Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 65 Ergebnisse.
-
Bußgelder wg. IfSG und Corona-VO
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr herMaskenpflicht /Abstand u.ä. und der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Maskenpflicht /Abstand u.ä. und der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Maskenpflicht an Schulen
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herMaskenpflicht an Schulen 1. das Dokument/ einen Verweis auf das Dokument, dass die Maskenpflicht an Anfrage teilweise erfolgreich Maskenpflicht an Schulen [#249757] Antrag nach dem LTranspG bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. das Dokument/ einen Verweis auf das Dokument, dass die Maskenpflicht fuer-behoerden/ GZ 0831-0001#2022/0001-0901 9213.0002 Glaser, Johannes, Maskenpflicht glaser-johannes-maskenpflicht-an-schulen_geschwaerzt.pdf glaser-johannes-maskenpflicht-an-schulen.pdf -
Fahrradwege Mainz
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herDie Frage, von Benutzungspflicht und -recht muss sich vor Ort eindeutig beantworten lassen. Eine Benutzungspflicht ergibt sich allein aus den Verkehrszeichen 237, 240 und 241 (§ 2 Absatz 4 Satz - Nicht benutzungspflichtige Radwege müssen ebenfalls eindeutig als solche zu erkennen sein. Das schließt dem Wesen nach einen nicht benutzungspflichtigen Radweg (ebenso wie einen nicht benutzungspflichtigen (egal ob Benutzungspflichtig oder Radweg ohne Benutzungspflicht). -
Überwachung Straßenreinigungspflicht
Verbandsgemeindeverwaltung Sprendlingen-Gensingen – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate herÜberwachung Straßenreinigungspflicht Übersicht der in 2016 und 2017 durchgeführten Kontrollen zur Einhaltung der Straßenreinigungspflicht in der VG mit Angaben: Wann Wo (Gemeinde, Straßen) Durch wen Anfrage teilweise erfolgreich Überwachung Straßenreinigungspflicht [#24421] Antrag Folgendes zu: Übersicht der in 2016 und 2017 durchgeführten Kontrollen zur Einhaltung der Straßenreinigungspflicht Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Überwachung Straßenreinigungspflicht -
Zulassung der vom pharmazeutischen Großhandel hergestellten Arzneimittel Comirnaty
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herDer Großhändler muss zur Sicherstellung der Qualität des Impfstoffs Comirnaty dieses Arzneimittel vor Durch die Wärmebehandlung des Impfstoffs wird der (Aggregat)zustand von fest zu flüssig geändert. Durch die Wärmebehandlung des Impfstoffs wird der (Aggregat)zustand von fest zu flüssig geändert. Das passive Auftauen der Impfstoffvials fällt nicht unter den Begriff des Herstellens. sich um Impfstoffe. -
Maskenpflicht zur Corona-Bekämpfung rechtmäßig-Urteil-Aktenzeichen: 6 B 10669/20.OVG Oberverwaltungsgericht RLP-Koblenz
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herMaskenpflicht zur Corona-Bekämpfung rechtmäßig-Urteil-Aktenzeichen: 6 B 10669/20.OVG Oberverwaltungsgericht Juni 2020 angeordnete Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (sog. Maskenpflicht) in öffentlichen und gewerblichen Einrichtungen ist rechtmäßig. Juni 2020 angeordnete Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (sog. Maskenpflicht) in öffentlichen und gewerblichen Einrichtungen ist rechtmäßig. -
Handreichung zur Maskenpflicht an Schulen Stellungnahme der DGKJ zum längerfristigen Tragen einer MNB
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herHandreichung zur Maskenpflicht an Schulen Stellungnahme der DGKJ zum längerfristigen Tragen einer MNB in Ihrer Handreichung zur Maskenpflicht an Schulen vom 03.11.2020 schreiben Sie auf S. 7 "Die Anfrage teilweise erfolgreich Handreichung zur Maskenpflicht an Schulen Stellungnahme der Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: in Ihrer Handreichung zur Maskenpflicht Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Handreichung zur Maskenpflicht -
Schnelltests an Schulen
