Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.013 Ergebnisse.

  • [#228432] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt Dresden, Umweltinformationsgesetz Wirkungskreises der Landeshauptstadt Dresden (Informationsfreiheitssatzung) noch aus dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes ein Auskunftsanspruch zu den Entscheidungen der Ethikkommission ergibt, da es sich der TU
  • erfolgreich Kontrollbericht zu Pelzmühle, Chemnitz [#140792] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • Werbemittel
    Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    nennen Sie mir diesbezüglich Ihre Wunsch-Mailadresse (Es geht nur eine) - vorzugsweise keine personengebundene Informationsfreiheitsanfrage „Werbemittel“ vom 31.01.2023 (#269163) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Und das obwohl die nachgefragten Inhalte gemäß § 8 Abs. 1 S. 8 Sächsisches Transparenzgesetz nicht der Ein Verstoß gegen das Sächsisches Transparenzgesetz seitens der SLpB ist nicht gegeben. So viel zum Thema "obwohl die nachgefragten Inhalte gemäß § 8 Abs. 1 S. 8 Sächsisches Transparenzgesetz
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsisches Umweltinformationsgesetz (SächsUIG
  • Disziplinarverfahren 2020, 2021 und 2022
    Polizeidirektion Chemnitz
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    für 2020, 2021 und 2022 Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes für 2020, 2021 und 2022 Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes Disziplinarverfahren 2020, 2021 und 2022“ vom 01.12.2023 (#293985) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich 2021 und 2022 > > Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes
  • Entscheidungen zum VIG
    Verwaltungsgericht LeipzigSachsen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    Fundstellen zu: Allen Entscheidungen (sowohl Hauptsache- als auch Einverfahren) zum Verbraucherinformationsgesetz zugänglich zu machen und zur Kenntnis zu geben, bedarf es bei dieser Verfassungslage keiner speziellen gesetzlichen Fundstellen zu: Allen Entscheidungen (sowohl Hauptsache- als auch Einverfahren) zum Verbraucherinformationsgesetz zugänglich zu machen und zur Kenntnis zu geben, bedarf es bei dieser Verfassungslage keiner speziellen gesetzlichen
  • KU-CO e.V.: Gemeinnützigkeit zur Eigennützigkeit?
    Stadt PirnaSachsen
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Demonstrationen in Dresden
    Sächsisches Staatsministerium des InnernSachsen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. ; Antragsteller:in >> Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes per E-Mail die Antwort auf Ihren Antrag auf Gewährung von Informationen nach dem Sächsischen Transparenzgesetz
  • Hilfsfrist des Rettungsdienstes
    Stadt Leipzig
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    Kann der Rettungsdienst der Stadt Leipzig die gesetzlich vorgeschrieben Hilfsfrist von 12 Minuten einhalten Rettungsdienstes [#277155] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz Kann der Rettungsdienst der Stadt Leipzig die gesetzlich vorgeschrieben Hilfsfrist von 12 Minuten einhalten
  • Protokollbandabfragen
    Landeskriminalamt SachsenSachsen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. Ihr Antrag nach Transparenzgesetz müsste daher abgelehnt werden.
  • Ausweispflicht Beamte im Dienst
    Polizeidirektion Leipzig
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    im Dienst [#201787] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz kann Ihnen zu ihrer Anfrage Folgendes mitteilen: Eine Bennung von Namen und Dienststelle ist gesetzlich Jedoch besteht eine Ausweispflicht eines Polizeibeamten gemäß § 11 des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes
  • Charta der Vielfalt: Ratsbeschlüsse, Diversity-Tag und Konzepte
    Stadt Leipzig
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Pressemitteilungen erwähnten Konzepte bzw. Pressemitteilungen erwähnten Konzepte bzw. Ratsbeschlüsse, Diversity-Tag und Konzepte“ vom 25.09.2020 (#197838) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Pressemitteilungen erwähnten Konzepte bzw. Konzeptentwürfe zur Umsetzung der ?
  • Verwendung des Data Radio Channel bei UKW-Sendern des MDR
    Mitteldeutscher RundfunkSachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Data Radio Channel bei UKW-Sendern des MDR“ vom 16.03.2019 (#62171) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • - Wann wird ein verbindlicher Start der Komplexsanierung mit den bereits gebundenen Haushaltsmitteln in Leipzig [#252230] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz - Wann wird ein verbindlicher Start der Komplexsanierung mit den bereits gebundenen Haushaltsmitteln
  • Verkaufsoffene Sonntage
    Stadt DresdenSachsen
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre her
    besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Antwort auf Presseanfrage
  • Fehlerhafte Wahlbenachrichtigungen
    Stadt LeipzigSachsen
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Informationsfreiheitsanfrage „Fehlerhafte Wahlbenachrichtigungen“ vom 30.04.2019 (#135399) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Informationsfreiheitsanfrage „Fehlerhafte Wahlbenachrichtigungen“ vom 30.04.2019 (#135399) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Informationsfreiheitsanfrage „Fehlerhafte Wahlbenachrichtigungen“ vom 30.04.2019 (#135399) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Selbstbedienungsterminals
    Stadt Leipzig
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    Selbstbedienungsterminals [#271585] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz Zu ergänzen ist, dass mit dem Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen anderen durch autorisierte privatwirtschaftliche Anbieter, siehe: https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-st
  • Dienstfahrzeug des Oberbürgermeisters
    Stadt DresdenSachsen
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Informationsfreiheitsanfrage „Dienstfahrzeug des Oberbürgermeisters“ vom 28.08.2019 (#165389) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Informationsfreiheitsanfrage „Dienstfahrzeug des Oberbürgermeisters“ vom 28.08.2019 (#165389) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Informationsfreiheitsanfrage „Dienstfahrzeug des Oberbürgermeisters“ vom 28.08.2019 (#165389) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Informationsfreiheitsanfrage „Dienstfahrzeug des Oberbürgermeisters“ vom 28.08.2019 (#165389) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Entscheidungen zum AFBG seit 01.08.2016 am OVG Sachsen
    Oberverwaltungsgericht SachsenSachsen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    zugänglich zu machen und zur Kenntnis zu geben, bedarf es bei dieser Verfassungslage keiner speziellen gesetzlichen zugänglich zu machen und zur Kenntnis zu geben, bedarf es bei dieser Verfassungslage keiner speziellen gesetzlichen geehrteAntragsteller/in die Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts zum Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz
  • Schadensersatzes für Einkommensausfälle Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes Schadensersatzes für Einkommensausfälle Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes
  • Nachfolger für Radverkehrskonzept
    Stadt Dresden
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    [#325171] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt Dresden, Umweltinformationsgesetz des 2017 beschlossenen Radverkehrskonzeptes (RVK), da erst einmal die Maßnahmen des Konzeptes umgesetzt
  • Verkehrsunterricht nach § 48 StVO
    Stadt Dresden
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    [#223386] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt Dresden, Umweltinformationsgesetz Informationsfreiheitsanfrage „Verkehrsunterricht nach § 48 StVO“ vom 14.06.2021 (#223386) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Umzug innerhalb Leipzig
    Stadt LeipzigSachsen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Bei Umzügen von bzw. nach anderen Bundesländern informieren Sie sich bitte über die jeweils gültigen
  • Lützschena-Stahmeln [#219121] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz künftigen Grundschule Lützschena-Stahmeln“ vom 24.04.2021 (#219121) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Turnen abgesagt werden Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes Turnen abgesagt werden Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes
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