Informationsfreiheitsanfragen
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Votum der Ethikkommission der Medizinischen Fakultät der Technischen Universität Dresden
Technische Universität Dresden –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her[#228432] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt Dresden, Umweltinformationsgesetz Wirkungskreises der Landeshauptstadt Dresden (Informationsfreiheitssatzung) noch aus dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes ein Auskunftsanspruch zu den Entscheidungen der Ethikkommission ergibt, da es sich der TU -
Kontrollbericht zu Pelzmühle, Chemnitz
Stadt Chemnitz - Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate hererfolgreich Kontrollbericht zu Pelzmühle, Chemnitz [#140792] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches -
Werbemittel
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate hernennen Sie mir diesbezüglich Ihre Wunsch-Mailadresse (Es geht nur eine) - vorzugsweise keine personengebundene Informationsfreiheitsanfrage „Werbemittel“ vom 31.01.2023 (#269163) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Und das obwohl die nachgefragten Inhalte gemäß § 8 Abs. 1 S. 8 Sächsisches Transparenzgesetz nicht der Ein Verstoß gegen das Sächsisches Transparenzgesetz seitens der SLpB ist nicht gegeben. So viel zum Thema "obwohl die nachgefragten Inhalte gemäß § 8 Abs. 1 S. 8 Sächsisches Transparenzgesetz -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt Schwarzenberg Karlsbader Straße 23 08340 Schwarzenberg/Erzgeb.
Landratsamt Erzgebirgskreis – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsisches Umweltinformationsgesetz (SächsUIG -
Disziplinarverfahren 2020, 2021 und 2022
Polizeidirektion Chemnitz –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herfür 2020, 2021 und 2022 Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes für 2020, 2021 und 2022 Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes Disziplinarverfahren 2020, 2021 und 2022“ vom 01.12.2023 (#293985) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich 2021 und 2022 > > Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes -
Entscheidungen zum VIG
Verwaltungsgericht Leipzig – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herFundstellen zu: Allen Entscheidungen (sowohl Hauptsache- als auch Einverfahren) zum Verbraucherinformationsgesetz zugänglich zu machen und zur Kenntnis zu geben, bedarf es bei dieser Verfassungslage keiner speziellen gesetzlichen Fundstellen zu: Allen Entscheidungen (sowohl Hauptsache- als auch Einverfahren) zum Verbraucherinformationsgesetz zugänglich zu machen und zur Kenntnis zu geben, bedarf es bei dieser Verfassungslage keiner speziellen gesetzlichen -
KU-CO e.V.: Gemeinnützigkeit zur Eigennützigkeit?
Stadt Pirna – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herDies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur -
Demonstrationen in Dresden
Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herDies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. ; Antragsteller:in >> Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes per E-Mail die Antwort auf Ihren Antrag auf Gewährung von Informationen nach dem Sächsischen Transparenzgesetz -
Kann der Rettungsdienst der Stadt Leipzig die gesetzlich vorgeschrieben Hilfsfrist von 12 Minuten einhalten Rettungsdienstes [#277155] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz Kann der Rettungsdienst der Stadt Leipzig die gesetzlich vorgeschrieben Hilfsfrist von 12 Minuten einhalten
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Ausweispflicht Beamte im Dienst
Polizeidirektion Leipzig –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herim Dienst [#201787] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz kann Ihnen zu ihrer Anfrage Folgendes mitteilen: Eine Bennung von Namen und Dienststelle ist gesetzlich Jedoch besteht eine Ausweispflicht eines Polizeibeamten gemäß § 11 des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes -
Charta der Vielfalt: Ratsbeschlüsse, Diversity-Tag und Konzepte
Stadt Leipzig –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herPressemitteilungen erwähnten Konzepte bzw. Pressemitteilungen erwähnten Konzepte bzw. Ratsbeschlüsse, Diversity-Tag und Konzepte“ vom 25.09.2020 (#197838) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Pressemitteilungen erwähnten Konzepte bzw. Konzeptentwürfe zur Umsetzung der ? -
Verwendung des Data Radio Channel bei UKW-Sendern des MDR
Mitteldeutscher Rundfunk – Sachsen-Anhalt
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herDies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Data Radio Channel bei UKW-Sendern des MDR“ vom 16.03.2019 (#62171) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Komplexsanierung Geschwister-Scholl Grundschule (Elsbethstr. 1) in Leipzig
Stadt Leipzig –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her- Wann wird ein verbindlicher Start der Komplexsanierung mit den bereits gebundenen Haushaltsmitteln in Leipzig [#252230] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz - Wann wird ein verbindlicher Start der Komplexsanierung mit den bereits gebundenen Haushaltsmitteln -
Fehlerhafte Wahlbenachrichtigungen
Stadt Leipzig – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herInformationsfreiheitsanfrage „Fehlerhafte Wahlbenachrichtigungen“ vom 30.04.2019 (#135399) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Informationsfreiheitsanfrage „Fehlerhafte Wahlbenachrichtigungen“ vom 30.04.2019 (#135399) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Informationsfreiheitsanfrage „Fehlerhafte Wahlbenachrichtigungen“ vom 30.04.2019 (#135399) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Selbstbedienungsterminals [#271585] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz Zu ergänzen ist, dass mit dem Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen anderen durch autorisierte privatwirtschaftliche Anbieter, siehe: https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-st
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Dienstfahrzeug des Oberbürgermeisters
Stadt Dresden – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herInformationsfreiheitsanfrage „Dienstfahrzeug des Oberbürgermeisters“ vom 28.08.2019 (#165389) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Informationsfreiheitsanfrage „Dienstfahrzeug des Oberbürgermeisters“ vom 28.08.2019 (#165389) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Informationsfreiheitsanfrage „Dienstfahrzeug des Oberbürgermeisters“ vom 28.08.2019 (#165389) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Informationsfreiheitsanfrage „Dienstfahrzeug des Oberbürgermeisters“ vom 28.08.2019 (#165389) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Entscheidungen zum AFBG seit 01.08.2016 am OVG Sachsen
Oberverwaltungsgericht Sachsen – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herzugänglich zu machen und zur Kenntnis zu geben, bedarf es bei dieser Verfassungslage keiner speziellen gesetzlichen zugänglich zu machen und zur Kenntnis zu geben, bedarf es bei dieser Verfassungslage keiner speziellen gesetzlichen geehrteAntragsteller/in die Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts zum Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz -
Klageverfahren in Bezug auf Betreuungsplätze in Kinderkrippen und Kindertagesstätten
Jugendamt Leipzig – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 1 Woche herSchadensersatzes für Einkommensausfälle Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes Schadensersatzes für Einkommensausfälle Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes -
Bürgerbeteiligung zum Standort der künftigen Grundschule Lützschena-Stahmeln
Stadt Leipzig –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herLützschena-Stahmeln [#219121] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz künftigen Grundschule Lützschena-Stahmeln“ vom 24.04.2021 (#219121) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Auswirkung von Personalmangel auf den Regelbetrieb der städtischen Kindertagesstätten
Jugendamt Leipzig – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen herTurnen abgesagt werden Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes Turnen abgesagt werden Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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