Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 69 Ergebnisse.

  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 8 Monate her , 100,00 Euro
    Stand der E-Akte und E-Personalakte Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird " (Frage 1) bzw. von der "E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes" (Frage 5).
  • Kontrollbericht zu Snack Express, Gerolstein
    Kreisverwaltung Vulkaneifel - Lebensmittelüberwachung – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Monate, 2 Wochen her , 30,00 Euro
    Kontrollbericht zu Snack Express, Gerolstein 1. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Auswertungen/Statistiken zu Anträgen auf Aufenthaltserlaubnis
    Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 3 Monate her , 900,00 Euro
    des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Entsprechend den gesetzlichen Regelungen benötigen wir aber einen Identitätsnachweis. Von einem Identitätsnachweis ist im Gesetzestext keine Rede.
  • Auswertungen/Statistiken zu Anträgen auf Aufenthaltserlaubnis
    Verbandsgemeindeverwaltung Bitburger-Land – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 3 Monate her , 820,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Anfrage zur Sicherstellung von Mobiltelefonen während des Cell Broadcast-Tests am 12.09.
    Justizvollzugsanstalt Diez – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Monate, 4 Wochen her
    Im Rahmen des bundesweiten Warntags am 12.09.2024 fand ein Cell Broadcast-Test statt, bei dem Mobiltelefone Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im Rahmen des bundesweiten Daher sind solche Vorgänge, wie die Sicherstellung von Mobiltelefonen während des bundesweiten Warntags Die Sicherstellung von Mobiltelefonen während eines bundesweiten Warntages kann durchaus Elemente der Der bundesweite Warntag hat zum Ziel, die Bevölkerung über bestehende Warnsysteme und deren Funktionsweise
  • Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Die Prognose der Bundesregierung aus dem Jahr 2010, auf der der Kosten-Nutzen-Faktor von damals 1,8 basiert , liegt jedoch bei gerade einmal 13.000 KFZ/Tag (Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr am 3.12.2010 Seine eigenen veröffentlichten oder die des Bundes, die Grundlage der offiziellen Kosten-Nutzen-Rechnung
  • Gutachten zum Einsatz gemeinfreier Software
    Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 3 Monate her , 250,00 Euro
    Stadtverwaltung Trier betreffen, wie zum Beispiel "das" Betriebssystem Linux, das Office-Software-Bundle Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur zur Einführung des Rechts auf Informationszugang (Landesinformationsfreiheitsgesetz - LIFG) Übersendung (Landesinformationsfreiheitsgesetz - LIFG) abgelehnt werden müssen.
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz
    Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 2 Monate her , 395,00 Euro
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung müssen wir alle Unterlagen sichten und auf entgegenstehende Belange nach den §§ 14 ff des Landestransparenzgesetzes Da im Land Rheinland-Pfalz noch keine Gebührenordnung zum Landestransparenzgesetz erlassen wurde, wird
  • Kontrollbericht zu Domino's, Worms
    Kreisverwaltung Alzey-Worms - Veterinäramt – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr her
    zurückgezogen Kontrollbericht zu Domino's, Worms [#299540] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • KG [#206329] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in ich Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Sirenen Warnsysteme im Kreis Bernkastel-Wittlich
    Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate her , 1120,64 Euro
    An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Möglichkeit zur zentralen und dezentralen Auslösung der bundeseigenen Luftschutzsirenen wurde in den 1990iger Jahren vom Bund aufgegeben. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fördert derzeit mit einer "Sirenenoffensive
  • Kontrollbericht zu Theurer, Ludwigshafen am Rhein
    Stadt Ludwigshafen am Rhein - Bereich Öffentliche Ordnung – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 3 Monate her
    Kontrollbericht zu Theurer, Ludwigshafen am Rhein [#229078] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Kontrollbericht zu Theurer, Ludwigshafen am Rhein“ vom 24.09.2021 (#229078) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Kontrollbericht zu Wasgau Kaiserslautern
    Stadt Kaiserslautern - Lebensmittelkontrolle – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 2 Monate her
    Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Kaiserkrone, Ludwigshafen am Rhein
    Stadt Ludwigshafen am Rhein - Bereich Öffentliche Ordnung – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 5 Monate her
    Kontrollbericht zu Kaiserkrone, Ludwigshafen am Rhein [#179062] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu tg waldsee, Waldsee
    Kreisverwaltung Rhein-Pfalz - Veterinäramt – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 11 Monate her
    zurückgezogen Kontrollbericht zu tg waldsee, Waldsee [#213078] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu McDonald's, Frankenthal
    Rhein-Pfalz-Kreis - Veterinäramt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr her , 1000,00 Euro
    Kontrollbericht zu McDonald's, Frankenthal [#300465] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Ristaurante Petrocelli, Vallendar [#51764] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Ihr Antrag vom 28.01.2019 auf Zugang zu Informationen nach § 2 Abs. 1 Verbraucherinformationsgesetz
  • Kontrollbericht zu Gau Stubb, Mainz
    Landeshauptstadt Mainz - Standes-, Rechts- und Ordnungsamt – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 11 Monate her
    zurückgezogen Kontrollbericht zu Gau Stubb, Mainz [#62517] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Eingangsbestätigung - Ihre Anfrage vom 19.03.2019 - Gau Stubb - #62517 - „FragDenStaat“ - Verbraucherinformationsgesetz
  • Sirenen Warnsysteme im Kreis Alzey-Worms
    Kreisverwaltung Alzey-Worms – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate her , 595,00 Euro
    An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einstiegsamt) festgesetzt ist. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fördert derzeit mit einer "Sirenenoffensive
  • Kontrollbericht zu Gasthof Zum Lamm, Neupotz
    Kreisverwaltung Germersheim - Veterinärwesen & Verbraucherschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 7 Monate her
    Kontrollbericht zu Gasthof Zum Lamm, Neupotz [#155466] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Sirenen Warnsysteme im Kreis Südliche Weinstraße
    Kreisverwaltung Südliche Weinstraße – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate her , 595,00 Euro
    An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einstiegsamt) festgesetzt ist. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fördert derzeit mit einer "Sirenenoffensive
  • Akteneinsicht diverse Akten/Dokumente
    Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 4 Monate her , 90,00 Euro
    Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur diverss Akten/Dokumente Auskunftsersuchen oder Antrag auf Übermittlung von Dokumenten nach dem Landesgesetz zur Einführung des Rechts auf Informationszugang (Landesinformationsfreiheitsgesetz – LIFG); Ihr Antrag Vor Bearbeitung Ihres Antrages möchte ich auf Folgendes hinweisen: Nach § 13 des Landesinformationsfreiheitsgesetz
  • Statistik der Neuinfektionen nach Infektionsort
    Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich - FB33 Gesundheit – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 3 Monate her , 760,00 Euro
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung #201849] Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags nach dem Landestransparenzgesetz Dafür müssten von uns nach § 24 Abs. 1 LTransG Kosten festgesetzt werden. Nr. 1 würde von uns angesichts der mit der Auskunft verbundenen umfangreichen Vorbereitungsmaßnahmen
  • Sirenen Warnsysteme im Kreis Birkenfeld
    Kreisverwaltung Birkenfeld – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 6 Monate her , 420,00 Euro
    An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einstiegsamt) festgesetzt ist. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fördert derzeit mit einer "Sirenenoffensive
  • Sirenen Warnsysteme im Rhein-Hunsrück-Kreis
    Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück-Kreis – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 6 Monate her , 595,00 Euro
    An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einstiegsamt) festgesetzt ist. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fördert derzeit mit einer "Sirenenoffensive
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