Informationsfreiheitsanfragen

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  • dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Sachsen 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem des Bundes aus. ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Sachsen 2019 lief das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem des Bundes aus. ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Sächsisches Gesetz über die Presse, § 4). Zwar ist eine gesetzliche Antwortfrist nicht vorgesehen, jedoch müssen die Anfragen der Presse so zeitnah Nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz wird eine Bundesstatistik über Schwangerschaftsabbrüche erhoben
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Sächsisches Gesetz über die Presse, § 4). sind nur Behörden verpflichtet, den Vertretern der Presse Auskünfte zu erteilen.
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#233727] Presseanfrage Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Sächsisches Gesetz über die Presse, § 4).
  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#234854] Presseanfrage Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Sächsisches Gesetz über die Presse, § 4). Zwar ist eine gesetzliche Antwortfrist nicht vorgesehen, jedoch müssen die Anfragen der Presse so zeitnah
  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#234454] Presseanfrage Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Sächsisches Gesetz über die Presse, § 4). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Sachsen
    Sächsische Staatskanzlei – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Haus Olbernhau – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Mit Verweis auf das Informationsrecht der Presse bitte ich Sie daher mich darüber zu informieren, bis Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Sächsisches Gesetz über die Presse, § 4).
  • Dienstanweisungen: Umgang mit Presseanfragen Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, Alle aktuell gültigen Dienstanweisungen, Vorgaben, Richtlinien etc. für die Bearbeitung von Presseanfragen Anfragen an die Pressestelle des Ministeriums. Anfragen an die Pressestelle des Ministeriums. Anfragen an die Pressestelle des Ministeriums. Über diesen ist wie folgt zu entscheiden: 1.
  • Beantragung der nachträglichen Einordnung des sechs- bzw. achtstreifigen Ausbaus der A4 in den Bundesverkehrswegeplan (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Diese hat mich wiederum an das zuständige Bundesministerium verwiesen.
  • Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Antigenschnelltests in der Anwendung durch Kinder
    Landesamt für Schule und Bildung in Sachsen – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate her
    Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte teilt hierzu mit, dass es bei sachgemäßer Anwendung Für eine diesbezügliche Risikoabschätzung verweist das Bundesinstitut auf die jeweilige Landesschulbehörde ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Zuwendungen der Sächsische Lotto-GmbH
    Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 2 Monate her
    SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Die verschiedenen LOTTO-Gesellschaften finanzieren bundesweit (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln SächsUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in Die verschiedenen LOTTO-Gesellschaften finanzieren bundesweit (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Montagsspaziergang 04.09.23 Freiberg
    Polizeidirektion Chemnitz –
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate her
    und gegen das Strafgesetzbuch aufgenommen? Ich stelle die Anfrage nach sächsischem Transparenzgesetz. und gegen das Strafgesetzbuch aufgenommen? Ich stelle die Anfrage nach sächsischem Transparenzgesetz. (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Es geht mir nicht um Sachsen allein, sondern um alle Bundesländer. Meinen Presseausweis habe ich von Anfang an geschickt. Es geht mir nicht um Sachsen allein, sondern um alle Bundesländer. Meinen Presseausweis habe ich von Anfang an geschickt. ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Anfrage über die sächsisches Polizeibehörde gemäß des Sächsischen Polizeibehördengesetzes 1. Was ist Zwang gemäß des Sächsischen Polizeibehördengesetztes? 3. Was ist Zwang gemäß des Sächsischen Polizeibehördengesetztes? 3. nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • LongCovid und PostCovid
    AOK Sachsen/Thüringen – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Heizkosten, Ohne Mehrkosten Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • Sicherheit des Bürgerportals
    Sächsische Staatskanzlei – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her
    und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Diese Anfrage schicke ich gleichlautend an alle 16 Länderportale und das Bundesportal im Sinne des Online-Zugangsgesetzes und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Diese Anfrage schicke ich gleichlautend an alle 16 Länderportale und das Bundesportal im Sinne des Online-Zugangsgesetzes ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • mir Folgendes zu: Wie reagieren Sie zeitlich, inhaltlich und strukturell auf Fehlverhalten, Gesetzesverstösse Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Waldbrand Elbsandsteingebirge
    Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate her
    Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Das Sächsische Transparenzgesetz wird erst zum 1. Januar 2023 in Kraft treten. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Gern teile ich Ihnen in Abstimmung mit dem Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW), Wirtschafts Innern (SMI), Abteilung 3 – Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Landespolizeipräsidium – und dem Bundesverband Das Sächsische Transparenzgesetz (SächsTranspG) tritt erst am 01.01.2023 in Kraft. ist, da es sich sowohl beim BDSW als auch beim SMI nicht um „Behörden des Bundes“ gemäß § 1 Absatz 1
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