Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 39 Ergebnisse.

  • Kommunale Förderung der Cinematheque Leipzig
    Kulturamt Leipzig – Sachsen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her , 100,00 Euro
    Cinematheque Leipzig 2019 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Kommunale Förderung der Cinematheque Leipzig“ vom 04.12.2020 (#205024) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus der Stadt Plauen
    Stadt Plauen – Sachsen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre her , 75,00 Euro
    stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsisches Umweltinformationsgesetz (SächsUIG Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus der Stadt Plauen“ vom 17.10.2020 (#201047) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Kontrollbericht zu Karsten's Gastroservice, Chemnitz [#56301] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • Der Bericht wird zitiert auf https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2024/08/pm [#317602] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt Dresden, Umweltinformationsgesetz Der Bericht wird zitiert auf https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2024/08/pm
  • Rahmenbetriebsplan Tagebau Vereinigtes Schleenhain
    Sächsisches Oberbergamt Freiberg – Sachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her , 167,23 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Stellen (Informationsweiterverwendungsgesetz - IWG), insbesondere §4 Abs. (1) Satz 3.
  • Entscheidungen zum VIG
    Verwaltungsgericht Dresden – Sachsen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her , 10,00 Euro
    Fundstellen zu: Allen Entscheidungen (sowohl Hauptsache- als auch Einverfahren) zum Verbraucherinformationsgesetz zugänglich zu machen und zur Kenntnis zu geben, bedarf es bei dieser Verfassungslage keiner speziellen gesetzlichen Fundstellen zu: Allen Entscheidungen (sowohl Hauptsache- als auch Einverfahren) zum Verbraucherinformationsgesetz zugänglich zu machen und zur Kenntnis zu geben, bedarf es bei dieser Verfassungslage keiner speziellen gesetzlichen Umgekehrt obliegt kraft Bundesverfassungsrechts allen Gerichten die Aufgabe, die Entscheidungen ihrer
  • Anfrage nach UIG Tierhaltungsanlagen
    Landratsamt Görlitz Immissionsschutzbehörde – Sachsen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre her , 500,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Aufzeichnungen nach § 11 Abs. 1 PflSchG
    Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Sachsen – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Woche, 5 Tage her , 100,00 Euro
    richtet sich auf die Daten aller landwirtschaftlichen Nutzflächen (Acker, Grünland, Sonstiges) im Bundesland Wissenschaftler:innen, Umweltorganisationen, Wasserverbände, Behörden (bspw. das Umweltbundesamt), etc richtet sich auf die Daten aller landwirtschaftlichen Nutzflächen (Acker, Grünland, Sonstiges) im Bundesland Wissenschaftler:innen, Umweltorganisationen, Wasserverbände, Behörden (bspw. das Umweltbundesamt), etc Wir weisen auf die Gebührenpflicht nach § 13 Sächsisches Umweltinformationsgesetz hin.
  • Daten der Verkehrszählstellen für 2019 und 2020
    Stadt Leipzig – Sachsen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 7 Monate her , 100,00 Euro
    Verkehrszählstellen für 2019 und 2020 Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz 2019 und 2020 [#188553] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz Kfz-Dauerzählstellen und aller Fahrrad-Dauerzählstellen) der Stadt Leipzig auf Grundlage des Umweltinformationsgesetzes Dazu wird ausgeführt, dass das Sächsische Umweltinformationsgesetz vom 01.06.2006 nur für Umweltinformationen Fahrrad-Dauerstellen) der Stadt Leipzig handelt es sich nicht um eine Umweltinformation im Sinn dieses Gesetzes
  • Gutachten Referat 43
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her , 195,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. Ihre Ausführungen bzgl. der möglichen Drittbetroffenheit bei Unterlagen die laut Gesetz einer grundsätzlichen , Umwelt- und Verbraucherinformationsgesetz Sachsen (SächsTranspG, SächsUIG, VIG). In jedem Fall gilt für die erfolgte Zustellung und den Beginn der gesetzlichen Frist der 12.09.
  • Höhenfeuerwerke in der Stadt Leipzig
    Stadt Leipzig – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 6 Monate her , 220,00 Euro
    werden, es sei denn, die betroffene Person hat eingewilligt oder die Offenbarung ist durch ein Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erlaubt. Erhebung von Kosten für Amtshandlungen richtet sich nach den Regelungen des Sächsischen Verwaltungskostengesetzes
  • Besoldung Amtsleiter
    Stadt Leipzig –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her , 15,00 Euro
    Amtsleiter [#219118] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz Besoldungsgesetz, Anlage 2 Besoldungsordnung B Amtsleitung Stadtkämmerei AT I (außer Tarif) entspr.
  • LVB-Statistik über Behinderungen des ÖPNV
    Stadt Leipzig –
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her , 30,80 Euro
    Behinderungen des ÖPNV [#238761] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz E-Mail-Adresse>> > > Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz Antrag auf Auskunft wird abgelehnt, für den Bescheid werden 30,80 € Verwaltungskosten und Auslagen festgesetzt
  • 09.12.2019 [#313081] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Umweltinformationsgesetz
Anfragen 39 Behörden Dokumente Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen