutralität an Schulen und eine endgültige Stellungnahme des Ministeriums Aus Ihrem Antrag geht nicht hervor, welche Informationen Sie beim Bildungsministerium erfragen wollen Zentrale Hinweise oder Rundschreiben des Ministeriums für Bildung zu "Fridays for future" hat Meine andere Frage lautete, ob das Bildungsministerium konsequent gegen die Demonstranten bzw. deren Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium
  • Zugang zum und Mitwirkung am Betriebshandbuch (BHB RP) der AS RP
    Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und TechnikRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    betraut ist (Gemeinde-, Verbandsgemeinde-, Stadt-, Kreisverwaltung, Polizei, …) In anderen Bundesländern In anderen Bundesländern (siehe oben) gibt es diese Gründe offensichtlich nicht. In anderen Bundesländern (siehe oben) gibt es diese Gründe offensichtlich nicht. In anderen Bundesländern (siehe oben) gibt es diese Gründe offensichtlich nicht. die Veröffentlichung von Dokumenten legen die Autorisierten Stellen der Länder jeweils für ihr Bundesland
  • Aufgabenbeschreibung des Referats 242
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate her
    Grundsatzfragen der Medienkompetenz, Kontakte zu anderen Ministerien und den Fraktionen des Landtags, Bund-Länder-Kommission Konvergenz, Film, Bundestags- und Bundesratsangelegenheiten im Bereich Medien Anfrage teilweise Grundsatzfragen der Medienkompetenz, Kontakte zu anderen Ministerien und den Fraktionen des Landtags, Bund-Länder-Kommission Konvergenz, Film, Bundestags- und Bundesratsangelegenheiten im Bereich Medien Dies ist ein Antrag
  • Verfahrenskostenhilfe für Versorgungssuchende/Schutzsuchende
    Ministerium der Justiz Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    Ich habe mich nunmehr in Ihrer Sache mit dem im Anhang befindlichen Schreiben an das Ministerium der der Justiz Sehr geehrtAntragsteller/in mit Datum vom 19.02.2018 liegt mir eine Email des Ministeriums Die Antwort des Ministeriums wurde bisher nicht bei fragdenstaat.de hochgeladen. Sollten Sie sich durch die Antwort des Ministeriums weiterhin in Ihren Rechten auf Informationszugang der Justiz Rheinland-Pfalz Ministerium Justiz
  • https://www.ccc.de/de/updates/2021/luca-app-ccc-fordert-bundesnotbremse https://digikoletter.github.io / https://www.heise.de/news/Auch-das-Bundesamt-kritisiert-Luca-App-Angriffs-Szenario-plausibel-6056614 https://www.ccc.de/de/updates/2021/luca-app-ccc-fordert-bundesnotbremse https://digikoletter.github.io / https://www.heise.de/news/Auch-das-Bundesamt-kritisiert-Luca-App-Angriffs-Szenario-plausibel-6056614 Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder sieht die Luca-App
  • Pressemitteilung zur Expertenrunde am Montag 7.12.
    Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Pressemeldung hinsichtlich des im Betreff genannten Gesprächs um ein Versehen der Pressestelle des Ministeriums Pressemeldung hinsichtlich des im Betreff genannten Gesprächs um ein Versehen der Pressestelle des Ministeriums Beide Pressemittteilungen sind auf der Homepage des Ministerium für Bildung unter den angefügten Links Der Widerspruch ist beim Ministerium für Bildung einzulegen. Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium