Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 191 Ergebnisse.

  • abgelehnt Kontrollbericht zu Schröders, Zeitz [#305244] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Bambus Bistro, Eisleben [#229098] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • abgelehnt Kontrollbericht zu Roxane, Jessen [#287488] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Löschprotokolle mit Bezug zu Oury Jalloh Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz Es gab schon Presseberichterstattung und es wird auch weiterhin Presseberichterstattung zu den etwaigen Alle Nachrichten sind öffentlich, Oury Jalloh ist bundesweit ein Thema.
  • Kontrollbericht zu Nudelhaus Wolmirstedt, Wolmirstedt [#135122] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). / Amtliche Lebensmittelüberwachung - hier: Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Dabei müssen die hohen verfassungsrechtlichen Hürden beachtet werden, die das Bundesverfassungsgericht
  • abgelehnt Kontrollbericht zu Zur 14, Zeitz [#305242] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Hotel Tiergarten, Zeitz [#305243] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • abgelehnt Kontrollbericht zu Stadthalle Burg, Burg [#184563] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Flotts Höhe, Oschersleben [#176542] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • abgelehnt Kontrollbericht zu Vina Pearl, Magdeburg [#53756] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Das hat nicht zuletzt der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde BLL im Rundschreiben vom 29.01.2019
  • n/a Kontrollbericht zu Moonlight, Magdeburg [#51352] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrages auf Informationszugang nach § 1 Verbraucherinformationsgesetz
  • Kontrollbericht zu Bäckerei Otto, Magdeburg [#52396] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrages auf Informationszugang nach § 1 Verbraucherinformationsgesetz
  • Kläger gegen Zensus 2022
    Verwaltungsgericht HalleSachsen-Anhalt
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate her , 360,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen ein öffentliches und rechtliches Interesse meiner Anfrage daraus, dass der Zensus praktisch alle Bundesbürger
  • Organigramm Finanzamt Halle
    Finanzamt Halle (Saale)Sachsen-Anhalt
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre her
    Anfrage abgelehnt §3.1.11: betrifft Finanzbehörden im Sinne des § 2 des Finanzverwaltungsgesetzes, soweit Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit bzw. dem Verbraucherinformationsgesetz nicht besteht.
  • Antragsmöglichkeiten nach VIG im LK Börde
    Landkreis BördeSachsen-Anhalt
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate her
    Antragsmöglichkeiten nach VIG im LK Börde Das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ermöglicht eine Vielzahl LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen Dies begründen Sie mit dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) im speziellen §3a VwVfG. Diese von Ihnen dargelegte Argumentation ist unschlüssig und gesetzeswidrig. Thurmann eine Antwort zu Ihrer Frage zum E-Goverment-Gesetz. Dem kann ich nichts hinzufügen.
  • Flurneuordnungsverfahrung GB Straßfurt Blatt 7725 Flur 9
    SalzlandkreisSachsen-Anhalt
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Eingangsbestätigung Ihres Antrags auf Informationszugangsgesetz nach § 1 Absatz 1 Informationszugangsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (IZG LSA) vom 24.
  • Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr
    Gemeinde PetersbergSachsen-Anhalt
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate her
    Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr“ vom 05.08.2022 (#256449) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Taskforce Rückkehr
    Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-AnhaltSachsen-Anhalt
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate her
    Taskforce Rückkehr Gemäß Informationszugangsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt erbitte ich mir Auskunft VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gemäß Informationszugangsgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit
  • Fällstopp gegen die KsDW
    Landkreis WittenbergSachsen-Anhalt
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate her
    Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sie rügen, dass der Landkreis Wittenberg das Umweltinformationsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (UIG Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit wenden, wenn er sich in seinen Rechten nach diesem Gesetz Für die Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften des Umweltinformationsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
  • Remonstrationen
    Landesschulamt Sachsen-AnhaltSachsen-Anhalt
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen er die Remonstration dem nächst höheren Vorgesetzten vor.
  • Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Die erbetene Aktenauskunft ist gemäß § 10 Abs. 3 des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt vom 19 LSA S. 154), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 22. Dezember 2004 (GVBl.
  • Kontrollbericht zu Restaurant Zorbas, Wolmirstedt [#60358] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). / Amtliche Lebensmittelüberwachung - hier: Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Dabei müssen die hohen verfassungsrechtlichen Hürden beachtet werden, die das Bundesverfassungsgericht
  • abgelehnt Kontrollbericht zu Santorin, Magdeburg [#155069] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrages auf Informationszugang nach § 1 Verbraucherinformationsgesetz
  • abgelehnt Kontrollbericht zu Korfu, Magdeburg [#45029] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrages auf Informationszugang nach § 1 Verbraucherinformationsgesetz
  • abgelehnt Kontrollbericht zu ALEX Magdeburg [#37088] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Wolf, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrages auf Informationszugang nach § 1 Verbraucherinformationsgesetz