Informationsfreiheitsanfragen für Sachsen auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-28T17:47:39.083111+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen für Sachsen, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Kontrollbericht zu Globus Döner, Leipzig' an Stadt Leipzig - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt2024-03-28T17:47:39.083111+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-globus-doener-leipzig/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Globus Döner<br>Oststraße 56<br><< Adresse entfernt >><br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'interne Unterlagen zum Rundfunkbetrag' an Mitteldeutscher Rundfunk2023-11-02T09:42:48.475381+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-unterlagen-zum-rundfunkbetrag/- jegliche interne Unterlagen zum Einziehen des Rundfunkbetrages'Projekt "Superblocks" Leipzig Volkmarsdorf/Neustadt' an Verkehrs- und Tiefbauamt Leipzig2024-03-07T13:33:21.044193+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/projekt-superblocks-leipzig-volkmarsdorf-neustadt/- Unterlagen zur beabsichtigten oder geplanten Umsetzung des Projekts "Superblocks" in Leipzig Volkmarsdorf / Neustadt <br>- Dokumente bezüglich der Evaluation des Pilotprojekts in der Hildegardstraße (z.B. Protokolle, Dokumentationen, Fragen & Antworten aus dem Mitmachforum vom 23.08.23 etc.)<br>- Transparente Darstellung des aktuellen Planungs- & Genehmigungsprozesses des Projekts Superblocks und/oder eventueller Folgeprojekte <br><br>Dabei bitte insbesondere Darstellen:<br>- Gibt es Pläne für die derzeitige oder künftige Phasen der Beseitigung von Parkplätzen auf den Straßen in Volksmarsdorf?<br><br>- Wer hat die wahrscheinlichen Auswirkungen auf Kollisionen und die Luftverschmutzung an Straßenecken bewertet, die durch die Führung einer großen Fahrradstraße auf der Ludwigstraße verursacht werden - wenn ja, wie lauten die Ergebnisse?<br><br>- Wer hat das Ausmaß der Staus bewertet, die dadurch entstehen, dass der Großteil des Verkehrs in der Mariannenstraße über eine einzige Ausfahrt an der Ludwigstraße/Hildegardstraße abgewickelt wird, und welche Ergebnisse wurden erzielt?<br><br>- Wer hat die Auswirkungen auf die Pendelzeiten für Berufstätige, die für ihre Fortbewegung auf das Auto angewiesen sind, bewertet. Wie lauten die Ergebnisse?<br><br>- Wer hat die Auswirkungen der zu erwartenden soziodemografischen Verschiebungen auf die Gültigkeit des Milieuschutzes abgeschätzt. Wann ist der Kipppunkt erreicht, wenn klar ist, dass das ursprünglich zu schützende Millieu nicht mehr in ausreichender Zahl vorhanden ist? <br><br>- Wer hat die voraussichtlichen Auswirkungen auf die Bodenrichtwerte abgeschätzt? Wie groß ist die wahrscheinliche Bandbreite der positiven und negativen Veränderungen?<br><br>- Welches Organ bewertet die Verwendung von Hunderttausenden von Euro an öffentlichen Geldern, um sicherzustellen, dass sie nicht einseitig dazu verwendet werden, um einfach nur Unterstützung für ein politisches Projekt als eine Form der indirekten politischen Subvention zu sammeln? <br><br>- Wer hat die Auswirkungen der Regelung für Lkw mit langem Radstand, die für die Anlieferung von Baumaterialien benötigt werden, geprüft? Welche Fahrzeugklassen werden nicht mehr in der Lage sein, die Kurven zu befahren?<br><br>- Wer hat sich mit den Rettungsdiensten abgestimmt, und welche Auswirkungen auf die Reaktionszeiten sind zu erwarten?'Tätigkeitsbericht / Verlaufsbericht Einsatzgeschehen 18.09.2021' an Polizeidirektion Leipzig2024-02-07T12:55:50.544522+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/taetigkeitsbericht-verlaufsbericht-einsatzgeschehen-18-09-2021/Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG<br><br>Guten Tag, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Alle Tätigkeits- und Verlaufsberichte zum Einsatzgeschehen im Zusammenhang mit der Demonstration "Wir sind alle LinX" am 18. September 2019.<br><br>Personenbezogene Daten können soweit erforderlich geschwärzt werden.<br><br>Vorsorglich verweise ich auf den Aufhebungsbescheid Ihrer Behörde in der Sache PDL-RP-0533/5/50 vom 17. Januar 2024, wonach es mich in meinen Rechten verletzen würde, mir die entsprechenden Unterlagen nicht zukommen zu lassen und meinen Antrag negativ zu bescheiden. Ausnahmetatbestände sind hier, ebenso wie in dem damaligen nicht ersichtlich.<br>Eergänzend verweise ich zudem auf die Rechtsprechung des VG Berlin in ähnlich gelagerten Fällen, dass Unterlagen der Polizei nicht grundsätzlich durch Ausschlussgründe wie die vermeintliche Gefährdung der öffentlichen Sicherheit geschützt sind.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage. <br><br>Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. <br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Betreten von geotechnischen Sperr-und Gefahrenbereichen' an Landratsamt Bautzen2024-03-27T17:14:30.843535+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/betreten-von-geotechnischen-sperr-und-gefahrenbereichen/Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>hiermit bitte ich um Übersendung einer Kopie des Schreibens der LMBV vom 28.06.2022 an das Landratsamt Bautzen.<br>Dieses Schreiben liegt dem Ordnungsamt des Landkreises Bautzen vor.'Landesweiter Ausfall der Notrufleitungen 110 und 112 in Sachsen am 26.03.2024' an Sächsisches Staatsministerium des Innern2024-03-27T16:38:35.142197+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/landesweiter-ausfall-der-notrufleitungen-110-und-112-in-sachsen-am-26-03-2024/Frage an das Lagezentrum der Landesregierung:<br><br>Über die Warn-App "KATWARN" wurden kürzlich die folgenden Warnmeldungen versendet:<br><br>"<br>Ausfall der Notrufleitung - Sachsen<br>Im Bereich Sachsen ist der Notruf 112 für Feuerwehr und Rettungsdienst sowie 110 der Polizei derzeit erheblich beeinträchtigt. Die Leitstellen und Dienststellen sind teilweise auch telefonisch nicht erreichbar. Zur Ursache gibt es zur Zeit keine Erkenntnisse. Die Störung wird bearbeitet.<br>BBK-ISC-009 BBK-ISC-095 shortCode:BBK-ISC-011<br>26.03.2024 20:10<br>"<br><br>und<br><br>"<br>Entwarnung: Ausfall der Notrufleitung - Sachsen<br>Dies ist die Entwarnung zur Warnung "Ausfall der Notrufleitung - Sachsen" vom 26.03.2024 20:10:08 gesendet durch LZ Land SN (DEU, Dresden). Die Warnung ist aufgehoben.<br>Im Bereich Sachsen ist der Notruf 112 für Feuerwehr und Rettungsdienst sowie 110 der Polizei derzeit erheblich beeinträchtigt. Die Leitstellen und Dienststellen sind teilweise auch telefonisch nicht erreichbar. Zur Ursache gibt es zur Zeit keine Erkenntnisse. Die Störung wird bearbeitet.<br>BBK-ISC-009 BBK-ISC-095 shortCode:BBK-ISC-011<br>26.03.2024 20:26<br>"<br><br><br>Meine Frage:<br><br>Was war die genaue technische Ursache für den Ausfall (z.B. Stromausfall, Ausfall auf Seiten der Telekom, konkretes ausgefallenes Bauteil,..) ?<br><br>Vielen Dank.'Vortrag des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales beim "Fachsymposium - Dekontamination von verletzten Personen" im Oktober 2023' an Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt2023-10-27T13:12:54.326983+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vortrag-des-saechsischen-staatsministeriums-fuer-soziales-beim-fachsymposium-dekontamination-von-verletzten-personen-im-oktober-2023/Am 13.10.23 fand das "Fachsymposium - Dekontamination von verletzten Personen" in Dresden statt.<br><br>Dort wurde unter anderem folgender Vortrag gehalten:<br><br>13.10.23 14:15 - 14:45<br>Zwischenbericht Statusermittlung der Leistungsfähigkeiten sächsischer Krankenhäuser<br>Marcus Strotkötter, Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Dresden<br><br><br>Mein Anliegen:<br><br>Bitte stellen Sie die dort präsentierten Dokumente bzw. das Redemanuskript zur Verfügung.