Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.483 Ergebnisse.

  • Anerkennung von Impfschäden 1. Menschen in Schleswig-Holstein haben, nach Kenntnis der Landesregierung, durch von der ständigen Impfkommission welche Summen beliefen sich jeweils die jährlichen Zahlungen für Entschädigungen für anerkannte Impfschäden Anfrage erfolgreich Anerkennung von Impfschäden [#175922] Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH Mit freundlichen Grüßen image001.png Anerkennung von Impfschäden
  • Maskenpflicht in Kliniken und Heimen
    Hansestadt Lübeck - Gesundheitsamt – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate her
    Maskenpflicht in Kliniken und Heimen Gibt es eine konkrete gesetzliche Grundlage für das verpflichtende Danke Anfrage erfolgreich Maskenpflicht in Kliniken und Heimen [#294554] Antrag nach wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Maskenpflicht Heimen [#294554] Sehr << Antragsteller:in >> aktuell gibt es keine gesetzliche Pflicht Jedoch ist es Ihnen hausintern möglich eine Maskenpflicht in der Hausordnung zu verankern.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzministerium Düsternbrooker Weg 6424105 Kiel Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Zudem besteht aufgrund des Denkmalschutzes für dieses Gebäude keine Pflicht, einen Energieausweis zu
  • Maskenpflicht ab 29.04.2020 Informationen zur rechtlichen und wissenschaftlichen Grundlage zur Maskenpflicht Anfrage erfolgreich Maskenpflicht ab 29.04.2020 [#185224] Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH senden Sie mir Folgendes zu: Informationen zur rechtlichen und wissenschaftlichen Grundlage zur Maskenpflicht besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: [EXTERN] Maskenpflicht
  • Gilt eine Maskenpflicht und/oder kann eine Maskenpflicht von Vorgesetzten vorübergehend angeordnet werden Gilt eine Maskenpflicht und/oder kann eine Maskenpflicht von Vorgesetzten vorübergehend angeordnet werden Gilt eine Maskenpflicht und/oder kann eine Maskenpflicht von Vorgesetzten vorübergehend angeordnet werden natürliche oder juristische Person ein Recht auf freien Zugang zu den Informationen, über die eine informationspflichtige § 13 IZG-SH sieht vor, dass die informationspflichtige Stelle Kosten (Auslagen und Gebühren
  • COVID-19 Impfungen Den Vertrag mit dem Ticket-Verkäufer CTS Eventim bezüglich der Terminvergabe zum Impfen Ansicht des Ministeriums ist das Unternehmen in der Lage, "ein begrenztes Gut", also Impftermine , da das Ministerium insoweit eben keine auskunftspflichtige Stelle im o.g. vornimmt und einen Anbieter für die Vergabe und Organisation von Impfterminen auswählt. vornimmt und einen Anbieter für die Vergabe und Organisation von Impfterminen auswählt.
  • Stellungnahmen zum LVwGPORÄndG
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat her
    Anfrage abgelehnt §9.1.3: nachteilige Auswirkungen auf Vertraulichkeit der Beratungen von informationspflichtigen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats nach Eingang des Antrags bei der informationspflichtigen derart umfangreich und komplex, dass die Frist nicht eingehalten werden kann, so kann die informationspflichtige Bürgerin und jeder Bürger ein Recht auf freien Zugang zu den Informationen, über die eine informationspflichtige Das Ministerium ist daher diesbezüglich keine informationspflichtige Stelle.
  • Rechnungen für Impfzentren Sämtliche Rechnungen für das Betreiben der mobilen oder stationären Impfzentren Rechnungen für Impfzentren [#231248] Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Rechnungen für das Betreiben der mobilen oder stationären Impfzentren
  • Öffentliche PKW-Parkplätze und Fahrradparkplätze
    Stadt Flensburg – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 1 Woche her
    Öffentliche PKW-Parkplätze und Fahrradparkplätze Wie viele öffentliche kostenpflichtige und kostenlose Wie viele öffentliche kostenpflichtige und kostenlose Fahrradparkplätze mit der Möglichkeit zum Anschließen nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele öffentliche kostenpflichtige Wie viele öffentliche kostenpflichtige und kostenlose Fahrradparkplätze mit der Möglichkeit zum Anschließen
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzministerium
    Finanzministerium Schleswig-Holstein – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzministerium Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Frage kann ich Ihnen antworten: Für das Finanzministerium Schleswig-Holstein besteht keine Aushangpflicht Auch aufgrund des Denkmalschutzes besteht für dieses Gebäude keine Pflicht, einen Energieausweis zu erstellen
  • Berufsfeuerwehr Hansestadt Lübeck, Feuerwache 1 Bornhövedstraße 1023554 Lübeck Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Als informationspflichtige Stelle verfügt die Hansestadt Lübeck über die von Ihnen begehrte Information
