Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 196 Ergebnisse.

  • Unterstützung der Bundeswehr in Chemnitzer Krankenhäusern
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 9 Monate her
    Unterstützung der Bundeswehr in Chemnitzer Krankenhäusern Die Corona-Pandemie erfordert besondere Maßnahmen Ich bitte um eine Auflistung wie viele Bundeswehrangehörige derzeit unterstützend in Chemnitzer Krankenhäusern Information nicht vorhanden Unterstützung der Bundeswehr in Chemnitzer Krankenhäusern [ Das Sächsische Staatsministerium des Innern ist nicht für die Bundeswehr zuständig. des Innern Ministerium Inneres
  • Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V. im Jahr 2021 in Ihrem Haus sämtliche , Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Information nicht vorhanden Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft , Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Könnten Sie mir bitte alle vorhandenen Unterlagen zu Gesprächen zwischen Ihrem Ministerium und der Bundesinitiative
  • Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V..im Jahr 2021 sämtliche Dokumente , Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Information nicht vorhanden Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft , Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative /Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V..im Jahr 2021 [#247336] Sehr geehrter
  • zur Beantragung der nachträglichen Einordnung des sechs- bzw. achtstreifigen Ausbaus der A4 in den Bundesverkehrswegeplan , verkehrliche und raumordnerische Bedeutung, zu erwartende Umweltauswirkungen, wie sie zuständigen Bundesbehörden zur Beantragung der nachträglichen Einordnung des sechs- bzw. achtstreifigen Ausbaus der A4 in den Bundesverkehrswegeplan , verkehrliche und raumordnerische Bedeutung, zu erwartende Umweltauswirkungen, wie sie zuständigen Bundesbehörden Diese hat mich wiederum an das zuständige Bundesministerium verwiesen.
  • der TU Dresden [1] lässt sich die Existenz eines Vertrages zwischen dem Unternehmen Microsoft und dem Bundesland "Bundesvertrag 3.0" mit Microsoft? 9. der TU Dresden [1] lässt sich die Existenz eines Vertrages zwischen dem Unternehmen Microsoft und dem Bundesland "Bundesvertrag 3.0" mit Microsoft? 9. "Bundesvertrag 3.0" mit Microsoft? > 9.
  • Bezahlte Bildungsfreistellung
    Sächsisches Staatsministerium für Kultus – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 4 Monate her
    Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Juni 2023 an das Sächsische Staatsministerium für Kultus. Insofern existieren beim Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr keine Aufzeichnungen Ihren Antrag nach § 2 Absatz 1 VIG haben wir zuständigkeitshalber an das Sächsische Staatsministerium Mit freundlichen Grüßen Sächsisches Staatsministerium für Kultus Ministerium Bildung
  • Verkehrssicherheit und Klimaschutz
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 1 Monat, 4 Wochen her
    Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Nach dessen § 2 sind für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach Bundesrecht die Landkreise Straßenverkehrsgesetz) die Landesdirektion Sachsen zuständig ist, soweit die Ordnungswidrigkeiten auf Bundesautobahnen Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach den §§ 24, 24a und 24c StVG, soweit die Ordnungswidrigkeiten auf Bundesautobahnen des Innern Ministerium Inneres
  • Behinderte mit Beatmung Sehr geehrte Damen und Herren, ich hatte mich mit einer Anfrage an die Bundes-Energiebeauftragte Im Zuge der Energiewende, der aktuellen Abschaltung der letzten 3 KKW sowie der damit verbundenen Risiken senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, ich hatte mich mit einer Anfrage an die Bundes-Energiebeauftragte Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Ministerium Verbraucherschutz Soziales
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Unter Verweis auf die Pflicht stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Mit freundlichen Grüßen Sächsisches Staatsministerium des Innern Ministerium Inneres
  • Schülerinnen und Schüler Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung mir Folgendes zu: Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes nehme ich gerne Stellung: Auskünfte zu Pressemitteilungen des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung erteilt das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung.
  • Maßnahmen zur Ergreifung von gesuchten Neonazis
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 1 Monat, 1 Woche her
    Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sehr << Antragsteller:in >> wir bestätigen den Eingang Ihrer Mail beim Sächsischen Staatsministerium In den vom Bundesministerium der Justiz veröffentlichten „Richtlinien für das Strafverfahren und das Mit freundlichen Grüßen Sächsisches Staatsministerium des Innern Ministerium Inneres
  • Auskunft über Impfstand bei der Polizeit
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate her
    Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Dezember 2021 haben Sie das Sächsische Staatsministerium des Innern um Auskunft zur Impfquote in der (SächsUIG) sei, „soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes S. des SächsUIG liegen dem Staatsministerium des Innern nicht vor. Mit freundlichen Grüßen Sächsisches Staatsministerium des Innern Ministerium Inneres
  • Refugee Card Den Kooperationsvertrag (oder anderweitige amtliche Unterlagen), der die Kooperation Ihres Ministeriums [1] https://exxpress.at/aufreger-ministerium-zahlte-homosexuellen-fluechtlingen-die-maenner-sauna [1] https://exxpress.at/aufreger-ministerium-zahlte-homosexuellen-fluechtlingen-die-maenner-sauna Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • der zum Schöffenamt verpflichteten Schöffinnen/Schöffen Wieviele Bürgerinnen und Bürger wurden im Bundesland Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wieviele Bürgerinnen und Bürger wurden im Bundesland Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mit freundlichen Grüßen Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung Ministerium Justiz
  • Als oberste Dienstbehörde ist das Innenministerium für das Dienstrecht der Landesbeamten zuständig. Es ist daher wahrscheinlich, dass das Ministerium eine Übersicht über die Gesetze und Verordnungen hat Als oberste Dienstbehörde ist das Innenministerium für das Dienstrecht der Landesbeamten zuständig. Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes des Innern Ministerium Inneres
  • Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Das zuständige Ministerium für die Förderung der Tafeln in Sachsen ist das Staatsministerium für Soziales und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Umwelt
  • Anfrage zu § 59 SächsPVDG
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 3 Monate, 2 Wochen her
    Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sehr << Antragsteller:in >> wir bestätigen den Eingang Ihrer Mail beim Sächsischen Staatsministerium 2023-08-10-sachsisches-staatsministerium-des-inneren-bescheid-nach-sachstranspg.pdf Sächsisches Staatsministerium des Innern Ministerium Inneres
  • veränderte Wahrnehmung der Polizei
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 9 Monate her
    Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Februar 2022 haben Sie das Sächsische Staatsministerium des Innern um Auskunft zum Thema Wahrnehmung S. des SächsUIG liegen dem Staatsministerium des Innern nicht vor. Wir kommen daher Ihrer Bitte nach, Ihre Anfrage als eine Bürgeranfrage an das Sächsische Staatsministerium Mit besten Grüßen Sächsisches Staatsministerium des Innern Ministerium Inneres
  • Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Ebenfalls besteht kein Auskunftsanspruch nach dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG), weil dieses nach § 1 Abs. 2 UIG nur auf informationspflichtige Stellen des Bundes und der bundesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts Anwendung findet, und der SIB keine informationspflichtige Stelle des Bundes
  • Datenbank/Auflistung zu Einsätzen bei Versammlungen
    Polizeidirektion Chemnitz –
    Information nicht vorhanden, 1 Woche, 3 Tage her
    Anzeigen gegen Strafgesetzbuch/Versammlungsrecht In einigen Bundesländern gibt es solche Auflistungen Anzeigen gegen Strafgesetzbuch/Versammlungsrecht In einigen Bundesländern gibt es solche Auflistungen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Energieausweis der JVA
    Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate her
    Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Ebenfalls besteht kein Auskunftsanspruch nach dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG), weil dieses nach § 1 Abs. 2 UIG nur auf informationspflichtige Stellen des Bundes und der bundesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts Anwendung findet, und der SIB keine informationspflichtige Stelle des Bundes
  • UIG-Anfrage: Informationen zu Ende Gelände 2016
    Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen – Sachsen
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 5 Monate her
    Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes gemäß § 1 Abs. 2 UIG der Anwendungsbereich grundsätzlich nur für informationspflichtige Stellen des Bundes gemäß § 1 Abs. 2 UIG der Anwendungsbereich grundsätzlich nur für informationspflichtige Stellen des Bundes Es wird deshalb angeregt, den Antrag auf Auskunft bei dem Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Dieser ist ein städtisches Gebäude, so dass das SMEKUL als Landesministerium leider keinen Zugriff auf Mit freundlichen Grüßen Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Umwelt
  • und ggf. angepasst werden Information nicht vorhanden sachsen Zielvorgabe Strategiepapier Kultusministerium Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Dennoch möchte ich auf die Aufgabenbereiche des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus hinweisen. Zusammengefasst ist das Kultusministerium zuständig für Bildung und Erziehung in Kindertageseinrichtungen für Kultus Ministerium Bildung
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Aufgrund eines Büroversehens ist Ihre Mail seitens der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund leider Abs. 2 UIG beschränkt sich der Geltungsbereich des Gesetzes auf informationspflichtige Stellen des Bundes ueber-uns/kontakt.html Mit freundlichen Grüßen Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund
Anfragen 196 Behörden Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen