Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 94 Ergebnisse.

  • Richtlinien zur Personenstandsgesetz 45b
    Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her , 71,25 Euro
    Richtlinien zur Personenstandsgesetz 45b in Ständesämtern angewandte Richtlinien, Verordnungen, Handlungsanweisungen weitere Dokumente, die die Zustimmung, Ablehnung und weitere Bearbeitung von Verfahren nach Personenstandsgesetz nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt werden Verwaltungskosten erhoben. Gemäß § 10 Abs. 1 des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt i.V.m. § 7 Abs. 2 des Verwaltungskostengesetzes von 71,25 Euro auf folgendes Konto mit der Angabe des Verwendungszwecks einzuzahlen: Deutsche Bundesbank
  • Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen Sehr geehrte Damen und Herren, Vorbemerkung: Ich beziehe mich auf Äußerungen des Bundesverfassungsgerichtes 13.4.2020 zu den Aufgaben und Verpflichtungen der staatlichen Entscheidungsträger: - Bundesverfassungsgericht Grundrechten grundsätzlich übertragbar) https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen Grundrechten grundsätzlich übertragbar) https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen
  • Bundesweit solle das Schulgeld 2020 abgeschafft werden. Die Feststellung der Kölner Richter (10 K 7404/01 Rn. 47, v. 14.2.2008), dass DIE Bundesländer das Verbot nach den Besitzverhältnissen der Eltern "nicht ernst nehmen", wurde bisher von keinem Bundesland Bundesweit solle das Schulgeld 2020 abgeschafft werden. Die Feststellung der Kölner Richter (10 K 7404/01 Rn. 47, v. 14.2.2008), dass DIE Bundesländer das Verbot
  • Anschaffungskosten für Gesetzeskommentare
    Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 11 Monate her , 71,00 Euro
    Anschaffungskosten für Gesetzeskommentare Eine Auflistung der Ausgaben des Justizministeriums im Zeitraum von 2010 bis heute für Gesetzeskommentare und Gesetzestexte und Zugang zu Onlinedatenbanken für Fachliteratur Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Anschaffungskosten für Gesetzeskommentare und Gesetzestexte und Zugang zu Onlinedatenbanken für Fachliteratur der Rechtswissenschaften. LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen
  • Bericht der EU-Anti-Korruptionsbehörde "OLAF" 🇪🇺
    Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate her , 183,62 Euro
    quot; 🇪🇺 den Bericht der europäischen Anti-Korruptionsbehörde "OLAF", von dem in der Presse Folgendes zu: den Bericht der europäischen Anti-Korruptionsbehörde "OLAF", von dem in der Presse auf Übersendung des Berichtes des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF), von dem in der Presse Sie die Zusendung des Berichtes des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF), von dem in der Presse ;<E-Mail-Adresse>> de Hier macht das Bauhaus Landeshauptkasse Sachsen-Anhalt Deutsche Bundesbank
  • Anfrage von Adressen von Prominenten
    Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 4 Monate her , 50,00 Euro
    Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz Auswertungen von Protokolldateien zum Abruf von Meldedaten richten sich nach § 40 Abs. 3 und 5 des Bundesmeldegesetzes richten sich nach § 31 Abs. 2 und 3 und § 81 des Bundeskriminalamtgesetzes in Verbindung mit § 76 des Bundesdatenschutzgesetzes; diese Daten sind nach zwölf Monaten zu löschen.
