Informationsfreiheitsanfragen

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  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Zunächst wird der Dritte über Ihren Antrag informiert und Gelegenheit gegeben, Stellung zu nehmen (Anhörung SächsVwVG) i.V.m. § 2 Abs. 2 Nr. 1 Verbraucherinformationsgesetz (VIG) und § 11a des Gesetzes zur Ausführung Eine von ihm zunächst angekündigte Stellungnahme, aufgrund dessen durch unser Amt einer Fristverlängerung Die Informationsgewährung wird vorliegend aus Datenschutzgründen schriftlich (postalisch) erfolgen.
  • Aktenverzeichnis
    Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte – Sachsen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Monate her
    inwiefern diese Dienststelle kein Aktenverzeichnis führt und wie dies mit den Anforderungen an die Aktenführung vereinbar ist. 8. vereinbar ist. 8. Ihres Antrages müssen wir aufgrund der großen Datenmenge, der notwendigen Arbeitsschritte der Extrahierung vereinbar ist.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Gesetz zur Verbesserung besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Gesetz zur Verbesserung leipzig-small_geschwaerzt.pdf leipzig-small.pdf Gesetz zur Verbesserung
  • Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Das Sächsische Umweltinformationsgesetz (SächsUIG) und das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 3 wie folgt definiert werden: "Umweltinformationen sind unabhängig von der Art ihrer Speicherung beschlossene politische Handlungskonzepte, Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Abkommen, Umweltvereinbarungen Kosten-Nutzen-Analysen und sonstige wirtschaftliche Analysen und Annahmen, die zur Vorbereitung und Durchführung
  • Wenn ein Beteiligter sich im Rahmen einer Anhörung zu entscheidungserheblichen Tatsachen äußern möchte benachteiligenden Verwaltungsakt erlassen möchte, dann muss diese gemäß § 28 VwVfG die Möglichkeit zum Anhörung Spätestens bei der gerichtlichen Überprüfung würde die Dokumentation der Anhörung herangezogen werden Niederschrift für die Betroffenen in Bezug auf die Wahrnehmung seiner Rechte, hier die rechtliche Anhörung Sie mir eine letzte Frage: Sind alle Schreiben die zu einem Anhörungstermin bzw. eine Frist zur Anhörung
  • Januar 2023 über die laufende Novellierung der RL Integrative Maßnahmen. Zur beabsichtigten Änderung der Richtlinie fanden Gespräche am 2. März 2023, 5. Mai 2023 und 31. Januar 2023 über die laufende Novellierung der RL Integrative Maßnahmen. Zur beabsichtigten Änderung der Richtlinie fanden Gespräche am 2. März 2023, 5. Mai 2023 und 31. Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Zensur beim MDR (offizielle Beschwerde nach § 16 MDR-Staatsvertrag sowie Art. 13 MDR-Satzung) Werte Dies ist eine offizielle Beschwerde nach § 16 MDR-Staatsvertrag sowie Art. 13 MDR-Satzung. Mit freundlichen Grüßen Zensur beim MDR (offizielle Beschwerde nach § 16 MDR-Staatsvertrag Dies ist eine offizielle Beschwerde nach § 16 MDR-Staatsvertrag sowie Art. 13 MDR-Satzung.
  • Kosten sind für die Kinder- und Jugendförderung seit 2014/15/16
    Stadt Dresden – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 3 Monate her
    Kosten sind für die Kinder- und Jugendförderung seit 2014/15/16 Welche Kosten sind für die Kinder- und Jugendförderung seit 2014 angefallen? Mit freundlichen Grüßen Steffen Wenig Kosten sind für die Kinder- und Jugendförderung Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Kosten sind für die Kinder- und Jugendförderung
  • Gibt es bei den zuständigen Fachbehörden noch die Akten aus der DDR-Zeit, als die Stauanlage nach Zerstörung HW 2002 und 2013 und weitere) - Bei Wasserführung in der Ausleitungsstrecke =/< dotierter ökol. HW 2002 und 2013 und weitere) - Bei Wasserführung in der Ausleitungsstrecke =/< dotierter ökol. Staatsregierung freie Kapazitäten. HW 2002 und 2013 und weitere) > - Bei Wasserführung in der Ausleitungsstrecke =/< dotierter ökol
  • Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Der begehrte Vertrag ist eine Umweltinformation, weil er ein zentraler Baustein für die Realisierung Eine Anhörung wird Sie zeitnah erreichen. Die daraus resultierende Verwilderung oder Renaturierung verändert den Boden und beeinflusst die lokale Zudem verfolgt die LEAG aktiv das Ziel, die Braunkohlegewinnung in diesem Bereich auszudehnen.
  • Gemeldete ICD-Codes an die AOK PLUS
    AOK Sachsen/Thüringen – Sachsen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Mit uns geht Krankenversicherung auch digital. Mit uns geht Krankenversicherung auch digital. Mit uns geht Krankenversicherung auch digital. Deswegen ist eine Fristverlängerung um weitere sechs Wochen bis 22. November 2022 notwendig. Verwendete ICD-Codes: · T88.0 (Infektion nach Impfung [Immunisierung]) · T88.1
  • LVB-Statistik über Behinderungen des ÖPNV
    Stadt Leipzig –
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her , 30,80 Euro
    Liste mit Datum, Uhrzeit, Ort (Straße + Hausnummer), Art & Dauer der Behinderung, Betroffene Linie /Fahrzeug und wie die Behinderung beseitigt wurde Hintergrund: Nach eigener Aussage führt die LVB Liste mit Datum, Uhrzeit, Ort (Straße + Hausnummer), Art & Dauer der Behinderung, Betroffene Linie /Fahrzeug und wie die Behinderung beseitigt wurde Hintergrund: Nach eigener Aussage führt die LVB Die Gewährung von Auskünften wurde durch die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig zur &quot
  • Redaktion: Kurzdatennachrichten) standen in dieser Zeit nicht zur Verfügung.“ Die Alarmierung der Der 24/7 Servicedesk der IT-Abteilung habe aktiv die Störung begleitet und permanent mit der Autorisierten Wir bedauern die Verzögerung bei der Beantwortung. Antwort: Aufgrund der schnellen Entstörung wurde der Notfallstab der Autorisierten Stelle Digitalfunk Die Entstörung und alle dazu gehörigen Maßnahmen lagen im Zuständigkeitsbereich der BDBOS und wurden
  • Tierhaltungsanlagen nach BImschG
    Landratsamt Nordsachsen Immissionsschutz – Sachsen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes (SächsUIG) vom 26.01.2022 hier: Eingangsbestätigung und Anhörung geplante Tierzahlen der jeweiligen Anlagen · Orte/Flurstücke der geplanten Neuerrichtung/Erweiterung smime.p7s AW: UIG-Antrag vom 26.01.2022 - Eingangsbestätigung und Anhörung Es handelt sich um ein vereinfachtes Verfahren nach § 19 BImSchG.
