Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 79 Ergebnisse.
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Reisekostenerstattung BahnCard 100
Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen herHintergrund dieser Anfrage ist ein entsprechendes Rundschreiben des Bundesverwaltungsamtes [1], nach welchem auf Bundesebene die „Erstattung von fiktiven Anschaffungskosten der wirtschaftlichsten BahnCard [1] https://www.bva.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Bundesbedienstete/Mobilitaet-Reisen/RV_RK_TG_UK Hintergrund dieser Anfrage ist ein entsprechendes Rundschreiben des Bundesverwaltungsamtes [1], nach Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. -
Kohlendioxid-Speichergesetz - Kosten und Risiken für die Kommunen
Der sächsische Ministerpräsident – Sachsen
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen herWie stellt sich Ihr Bundesland zum KSpG? 2. Welche Katastrophenschutzpläne sieht Ihr Bundesland entlang der geplanten CO2-Pipelines vor? Wie stellt sich Ihr Bundesland zum KSpG? 2. Welche Katastrophenschutzpläne sieht Ihr Bundesland entlang der geplanten CO2-Pipelines vor? 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur -
Ergebnis der Einsatznachbereitung vom Bundesparteitag der AfD in Riesa 2025
Polizeidirektion Dresden – Sachsen
Antwort verspätet, 5 Tage, 14 Stunden herErgebnis der Einsatznachbereitung vom Bundesparteitag der AfD in Riesa 2025 1) Wurde gegen den Beamten Ergebnis der Einsatznachbereitung vom Bundesparteitag der AfD in Riesa 2025 [#325484] Antrag nach 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur ] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ergebnis der Einsatznachbereitung vom Bundesparteitag des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
Angeordnete Antrag nach dem Landestransparenzgesetz / Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich nach dem geltenden Landestransparenzgesetz / Informationsfreiheitsgesetz Landestransparenzgesetz / Informationsfreiheitsgesetz Zugang zu folgenden Informationen: Eine vollständige , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
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Elektronische Ab und Anmeldung von Ffahrzeugen
Landratsamt Erzgebirgskreis – Sachsen
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herAnmeldung von Ffahrzeugen Medien zur Folge geht zu 90 % Fahrzeuganmeldung und Abmeldung in Der Bundesrepublik senden Sie mir Folgendes zu: Medien zur Folge geht zu 90 % Fahrzeuganmeldung und Abmeldung in Der Bundesrepublik , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen -
Flächennaturdenkmal Quarzitbruch Oberschöna – Beschluss des Rates des Kreises Freiberg vom 11.08.1977
Landratsamt Mittelsachsen – Sachsen
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herDies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur -
Und warum nach einer Erhöhung der Mittel seiten des Bundes für eine qualitativ höherwertige Kinderbetreuung Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz sowie nach dem SächsUIG/VIG., Umweltinformationsgesetz Und warum nach einer Erhöhung der Mittel seiten des Bundes für eine qualitativ höherwertige Kinderbetreuung (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
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Einsatzstellenverpflegung Polizei
Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
Antwort verspätet, 1 Woche, 4 Tage her, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. -
Zusammenlegung der sächsischen Krebsregister
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt – Sachsen
Antwort verspätet, 6 Tage, 11 Stunden herDies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur -
Begründung Kontrollbereich Riesa
Polizeidirektion Dresden – Sachsen
Antwort verspätet, 1 Woche, 4 Tage herbzgl. des AfD parteitages Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. -
Datenschutz im Rathaus
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte – Sachsen
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herDies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur > > Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
Datenschutz im Rathaus
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte – Sachsen
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herDies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur > > Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
Treffen mit AfD-Vorsitzenden (Einladung)
Sächsische Staatskanzlei – Sachsen
Antwort verspätet, 1 Monat herDies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur > > Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
Umwandlung Radio WSW zu NKL
Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) – Sachsen
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche herSinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Bäßler, in: Dahleke-Piel/Mittag, Sächsisches Transparenzgesetz, § 10 Rn. 24). mit Verweis auf OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 07.10.2016 – OVG) sowie auf Grundlage des LPresseG Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. -
Kontrollbericht zu Taksim, Leipzig
Stadt Leipzig - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 4 Wochen herVerbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Betreff: Anfrage zur wirtschaftlichen Sonderung an privaten Ersatzschulen gemäß Artikel 7 Absatz 4 GG
Landesamt für Schule und Bildung in Sachsen – Sachsen
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und innerhalb der gesetzlichen Frist von einem Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur die Anfrage genutzte Plattform bezieht (dieses gilt nur für Bundesbehörden), noch ist das SächsTranspG -
Überwachung von Kriminalakten und EDV-Verfahren durch Datenschutzbeauftragte bei Landespolizei Sachsen
Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herDies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur -
Kontrollbericht zu Döneria Leipzig, Leipzig
Stadt Leipzig - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herKontrollbericht zu Döneria Leipzig, Leipzig [#319352] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Hotel Elbpromenade, Bad Schandau
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge - Amt für Verbraucherschutz – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate herVerbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Orpheus, Leipzig
Stadt Leipzig - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt – Bund
Antwort verspätet, 2 Wochen, 4 Tage herKontrollbericht zu Orpheus, Leipzig [#325073] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Guten Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu DB Lounge, Leipzig
Stadt Leipzig - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt – Bund
Antwort verspätet, 2 Tage, 4 Stunden herKontrollbericht zu DB Lounge, Leipzig [#325494] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Vergabe Praxis für forensische psychiatrische Gutachten
Generalstaatsanwaltschaft Dresden – Sachsen
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche hervorhanden einen Musterauftrag Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen Mit freundlichen Grüßen --E-1030/15/3-2024/13166 Sächsisches Transparenzgesetz -
Anfrage bezüglich des Vorhandenseins von Starkstromkapazitäten an öffentlichen Orten und zur genutzten Energieversorgung bei öffentlichen Veranstaltungen aller Art
Ordnungsamt Dresden SG Veranstaltungs- und Versammlungsbehörde – Sachsen
Antwort verspätet, 4 Monate, 3 Wochen herDies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur -
Dienstanweisung Social Media
Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herTwitter, Facebook) Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes , nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen -
Dienstanweisung Tierwohl
Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herDies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
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