  • Abschiebungshaft: Zahlen zur Inhaftierung und rechtlichen Überprüfung der Haft
    Ministerium für Inneres und Sport - Antikorruption - Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate her , 500,00 Euro
    Abschiebungshaft: Zahlen zur Inhaftierung und rechtlichen Überprüfung der Haft Nachdem das Bundesamt könnte die angefragten Informationen deshalb nicht herausgeben, wende ich mich auf Empfehlung des Bundesamtes Wie viele Personen waren im Bundesland in den letzten fünf Jahren und aktuell in der Abschiebungshaft Wie viele dieser Fälle der Landgerichten landen letztlich noch vor dem Bundesgerichtshof und wie viele Wie viele Personen waren im Bundesland in den letzten fünf Jahren und aktuell in der Abschiebungshaft
  • Schriftverkehr zur Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler*innen
    Ministerium für Infrastruktur und Digitales Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 4 Wochen her , 500,00 Euro
    Die Anfrage umfasst u.a., aber nicht ausschließlich, Kommunikation mit den zuständigen Bundes- und Landesbehörden /Musterverordnungen/Dokumenten/Presseerklärungen/Social-Media-Postings/..., Handreichungen für Hausleitung /Musterverordnungen/Dokumenten/Presseerklärungen/Social-Media-Postings/..., Handreichungen für Hausleitung gt; > Die Anfrage umfasst u.a., aber nicht ausschließlich, Kommunikation mit den zuständigen Bundes gt; > Die Anfrage umfasst u.a., aber nicht ausschließlich, Kommunikation mit den zuständigen Bundes
  • Bodenuntersuchungen in Schönebeck (Elbe) vom 4. Juni 1996
    Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 8 Monate her , 125,00 Euro
    Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz Nach § 18 des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundes-Bodenschutzgesetz (BodSchAG LSA ) sind die unteren Bodenschutzbehörden für die Sammlung und Auswertung der nach § 9 dieses Gesetzes gesammelten eine Übermittlung der Umweltinformationen zu diesem Vorgang werden entsprechend § 3 des Umweltinformationsgesetzes
  • Anfrage bzgl. möglicher Rechtsüberschreitung
    Stadt Bad Dürrenberg – Sachsen-Anhalt
    Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen her , 114,00 Euro
    Ihrer Behörde obliegt die gesetzliche Zuständigkeit für die Ausstellung solcher Dokumente. Ihrer Behörde obliegt die gesetzliche Zuständigkeit für die Ausstellung solcher Dokumente. LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen Ihrer Behörde obliegt die gesetzliche Zuständigkeit für die Ausstellung solcher Dokumente. Bitte Teilen Sie mir den zuständigen Paragraphen und Gesetzestext mit.
  • Einsatz der Maßnahmen Meldeauflagen, Aufenthaltsverbot und Fußfessel
    Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre her , 250,00 Euro
    Meldeauflagen, Aufenthaltsverbot und Fußfessel Der Landtag hat im September 2018 die Änderung des Gesetzes Welche der neu eingeführten Maßnahmen wurden seit der Gesetzesänderung angewendet ? Werden oder Sollen für diese Aufgaben externe Dienstleister eingesetzt werden ? Welche der neu eingeführten Maßnahmen wurden seit der Gesetzesänderung angewendet ? Werden oder Sollen für diese Aufgaben externe Dienstleister eingesetzt werden ?
  • Sicherheit des Bürgerportals
    Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her , 1000,00 Euro
    Juni 2021 veröffentlichte Entwurf zu einer Verordnung zur Gewährleistung der IT-Sicherheit der im Portalverbund und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Diese Anfrage schicke ich gleichlautend an alle 16 Länderportale und das Bundesportal im Sinne des Online-Zugangsgesetzes und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Diese Anfrage schicke ich gleichlautend an alle 16 Länderportale und das Bundesportal im Sinne des Online-Zugangsgesetzes
  • (IZG LSA), dem Umweltinformationsgesetz Sachsen-Anhalt (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie dem Ausführungsgesetz (IZG LSA), dem Umweltinformationsgesetz Sachsen-Anhalt (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie dem Ausführungsgesetz Gülle kann auch nur entsprechend der gesetzlichen Regelungen ausgebracht werden.
  • Kontrollbericht zu Zur Glucke, Wolmirstedt
    Landkreis Börde - Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelüberwachung – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre her , 45,00 Euro
    Kontrollbericht zu Zur Glucke, Wolmirstedt [#46725] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Amtliche Lebensmittelüberwachung hier: Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ist bei uns eingegangen
  • Berechnungsgrundlage Radverkehrsanteil Oebisfelder Brücke
    Landeshauptstadt Magdeburg – Sachsen-Anhalt
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 3 Monate her , 85,00 Euro
    Geh- und Radweg mit 24.750€ angesetzt werden? Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Geh- und Radweg mit 24.750€ angesetzt werden?
