Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 278 Ergebnisse.

  • Vermerke, Notizen oder Positionierungen der sächsischen Datenschutz und Transparenzbeauftragte zur gesetzlichen Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Zwar hat der Gesetzgeber die elektronische Übermittlung als Regelfall vorausgesetzt, das Gesetz enthält
  • Behinderte mit Beatmung Sehr geehrte Damen und Herren, ich hatte mich mit einer Anfrage an die Bundes-Energiebeauftragte Welche Gesetze bzw. Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, ich hatte mich mit einer Anfrage an die Bundes-Energiebeauftragte Welche Gesetze bzw. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • Anfrage zu § 59 SächsPVDG
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 6 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • ProstSchG
    Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 1 Monat her
    ProstSchG Bitte schicken Sie mir die aktuelle für Sachsen gültige Durchführungsverordnung für das Gesetz Oktober Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Im Freistaat Sachsen ist zur Umsetzung dieses Gesetzes keine Durchführungsverordnung geplant. Erforderlich ist stattdessen ein Ausführungsgesetz.
  • Kommentierung des Sächsischen Transparenzgesetz
    an Landgericht Dresden und andere Behörden
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate her
    Kommentierung des Sächsischen Transparenzgesetz - jegliche Unterlagen zur Kommentierung des Sächsischen Transparenzgesetz Dahlke-Piel, Susanne / Mittag, Matthias / Bäßler, Sven / Berlit, Uwe / Hundert, Juliane id=ElDHEAAAQBAJ&pg=PA3&lpg=PA3&dq=s%C3%A4chsisches+transparenzgesetz+kommentierung&source , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • Transparenzsatzungen/Informationsfreiheitssatzungen/Satzungen zur Anwendung des Sächsischen Transparenzgesetzes Satzungen zur Anwendbarkeit des Sächsischen Transparenzgesetzes erlassen haben. Satzungen zur Anwendbarkeit des Sächsischen Transparenzgesetzes erlassen haben. Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Anfrage zu § 59 SächsPVDG
    Polizeidirektion Dresden – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 6 Monate her
    und Einsätze - Art des Einsatzes, insbesondere ob mobile oder stationäre Aufzeichnungsgeräte eingesetzt , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • Novavax Impfung
    Immissionsschutzbehörde Leipzig – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Erteilung von Duldungen in der Stadt Chemnitz
    Stadt Chemnitz –
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre her
    (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Auch das Sächsische Umweltinformationsgesetz (SächsUIG) sowie das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen ä., sondern es handelt sich um Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Richtlinien o. ä. des Bundes Ggf. können Sie sich an die zuständigen Institutionen des Bundes oder Landes wenden.
  • Gewässerschaden Weigmannsdorf
    Landratsamt Mittelsachsen – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 2 Monate her
    Die Presse berichtete darüber: https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/freiberg/oel-auf-gewaesser-in-weigmannsdorf-muedisdorf-artikel11260391 Die Presse berichtete darüber: https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/freiberg/oel-auf-gewaesser-in-weigmannsdorf-muedisdorf-artikel11260391 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Sitzzuteilung nach dem vorläufigen Ergebnis ermittelt wurde [1] https://wahlen.sachsen.de/download/Presse Sitzzuteilung nach dem vorläufigen Ergebnis ermittelt wurde [1] https://wahlen.sachsen.de/download/Presse %202024/LWL-MI-25-2024.pdf Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • UIG-Anfrage: Informationen zu Ende Gelände 2016
    Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 8 Monate her
    (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen gemäß § 1 Abs. 2 UIG der Anwendungsbereich grundsätzlich nur für informationspflichtige Stellen des Bundes ), das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) und das SächsUIG verwiesen. gemäß § 1 Abs. 2 UIG der Anwendungsbereich grundsätzlich nur für informationspflichtige Stellen des Bundes
  • Gewässerverunreinigung Schönwölkau, Zeit: 25.06.2023, 10:03 Uhr
    Landratsamt Nordsachsen – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 4 Monate her
    , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • zum Schöffenamt verpflichteten Schöffinnen/Schöffen Wieviele Bürgerinnen und Bürger wurden im Bundesland Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wieviele Bürgerinnen und Bürger wurden im Bundesland Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Ihre Anfrage hat leider erst heute die für Anfragen nach dem Sächsischen Transparenzgesetz zuständige
  • Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Operative und Strategische Ziele des SMK
    Sächsisches Staatsministerium für Kultus – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate her
    , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sie beziehen sich auf diverse Gesetze. Ein Anspruch folgt jedoch nicht aus dem Sächsischen Transparenzgesetz, da dieses Gesetz erst am 01.01.2023 Ein Anspruch besteht zudem nicht gemäß § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetzes (SächsUIG
  • Gülleeintrag Großhartmannsdorf
    Landratsamt Mittelsachsen – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate her
    Die Freie Presse berichtete über den Vorfall: https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/freiberg/guelle-tritt-an-b Die Freie Presse berichtete über den Vorfall: https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/freiberg/guelle-tritt-an-b (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Energiebedarfsausweise
    Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 8 Monate, 3 Wochen her
    Ihnen verwendeten Gebäude Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • Google-Gutachten zu Sprachassistenten
    Mitteldeutscher Rundfunk – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 6 Monate her
    Google für den MDR erstelltes Dokument (ggf. auch eine pptx) zur Frage, wie Sprachassistenten vom ÖR eingesetzt Google für den MDR erstelltes Dokument (ggf. auch eine pptx) zur Frage, wie Sprachassistenten vom ÖR eingesetzt werden können Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • MDR-Europa-Konferenz 2019, am 7. und 8. März 2019, in Leipzig - hier: Kosten
    Mitteldeutscher Rundfunk – Sachsen-Anhalt
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 6 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie einzelnen Redebeiträge finden können: • https://www.mdr.de/presse /unternehmen/presseinformation-europa-konferenz-mdr-leipzig-100.html • https://www.mdr.de/sachsen/leipzig
  • Ich beantrage nach §10 Sächsisches Transparenzgesetz Zugang zu dieser Tonaufnahme. Nach §11 Sächsisches Transparenzgesetz bitte ich um Übermittlung der Tonaufnahme in elektronischer Form Ich beantrage nach §10 Sächsisches Transparenzgesetz Zugang zu dieser Tonaufnahme. Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Gutachten zu Nutzungsrechten (nach UrhG)
    Landesamt für Denkmalpflege Sachsen – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr her
    Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur > > Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
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