Informationsfreiheitsanfragen

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  • Einflussnahme des Bundesverbands Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW), Landesverband Mitteldeutschland e.V auf Bauverfahren Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, der Bundesverband 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • , Sächsischem Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz, sowie weiteren hier nicht benannten Gesetzgebungen zur Bearbeitung von Anfrage diesbezüglich zuständig? , Sächsischem Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz, sowie weiteren hier nicht benannten 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur nach sächsischem Recht sondern nach Bundesrecht.
  • "Masernschutzgesetz" in Kraft getreten. U.a. schrieb das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung 1 BvR 469/20 u.a. betr. "Masernschutzgesetz" in Kraft getreten. U.a. schrieb das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung 1 BvR 469/20 u.a. betr. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Das Sächsische Umweltinformationsgesetz (SächsUIG) und das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG), voraussetzungsloser Rechtsanspruch auf Auskunft über amtliche Informationen gewährt wird, verpflichtet nur die Bundesbehörden Zwar gibt es inzwischen auch in vielen Bundesländern Informationsfreiheitsgesetze (vgl. z.B. für Brandenburg
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    Landratsamt Bautzen – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate her
    ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Anfrage nun nach Sächsischem Gesetz über die Presse. Nach § 3 Abs. 1 SächsPresseG dient die Presse dem demokratischen Gedanken im Sinn des Grundgesetzes. (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes des Bundes (UIG) einschlägig.
  • Januar 2025 - Bundesparteitag AfD - Alternative für Deutschland 1. Januar 2025 in Riesa im Rahmen des Bundesparteitags der Alternative für Deutschland (AfD) betreffen. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Januar 2025 - Bundesparteitag AfD - Alternative für Deutschland [#325492] Vollzug Sächsisches Transparenzgesetz Januar 2025 - Bundesparteitag AfD - Alternative für Deutschland [#325492] Vollzug Sächsisches Transparenzgesetz
  • Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V..im Jahr 2021 sämtliche Dokumente Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Information nicht vorhanden Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen /Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V..im Jahr 2021 [#247336] Sehr geehrter
  • Montagsspaziergänger aktuelle Anzeigen
    Polizeidirektion Chemnitz –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Sachsen (SächsUIG), Sächsiches Transparenzgesetz Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz in Freiberg im Rahmen der Montagsspaziergänge durch die Polizei Die Anfrage ist nach sächsischem Transparenzgesetz gestellt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Entwurf Neufassung des Sächsischen Versammlungsgesetzes Den Entwurf für das »Gesetz über den Schutz der Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen«, worauf in der Pressemitteilung Ihres Hauses vom heutigen Anfrage abgelehnt Entwurf Neufassung des Sächsischen Versammlungsgesetzes [#286630] über den Schutz der Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen«, worauf in der Pressemitteilung Ihres 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
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    Landratsamt Vogtlandkreis – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her
    ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Anfrage nun nach Sächsischem Gesetz über die Presse. Nach § 3 Abs. 1 SächsPresseG dient die Presse dem demokratischen Gedanken im Sinn des Grundgesetzes. Ich erinnere schon jetzt an § 2 Sächsisches Pressegesetz, sollten Sie eine Ablehnung in Frage kommen Ich erinnere hier bei konkret nochmals an § 2 Sächsisches Pressegesetz.
  • Bundesverfassungsgericht gem. (BVerwG, Urteil vom 26.02.1997 Az.: 6 C 3.96; GRUR 1992, 53, 54; Bundesgerichtshof IV AR (VZ) 2/16; BVerfG Bundesverfassungsgericht [#173802] Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Da Sie ganz offensitlich meine Meinung, die Meinung des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichtshofes
  • Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Ihr Anliegen stützen Sie auf das Sächsische Umweltinformationsgesetz (SächsUIG) beziehungsweise das Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG) sowie das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation ( Insbesondere gibt es keine dem Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz
  • (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes , respektive der Bundespolizeidirektion Pirna, zuständig. Ich hatte Sie bereits über eine abschließende Bewertung/Feedback der Bundespolizei Pirna informiert Da es allerdings keine originäre Zuständigkeit der Bundespolizei gibt, auch nicht in der Verfolgung und Die Luftfahrtunternehmen werden vom Luftfahrtbundesamt genehmigt und beaufsichtigt.
  • (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Verstöße gegen die SächsCoronaSchVO im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag 1. Wie viele Verstöße gegen die SächsCoronaSchVO wurden im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag am Anfrage erfolgreich Verstöße gegen die SächsCoronaSchVO im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag Wie viele Verstöße gegen die SächsCoronaSchVO wurden im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag am ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Energieausweis der JVA
    Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate her
    ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen V. m. § 3 Abs. 3 Sächsisches Umweltinformationsgesetz. Ebenfalls besteht kein Auskunftsanspruch nach dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG), weil dieses nach § 1 Abs. 2 UIG nur auf informationspflichtige Stellen des Bundes und der bundesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts Anwendung findet, und der SIB keine informationspflichtige Stelle des Bundes
  • Vereinfachter Zugriff auf das Transparenzregister der Bundesregierung ich würde gerne Zugang zu den Informationen im Transparenzregister der Bundesregierung haben, insbesondere in Bezug auf Lobbyarbeit Ich habe versucht, das Transparenzregister über die offizielle Webseite der Bundesregierung zu erreichen Anfrage abgelehnt n/a Vereinfachter Zugriff auf das Transparenzregister der Bundesregierung 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). über den vorliegenden Antrag zu treffen (§ 11a Gesetz zur Ausführung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches , des Vorläufigen Tabakgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes im Freistaat Sachsen). vorliegende Antrag bezieht sich nach unserer Prüfung auf den Zugang "von Daten über von den nach Bundes und des Produktsicherheitsgesetzes, der auf Grund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen, unmittelbar
  • Zeitschrift des Forschungsverbundes SED-Staat an der Freien Universität Berlin hat am 8. den im MDR-„Faktencheck“ von Grit Hartmann und Peer Vorderwülbecke gegen die Zeitschrift des Forschungsverbundes Zeitschrift des Forschungsverbundes SED-Staat an der Freien Universität Berlin hat am 8. den im MDR-„Faktencheck“ von Grit Hartmann und Peer Vorderwülbecke gegen die Zeitschrift des Forschungsverbundes 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes und nach § 4 Abs. . 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind. . 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Antrag auf Informationszugang nach SächsTranspG/SächsUIG/UIG (Bund)/VIG entschieden.
  • Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Dabei stützten Sie Ihre Anspruchsberechtigung einerseits auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Bundes, welches den Sächsischen Landtag nicht bindet.
  • Planungshilfe für Notfallplan Stromausfall
    Landesdirektion Sachsen – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Die von Ihnen aufgeführten Rechtsnormen (Sächsisches Umweltinformationsgesetz (SächsUIG)) und Gesetz im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Daten im Zusammenhang mit § 2 Abs. 1 Verbraucherinformationsgesetz (VIG) beinhaltet.
  • für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und . 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
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