Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 938 Ergebnisse.

  • Richtlinien zur Personenstandsgesetz 45b
    Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-AnhaltSachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her , 71,25 Euro
    Richtlinien zur Personenstandsgesetz 45b in Ständesämtern angewandte Richtlinien, Verordnungen, Handlungsanweisungen weitere Dokumente, die die Zustimmung, Ablehnung und weitere Bearbeitung von Verfahren nach Personenstandsgesetz nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt werden Verwaltungskosten erhoben. Gemäß § 10 Abs. 1 des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt i.V.m. § 7 Abs. 2 des Verwaltungskostengesetzes von 71,25 Euro auf folgendes Konto mit der Angabe des Verwendungszwecks einzuzahlen: Deutsche Bundesbank
  • (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig
  • Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Sachsen-Anhalt wäre LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Sachsen-Anhalt wäre Corona-Impfungen [#232792] Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage haben wir an das Landesverwaltungsamt (Pressestelle
  • (IZG LSA), dem Umweltinformationsgesetz Sachsen-Anhalt (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie dem Ausführungsgesetz des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie dem Ausführungsgesetz Informationszugangsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 28. und Informationszugangsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 28.
  • Genehmigungsbescheid der Fleischwerk Weißenfels GmbH
    BurgenlandkreisSachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Genehmigungsbescheid der Fleischwerk Weißenfels GmbH Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz UIG LSA/VIG AG LSA Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz Weißenfels GmbH [#287417] Sehr [geschwärzt], ich habe Ihre Anfrage zum Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz Sachsen-Anhalt ist für die Anlage zum Schlachten von Tieren nach der -Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes UIG LSA/VIG AG LSA Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz
  • Verwaltungsverfahren wegen Masernschutzgesetz Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Guten Tag Bitte teilen Sie mir mit, wieviele Verwaltungsverfahren momentan wegen des Masernschutzgesetzes in Halle Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit
  • Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren
    Landesverwaltungsamt Sachsen-AnhaltSachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre her
    Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr LSA Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie Sie wissen, hat der Bundestag Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Der Bundesrat wird sich im 2. Durchgang am 20.12.2019 mit dem Gesetz befassen.
  • Entsorgungskonzept Covid-19-Antigen-Schnelltests
    Stadt Halle (Saale)Sachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen WG: Entsorgungskonzept Covid-19-Antigen-Schnelltests [#225475] Sehr Antragsteller/in Das Umweltbundesamt hat gemeinsam mit dem Robert Koch-Institut unter Beteiligung des Bundesamtes für Verbraucher-schutz und Lebensmittelsicherheit, der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, dem Paul-Ehrlich-Institut , den Umweltministerien der Bundesländer Baden-Württemberg, Niedersachsen und Thüringen Empfehlungen
  • siehe - Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 153/2015 "Umweltinformationen jetzt auch mobil verfügbar siehe - Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 153/2015 "Umweltinformationen jetzt auch mobil verfügbar Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Verbraucherinformationsgesetz
  • Verkehr und Drogen Informationsfrage Harzkreis
    Polizeirevier HarzSachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Bundesstraße 79 - Abfahrt Harsleben 9. Bundesstraße 244a/BAB 36 i. R. Bundesstraße 81 - Halberstadt, Harmoniestr. Bundesstraße 81 - Halberstadt, Schwanebecker Str. Landesstraße 24/Bundesstraße 79 - Zubringer i. R.