<br><br>Vielen Dank.'Kontrollbericht zu Backhaus Hennig, Zwenkau' an Landkreis Leipzig - Landratsamt - Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt2024-03-26T16:20:40.082765+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-backhaus-hennig-zwenkau-1/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Backhaus Hennig<br>Schmiedeweg 1<br>04442 Zwenkau<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) – Verwaltungsanweisungen zur Errichtung von Stiftungen' an Landesdirektion Sachsen2024-03-21T22:17:30.634659+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-nach-dem-informationsfreiheitsgesetz-ifg-verwaltungsanweisungen-zur-errichtung-von-stiftungen/Sämtliche Verwaltungsanweisungen, Richtlinien und Handreichungen, die von der Landesdirektion Sachsen im Zusammenhang mit der Errichtung und Verwaltung aller Arten von Stiftungen (rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechts, kirchliche Stiftungen, Unternehmensstiftungen, Familienstiftungen etc.) herausgegeben wurden.<br><br>Mein Interesse gilt insbesondere den Verfahrensweisen, Zuständigkeiten, und etwaigen spezifischen Anforderungen, die für die Gründung und Führung von Stiftungen in Sachsen relevant sind. Sollten diese Informationen in unterschiedlichen Dokumenten enthalten sein, bitte ich um die Bereitstellung aller relevanten Unterlagen.<br><br>Sofern die von mir angeforderten Informationen in digitalisierter Form vorliegen, bitte ich um Übermittlung per E-Mail. Sollte eine Übermittlung in dieser Form nicht möglich sein oder Gebühren anfallen, bitte ich um eine vorherige Benachrichtigung.<br><br>Für den Fall, dass die angeforderten Informationen bereits öffentlich zugänglich sind, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie mir die entsprechenden Links oder Hinweise zur Auffindung dieser Informationen geben könnten.<br><br>Ich danke Ihnen im Voraus für Ihre Unterstützung und bitte um eine Bearbeitung meiner Anfrage innerhalb der gesetzlichen Fristen. Für Rückfragen stehe ich Ihnen unter der genannten E-Mail-Adresse zur Verfügung.'Vortrag Florian 2023' an Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt2023-11-16T10:57:15.855818+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vortrag-florian-2023/13.10.23 14:15 - 14:45<br>Zwischenbericht Statusermittlung der Leistungsfähigkeiten sächsischer Krankenhäuser<br>Marcus Strotkötter, Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Dresden<br><br>Ich verweise explizit auf die Bearbeitung meiner Anfrage Abschnitt 3 des Sächsisches Transparenzgesetzes. Weiterhin möchte ich darauf hinweisen, dass durch Schwärzungen die Klassifizierung aufgehoben werden können.'Kontrollbericht zu Mühle Bienhof, Bad Gottleuba-Berggießhübel' an Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge - Amt für Verbraucherschutz2024-03-26T16:21:25.769296+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-muehle-bienhof-bad-gottleuba-berggiesshuebel/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Mühle Bienhof<br>Bienhof 3<br>01816 Bad Gottleuba-Berggießhübel<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Landgasthof Börnchen, Glashütte' an Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge - Amt für Verbraucherschutz2024-03-26T16:21:14.282279+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-landgasthof-boernchen-glashuette/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Landgasthof Börnchen<br>Börnchen 32<br>01768 Glashütte<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Tiziano, Leipzig' an Stadt Leipzig - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt2024-03-26T16:20:54.006480+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-tiziano-leipzig/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Tiziano<br>Schongauerstraße<br>04329 Leipzig<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Themen der Abschlussarbeiten 2023' an Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)2024-03-20T14:50:14.859583+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/themen-der-abschlussarbeiten-2023/Welche Themen wurden 2023 als Abschlussarbeit an der Hochschule bearbeitet? Ich bitte um eine Auflistung.'Beachtung des sog. Funktionsvorbehaltes bei der Wahrnehmung hoheitsrechtlicher Befugnisse durch ausgewählte Landkreise' an Landesdirektion