Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.475 Ergebnisse.

  • Mietvertrag TriBühne Norderstedt - Impfzentrum Corona
    Der Landrat des Kreises SegebergSchleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate her
    Mietvertrag TriBühne Norderstedt - Impfzentrum Corona den Mietvertrag mit der TriBühne Norderstedt, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt, für die Nutzung als Corona Impfzentrum Mietvertrag TriBühne Norderstedt - Impfzentrum Corona [#216671] Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr Antragsteller lt;< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Mietvertrag TriBühne Norderstedt - Impfzentrum Mit freundlichen Grüßen AW: Mietvertrag TriBühne Norderstedt - Impfzentrum Corona
  • Mehrwegangebotspflicht
    Stadt FlensburgSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Mehrwegangebotspflicht Kontrollberichte oder geplante Kontrollen zur Einhaltung der Mehrwegangebotspflicht Anfrage erfolgreich Mehrwegangebotspflicht [#270128] Antrag nach dem IZG-SH/VIG senden Sie mir Folgendes zu: Kontrollberichte oder geplante Kontrollen zur Einhaltung der Mehrwegangebotspflicht Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Antw: Wtrlt: [EXTERN] Mehrwegangebotspflicht Sehr << Antragsteller:in >> die bei der Stadt vorhandenen Informationen zur Mehrwegangebotspflicht
  • Verkehrsrechtliche Anordnung L255 Abschnitt 60 Radwegbenutzungspflicht Auf der L255 im Abschnitt 60 Ich bitte um Übersendung der verkehrsrechtlichen Anordnung dieser Benutzungspflicht. Anfrage erfolgreich Verkehrsrechtliche Anordnung L255 Abschnitt 60 Radwegbenutzungspflicht Ich bitte um Übersendung der verkehrsrechtlichen Anordnung dieser Benutzungspflicht. Ich bitte um Übersendung der verkehrsrechtlichen Anordnung dieser Benutzungspflicht.
  • 2G-Plus-Regel
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und GleichstellungSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Demnach müssen Gäste zusätzlich zum Impf- oder Genesenennachweis ein negatives Corona-Testergebnis vorlegen Mir fehlt wie die Entscheider mit dieser Impfempfehlung der STIKO für vollständig Geimpfte diese Regel Weitere Informationen zu den Impfungen finden Sie hier: RKI - Impfen - COVID-19 und Impfen: Antworten Ein Nachfrage dazu : Seit wann gibt es nur noch Grundimmunisierte und nicht mehr vollständig geimpfte Beim PEI gibt es diese Unterscheidung nicht bei der Impfinformation. Danke !!!
  • Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG auf ZEIT.de Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG auf ZEIT.de Bitte schicken Sie eine Überblick Ihrer Anfrage abgelehnt Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben nach TMG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben Mit freundlichen Grüßen AW: Nicht funktionierende Faxnummern in Impressumspflichtangaben
  • Entscheidungen zum AFBG seit 01.08.2016 am OVG Schleswig-Holstein
    Oberverwaltungsgericht Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    BGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung
  • Mietvertrag TriBühne - Impfzentrum Corona
    Stadt NorderstedtSchleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat her
    Mietvertrag TriBühne - Impfzentrum Corona den Mietvertrag mit der TriBühne Norderstedt für die Nutzung als Corona Impfzentrum Information nicht vorhanden Mietvertrag TriBühne - Impfzentrum Sie mir Folgendes zu: den Mietvertrag mit der TriBühne Norderstedt für die Nutzung als Corona Impfzentrum https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Mietvertrag TriBühne - Impfzentrum Bezüglich Ihrer Anfrage zum Impfzentrums ist die Stadt Norderstedt leider nicht der richtige Ansprechpartner
  • Impfterminportal www.impfen-sh.de
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    Impfterminportal www.impfen-sh.de Den Vertrag mit CTS Eventim zum Betrieb des Impfterminportals www.impfen-sh.de Anfrage abgelehnt Impfterminportal www.impfen-sh.de [#209636] Antrag nach dem IZG-SH Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Vertrag mit CTS Eventim zum Betrieb des Impfterminportals Nach § 2 Abs. 4 Ziff. 2 IZG ist das Ministerium keine informationspflichtige Stelle, soweit es im Rahmen , da das Ministerium insoweit eben keine auskunftspflichtige Stelle im o.g.