  • Unsere Recherche befasst sich mit der Kulturförderung der deutschen Lottogesellschaften. Daher bitte ich um Transparenz über die Höhe; 1. des von der Sächsischen Lotto-GmbH erzielten Gewinns Unsere Recherche befasst sich mit der Kulturförderung der deutschen Lottogesellschaften. Daher bitte ich um Transparenz über die Höhe; 1. des von der Sächsischen Lotto-GmbH erzielten Gewinns Unsere Recherche befasst sich mit der Kulturförderung der deutschen Lottogesellschaften.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Gesetz zur Verbesserung Wir geben ihm Gelegenheit, Stellung zu nehmen (Anhörung). , besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Gesetz zur Verbesserung Wir beabsichtigen, das Verfahren durch Versenden der Anhörung an den Lebensmittelunternehmer in Kürze
  • Stand Online-Verfahren "ikfz"
    Landratsamt Vogtlandkreis – Sachsen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    Was sind die Gründe für die Abschaltung und die ausbleibende Reaktivierung des Online-Verfahrens? lt;< Antragsteller:in >> Was sind die Gründe für die Abschaltung und die ausbleibende Reaktivierung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung > Was sind die Gründe für die Abschaltung und die ausbleibende Reaktivierung des Online-Verfahrens Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Vergleich verschiedener Softwarelösungen) zu Ihrer Entscheidung für eine flächendeckende Einführung mit Vergleich verschiedener Softwarelösungen) zu Ihrer Entscheidung für eine flächendeckende Einführung mit Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung April 2024 in der Sie um Übersendung von Unterlagen zu einer Entscheidung für eine Einführung von Software Vergleich verschiedener Softwarelösungen) zu Ihrer Entscheidung für eine flächendeckende Einführung mit
  • Impfschäden, die nach §61 IfSG anerkannt wurden, gruppiert nach Ursache, Impfstoff, Grad der Schwerbehinderung inkludiert - an. [2] Offensichtlich verfügen die herausgebenden Behörden aber selbst über keine nähere Differenzierung Impfschäden, die nach §61 IfSG anerkannt wurden, gruppiert nach Ursache, Impfstoff, Grad der Schwerbehinderung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Impfschäden, die nach § 61 IfSG anerkannt wurden, gruppiert nach Ursache, Impfstoff, Grad der Schwerbehinderung
  • Vertragsunterlagen des ZVNL mit der MRB (Transdev) über die vereinbarten Leistungen und Strafzahlungen Vertragsunterlagen des ZVNL mit der MRB (Transdev) über die vereinbarten Leistungen und Strafzahlungen Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Vertragsunterlagen des ZVNL mit der MRB (Transdev) über die vereinbarten Leistungen und Strafzahlungen MRB und Verbindungsdaten [#312759] Sehr << Antragsteller:in >> wir bitten die Verzögerung
  • Guten Tag, aus berechtigtem öffentlichen Interesse und zur Sicherheit und Gesundheit unserer Bevölkerung Es liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung das Vertrauen der Bevölkerung in die Medizin zu bewahren Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Guten Tag, aus berechtigtem öffentlichen Interesse und zur Sicherheit und Gesundheit unserer Bevölkerung Es liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung das Vertrauen der Bevölkerung in die Medizin zu bewahren
  • Guten Tag, aus berechtigtem öffentlichen Interesse und zur Sicherheit und Gesundheit unserer Bevölkerung Es liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung das Vertrauen der Bevölkerung in die Medizin zu bewahren Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Guten Tag, aus berechtigtem öffentlichen Interesse und zur Sicherheit und Gesundheit unserer Bevölkerung Es liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung das Vertrauen der Bevölkerung in die Medizin zu bewahren
  • zur Unterstützung der Veranstaltung Digital Humanities und baltische Geschichtsforschung 2021 1) Erklärung Frau Mahling im Rahmen ihrer Tätigkeit beim SMWK die Veranstaltung mitorganisiert hat 2) Höhe der Förderung zur Unterstützung der Veranstaltung Digital Humanities und baltische Geschichtsforschung 2021 1) Erklärung Frau Mahling im Rahmen ihrer Tätigkeit beim SMWK die Veranstaltung mitorganisiert hat 2) Höhe der Förderung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Eingangsbestätigung und Aufforderung dresden-eingangsbestaetiung-vig-antrag-gasthaus-am-neumarkt.pdf AW: Eingangsbestätigung und Aufforderung Im Übrigen weise ich vorsorglich drauf hin, dass durch Ihre Verzögerung die gesetzliche Antwortfrist
  • Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung ;> in Ergänzung meiner untenstehenden Eingangsbestätigung darf ich gleichwohl auch hier um Präzisierung unbestimmt, hat die transparenzpflichtige Stelle dies dem Antragsteller mitzuteilen und Gelegenheit zur Präzisierung Die Behörde soll Informationssuchende entsprechend beider Rechtsgrundlagen bei der Präzisierung unterstützen Ich bitte um entsprechende Mitteilung bzw. andernfalls um Präzisierung.
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