Informationsfreiheitsanfragen

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  • Kosten für Marketing-Kampagnen, um neue Bewerber anzusprechen
    Polizeidirektion Dresden – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Der § 4 Absatz 1 des Umweltinformationsgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsUIG) vom 1. Dies gilt auch für das Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG), für das bereits der Anwendungsbereich
  • Anfrage zu § 59 SächsPVDG
    Landeskriminalamt Sachsen – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate her
    und Einsätze - Art des Einsatzes, insbesondere ob mobile oder stationäre Aufzeichnungsgeräte eingesetzt , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Gern teile ich Ihnen in Abstimmung mit dem Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW), Wirtschafts Innern (SMI), Abteilung 3 – Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Landespolizeipräsidium – und dem Bundesverband Das Sächsische Transparenzgesetz (SächsTranspG) tritt erst am 01.01.2023 in Kraft. ist, da es sich sowohl beim BDSW als auch beim SMI nicht um „Behörden des Bundes“ gemäß § 1 Absatz 1
  • ), sowie die Anzahl der Sachverhalte, in denen die Übermittlung ohne formliche Abhilfeanordnung ausgesetzt ), sowie die Anzahl der Sachverhalte, in denen die Übermittlung ohne formliche Abhilfeanordnung ausgesetzt wurde Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Tier(versuchs)freies Studium an Hochschulen Sie haben, anders als die meisten Bundesländer, in ihrem Hochschulgesetz keinen Passus, welcher es Studierenden ermöglichen würde, ihr Studium tier(versuchs) SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sie haben, anders als die meisten Bundesländer , in ihrem Hochschulgesetz keinen Passus, welcher es Studierenden ermöglichen würde, ihr Studium tier 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur , Umwelt- und Verbraucherinformationsgesetz Sachsen (SächsTranspG, SächsUIG, VIG). ich von Gesetzeswegen für Belange des SächsUIG sowie des VIG keine Zuständigkeit habe.
  • Runder Tisch 26.06.2020
    Sächsische Staatskanzlei – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG), voraussetzungsloser Rechtsanspruch auf Auskunft über amtliche Informationen gewährt wird, verpflichtet nur Bundesbehörden
  • Evaluationen zur innerstädtischen Videoüberwachung
    Stadt Chemnitz –
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her
    Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz sowie nach dem SächsUIG/VIG., Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Finanzdienstleister an Hochschulen
    Technische Universität Chemnitz –
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 2 Monate her
    (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des Bundes sind bereits aufgrund ihres Anwendungsbereiches nicht einschlägig und können daher auch keinen Dies gilt in entsprechender Art und Weise auch für das Sächsisches Umweltinformationsgesetz, welches Ein darüber hinausgehendes allgemeines Informationsfreiheitsgesetz, wie es in anderen Bundesländern zum
  • 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Die Stadt Leipzig hat keine Satzung auf Grundlage des Sächsischen Transparenzgesetzes erlassen. Weiterhin berufen Sie sich auf das Sächsische Umweltinformationsgesetz. Schließlich stützen Sie Ihr Auskunftsersuchen auf das Verbraucherinformationsgesetz. dem § 2 Nummer 25 des Produktsicherheitsgesetzes unterfallen verfügt (§ 1 VIG).
  • Lagekarte Katastrophenwaldbrand
    Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate her
    Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • Zuwendungen aus China
    Technische Universität Chemnitz –
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her
    (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes des Bundes sind bereits aufgrund ihres Anwendungsbereiches nicht einschlägig und können daher auch keinen Ein darüber hinausgehendes allgemeines Informationsfreiheitsgesetz, wie es in anderen Bundesländern zum
  • Plagiatsvorwürfe Mario Voigt
    Technische Universität Chemnitz –
    Anfrage abgelehnt, 4 Wochen, 2 Tage her
    Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz sowie nach dem SächsUIG/VIG., Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Kosten durch Verfahren gegen Die PARTEI
    Mitteldeutscher Rundfunk – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 2 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Art. 7 (4) im Rahmen der rechtlichen Vorgaben für private Schulen gemäß Artikel 7 Absatz 4 des Grundgesetzes Der Artikel 7 Absatz 4 des Grundgesetzes besagt, dass die Genehmigung für private Ersatzschulen zu erteilen 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Vorträge der TU Dresden beim Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit 2022 in Dortmund Am 27.09.22 fand der Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit in Dortmund statt. Anfrage abgelehnt Vorträge der TU Dresden beim Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 27.09.22 fand der Bundeskongress https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Vorträge der TU Dresden beim Bundeskongress
  • POLIZEIDIENSTVORSCHRIFT (PDV) 382 in Sachsen
    Sächsische Staatskanzlei – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 10 Monate her
    zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Die Korrespondenz von "Spiegel TV", die aus pressefreiheitlichen Gesichtspunkten einen besonderen 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Anfrage zur Übersendung von Schleusungsurteilen
    Amtsgericht Pirna – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur > > Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln in Verbindung mit dem Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen. an das Robert-Koch-Institut übermittelt (das entspricht der gesetzlichen Regelung im Infektionsschutzgesetz
  • Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur , Umwelt- und Verbraucherinformationsgesetz Sachsen (SächsTranspG, SächsUIG, VIG). In Ihrem Antrag auf Informationen nach dem Sächsischen Transparenzgesetz (SächsTranspG) vom 16.
  • Anfrage zu § 59 SächsPVDG
    Polizeidirektion Görlitz – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate her
    und Einsätze - Art des Einsatzes, insbesondere ob mobile oder stationäre Aufzeichnungsgeräte eingesetzt , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • IFG Anfrage Abituraufgaben 2023 die eingesetzten Abituraufgaben in Sachsen aus den Fächern Deutsch, Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die eingesetzten Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
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