  • Wegfall der Befreiung von der Beitragspflicht für Geflügelhalter mit einem Bestand von bis zu 25 Tieren Beiträge zum Tierseuchenfonds (TierseuchenfondsVO) vom 05.02.2021 gibt es keine Befreiung von der Beitragspflicht wieviele gewerbliche Tierhalter mit einem Bestand von bis zu 25 Tieren sind von der für sie neuen Beitragspflicht Anfrage erfolgreich Wegfall der Befreiung von der Beitragspflicht für Geflügelhalter mit Beiträge zum Tierseuchenfonds (TierseuchenfondsVO) vom 05.02.2021 gibt es keine Befreiung von der Beitragspflicht
  • Neuer Radweg der K2, Holzbunge-Bünsdorf, Akteneinsicht Radwegebenutzungspflicht Akteneinsicht bezüglich der Anordnung der Radwegebenutzungspflicht an dem neu erstellten gemeinsamen Fuss- und Radweg. Mich interessiert, warum eine Benutzungspflicht (Z. 240 StVO) für im Sinne des § 45 StVO -notwendig- Neuer Radweg der K2, Holzbunge-Bünsdorf, Akteneinsicht Radwegebenutzungspflicht [#292189] Antrag Mich interessiert, warum eine Benutzungspflicht (Z. 240 StVO) für im Sinne des § 45 StVO -notwendig-
  • Impfschäden Anerkennung Post-Vac
    Landesamt für soziale Dienste Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 3 Monate, 4 Wochen her
    Impfschäden Anerkennung Post-Vac Sehr geehrte Damen und Herren, wieviele Anträge auf Impfschäden Vielen Dank für Ihre Antwort im Voraus Information nicht vorhanden Impfschäden Anerkennung bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, wieviele Anträge auf Impfschäden Mit freundlichen Grüßen image001.jpg AW: [EXTERN] Impfschäden In Schleswig-Holstein werden Anträge auf Entschädigung aufgrund des Verdachts auf einen Impfschaden vom
  • Kostenloser Corona-Test fü Einreisende aus dem Ausland, kostenpflichtiger Test für Einreisende aus dem Kostenloser Corona-Test fü Einreisende aus dem Ausland, kostenpflichtiger Test für Einreisende aus dem meine Informationsfreiheitsanfrage „Kostenloser Corona-Test fü Einreisende aus dem Ausland, kostenpflichtiger meine Informationsfreiheitsanfrage „Kostenloser Corona-Test fü Einreisende aus dem Ausland, kostenpflichtiger meine Informationsfreiheitsanfrage „Kostenloser Corona-Test fü Einreisende aus dem Ausland, kostenpflichtiger
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Musik- und Kongresshalle Willy-Brandt-Allee 1023554 Lübeck Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Daher ist der Stadt die Informationspflichtige Stelle sehr wohl bekannt. Daher hätte die Stadtverwaltung meiner Ansicht nach sehr Wohl die Pflicht zur Auskunft.
  • Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz unternimmt, um Unternehmen zu identifizieren, die ihrer Meldepflicht /Bestellpflicht nicht nachkommen. Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz unternimmt, um Unternehmen zu identifizieren, die ihrer Meldepflicht /Bestellpflicht nicht nachkommen. /Bestellpflicht nicht nachkommen.
  • Beratende Experten zur Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Beratende Experten zur Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV Welche Experten haben zu der Aufhebung der Maskenpflicht im Vorausgang zur Pressekonferenz vom 12.12.2022 beraten, und was haben diese Experten Anfrage teilweise erfolgreich Beratende Experten zur Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Experten haben zu der Aufhebung der Maskenpflicht Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> - Beratende Experten zur Aufhebung der Maskenpflicht
  • Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren bezüglich des Verkaufs von Impfterminen das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren gegen den Anbieter von Impfterminen eBay gestellt bzw. erlassen hat und von der in https://www.rtl.de/cms/it-experte-aus-kiel-bietet-impftermine-fuer Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren bezüglich des Verkaufs von Impfterminen das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren gegen den Anbieter von Impfterminen
  • Kita Wedel Meldepflichtige Krankheiten in Gemeinschaftseinrichtungen - alle Listen mit allen Meldungen über Meldepflichtige Krankheiten in Gemeinschaftseinrichtungen aus den Kindergärten/Kindertageseinrichtungen Statistische Daten und/oder Auflistungen/Listen zu oben genannten Kita Wedel Meldepflichtige geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Listen mit allen Meldungen über Meldepflichtige > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > - alle Listen mit allen Meldungen über Meldepflichtige
  • Gibt es bei verschiedenen Schweregraden unterschiedliche Anteile an Geimpften? Gibt es bei verschiedenen Schweregraden unterschiedliche Anteile an Geimpften? > Gibt es bei verschiedenen Schweregraden unterschiedliche Anteile an Geimpften? Für mich hat es den Anschein, dass man Impfschäden nicht erkennen will. Eine Pflicht hierzu besteht nach dem IZG-SH nicht.
