Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 4.218 Ergebnisse.

  • Dienstanweisungen: Umgang mit Presseanfragen Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, Alle aktuell gültigen Dienstanweisungen, Vorgaben, Richtlinien etc. für die Bearbeitung von Presseanfragen Anfragen an die Pressestelle des Ministeriums. Anfragen an die Pressestelle des Ministeriums. Anfragen an die Pressestelle des Ministeriums. Über diesen ist wie folgt zu entscheiden: 1.
  • Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V. im Jahr 2021 in Ihrem Haus sämtliche Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Information nicht vorhanden Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • eines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Begrünung von landwirtschaftlich genutzten Flächen an Gewässern (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt Anfrage erfolgreich Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur September 2022 in verschiedenen Regionen im Bundesgebiet. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Sächsisches Gesetz über die Presse, § 4). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Sächsisches Gesetz über die Presse, § 4).
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Jabowy center Landkreis Bautzen - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland Anfrage abgelehnt Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Jabowy für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Vorfälle mit E-Scooter
    Polizeiverwaltungsamt – Sachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur in einer Bundesstatistik erfasst. (Fachserie 8 / Reihe 7) für das gesamt Bundesgebiet. Die Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes und des Statistischen Landesamt des Freistaates DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Verkehrsunfaelle/_inhalt.html#sprg230562 https://www.destatis.de/DE/Presse
  • Sehr geehrte Damen und Herren, in mehreren Bundesländern wurde zwischenzeitlich auf Ebene der Verwaltungsgerichte Da es sich beim IfSG um ein Bundesgesetz handelt, bitte ich um eine kurze Stellungnahme, wie dies in Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, in mehreren Bundesländern Da es sich beim IfSG um ein Bundesgesetz handelt, bitte ich um eine kurze Stellungnahme, wie dies in 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Die Bundesrepublik Deutschland hat Ende 1991 die UdSSR-Republiken anerkannt und zu UdSSR selbst wurde folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden? folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Verträge mit schnelltest.click / Simba n³ GmbH
    Landratsamt Meißen – Sachsen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate her
    Anfrage nun nach Sächsischem Gesetz über die Presse. Nach § 3 Abs. 1 SächsPresseG dient die Presse dem demokratischen Gedanken im Sinn des Grundgesetzes. Gemäß § 4 Abs. 1 Sächsisches Pressegesetz sind die Behörden verpflichtet, den Vertretern der Presse und oder des Rundfunks im Sinne von § 4 Abs. 1 Sächsisches Pressegesetz handelt. Ich erinnere hier bei konkret nochmals an § 2 Sächsisches Pressegesetz.
  • 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch zwischen 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen des Kultusministeriums nehme ich gerne Stellung: Auskünfte zu Pressemitteilungen des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung erteilt das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung.
  • Link Pressekonferenz: https://www.youtube.com/watch? Mir ist bekannt, dass die Presse diese Daten damals auch schon angefragt hatte und andere Bundesländer Link Pressekonferenz: https://www.youtube.com/watch? Mir ist bekannt, dass die Presse diese Daten damals auch schon angefragt hatte und andere Bundesländer 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Machbarkeitsstudie "NetZeroLEJ"
    an Sächsische Staatskanzlei und andere Behörden
    Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 1 Woche her
    Laut mehreren Pressemitteilungen und Medienberichten wurde diese Studie kürzlich unter Beteiligung von Dies ist eine Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz Ihres Bundeslandes, sowie parallel nach dem entsprechenden Laut mehreren Pressemitteilungen und Medienberichten wurde diese Studie kürzlich unter Beteiligung von Dies ist eine Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz Ihres Bundeslandes, sowie parallel nach dem entsprechenden 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • , Sächsischem Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz, sowie weiteren hier nicht benannten , Sächsischem Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz, sowie weiteren hier nicht benannten 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Januar 2023, die Sie auf § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, § 4 Absatz 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes , Sächsischem Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz, sowie weiteren hier nicht benannten
  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste – Sachsen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Stand der E-Akte und E-Personalakte Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Versammlungsgesetzes (s. Pressmitteilung vom 23.08.2023 "Gesetzesnovelle zum Schutz der Versammlungsfreiheit auf den Weg Pressmitteilung vom 23.08.2023 "Gesetzesnovelle zum Schutz der Versammlungsfreiheit auf den Weg des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Der Entwurf zum Gesetz über den Schutz der Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen (Sächsisches Versammlungsgesetz
  • Reisekostenerstattung BahnCard 100
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen her
    Hintergrund dieser Anfrage ist ein entsprechendes Rundschreiben des Bundesverwaltungsamtes [1], nach welchem auf Bundesebene die „Erstattung von fiktiven Anschaffungskosten der wirtschaftlichsten BahnCard [1] https://www.bva.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Bundesbedienstete/Mobilitaet-Reisen/RV_RK_TG_UK Hintergrund dieser Anfrage ist ein entsprechendes Rundschreiben des Bundesverwaltungsamtes [1], nach Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Absatz 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG), voraussetzungsloser Rechtsanspruch auf Auskunft über amtliche Informationen gewährt wird, verpflichtet nur die Bundesbehörden Zwar gibt es inzwischen auch in vielen Bundesländern Informationsfreiheitsgesetze (vgl. z.B. für Brandenburg
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Haus [#234868] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Sächsisches Gesetz über die Presse, § 4).
  • Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Sachsen gelten eine Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Sachsen gelten. Ich begründe diese Anfrage wie folgt: Die Kenntnis der geltenden Gesetze und Verordnungen ist von großer Eine Übersicht über die Gesetze und Verordnungen, die auf sie anwendbar sind, erleichtert den Beamtinnen Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • Für Öffentlichkeit gesperrte Bereiche während des AfD-Bundesparteitags in Riesa die für die Öffentlichkeit gesperrten Bereichen während des anstehenden AfD-Bundesparteitags in Riesa vom 11. bis 12.1.2025. Für Öffentlichkeit gesperrte Bereiche während des AfD-Bundesparteitags in Riesa [#324803] Antrag mir Folgendes zu: die für die Öffentlichkeit gesperrten Bereichen während des anstehenden AfD-Bundesparteitags 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Polizeidurchsagen // 03.06.2023
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat her
    3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur , soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Hierfür berufen Sie sich auf § 4 des Sächsischen Pressegesetzes. Il. Rechtliche Würdigung 1. (SächsUIG), als auch das Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG) haben den Zweck, den rechtlichen des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Beantragung der nachträglichen Einordnung des sechs- bzw. achtstreifigen Ausbaus der A4 in den Bundesverkehrswegeplan (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Diese hat mich wiederum an das zuständige Bundesministerium verwiesen.
  • Einhaltung des Glücksspielgesetzes.
    Ordnungsamt Leipzig – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 9 Monate her
    Einhaltung des Glücksspielgesetzes. verbundenen Themen befasst? verbundenen Themen befasst? 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Dies bedeutet, dass für das Bundesland Sachsen die Landesdirektion Sachsen zuständig ist.
  • (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Rechtsnachfolger wäre ja dann die Bundesrepublik. 5. des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
Anfragen 4.218 Behörden Dokumente Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen