Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 428 Ergebnisse.

  • Evaluation der App Preventicus Heartbeats
    AOK Sachsen/Thüringen – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur sich nicht nach sächsischem Recht, sondern nach Bundesrecht. Die AOK PLUS führt die gesetzliche Krankenversicherung auf der Grundlage der Sozialgesetzbücher durch Da für die gesetzliche Krankenversicherung das SGB als Recht des Bundes abschließend gilt, findet das
  • Klimakonferenz sächsischer Schülerinnen und Schüler
    Sächsische Staatskanzlei – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG), voraussetzungsloser Rechtsanspruch auf Auskunft über amtliche Informationen gewährt wird, verpflichtet nur Bundesbehörden
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesgerichtshof 5. und 6. §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesgerichtshof stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Anfrage abgelehnt Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesgerichtshof 5. und 6. Ihre Anfrage müssten Sie an den Bundesgerichtshof richten.
  • ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen (SächsUIG) bzw. dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) beantragen. sowie Verbraucherprodukte, die dem § 2 Nr. 26 des Produktsicherheitsgesetz unterfallen. Bei diesem Gesetz handelt es sich jedoch um ein Bundesgesetz, welches noch nicht vom Freistaat Sachsen Entsprechend kann auch dieses Gesetz in Ihrem Fall nicht angewandt werden.
  • Parkverstöße Lampestraße 1, Leipzig
    Ordnungsamt Leipzig – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Vorliegend ist weder der Anwendungsbereich des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes noch des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Statistische Informationen zu Verfahren nach Transsexuellengesetz Eine Übersicht über die Anzahl der Verfahren zur Namens- und/oder Personenstandsänderungen nach Transsexuellengesetz. Anfrage abgelehnt Transsexuellengesetz TSG Statistische Informationen zu Verfahren nach Transsexuellengesetz [#210644] Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Sachsen bzw. den Universitäten des Bundeslandes entnehmen (Bezeichnung "Microsoft Campus Agreement "Bundesvertrag 3.0" mit Microsoft? 8. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. "Bundesvertrag 3.0" mit Microsoft?<< Antragsteller:in >> 8. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Bereits insofern ist der Anwendungsbereich dieses Gesetzes nicht eröffnet. Gleiches gilt für das von Ihnen bemühte Sächsische Umweltinformationsgesetz. Ebenso fehl geht Ihre Bezugnahme auf das Verbraucherinformationsgesetz.
  • Künstlichen Wildwasserkanals in Markkleeberg
    Stadt Markkleeberg – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 3 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur informationspflichtige Stellen des Bundes und der bundesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen
  • Frage zu Terminen von Ministerpräsident Herrn Kretzschmar
    Sächsische Staatskanzlei – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 3 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Einsatz von Dashcams
    Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Die Beantwortung von allgemeinen statistischen Anfragen gehört nicht zu den gesetzlich vorgeschriebenen
  • 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Tranzparenzgesetz“ vom 17.11.2023 (#292594) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Tranzparenzgesetz“ vom 17.11.2023 (#292594) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Meißen
    Jobcenter Meißen – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 3 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln mitteilen, dass Ihnen kein Anspruch auf Bekanntgabe des Inhalts etwaiger Zielvereinbarungen zwischen „Bundesagentur
  • Demonstrationen in Leipzig 2023
    Ordnungsamt Leipzig – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 4 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur im Sinne der angeführten Gesetze sind. Versammlungsgesetzes zuständig ist, erfüllt sie gemäß § 1 Abs. 2 1.
  • Protelion
    Sächsische Staatskanzlei – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Das Sächsische Transparenzgesetz tritt am 1. S. v. § 3 Abs. 2 Sächsisches Umweltinformationsgesetz (SächsUIG) bzw. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetz Entsprechendes gilt für die §§ 1 und 2 Verbraucherinformationsgesetz (VIG).
  • Anzahl Schulfördervereine
    Sächsisches Staatsministerium für Kultus – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 4 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Fallkonferenzen“ wurden in der AG Deradikalisierung des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums des Bundes Grundlegende Informationen zu den „gemeinsamen Fallkonferenzen“ konnten bisher nur zwei Dokumenten des Bundesamts Fallkonferenzen“ wurden in der AG Deradikalisierung des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums des Bundes Grundlegende Informationen zu den „gemeinsamen Fallkonferenzen“ konnten bisher nur zwei Dokumenten des Bundesamts 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Gutachten zur AfD
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat her
    Es wurde darüber eine Pressemitteilung darüber berichtet: https://www.medienservice.sachsen.de/medien Es wurde darüber eine Pressemitteilung darüber berichtet: https://www.medienservice.sachsen.de/medien /news/1071656 Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Teils des BDSG und des Sächsischen Datenschutzumsetzungsgesetzes (SächsDSUG). Tätigkeitsbericht 2021, S. 199 ff. hinweisen (https://www.saechsdsb.de/images/stories/sdb_inhalt/Pressearbeit
  • Versicherung der Abgeordneten - Private und Gesetzliche Krankenversicherung Wie hoch ist der Anteil der Mitglieder in der Gesetzlichen Krankenversicherung bezogen auf alle Fraktionsmitglieder der einzelnen Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Frage zu den Kosten des Stadtfestes 2023
    Stadt Zwickau – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 2 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur · Auf welche öffentliche Finanzierungsquelle bezieht sich Ihre Anfrage (Bundesmittel, Landesmittel Wenn für die Ausgabe von Landesmitteln oder kommunalen Mitteln auch Mittel aus dem Bundeshaushalt oder
  • ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Einsatzmittel bei den Protesten am 13.03.2021
    Polizeidirektion Dresden – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Der § 4 Absatz 1 des Umweltinformationsgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsUIG) vom 1. Dies gilt auch für das Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG), für das bereits der Anwendungsbereich
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