  • Hackerangriff auf die Kreisverwaltung
    Landkreis Anhalt-BitterfeldSachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Hackerangriff auf die Kreisverwaltung In der Presse wird sehr allgemein von „Daten der Kreisverwaltung IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der Presse Bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der Presse wird sehr allgemein von „Daten der Kreisverwaltung“ Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Pressesprecher Landkreis Anhalt-Bitterfeld Tel.: [geschwärzt] Mail : pressestelle@landkreis.digital<mailto:pressestelle@landkreis.digital> Am Flugplatz 1 06366 Köthen
  • Weihnachtsaktion Ordnungsamt
    Stadt ThaleSachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her
    den Abgesehen wurde ein Anzeige bzw. ein Verwarnungsgeld auszusprechen, aufgeschlüsselt nach Bundeseinheitlicher den Abgesehen wurde ein Anzeige bzw. ein Verwarnungsgeld auszusprechen, aufgeschlüsselt nach Bundeseinheitlicher Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit den Abgesehen wurde ein Anzeige bzw. ein Verwarnungsgeld auszusprechen, aufgeschlüsselt nach Bundeseinheitlicher den Abgesehen wurde ein Anzeige bzw. ein Verwarnungsgeld auszusprechen, aufgeschlüsselt nach Bundeseinheitlicher
  • LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundes-Bodenschutzgesetz (BodSchAG LSA). Es verweist inhaltlich vollumfänglich auf das UIG des Bundes und trifft lediglich hinsichtlich der informationspflichtigen Aus § 18 Abs. 1 BodSchAG LSA ergibt sich die Zuständigkeit zur Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz Ergänzend gelten für die Datenverarbeitung die Vorschriften der Datenschutzgesetze des Bundes und des
  • Ich erbitte die Zusendung aller Unterlagen in denen sich mit einem der nachfolgende Urteile auseinandergesetzt 
- Urteil des Bundesarbeitsgericht (7 AZR 245/20)
 - Urteil des Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg 
- Urteil des Bundesarbeitsgericht (7 AZR 245/20)
 - Urteil des Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage, welche mir zuständigkeitshalber von der Pressestelle
  • Partnerschaft zwischen Microsoft und Land Sachsen-Anhalt
    Ministerium der Finanzen Sachsen-AnhaltSachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG AG LSA), soweit im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG AG LSA), soweit
  • Erreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz der Polizei Sachsen-Anhalt Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen
  • Kostenübernahme von homöopathischer Behandlungen und Medikamenten
    AOK Sachsen-AnhaltBund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Daher legt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) als höchstes Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung Diese Richtlinie ist für alle gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland bindend. Über eine arzneimittelrechtliche, nationale Zulassung eines Medikamentes entscheidet das Bundesinstitut
  • Hausausweis Landtag Sachsen-Anhalt
    Landtag Sachsen-AnhaltSachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate her
    Zusammenhang auf das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichtes vom 18.6.2015, wonach der Deutsche Bundestag Zusammenhang auf das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichtes vom 18.6.2015, wonach der Deutsche Bundestag Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG AG LSA), soweit
  • Landesregierung von Sachsen-Anhalt einen Bußgeldkatalog zu Verstößen gegen das am 1.4.2024 in Kraft getretene Bundes-Gesetz Presse bekannt. Landesregierung von Sachsen-Anhalt einen Bußgeldkatalog zu Verstößen gegen das am 1.4.2024 in Kraft getretene Bundes-Gesetz Presse bekannt. LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen
  • (IZG LSA), dem Umweltinformationsgesetz Sachsen-Anhalt (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie dem Ausführungsgesetz (IZG LSA), dem Umweltinformationsgesetz Sachsen-Anhalt (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie dem Ausführungsgesetz LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen
  • (IZG LSA), dem Umweltinformationsgesetz Sachsen-Anhalt (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie dem Ausführungsgesetz (IZG LSA), dem Umweltinformationsgesetz Sachsen-Anhalt (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie dem Ausführungsgesetz des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie dem Ausführungsgesetz
  • Sie es wünschen, könnte ich zur Abklärung der Vorbehalte auch gern die Datenschutzbeauftragte des Bundes Unrecht abgewiesen, weil bereits meine Erfahrungen mit etlichen anderen Jobcentern in mehreren Bundesländern So haben die Bürgerinnen und Bürger gegenüber den Jobcentern mit gemeinsamer Trägerschaft durch Bundesagentur der Grundlage des Bundesgesetzes. Zweiter_TB_zur_Informationsfreiheit.pdf Das Angebot einer „Akteneinsicht“ aus einem entfernten Bundesland
  • Betreten Bildungsverbände
    Landtag Sachsen-AnhaltSachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG AG LSA), soweit Gebühren fallen somit nach § 1 der Verordnung über die Kosten nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt Ihre Anfrage wird auf der Grundlage des Informationszugangsgesetzes LSA so zeitnah wie möglich beantwortet
  • Ermittlung Einwohnerzahl von Halle
    Statistisches Landesamt Sachsen-AnhaltSachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    Nach der Mehrfachfallprüfung existiert für jede Person im bundesweiten Personenbestand nur noch eine Daten der Melderegister aufgebauten konsolidierten Personenbestand bei den Statistischen Ämtern des Bundes nicht alle Personen, die in einer Einrichtung leben, sich dort auch anmelden müssen (vgl. § 32 Bundesmeldegesetz Methodenpapier des Statistischen Bundesamtes zur Ermittlung der Einwohnerzahl finden Sie hier: der sogenannten Haushaltsstichprobe wurden etwas mehr als 10 % der Bevölkerung beziehungsweise bundesweit