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herIhr Antrag ist so auszulegen, dass der Transparenzpflicht unterliegende Informationen im Zusammenhang Hieraus folgt, dass das Ministerium für Bildung zu Ihrer Eingabe bereits keiner Informationspflicht unterliegt Wie Sie der aktuellen Presse entnehmen konnten, ist nach Eingang Ihrer Anfrage eine Testpflicht an den Diese gesetzliche Testpflicht wird in den Schulen in Rheinland-Pfalz ab dem 26.04.2021 umgesetzt. Zum Thema „Testpflicht an den Schulen“ aufgrund der neuen Rechtslage finden Sie über die Homepages des -
Verkehrssicherungspflicht Elisabethenstraße
Verbandsgemeindeverwaltung Annweiler am Trifels – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herVerkehrssicherungspflicht Elisabethenstraße hiermit bitte ich Sie, mir detailliert den Zeitplan vorzulegen Anfrage teilweise erfolgreich Verkehrssicherungspflicht Elisabethenstraße [#19412] "Öffentlichen Hand" ist es bei allen Maßnahmen nicht nur unsere Aufgabe sondern unsere Pflicht Ihre Information und verbleiben Mit freundlichen Grüßen AW: Verkehrssicherungspflicht "Öffentlichen Hand" ist es bei allen Maßnahmen nicht nur unsere Aufgabe sondern unsere Pflicht -
Verletzung der politischen Neutralität an Schulen
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her;Fridays for future" nicht organisiert haben, können sie hierdurch gar nicht gegen die Neutralitätspflicht -37465967) und die Versammlungsfreiheit (§8, GG) zwar über der Schulpflicht steht, allerdings ist eine "Frag den Staat" [#140486] Sehr geehrteAntragsteller/in bei Verletzung der Schulbesuchspflicht Allgemeine Informationen zur Verletzung der Neutralitätspflicht liegen hier nicht vor. Mit der Verletzung der Neutralitätspflicht gebe ich Ihnen mal ein Beispiel: Lehrer X sagt, dass man -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Kreisverwaltung Salinenstraße 54 55543 Bad Kreuznach
Kreisverwaltung Bad Kreuznach – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Kreisverwaltung Salinenstraße 54 55543 Bad Kreuznach Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige dem LTranspG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Gutachten Stadtplatane in der Stadtmitte Kaiserslautern
Stadtverwaltung Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herzugänglichen Quellen, insbesondere der Transparenz-Plattform, beschafft werden, kann sich die transparenzpflichtige Als Bürger - finde ich - habe ich ein Anrecht darauf mich auf die rechtmäßige und richtige Auskunftspflicht Ich frage mich ob die Stelle und der mir antwortende Beamte seiner Amtspflicht mir gegenüber in diesem Bei der Stadtverwaltung Kaiserslautern handelt es sich um eine transparenzpflichtige Stelle nach § 3 Nach § 19b S. 2 Nr. 1 LTranspG sind die transparenzpflichtigen Stellen insbesondere verpflichtet, Auskunft -
Sirenen Warnsysteme im Kreis Bad Dürkheim
Kreisverwaltung Bad Dürkheim – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herVoraussetzung ist jedoch, dass die transparenzpflichtige Stelle über die Information verfügt oder wenn Ein Bereithalten liegt vor, wenn eine natürliche oder juristische Person, die selbst nicht transparenzpflichtige Stelle ist, Informationen für eine transparenzpflichtige Stelle aufbewahrt, auf die diese Stelle einen Eine generelle Informationsbeschaffungspflicht der transparenzpflichtigen Stelle ergibt sich hieraus -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein Schulstraße 667742 Lauterecken
Verbandsgemeindeverwaltung Lauterecken-Wolfstein – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herGebäude: Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein Schulstraße 667742 Lauterecken Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Jockel-Fuchs-Platz 155116 Mainz
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Jockel-Fuchs-Platz 155116 Mainz Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Vorgaben für Corona Infektion in der persönlichen Assistenz
