Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.767 Ergebnisse.

  • Grundlagen Flächennutzungsplan Dessau-Roßlau
    Stadt Dessau-Roßlau – Sachsen-Anhalt
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate her
    Sachsen Sachsen-Anhalt, dem Umweltinformationsgesetz und dem Verbraucherinformationsgesetz, die Durchführung einer Anhörung vor Erlass eines Bescheides betreffend. Anhrungsschreiben_IZG_ANTRAG_geschwaerzt.pdf Anhrungsschreiben_IZG_ANTRAG.pdf Antrag auf Gewährung antwort-anhoerung_geschwaerzt_geschwaerzt.pdf 220117_antwort-anhoerung_geschwaerzt.pdf Antrag auf Gewährung
  • Etwa konnte ich Ihren Aufstellungen des Jahres 2020 entnehmen, dass Sie mit etwa 82 TEUR Schützenvereine ausgeübt wurden, frage ich mich, inwiefern hier ein Verzicht auf eine dem »Gemeinwohl« verpflichtete Förderung Etwa konnte ich Ihren Aufstellungen des Jahres 2020 entnehmen, dass Sie mit etwa 82 TEUR Schützenvereine ausgeübt wurden, frage ich mich, inwiefern hier ein Verzicht auf eine dem »Gemeinwohl« verpflichtete Förderung
  • Kontrollbericht Datenschutzkontrolle Polizei Sachsen-Anhalt
    Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 11 Monate her
    beschreiben Sie, ob eine ausreichende Zugriffskontrolle auf die Datenbanken der Polizei besteht, um die Bevölkerung beschreiben Sie, ob eine ausreichende Zugriffskontrolle auf die Datenbanken der Polizei besteht, um die Bevölkerung Der Landesbeauftragten für den Datenschutz fertigt nur bei der Durchführung anlassunabhängiger Kontrollen gebeten, ob eine ausreichende Zugriffskontrolle auf die Datenbanken der Polizei besteht, um die Bevölkerung
  • Erlass zu Vorabi-Klausuren
    Ministerium für Bildung Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her
    Da für den Zugang zu den Schulverwaltungsblättern des Landes Sachsen-Anhalt eine Authentifizierung notwendig April 2020 veröffentlichten RdErl. des MB vom 03.04.2020 "Terminplan zur Vorbereitung und Durchführung der Abiturprüfung für das Schuljahr 2019/20; Änderung". Weiterhin übersende ich Ihnen den RdErl. des MB vom 27.03.2020 "Sonderregelungen zur Absicherung
  • Einsatz der Maßnahmen Meldeauflagen, Aufenthaltsverbot und Fußfessel
    Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre her , 250,00 Euro
    Maßnahmen Meldeauflagen, Aufenthaltsverbot und Fußfessel Der Landtag hat im September 2018 die Änderung Welche der neu eingeführten Maßnahmen wurden seit der Gesetzesänderung angewendet ? Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Landtag hat im September 2018 die Änderung Welche der neu eingeführten Maßnahmen wurden seit der Gesetzesänderung angewendet ?
  • und Herren, am 13.06.2022 wurde durch den Stadtrat der Antrag A0111/22 "Strukturelle Radverkehrsförderung In diesem Zusammenhang wird auch die Verbesserung von Querungsmöglichkeiten von begleitenden Fußwegen und Herren, am 13.06.2022 wurde durch den Stadtrat der Antrag A0111/22 "Strukturelle Radverkehrsförderung In diesem Zusammenhang wird auch die Verbesserung von Querungsmöglichkeiten von begleitenden Fußwegen
  • in Haupt- und Nebenerwerb, letzteres besonders wichtig) - Höhe der flächen- und tierbezogenen Agrarförderung in Haupt- und Nebenerwerb, letzteres besonders wichtig) - Höhe der flächen- und tierbezogenen Agrarförderung Eine zahlgenaue Aufgliederung in Neben- und Haupterwerb ist nicht möglich, da die entsprechenden Kreisdaten land-und-forstwirtschaft-fischerei/berichte-land-und-forstwirtschaft-fischerei/ zu: Höhe der flächen- und tierbezogenen Agrarförderung Allerdings werden über die Internetseite der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) zu
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Dieses Recht kann nicht nur ausschließlich durch die Speicherung der Daten geschützt, sondern nur durch die Speicherung erst gewährleistet werden. Es geht deshalb bei der Speicherung der Daten des Antragstellers vor. Ich bitte diesbezüglich um eine finale Äußerung Ihrerseits.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Die durchgeführt Anhörung des Betreibers der Einrichtung „ANH-ASIA" hat keine Anhaltspunkte ergeben Der Informationszugang erfolgt gemäß § 5 Abs.3 VIG durch schriftliche Auskunftsgewährung einer Sachmitteilung Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich 20190613-125212_geschwaerzt.pdf n7100-cl-20190613-125212.pdf Durchführung