  • Verkehrssicherungspflicht durch Baumuntersuchungen an Baumbeständen der Gemeinde Bornhöved
    Amt BornhövedSchleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 1 Woche her
    Verkehrssicherungspflicht durch Baumuntersuchungen an Baumbeständen der Gemeinde Bornhöved Antworten 1.3 Wie oft und nach welchen Kriterien wird eine Baumkontrolle an den der Verkehrssicherungspflicht Sollte zu Einzelfragen dennoch ein kostenpflichtiger Aufwand geltend gemacht werden, bitte ich vorab Verkehrssicherungspflicht durch Baumuntersuchungen an Baumbeständen der Gemeinde Bornhöved [#284281] 1.3 Wie oft und nach welchen Kriterien wird eine Baumkontrolle an den der Verkehrssicherungspflicht
  • Anordnung Radwegnutzungspflicht Hauptstraße Appen Ich bitte um Übersendung der straßenverkehrsbehördlichen Anordnung für die Radwegnutzungspflicht des südlichen Gehwegs für beide Richtungen in der Hauptstraße notwendige Breite aufweist und der bauliche Zustand eine Katastrophe ist, beantrage ich die Nutzungspflicht notwendige Breite aufweist und der bauliche Zustand eine Katastrophe ist, beantrage ich die Nutzungspflicht Anordnung Radwegnutzungspflicht Hauptstraße Appen [#277908] Sehr << Antragsteller:in >&gt
  • 'Beratung zur Prävention' und dem 'Auslaufen der Maskenpflicht' in Anbetracht der in den Kliniken, insbesonders der Kinderkliniken, sollte es geboten sein, dass Erwachsene einer Maskenpflicht 'Beratung zur Prävention' und dem 'Auslaufen der Maskenpflicht' in Anbetracht der 'Beratung zur Prävention' und dem 'Auslaufen der Maskenpflicht' in Anbetracht der 'Beratung zur Prävention' und dem 'Auslaufen der Maskenpflicht' in Anbetracht der
  • Fortbildungspflicht im Rettungsdienst
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und GleichstellungSchleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Fortbildungspflicht im Rettungsdienst Auskunft, ob der Fortbildungspflicht nach § 16 SHRDG i.V.m. § bei einer Stelle gestellt, die nicht über die gewünschten Informationen verfügt Fortbildungspflicht /VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auskunft, ob der Fortbildungspflicht notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Fortbildungspflicht
  • Verträge mit den Hilfsorganisationen zur Personalbeschaffung für die Impfzentren (Zeitraum 2020 bis Sommer dem die Bedingungen und Konditionen für den Einsatz von medizinischem Assistenzpersonal in den Impfzentren Verträge bezüglich der neu eröffneten Impfstellen ab November 2021 sind -nicht- Bestandteil des Antrags Verträge bezüglich der neu eröffneten Impfstellen ab November 2021 sind -nicht- Bestandteil des Antrags und mobile Impfteams eingerichtet.
  • Ist die Verkehrsbelastung Grund für die Radwegbenutzungspflicht? Nebenanlagen * Unterlagen über die Gründe für die Beschilderung der Nebenanlagen als (nicht) benutzungspflichtige Nebenanlagen * Unterlagen über die Gründe für die Beschilderung der Nebenanlagen als (nicht) benutzungspflichtige [#255497] Guten Morgen [geschwärzt], Ihre Anfrage zur Radwegebenutzungspflicht der u. g. [geschwärzt] [geschwärzt] Ist die Verkehrsbelastung Grund für die Radwegbenutzungspflicht
  • Anerkennung von Impfschäden 1. Menschen in Schleswig-Holstein haben, nach Kenntnis der Landesregierung, durch von der ständigen Impfkommission welche Summen beliefen sich jeweils die jährlichen Zahlungen für Entschädigungen für anerkannte Impfschäden Anfrage erfolgreich Anerkennung von Impfschäden [#175922] Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH Mit freundlichen Grüßen image001.png Anerkennung von Impfschäden
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