  • Dokumente zu "Topf Secret"
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 9 Monate her , 284,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Die Bearbeitung in Bezug auf das Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt erfolgt durch das Referat 12 Für das Umweltinformationsgesetz ist das MS nicht zuständig.
  • Erlasse zur Umsetzung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
    Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 9 Monate her , 142,50 Euro
    Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz LSA 2008, S. 242), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Juni 2019 (GVBl. LSA 2019, S. 124), - die Verordnung über die Kosten nach dem Informationszugangsgesetz LSA 1991, S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Mai 2010 (GVBl.
  • Kosten der Abschiebungshaft
    Ministerium für Inneres und Sport - Antikorruption - Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate her , 500,00 Euro
    Kosten der Abschiebungshaft Nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mir in Bezug auf folgende könnte die angefragten Informationen deshalb nicht herausgeben, wende ich mich auf Empfehlung des Bundesamtes VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nachdem das Bundesamt könnte die angefragten Informationen deshalb nicht herausgeben, wende ich mich auf Empfehlung des Bundesamtes LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen
  • Weiterbildung von Polizeibeamten in IT-Sicherheit
    Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 9 Monate her , 456,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Hierzu teile ich wie folgt mit: für die Durchführung des Informationszugangsgesetzes werden Verwaltungskosten April 2019 [#129495] Sehr geehrteAntragsteller/in diese Kosten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern
  • Protokoll zur Tagung der Arbeitsgruppe Waffentechnik/Waffenrecht vom 22.04.2008 im BKA
    Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate her , 135,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Volkszählung festgestellt, dass sich &quot Auflage 2016, § 12 Rn. 29 zum korrespondierenden Bundesrecht.
  • Polizei kein Freund und Helfer
    Ministerium für Inneres und Sport - Antikorruption - Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 4 Monate her , 798,00 Euro
    LSA 2008, S. 242), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18. Februar 2020 (GVBl. LSA 1991, S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Mai 2010 (GVBl. Die Kosten wurden Ihnen im Rahmen einer IZG Anfrage vom Referat 02 (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Juli 2020 und somit innerhalb der gesetzlichen Frist geantwortet. abschließende Antwort [#192499] Sehr geehrter Herr Burkhardt, ich bitte Sie, Ihre Anfrage an die Pressestelle
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG AG LSA), soweit Diese Information ist ausschließlich für den Adressaten bestimmt und kann vertrauliche oder gesetzlich Diese Information ist ausschließlich für den Adressaten bestimmt und kann vertrauliche oder gesetzlich
  • Krankenhausschließungen in Halle
    Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Gesundheit – Sachsen-Anhalt
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate her , 800,00 Euro
    Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz Antragsteller/in die Anfrage IZG LSA/ UIG LSA/ VIG AG LSA bedarf einer ausführlichen Recherche der Pressemitteilungen
  • Auskunft über Halte- und Parkverstöße Magdeburg 2019
    Stadtordnungsdienst Ordnungsamt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her , 82,82 Euro
    LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Auf den Seiten des Kraftfahrt-Bundesamtes finden Sie unter dem Link https://www.kba.de/DE/ZentraleRegister /FAER/BT_KAT_OWI/btkat_node.html;jsessionid=235294F4AA6700C11FDF94B84B4DD8CE.live11293 den Bundeseinheitlichen Im Übrigen ist der Regelsatz für die Geldbußen auch im Bundeseinheitlichen Datenbestandskatalog enthalten
  • Kläger gegen Zensus 2022
    Verwaltungsgericht Halle – Sachsen-Anhalt
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate her , 360,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen ein öffentliches und rechtliches Interesse meiner Anfrage daraus, dass der Zensus praktisch alle Bundesbürger
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