Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 465 Ergebnisse.

  • Lebendtiertransporte bei hohen Temperaturen
    Kreisverwaltung Trier-Saarburg - Veterinäramt – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 5 Monate her
    Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die
  • Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene für Minister Wissing zu seiner Beteiligung an den Delegationen wurde zurückgezogen Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene senden Sie mir Folgendes zu: alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene Vermittlung bei Anfrage „Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene
  • Aktenvernichtung im LfV
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde zurückgezogen, 10 Jahre, 3 Monate her
    Arbeitsanweisungen zur Vernichtung von Akten im Bundesamt für Verfassungsschutz zu. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG). Arbeitsanweisungen zur Vernichtung von Akten im Bundesamt für Verfassungsschutz zu. der entsprechenden Anweisungen im rheinland-pfälzischen Landesamt für Verfassungsschutz, nicht im Bundesamt Oktober 2014 zuständigkeitshalber an das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) weitergeleitet.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Kontrollbericht zu Rocco's Pizzaexpress, Herxheim bei Landau 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Rocco's Pizzaexpress Anfrage wurde zurückgezogen Kontrollbericht zu Rocco's Pizzaexpress, Herxheim bei Landau [#44246] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Kontrollbericht zu Asia Express, Polch 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Asia Express Anfrage wurde zurückgezogen Kontrollbericht zu Asia Express, Polch [#45311] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Kontrollbericht zu Heilig Geist Gastronomie GmbH, Mainz [#174398] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. zu Heilig Geist Gastronomie GmbH, Mainz“ vom 17.01.2020 (#174398) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Kontrollbericht zu Breidenbacher Hof, Betzdorf [#197047] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) muss in einem
  • Wie viele Disziplinarverfahren gab es 2019 gegen Mainzer Richter am Amtsgericht?
    Amtsgericht Mainz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Der Präsident des Landgerichts Mainz ist der Dienstvorgesetzte der Richterinnen und Richter des Amtsgerichts Mainz und damit auch der Disziplinarvorgesetze. Mit freundlichen Grüßen Ihre Anträge nach dem Landestransparenzgesetz vom 1.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Kontrollbericht zu Restaurant Poseidon, Koblenz
    Stadt Koblenz - Ordnungsamt – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate her
    > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. werden weil die Stadt Homburg/Saar nicht in unserem Zuständigkeitsbereich und zudem in einem anderen Bundesland Vorausgesetzt die Strukturen im Saarland entsprechen denen in Rheinland-Pfalz ist die Lebensmittelüberwachung
  • Mietspiegel
    Stadtverwaltung Sinzig – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Monate, 4 Wochen her
    Dieses Ersuchen basiert auf den gesetzlichen Vorgaben der §§ 558c und 558d des Bürgerlichen Gesetzbuches bitte ich um Übersendung eines alternativen Mietspiegels gemäß den Bestimmungen der oben genannten gesetzlichen Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Dieses Ersuchen basiert auf den gesetzlichen Vorgaben der §§ 558c und 558d des Bürgerlichen Gesetzbuches Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Kontrollbericht zu Kantine "Feuer und Flamme" [#213724] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformationsgesetz Sehr <Information-entfernt> bitte teilen Sie uns bis zum 21.04.2021
  • Jahresabschluss 2014
    Architektenkammer Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Jahre, 9 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes
  • Jahresabschluss 2014
    Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Jahre, 9 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Gr����en Claudia Herbst Bundesverband f��r freie Kammern e.V.
  • Weirich-Daubenfeld-Stiftung Thalfang
    Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde zurückgezogen, 9 Monate, 1 Woche her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Nach § 5 Landesstiftungsgesetz Rheinland-Pfalz führt die Stiftungsbehörde ein Verzeichnis der rechtsfähigen Da seitens der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion die Fristen des Transparenzgesetzes einzuhalten ; Prüfung nach dem Landestransparenzgesetz (LTransPG) Sehr << Antragsteller:in >> Sie des Bürgerlichen Gesetzbuches, soweit sich diese auf rechtsfähige Stiftungen beziehen.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Phuc-Loc China Thai Restaurant, Wissen [#197048] Sehr geehrteAntragsteller/in gemäß § 4 des Gesetzes der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) muss in einem
  • zurückgezogen Kontrollbericht zu Rewe, Mainz [#212006] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Antrag gemäß § 4 Verbraucherinformationsgesetz
  • Kontrollbericht zu Aran, Speyer
    Kreisverwaltung Rhein-Pfalz - Veterinäramt – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate her
    zurückgezogen Kontrollbericht zu Aran, Speyer [#246604] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung und das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz (Erzeugnisse) (Nr.1) sowie Verbraucherprodukte, die dem § 2 Nummer 25 des Produktsicherheitsgesetzes noch auf Verbraucherprodukte, die dem § 2 Nummer 25 des Produktsicherheitsgesetzes unterfallen, mit In Betracht kommt daher nur ein Anspruch auf Informationszugang nach dem Landestransparenzgesetz.
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