  • Anforderung an Schulbezirke
    Landesschulamt Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Anforderung an Schulbezirke Sehr << Antragsteller:in >> laut Schulgesetz ST - §22 - Absatz Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfrage erfolgreich Anforderung wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: [EXTERN] Anforderung
  • Gesetzestext zur 0,5%-Regel für E-Pkw
    Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    Damen und Herren, die von Ihnen angesprochene Regelung ist Bestandteil eines Gesetzentwurfs der Bunderegierung eines Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung zugänglich und über eine entsprechende Internetsuche leicht zu finden ist, habe ich Ihnen zu Ihrer Arbeitsvereinfachung
  • Friedwald im Dessau-Wörlitzer Gartenreich
    Dessau-Rosslau - Amt für Umwelt- und Naturschutz – Sachsen-Anhalt
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 2 Monate her
    Unterlagen und Erkenntnisse zu, insbes. die Stellungnahme der Unteren Wasserbehörde im Rahmen der F-Planänderung Unterlagen und Erkenntnisse zu, insbes. die Stellungnahme der Unteren Wasserbehörde im Rahmen der F-Planänderung Verbraucherinformationsgesetz (VIG AG LSA), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 Gesetz zur Verbesserung
  • Stellenbesetzungsverfahren/Kontaktdaten Fuß- und Radverkehrsbeauftragte*r
    Landeshauptstadt Magdeburg – Sachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche her
    Antrag nach dem IZG LSA Guten Tag, im Stadtratsbeschluss A0111/22 "Strukturelle Radverkehrsförderung bis 2030" heißt es unter Punkt 7: "Für die Umsetzung der Ziele bemüht sich die Landeshauptstadt Antrag nach dem IZG LSA Guten Tag, im Stadtratsbeschluss A0111/22 "Strukturelle Radverkehrsförderung bis 2030" heißt es unter Punkt 7: "Für die Umsetzung der Ziele bemüht sich die Landeshauptstadt Um einen genehmigungsfähigen Haushalt 2024 aufstellen zu können, mussten weitere Maßnahmen zur Reduzierung
  • Grundlagen für die Allgemeinverfügung 2020-7 vom 29. Oktober 2020
    Stadt Halle (Saale) – Sachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    1.4 In der Begründung wird erwartet, dass das "Risiko für die Allgemeinbevölkerung sowie insbesondere Infektion als: "die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung 1.4 In der Begründung wird erwartet, dass das "Risiko für die Allgemeinbevölkerung sowie insbesondere Die Allgemeinverfügungen enthalten Schutzmaßnahmen, ihr Ziel ist die Eindämmung der Pandemie. PCR-Tests sind laborgestützt und benötigen eine spezielle, automatisierte Ausrüstung.
  • API Zugang für das Ratsinformationssystem
    Landeshauptstadt Magdeburg – Sachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen her
    Falls nicht vorhanden: Die Unterlagen zur Einführung des Ratsinformationssystems, bezogen auf die Entscheidung Falls nicht vorhanden: Die Unterlagen zur Einführung des Ratsinformationssystems, bezogen auf die Entscheidung Wird es eine öffentliche Bekanntgabe über die Aktivierung der Schnittstelle geben? Wird es eine öffentliche Bekanntgabe über die Aktivierung der Schnittstelle geben? Zu ihrer Frage: Das Amt für Statistik, Wahlen und Digitalisierung hat im Mai 2024, den Auftrag an die
  • Social-Media Präsenzen des LK Jerichower Land
    Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her
    die gesetzlichen Vorgaben aus § 25 TTDSG eingehalten werden. [...]Nach § 25 Abs. 1 TTDSG ist die Speicherung Besucher:innen ihrer Fanpage zu Zwecken der Profilerstellung und – darauf aufbauend – zu Zwecken der gezielten Weitere Frage: Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Verarbeitung und Speicherung dieser Daten? die gesetzlichen Vorgaben aus § 25 TTDSG eingehalten werden. [...]Nach § 25 Abs. 1 TTDSG ist die Speicherung Weitere Frage: Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Verarbeitung und Speicherung dieser Daten?
  • Wie viele Menschen in Sachsen-Anhalt haben, nach Kenntnis der Landesregierung, durch von der ständigen Wie viele Menschen in Sachsen-Anhalt haben, nach Kenntnis der Landesregierung, durch von der ständigen Die Durchführung des IZG LSA ist grundsätzlich kostenpflichtig (§ 10 IZG LSA). Ihrer Frage 3 möchte ich Ihnen ergänzend mitteilen, dass sich die Prüfungsmaßstäbe zur Höhe des GdS speziell Die Beurteilung, ob ein Kausalzusammenhang zwischen der Gesundheitsstörung und einer Schutzimpfung besteht
  • August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel KÜCHE Verschmutzung der Schneidebrettunterlagen KÜCHE Verschmutzung der Messerhalterung und Mikrowelle außen sowie Saladette außen als auch Lagerung der Pfannen auf dem Boden.
  • Information Request
    Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage wurde zurückgezogen, 9 Monate her
    Zur Bearbeitung Ihres Antrages bitte ich daher um Konkretisierung Ihres Auskunftsbegehrens sowie um Prüfung Eine konkrete Aussage zur Höhe der Kosten kann derzeit nur überschlägig erfolgen, da für die Gewährung IZG LSA zum Tragen kommen, das Verfassen des Auskunftsschreibens nach dem IZG LSA sowie für die Durchführung Unter den dargestellten Gesichtspunkten bitte ich um Ihre Rückäußerung bis zum 08. Darin bat ich um Rückäußerung bis zum 06. Mai 2024, ob Sie an Ihrem Antragsbegehren festhalten.
  • Anzahl der Ordnungswidrigkeitenanzeigen durch Privatpersonen
    Landeshauptstadt Magdeburg – Sachsen-Anhalt
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Monate her
    Ein Antrag ist grundsätzlich so auszulegen, wie dies dem erkennbaren Zweck und Ziel am besten dienlich Die zitierte Formulierung lässt sich nur in der Weise verstehen, dass Sie für den Fall einer Gebührenpflichtigkeit Die Antwort der Landesregierung (Drucksache 8/3374) ist frei im Internet in der Dokumentationsdatenbank Die in der Anlage 1 zur Antwort der Landesregierung enthaltenen Zahlen spiegeln nur die aufgrund von Mit freundlichen Grüßen antwortlandesregierungaufkleineanfrage81792.pdf
  • Mit freundlichen Grüßen Anfrage abgelehnt §3.1.1.e: nachteilige Auswirkungen auf die Durchführung eines anhängigen Gerichtsverfahrens, den Anspruch einer Person auf ein faires Verfahren oder die Durchführung Informationszugang besteht, da das Bekanntwerden dieser Informationen nachteilige Auswirkungen auf die Durchführung Auskunft gemäß § 3 Absatz 3 Nummer 1 Umweltinformationsgesetz (UIG) oder § 5 Absatz 2 Gesetz zur Verbesserung
  • Notruf 112 im gesamten Harzkreis aus dem Mobilfunknetz - Landkreis Harz Auf Grund einer technischen Störung Die Störung ist seitens des Netzbetreibers behoben. Notruf 112 im gesamten Harzkreis aus dem Mobilfunknetz - Landkreis Harz Auf Grund einer technischen Störung Die Störung ist seitens des Netzbetreibers behoben.
  • Ausnahmen von der elektronischen Übermittlung der Steuererklärung (ELSTER)
    Finanzamt Halle (Saale) – Sachsen-Anhalt
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate her
    Ausnahmen von der elektronischen Übermittlung der Steuererklärung (ELSTER) Antrag nach dem IZG LSA/UIG zu: Die Anzahl der Anträge auf Ausnahmen von der Pflicht zur elektronischen Übermittlung der Steuererklärung Information nicht vorhanden Elster Ausnahmen von der elektronischen Übermittlung der Steuererklärung zu: Die Anzahl der Anträge auf Ausnahmen von der Pflicht zur elektronischen Übermittlung der Steuererklärung
  • Unsere Recherche befasst sich mit der Kulturförderung der deutschen Lottogesellschaften. Daher bitte ich um Transparenz über die Höhe; 1. des von der Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt erzielten Unsere Recherche befasst sich mit der Kulturförderung der deutschen Lottogesellschaften. Daher bitte ich um Transparenz über die Höhe; 1. des von der Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt erzielten
  • Unsere Recherche befasst sich mit der Kulturförderung der deutschen Lottogesellschaften. Daher bitte ich um Transparenz über die Höhe; 1. des von der Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt erzielten Unsere Recherche befasst sich mit der Kulturförderung der deutschen Lottogesellschaften. Daher bitte ich um Transparenz über die Höhe; 1. des von der Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt erzielten
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