Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 428 Ergebnisse.

  • Kontrollbericht zu Imbiss "Am Tierdomiziel", Dohna [#62662] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • abgelehnt Kontrollbericht zu Pizza Lab, Leipzig [#42748] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • abgelehnt Kontrollbericht zu IL-62, Leipzig [#166608] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Die Löschung der Daten erfolgt im Nachgang der Bearbeitung entsprechend der jeweils geltenden gesetzlichen
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsisches Umweltinformationsgesetz (SächsUIG
  • Standorte von Flüssiggastanks
    Stadt Leipzig – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 1 Monat her
    Immissionsschutzrecht hingegen ist Bundesrecht. Es handelt sich hierbei um sog. „weisungsgebundene Angelegenheiten“, die nicht der kommunalen Satzung, der IFS, unterliegen. Ich stelle den Antrag hiermit erneut, aber auf der Rechtsgrundlage des Informationsfreiheitsgesetzes.
  • Kontrollbericht zu Einkaufsmarkt Jacob, Bad Brambach [#60583] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • . [#60579] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • Kontrollbericht zu Beste Pizza & Döner, Adorf [#60586] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • Vertrag mit dem "Berkeley International Framing Institut"
    Mitteldeutscher Rundfunk – Sachsen-Anhalt
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Berkeley International Framing Institut"“ vom 21.02.2019 (#58893) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Als Medienverbund, der tagtäglich mit Sprache arbeitet, ist es für die ARD selbstverständlich, sich mit
  • Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Das Verbraucherinformationsgesetz sowie das Umweltinformationsgesetz sind im vorliegenden Fall von der Zuletzt hat das Bundesverfassungsgericht im Herbst 2018 in seinem Urteil zur Erhebung des Rundfunkbeitrags
  • Aufstellung der Schulbudgets 2010 bis 2024
    Stadt Dresden –
    Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 4 Wochen her
    2010 bis 2024 Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt Dresden, Umweltinformationsgesetz [#309784] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt Dresden, Umweltinformationsgesetz Aufstellung der Schulbudgets 2010 bis 2024“ vom 28.05.2024 (#309784) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Aufstellung der Schulbudgets 2010 bis 2024“ vom 28.05.2024 (#309784) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Aufstellung der Schulbudgets 2010 bis 2024“ vom 28.05.2024 (#309784) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Prüfprotokolle
    Stadt Dresden –
    Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen her
    [#317412] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt Dresden, Umweltinformationsgesetz Informationsfreiheitsanfrage „Prüfprotokolle“ vom 12.09.2024 (#317412) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Informationsfreiheitsanfrage „Prüfprotokolle“ vom 12.09.2024 (#317412) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Hinweis: Die Satzung einer Stadt eines deutschen Bundeslandes bricht nicht die Bestimmungen der b.b. Hinweis: Die Satzung einer Stadt eines deutschen Bundeslandes bricht nicht die Bestimmungen der b.b
  • abgelehnt Kontrollbericht zu Netto, Bernsdorf [#158160] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • Aufzeichnungen nach § 11 Abs. 1 PflSchG
    Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Sachsen – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Woche, 5 Tage her , 100,00 Euro
    richtet sich auf die Daten aller landwirtschaftlichen Nutzflächen (Acker, Grünland, Sonstiges) im Bundesland Wissenschaftler:innen, Umweltorganisationen, Wasserverbände, Behörden (bspw. das Umweltbundesamt), etc richtet sich auf die Daten aller landwirtschaftlichen Nutzflächen (Acker, Grünland, Sonstiges) im Bundesland Wissenschaftler:innen, Umweltorganisationen, Wasserverbände, Behörden (bspw. das Umweltbundesamt), etc Wir weisen auf die Gebührenpflicht nach § 13 Sächsisches Umweltinformationsgesetz hin.
  • Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. Gemäß § 4 Abs. 2 des Sächsischen Transparenzgesetzes sind Gemeinden, Landkreise und Gemeindeverbände > > Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. die Anwendung des Gesetzes auf kommunaler Ebene beschränkt.
  • zu Ristorante Pizzeria Il Grottino da Salvatore, Dresden [#56144] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • und konsequent verfolgen“ Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes und konsequent verfolgen“ Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Vertrauensdienstegesetzes Straftaten erkennen und konsequent verfolgen““ vom 21.07.2023 (#284390) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich konsequent verfolgen“ > > Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes
  • Behindertenstrukturstatistik für Chemnitz
    Kommunaler Sozialverband Sachsen – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. ; Antragsteller:in >> Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes Sie weisen auf § 4 Abs. 2 des sächsischen Transparanzgesetzes hin, unter den die KSV nicht falle. Ich gehe auch weiterhin davon aus, dass diese Auskunft nach § 10 des Sächischen Transparenzgesetzes nicht > > Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes.
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • TETRA-Digitalfunk-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH
    Stadt Leipzig – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate her
    TETRA-Digitalfunk-Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste & der Stadt Leipzig Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesnetzagentur
  • Verwaltungsvorschriften zur Erteilung von Duldungen
    Stadt Leipzig – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate her
    Bei dem von Ihnen angefragten Thema (Duldungserteilung) handelt es sich jedoch um eine weisungsgebundene Für weitere Informationen zu diesem Thema empfehle ich den Internetauftritt des Bundesministeriums des Dort wurden die Anwendungshinweise zum Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung veröffentlicht
  • Kompletter Mietspiegel 2014 als Download
    Stadt Leipzig – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 11 Monate her
    Anfrage abgelehnt §7.3.1: das Zugänglichmachen ist durch Rechtsvorschriften(Bundes- oder Landesgesetze
  • Geschwindigkeitskontrollen von Kfz in Dresden (Stadt)
    Stadt Dresden –
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate her
    [#200682] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt Dresden, Umweltinformationsgesetz Ihres Antrages vom 13.10.20 nach Informationsfreiheitssatzung der LH Dresden sowie dem Umweltinformationsgesetz handelt es sich ebenfalls nicht um Umweltinformationen im Sinne des § 3 Abs. 2 Sächsisches Umweltinformationsgesetz
  • Ordnungswidrigkeitenanzeigen durch Privatpersonen
    Stadt Leipzig –
    Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 1 Woche her
    Privatpersonen [#303219] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz Die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach Bundesrecht ist eine Pflichtaufgabe nach Weisung
  • Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. Einsatz Social Media sächsische Polizeibehörde“ vom 23.03.2023 (#273808) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich > > Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. > > Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes.
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