Sachsen2024-02-27T21:09:30.742957+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/beachtung-des-sog-funktionsvorbehaltes-bei-der-wahrnehmung-hoheitsrechtlicher-befugnisse-durch-ausgewaehlte-landkreise/1. Wie schätzt die LDS als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde die Personalstruktur (Anteil der Beamten/tariflich Beschäftigten) der Landkreise Mittelsachen, Nordsachsen und Zwickau im Hinblick auf den sog. Funktionsvorbehalt nach Art. 33 Abs. 4 GG bzw. Art. 91 Abs. 1 SächsVerf und die durch diese wahrzunehmenden Aufgaben und damit verbundenen Befugnisse rechtlich ein? Kurz gefragt: Hält sie den Anteil der Beamten an der Gesamtzahl der Bediensteten für ausreichend im Hinblick auf den sog. Funktionsvorbehalt und die vielfältigen hoheitlichen Befugnisse?<br>2. Falls dem nicht so ist: Wurden seitens der LDS bisher Rechtsaufsichtmittel gegenüber den Landkreisen angewandt, um eine Änderung der Verwaltungspraxis in Bezug auf diese Thematik zu erzielen? Falls ja, in welcher Form (2019-2024)?'Bescheid Gedenken an Hanau 19.02.24' an Stadt Chemnitz2024-02-20T16:26:33.006771+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bescheid-gedenken-an-hanau-19-02-24/den Bescheid der Versammlungsbehörde zum Gedenken an die Opfer in Hanau am 19.02.24 in Chemnitz'Kosten- / Energieaufwand Abwasserentsorgung Ortsteil Euba' an Stadt Chemnitz2024-02-21T20:13:57.759065+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-energieaufwand-abwasserentsorgung-ortsteil-euba/Seit der Eingemeindung im Jahr 1993 werden die Abwässer des Ortsteils Euba mithilfe von elektrischen Pumpen über den Beutenberg gepumpt, anstelle sie entlang des natürlichen geografischen Gefälles in die vorhandene und ausreichend dimensionierte Kläranlage in Niederwiesa laufen zu lassen.<br><br>Wie viele Pumpen werden zum Transport des Abwassers über den Beutenberg eingesetzt?<br><br>Wie viele Höhenmeter werden dabei überwunden? (von der Pumpstation in Euba bis zum höchsten Punkt der Leitung auf dem Beutenberg)<br><br>Wie viele Kilowattstunden Strom verbrauchen die hierfür eingesetzten Pumpen durchschnittlich pro Kalenderjahr? (Bitte die Durchschnittswerte der letzten drei Kalenderjahre angeben) <br><br>Welche Wartungs, Instandhaltungs- bzw. Reperaturkosten enstehen durchschnittlich an der Pumpstation und der angeschlossenen Leitung pro Jahr (Bitte die Durchschnittswerte der letzten drei Kalenderjahre angeben)'Forschungsprojekte zur Entwicklung von Testverfahren zur Diagnosestellung von Post Covid / Post Vac' an Landesdirektion Sachsen2024-03-15T19:34:37.694661+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/forschungsprojekte-zur-entwicklung-von-testverfahren-zur-diagnosestellung-von-post-covid-post-vac-16/Laut Weltgesundheitsorganisation litten in Deutschland in November 2023 ca. 2,5 Millionen Menschen an Long Covid, verlässliche Zahlen zu Erkrankten nach der Covid-19-Impfung sind bisher nicht vorhanden. Die volkswirtschaftlichen jährlichen Folgen dieser Krankheitsbilder werden inzwischen auf Milliardenhöhe geschätzt. Folglich ist es für die Allgemeinheit vom großen Interesse zu erfahren, welche Bestrebungen zur Erforschung dieser Krankheitsbilder bereits unternommen wurden. <br><br>Bitte lassen Sie mir alle Dokumente, Unterlagen, Aufzeichnungen, Notizen und Protokolle zukommen, in denen aktuelle und/oder abgeschlossene Forschungsprojekte sowie zukünftige Forschungsvorhaben be-/genannt werden, die die Entwicklung von Testkonzepten, Testmethoden, Testverfahren, Testkits und/oder Biomarker zum Ziel haben, mit denen zwischen einer akuten und/oder einer stattgehabten Covid-19-Infektion sowie einer stattgehabten Covid-19-Impfung eindeutig und eineindeutig unterschieden werden kann.