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herSie selbst sind im Arbeitgeber-Modell der Arbeitgeber und unterliegen einer besonderen Fürsorgepflicht Diese Schutzpflicht des Bürgerlichen Gesetzbuches wird unter anderem durch das Arbeitsschutzgesetz konkretisiert Bei der Fürsorgepflicht des Arbeitnehmers handelt es sich um eine Nebenpflicht nach § 241 Abs. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Kreisverwaltung Alzey-Worms Ernst-Ludwig-Straße 36 55232 Alzey
Kreisverwaltung Alzey-Worms – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herfür Gebäude: Kreisverwaltung Alzey-Worms Ernst-Ludwig-Straße 36 55232 Alzey Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Anfrage DSGVO Konformität von Videokonferenz-Plattformen
Technische Hochschule Bingen – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate her. § 11 LTranspG einen Anspruch auf Informationszugang gegen transparenzpflichtige Stellen vorbehaltlich Bei der TH Bingen handelt es sich um eine transparenzpflichtige Stelle nach § 3 Abs. 1 LTranspG. Hieraus folgt, dass die transparenzpflichtige Stelle zunächst solche Anträge, welche die Identität des Bei der TH Bingen handelt es sich um eine transparenzpflichtige Stelle nach § 3 Abs. 1 LTranspG. Hieraus folgt, dass die transparenzpflichtige Stelle zunächst solche Anträge, welche die Identität des -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Freiwillige Feuerwehr Wörrstadt Pariser Straße 2655286 Wörrstadt
Verbandsgemeindeverwaltung Wörrstadt – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herGebäude: Freiwillige Feuerwehr Wörrstadt Pariser Straße 2655286 Wörrstadt Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Verträge mit Musikschule Vulkaneifel e.v., Protokolle bzgl. Musikschule Vulkaneifel e.V.
Kreisverwaltung Vulkaneifel – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herDiese Rechtsauffassung wäre nur hinsichtlich einer Veröffentlichungspflicht auf der Transparenzplattform korrekt (§ 7 Abs. 1 Nr. 4 LTranspG). § 7 LTranspG normiert eine proaktive Veröffentlichungspflicht gewisser LTranspG) Anspruch auf sämtliche sonstigen bei einer transparenzpflichtigen Stelle vorhandenen amtlichen Eine Pflicht zur Beschaffung trifft die Behörde im vorliegenden Fall nicht. Eine Beschaffungspflicht trifft die Kreisverwaltung demnach auch nicht in Bezug auf Informationen, die -
Baustelle Vorplatz des Campus der Johannes Gutenberg-Universität
Johannes Gutenberg-Universität Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herWir möchten vorab darauf hinweisen, dass der Landesbetrieb LBB nicht zu den transparenzpflichtigen Stellen Gleichwohl beantworten wir Ihre Anfrage ohne Anerkennung einer Rechtspflicht gerne wie folgt: Bitte teilen Sie uns vorab mit, ob Sie diesen gebührenpflichtigen Weg gehen möchten. -
Datenanfrage zu Polizeieinsätzen in denen Messer involviert sind für Forschungsarbeit
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate hergebe ich Ihnen Recht, dass nach § 2 Abs. 2 Satz 1 LTranspG alle Informationen über die eine transparenzpflichtige Stelle verfügt auch der Transparenzpflicht unterliegen, wenn keine entgegenstehenden öffentlichen Belange Auf die bestehende Transparenzpflicht wurde hierbei hingewiesen. -
Durchsetzung des "Schrems II"-Urteils
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herGemäß § 11 Abs. 1 S. 1 LTranspG besteht ein Anspruch auf Zugang zu den bei den transparenzpflichtigen Gemäß § 4 Abs. 2 S. 1 LTranspG unterliegen der Transparenzpflicht jedoch nur solche Informationen, über die die transparenzpflichtigen Stellen verfügen oder die für sie bereitgehalten werden. -
Beteiligungsberichte aller Eigen- und Beteiligungsgesellschaften
Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herDer Offenlegungspflicht gem. § 90 (1) GemO wird jedoch nachgekommen. 2) Der Offenlegungspflicht gem. § 90 (1) GemO wird jedoch nachgekommen. In welcher Form, für wen und wann wird dieser Pflicht nachgekommen?
Anfragen
65
Behörden
Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
- Zuständigkeitsbereiche
-
- Bund (784)
- Nordrhein-Westfalen (314)
- Baden-Württemberg (143)
- Hamburg (136)
- Bayern (118)
- Schleswig-Holstein (105)
- Berlin (84)
- Rheinland-Pfalz (65) ×
- Brandenburg (56)
- Hessen (52)