Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 191 Ergebnisse.

  • Sicherheitsvorfällen Jedes Vorkommnis, welches im Ergebnis eine Sicherheitsregelung im Bereich der BDBOS [Bundesanstalt Verantwortliche Für die Behandlung von Sicherheitsvorfällen im Geschäftsbereich des Bundes ist die Bund und Länder benennen jeweils eine Kontaktstelle mit 24/7-Verfügbarkeit. >> Jedes Vorkommnis, welches im Ergebnis eine Sicherheitsregelung im Bereich der BDBOS [Bundesanstalt lt; Antragsteller:in >> Für die Behandlung von Sicherheitsvorfällen im Geschäftsbereich des Bundes
  • Letzter Kontrollbericht für Bötelstube, Magdeburg [#30749] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Bötelstube Alter Markt 9 39104 Magdeburg Dies ist ein Antrag auf Informationszugang nach § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG Bötelstube Alter Markt 9 39104 Magdeburg Dies ist ein Antrag auf Informationszugang nach § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz -
  • die Anzahl der eingeleiteten Verfahren aufgeteilt nach Jahr und nach Möglichkeit die Höhe der festgesetzten Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit
  • abgelehnt Kontrollbericht zu Saigon Palace, Halle [#181700] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zum Streetfood Festival Magdeburg 2019
    Gesundheits- und Veterinäramt Magdeburg – Sachsen-Anhalt
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Winter, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrages auf Informationszugang gemäß Verbraucherinformationsgesetz AG LSA, Umweltinformationsgesetz LSA und Informationszugangsgesetz LSA.
  • Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen Sie können die Anfrage hier nachlesen: https://fragdenstaat.de/a/279777 Die Steuergesetze als spezialgesetzliche
  • Kontrollbericht zu Sultan Grill, Magdeburg [#175283] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Kontrollbericht zu Sultan Grill, Magdeburg“ vom 23.01.2020 (#175283) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Kontrollbericht zu Musti-Bistro, Wanzleben-Börde [#38258] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Amtliche Lebensmittelüberwachung hier: Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ist bei uns eingegangen
  • Kontrollbericht zu Niedrig Preis, Wittenberg [#176893] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Winter, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrages auf Informationszugang gemäß Verbraucherinformationsgesetz AG LSA, Umweltinformationsgesetz LSA und Informationszugangsgesetz LSA.
  • Kontrollbericht zu Zum Bahnhof, Biederitz [#210423] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Antalya, Oebisfelde-Weferlingen [#45201] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Amtliche Lebensmittelüberwachung hier: Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ist bei uns eingegangen
  • Kontrollbericht zu Rosengarten, Oschersleben (Bode) [#43751] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Amtliche Lebensmittelüberwachung hier: Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Frau Zahn, Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ist bei uns eingegangen.
  • Ballspiel Verbot / Trink Verbot - Markt
    Stadt Halberstadt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 2 Wochen her
    „Ballspiel Verbot / Trink Verbot - Markt“ vom 13.07.2023 (#283809) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen
  • Daten zu Diagnosecodes der Kassenpatienten mit Impfnebenwirkungen
    AOK Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat her
    übernehmen, die in der Schutzimpfungs-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses empfohlen werden. Die Abrechnung der COVID-Impfungen erfolgt daher nicht über die Gesetzliche Krankenversicherung. newsroom/dossier/coronavirus/arzneimittelsicherheit.html Vor Kurzem hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung für die kassenärztliche Versorgung in Deutschland zu den KBV-Daten gegeben hat: https://www.zi.de/presse /presseinformationen/13-dezember-2022 .
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Dabei müssen die hohen verfassungsrechtlichen Hürden beachtet werden, die das Bundesverfassungsgericht Die Formerforderung wurde allerdings mit dem Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation Dies können Sie auch der Gesetzesbegründung entnehmen (vgl. https://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2011
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Dabei müssen die hohen verfassungsrechtlichen Hürden beachtet werden, die das Bundesverfassungsgericht Die Formerforderung wurde allerdings mit dem Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation Dies können Sie auch der Gesetzesbegründung entnehmen (vgl. https://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2011
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Dabei müssen die hohen verfassungsrechtlichen Hürden beachtet werden, die das Bundesverfassungsgericht Die Formerforderung wurde allerdings mit dem Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation Dies können Sie auch der Gesetzesbegründung entnehmen (vgl. https://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2011
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Dabei müssen die hohen verfassungsrechtlichen Hürden beachtet werden, die das Bundesverfassungsgericht Die Formerforderung wurde allerdings mit dem Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation Dies können Sie auch der Gesetzesbegründung entnehmen (vgl. https://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2011
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Dabei müssen die hohen verfassungsrechtlichen Hürden beachtet werden, die das Bundesverfassungsgericht Die Formerforderung wurde allerdings mit dem Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation Dies können Sie auch der Gesetzesbegründung entnehmen (vgl. https://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2011
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Dabei müssen die hohen verfassungsrechtlichen Hürden beachtet werden, die das Bundesverfassungsgericht Die Formerforderung wurde allerdings mit dem Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation Dies können Sie auch der Gesetzesbegründung entnehmen (vgl. https://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2011
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Dabei müssen die hohen verfassungsrechtlichen Hürden beachtet werden, die das Bundesverfassungsgericht Die Formerforderung wurde allerdings mit dem Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation Dies können Sie auch der Gesetzesbegründung entnehmen (vgl. https://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2011
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Dabei müssen die hohen verfassungsrechtlichen Hürden beachtet werden, die das Bundesverfassungsgericht Die Formerforderung wurde allerdings mit dem Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation Dies können Sie auch der Gesetzesbegründung entnehmen (vgl. https://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2011
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Dabei müssen die hohen verfassungsrechtlichen Hürden beachtet werden, die das Bundesverfassungsgericht Die Formerforderung wurde allerdings mit dem Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation Dies können Sie auch der Gesetzesbegründung entnehmen (vgl. https://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2011
  • Kontrollbericht zu Goldener Fernost, Sangerhausen [#51328] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Es besteht nach § 5 Absatz 2 Satz 4 Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ein gesetzlicher Anspruch des Mit freundlichen Grüßen Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz / Goldener
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