<br><br>Sollte diese Anfrage nicht in Ihrem Zuständigkeitsbereich liegen, dann bitte ich um Weiterleitung an die zuständige Stelle in Ihrem Bundesland sowie um kurze Benachrichtigung an mich.'Hausausweise Ihrer Institution [S2]' an Berufsakademie Sachsen2024-03-25T16:15:41.449594+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/hausausweise-ihrer-institution-s2/- die Anzahl der ausgestellten Hausausweise (exklusive eigener Beschäftigte und Beamte) Ihrer Institution für das Jahr 2023<br>- eine Aufschlüsselung, in welche Zutrittsrechte unterschieden wird<br>- eine Auflistung, aus welchen Gründen die Hausausweise ausgestellt wurden (grobe Einschätzung z. B. Hausmeisterdienste, Sicherheitsfirma, externe Lobbyisten)<br><br>Bitte nutzen Sie vorzugsweise digitale Antwortmöglichkeit (siehe Signatur).'Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund' an Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund2024-03-21T10:31:39.928691+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vertretung-des-freistaates-sachsen-beim-bund/Auf Ihrer Webseite https://www.landesvertretung.sachsen.de/veranstaltungen.html geben Sie an verschiedene Veranstaltungen für verschiedene Zielgruppen anzubieten. Leider sind dort keine Veranstaltungen gelistet.<br><br>Bitte stellen Sie einen Veranstaltungskalender mit Angabe von Ort/Zeit/Datum, Zielgruppe sowie Thema zur Verfügung.'Fachverfahren der Gesundheitsämter' an Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt2024-03-22T06:17:08.421105+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fachverfahren-der-gesundheitsaemter-11/Eine (tabellarische) Übersicht der eingesetzten Fachverfahren (Softwareprodukte) der Gesundheitsämter in Sachsen.<br><br>Bitte schlüsseln Sie diese Informationen nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten auf.'Kommunikation mit Karls Erdbeerhof' an Sächsisches Staatsministerium des Innern2024-03-25T13:40:34.723518+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunikation-mit-karls-erdbeerhof/- jegliche Kommunikation zwischen Ihrem Haus und "Karls Erdbeerhof" bzw. deren Vertreter und Bevollmächtigte zum Besuch des Ministerpräsidenten zur Eröffnung am letzten Samstag<br><br>vgl. https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/doebeln-rochlitz/karls-erbeer-erlebnisdorf-eroeffnung-andrang-100.html'Digitalisierungsstrategie Gesundheitsämter' an Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt2024-03-21T21:32:38.897880+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/digitalisierungsstrategie-gesundheitsaemter/Die im Rahmen des Projekts "Digitales Gesundheitsamt 2025 - ÖGD-Behörden des Freistaates Sachsen" erarbeitete Digitalisierungsstrategie der Gesundheitsämter.'Finanzierung des Ausbildungs- und Bewerbungstages AKT' an Sächsisches Staatsministerium für Kultus2024-03-22T12:13:57.460515+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/finanzierung-des-ausbildungs-und-bewerbungstages-akt/Über Funk und Printmedien sowie Social habe ich erfahren, dass am 9. März 2024 am BSZET Dresden der AKT stattgefunden hat. Bitte Teilen Sie mir mit, aus welchen Haushaltsmitteln diese Maßnahmen finanziert wurden und wie hoch die Kosten für diese Werbemaßnahmen waren.<br>Der Weiterleitung an die zuständige Bearbeitungsstelle bzw. Behörde stimme ich ausdrücklich zu.'Geschenke 2023' an Polizeidirektion Chemnitz2024-03-20T15:35:29.558399+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/geschenke-2023-18/Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz sowie nach dem SächsUIG/VIG., Umweltinformationsgesetz Sachsen (SächsUIG)<br><br>Guten Tag, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>1. eine Auflistung aller Geschenke an die Polizeidirektion Chemnitz und deren Verbleib. Sind die Geschenke fotografisch erfasst?<br>2. eine Auflistung aller Geschenke von der Polizeidirektion Chemnitz und deren Schenkungsgrund.<br><br>Die Anfrage bezieht sich auf Geschenke im Jahr 2023<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 der Sächsischem Transparenzgesetz, beziehungsweise § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<br>Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies nach § 8 Absatz 4 der Informationsfreiheitssatzung vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. <br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen