Informationsfreiheitsanfragen

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  • Nach SGB VII § 15 Absatz (4) bedürfen diese Vorschriften nach Absatz (1) einer Genehmigung durch das Bundesministerium untersteht, entscheidet die zuständige Landesbehörde über die Genehmigung in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium die Berufsgenossenschaft Glas und Keramik, jetzt VBG, nur ihrer Aufsicht unterstehen, wie hat das Bundesministerium untersteht, entscheidet die zuständige Landesbehörde über die Genehmigung in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium die Berufsgenossenschaft Glas und Keramik, jetzt VBG, nur ihrer Aufsicht unterstehen, wie hat das Bundesministerium
  • Nach SGB VII § 15 Absatz (4) bedürfen diese Vorschriften nach Absatz (1) einer Genehmigung durch das Bundesministerium untersteht, entscheidet die zuständige Landesbehörde über die Genehmigung in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium die Berufsgenossenschaft Glas und Keramik, jetzt VBG, nur ihrer Aufsicht unterstehen, wie hat das Bundesministerium untersteht, entscheidet die zuständige Landesbehörde über die Genehmigung in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium die Berufsgenossenschaft Glas und Keramik, jetzt VBG, nur ihrer Aufsicht unterstehen, wie hat das Bundesministerium
  • Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die
  • Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Frist zum Erbringen des Nachweises auf den 01. Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Frist zum Erbringen des Nachweises auf den 01. Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Frist zum Erbringen des Nachweises auf den 01. Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Frist zum Erbringen des Nachweises auf den 01. Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Frist zum Erbringen des Nachweises auf den 01.
  • und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit seine Einschätzung zum Thema "Facebook-Auftritte von öffentlichen Stellen des Bundes" kommuniziert Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Sachsen 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Es handelt sich dabei um rund 1,6 Milliarden Euro / Jahr (nicht zu verwechseln mit dem Bundes-GVFG - Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Sachsen
    Sächsische Staatskanzlei – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Sachsen 2019 lief das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Es handelt sich dabei um rund 1,6 Milliarden Euro / Jahr (nicht zu verwechseln mit dem Bundes-GVFG - Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • Unterstützung der Bundeswehr in Chemnitzer Krankenhäusern
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 9 Monate her
    Unterstützung der Bundeswehr in Chemnitzer Krankenhäusern Die Corona-Pandemie erfordert besondere Maßnahmen Ich bitte um eine Auflistung wie viele Bundeswehrangehörige derzeit unterstützend in Chemnitzer Krankenhäusern Information nicht vorhanden Unterstützung der Bundeswehr in Chemnitzer Krankenhäusern [ Das Sächsische Staatsministerium des Innern ist nicht für die Bundeswehr zuständig. des Innern Ministerium Inneres
  • Die Bundesrepublik Deutschland hat Ende 1991 die UdSSR-Republiken anerkannt und zu UdSSR selbst wurde folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden? folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. des Innern Ministerium Inneres
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter Landkreis Leipzig - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Anfrage abgelehnt n/a Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
  • Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V. im Jahr 2021 in Ihrem Haus sämtliche , Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Information nicht vorhanden Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft , Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Könnten Sie mir bitte alle vorhandenen Unterlagen zu Gesprächen zwischen Ihrem Ministerium und der Bundesinitiative
  • Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 4 Wochen her
    Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein. Anfrage erfolgreich Versammlungen auf Bundesautobahnen [#266827] Antrag nach dem SächsTranspG Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein.
  • TETRA-Digitalfunk-Netz des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz (MNC 400) Die Bundesnetzagentur Bundesanstalt für BOS), so wie in dem BDBOS-Gesetz geregelt. Zu den BOS zählen, wie oben aufgelistet, z.B. die Polizeien des Bundes und der Länder, die Feuerwehren Ländern, wie die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW), die Bundeswehr sowie die Bundeszollverwaltung Diese wurde von der Bundesnetzagentur vergeben an "Sächsisches Staatsministerium der Justiz&quot
  • , respektive der Bundespolizeidirektion Pirna, zuständig. Ich hatte Sie bereits über eine abschließende Bewertung/Feedback der Bundespolizei Pirna informiert Da es allerdings keine originäre Zuständigkeit der Bundespolizei gibt, auch nicht in der Verfolgung und Die Rolle der Bundespolizei im Rahmen der Pandemiebekämpfung beschränkt sich an den Flughäfen im Freistaat Die Luftfahrtunternehmen werden vom Luftfahrtbundesamt genehmigt und beaufsichtigt.
  • Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V..im Jahr 2021 sämtliche Dokumente , Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Information nicht vorhanden Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft , Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative /Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V..im Jahr 2021 [#247336] Sehr geehrter
  • Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Meißen - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage abgelehnt Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Meißen Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • zur Beantragung der nachträglichen Einordnung des sechs- bzw. achtstreifigen Ausbaus der A4 in den Bundesverkehrswegeplan , verkehrliche und raumordnerische Bedeutung, zu erwartende Umweltauswirkungen, wie sie zuständigen Bundesbehörden zur Beantragung der nachträglichen Einordnung des sechs- bzw. achtstreifigen Ausbaus der A4 in den Bundesverkehrswegeplan , verkehrliche und raumordnerische Bedeutung, zu erwartende Umweltauswirkungen, wie sie zuständigen Bundesbehörden Diese hat mich wiederum an das zuständige Bundesministerium verwiesen.
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Jabowy center Landkreis Bautzen - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland Anfrage abgelehnt Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Jabowy Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Erzgebirgskreis
    Jobcenter Erzgebirgskreis – Sachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate her
    Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Erzgebirgskreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage teilweise erfolgreich n/a Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • Bundesverfassungsgericht gem. (BVerwG, Urteil vom 26.02.1997 Az.: 6 C 3.96; GRUR 1992, 53, 54; Bundesgerichtshof IV AR (VZ) 2/16; BVerfG Bundesverfassungsgericht [#173802] Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in Bundesverfassungsgericht [#173802] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihr Auskunftsersuchen teile Da Sie ganz offensitlich meine Meinung, die Meinung des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichtshofes
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Militärhistorisches Museum der Bundeswehr Olbrichtplatz 201099 Dresden die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Militärhistorisches Museum der Bundeswehr stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Anfrage abgelehnt Energiebedarfsausweis für Gebäude: Militärhistorisches Museum der Bundeswehr die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Militärhistorisches Museum der Bundeswehr
  • Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird
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