Informationsfreiheitsanfragen

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  • Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Der Versorgungsaufwand ist im Leistungskatalog des Bundesversorgungsgesetzes abgebildet, vom Einzelfall
  • Anzeigen wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz Wie viele Anzeigen wurden im Jahr 2022 und 2023 wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz in Freiberg bei den Montagsdemos durch die Polizei gestellt Anfrage erfolgreich Anzeigen wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz [#285988] Antrag (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Demnach stelle ich meine Anfrage nach Transparenzgesetz.
  • TETRA-Digitalfunk-Netz des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz (MNC 400) Die Bundesnetzagentur 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Bundesanstalt für BOS), so wie in dem BDBOS-Gesetz geregelt. Ländern, wie die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW), die Bundeswehr sowie die Bundeszollverwaltung Diese wurde von der Bundesnetzagentur vergeben an "Sächsisches Staatsministerium der Justiz&quot
  • Monatagsspaziergang Freiberg 28.08.23
    Polizeidirektion Chemnitz –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    und gegen das Strafgesetzbuch aufgenommen? Ich stelle die Anfrage nach sächsischem Transparenzgesetz. und gegen das Strafgesetzbuch aufgenommen? Ich stelle die Anfrage nach sächsischem Transparenzgesetz. (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Montagsspaziergang 18.09.23 Freiberg
    Polizeidirektion Chemnitz –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    und gegen das Strafgesetzbuch aufgenommen? Ich stelle die Anfrage nach sächsischem Transparenzgesetz. und gegen das Strafgesetzbuch aufgenommen? Ich stelle die Anfrage nach sächsischem Transparenzgesetz. (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Montagsspaziergang 11.09.23 Freiberg
    Polizeidirektion Chemnitz –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    und gegen das Strafgesetzbuch aufgenommen? Ich stelle die Anfrage nach sächsischem Transparenzgesetz. und gegen das Strafgesetzbuch aufgenommen? Ich stelle die Anfrage nach sächsischem Transparenzgesetz. (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Der Presse war zu entnehmen, dass die S 92 “auf Eis gelegt worden" sei. Der Presse war zu entnehmen, dass die S 92 “auf Eis gelegt worden" sei. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Aktueller Stand zum sächsischen IFG
    Sächsischer Landtag – Sachsen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Aktueller Stand zum sächsischen IFG Schon seit mehreren Jahren ist ein Informationsfreiheitsgesetz in Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Dieser Gesetzentwurf wurde vom Landtag im Rahmen der Plenarsitzung am 5. September 2018 abgelehnt.
  • Montagsspaziergang 02.10.23 Freiberg
    Polizeidirektion Chemnitz –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    und gegen das Strafgesetzbuch aufgenommen? Ich stelle die Anfrage nach sächsischem Transparenzgesetz. und gegen das Strafgesetzbuch aufgenommen? Ich stelle die Anfrage nach sächsischem Transparenzgesetz. (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Aktenverzeichnis Lichterfahrt
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Lichterfahrt den Aktenverzeichnis bzgl. der Durchführung der Lichterfahrt 2023 Es gab dazu eine Pressemitteilung Folgendes zu: den Aktenverzeichnis bzgl. der Durchführung der Lichterfahrt 2023 Es gab dazu eine Pressemitteilung Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Dabei bezogen Sie sich auf eine Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministerium des Innern vom 23.
  • Akte 4-0127/161/1
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen her , 142,00 Euro
    Akte 4-0127/161/1 die Akte "4-0127/161/1" (Umsetzung Transparenzgesetz - Bürgeranfragen) - Bürgeranfragen) Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • Akkuzüge RE6
    Verkehrsverbund Mittelsachsen – Sachsen
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • aufgeteilt nach Jahr und Monat Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Vorliegend sind weder das Sächsische Umweltinformationsgesetz noch das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Gleichwohl möchten wir Sie darüber informieren, dass ein Studium in der Ukraine nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetzes
  • Urteil des VG Dresden vom 26.08.2022 Az: 3 L 547/22
    Verwaltungsgericht Dresden – Sachsen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    einem Antrag auf Anordnung der Freiheitsentziehung zur Sicherung der Abschiebung gab die Bundespolizeidirektion Meines Wissens nach haben Behörden Asylgesuche an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weiterzuleiten einem Antrag auf Anordnung der Freiheitsentziehung zur Sicherung der Abschiebung gab die Bundespolizeidirektion Meines Wissens nach haben Behörden Asylgesuche an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weiterzuleiten § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Schulen in Sachsen
    Sächsisches Staatsministerium für Kultus – Sachsen
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 4 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • LongCovid und PostCovid
    AOK Sachsen/Thüringen – Sachsen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • erfolgreich Kontrollbericht zu Konsum, Dresden [#189546] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Ihr Informationsbegehren nach § 2 Abs. 1 Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
  • Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Sachsen wäre wünschenswert Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Sachsen wäre wünschenswert
  • sächsischen Gesundheitsämter vorgegebene Fachanwendung (https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen sächsischen Gesundheitsämter vorgegebene Fachanwendung (https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur sächsischen Gesundheitsämter vorgegebene Fachanwendung (https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Januar 2024 wurden die Dienststellen der Aufsichtsbehörden der anderen Bundesländer und des Bundes via Darüber hinaus gehende Unterlagen zur Kommunikation mit anderen Aufsichtsbehörden des Bundes und er Länder übersenden, mit der die Übernahme des Vorsitzes der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten des Bundes andererseits die Zugangsdaten für den regelmäßigen, informellen Onlineaustausch der Dienststellen des Bundes
  • Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Transparenzgesetz – SächsTranspG) in Kraft treten. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • Ich erbitte die Zusendung aller Unterlagen in denen sich mit einem der nachfolgende Urteile auseinandergesetzt 
 - Urteil des Bundesarbeitsgericht (7 AZR 245/20) 
- Urteil des Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg 
 - Urteil des Bundesarbeitsgericht (7 AZR 245/20) 
- Urteil des Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • Montagsspaziergang 25.09.23 Freiberg
    Polizeidirektion Chemnitz –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    und gegen das Strafgesetzbuch aufgenommen? Ich stelle die Anfrage nach sächsischem Transparenzgesetz. und gegen das Strafgesetzbuch aufgenommen? Ich stelle die Anfrage nach sächsischem Transparenzgesetz. (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • , Sächsischem Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz, sowie weiteren hier nicht benannten Gesetzgebungen zur Bearbeitung von Anfrage diesbezüglich zuständig? , Sächsischem Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz, sowie weiteren hier nicht benannten Gesetzgebungen zur Bearbeitung von Anfrage diesbezüglich zuständig? 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
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