  • Übersicht über Datenschutz-Pannen an Schulen in Schleswig-Holstein, insbesondere solchen, die eine Meldepflicht Handlungsanweisungen/ Rundschreiben/ Mitteilungen/ Verordnungen/ Erlasse und vergleichbare Dokumente zur Meldepflicht Übersicht über Datenschutz-Pannen an Schulen in Schleswig-Holstein, insbesondere solchen, die eine Meldepflicht Handlungsanweisungen/ Rundschreiben/ Mitteilungen/ Verordnungen/ Erlasse und vergleichbare Dokumente zur Meldepflicht Übersicht über Datenschutz-Pannen an Schulen in Schleswig-Holstein, insbesondere solchen, die eine Meldepflicht
  • Rechnungen für Impfzentren Sämtliche Rechnungen für das Betreiben der mobilen oder stationären Impfzentren Rechnungen für Impfzentren [#231250] Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Rechnungen für das Betreiben der mobilen oder stationären Impfzentren
  • Wahlperiode Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen Geschenken, die aktuelle und ehemalige Mitarbeiter geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen Bezug nehmend auf Ihren obigen Antrag, begehren Sie Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen Geschenken Gemäß § 5 Abs. 1 Satz 3 IZG S-H ist eine Verweisung der informationspflichtigen Stelle möglich, wenn Für die Jahre 2020 und 2021 (Stand 01.10.2021) sind keine meldepflichtigen Geschenke angezeigt worden
  • trotz Maskenpflicht kam es an der Grundschule meines Sohnes im Kreis Pinneberg zu einem Corona-Ausbruch Ich beantrage weiterhin, dass die Präsenzpflicht in der Schule bis zu einer Einführung eines auch für Kinder zugelassenen Impfstoffes ausgesetzt wird, so wie es in einigen Bundesländern bereits geschehen Ich beantrage weiterhin, dass die Präsenzpflicht in der Schule bis zu einer Einführung eines auch für Kinder zugelassenen Impfstoffes ausgesetzt wird, so wie es in einigen Bundesländern bereits geschehen
  • Alle weiteren Information zur Anzeigepflicht einer Wohnung, Betriebsstätte oder einem beitragspflichtigen Im Rahmen der eingeführten Zahlungspflicht müssen Informationen bereitgestellt werden. Ohne die Information kann aber die Pflicht zur Zahlung der öffentlichen Abgabe "Rundfunkbeitrag& Zahlung des Rundfunkbeitrags sofort stoppen, da aus dieser Antwort eindeutig hervorgeht, dass keine Pflicht Es bleibt Ihnen unbenommen, gegen die Entscheidung der informationspflichtigen Stelle den Rechtsweg
  • Akteneinsicht, Verkehrsrechtliche Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht Am Gerhardsdamm Akteneinsicht , Verkehrsrechtliche Anordnung der Radwegebenutzungspflicht im Straßenzug Am Gerharsdamm und Gerhardstraße Akteneinsicht, Verkehrsrechtliche Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht Am Gerhardsdamm [#292191] bitte senden Sie mir Folgendes zu: Akteneinsicht, Verkehrsrechtliche Anordnung der Radwegebenutzungspflicht
  • Gebäude: Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht ] Sehr geehrte Damen und Herren, für die Liegenschaft Lorentzendamm 35 besteht keine Aushangpflicht Auch aufgrund des Denkmalschutzes besteht für dieses Gebäude keine Pflicht einen Energieausweis zu erstellen
  • Akteneinsicht, Verkehrsrechtliche Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht in der Eckernförder Straße Anordnung der Radwegebenutzungspflicht (Z. 241 StVO) im nördlichen Abschnitt der Eckernförder Straße Akteneinsicht, Verkehrsrechtliche Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht in der Eckernförder Straße nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anordnung der Radwegebenutzungspflicht
  • für Gebäude: Polizeistation Bönningstedt Kieler Straße 10325474 Bönningstedt Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Aufgrund der Größe der Polizeistation besteht auch keine Aushangpflicht.
  • Radwegebenutzungspflicht Große Straße; Am Alten Markt; Lübecker Straße
    Stadt Ahrensburg – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate her
    Radwegebenutzungspflicht Große Straße; Am Alten Markt; Lübecker Straße Anordnung von Radwegbenutzungspflichten Radwegebenutzungspflicht Große Straße; Am Alten Markt; Lübecker Straße [#72371] Antrag nach dem IZG-SH , besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Radwegebenutzungspflicht Mit freundlichen Grüßen AW: Radwegebenutzungspflicht Große Straße; Am Alten Markt [#72371] Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Radwegebenutzungspflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Stadtarchiv Eckernförde Gartenstraße 1024340 Eckernförde
    Stadt Eckernförde – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Stadtarchiv Eckernförde Gartenstraße 1024340 Eckernförde Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Verkauf oder eine Vermietung/Verpachtung der Liegenschaft vorgesehen ist, bestand bislang auch keine Pflicht Verkauf oder eine Vermietung/Verpachtung der Liegenschaft vorgesehen ist, bestand bislang auch keine Pflicht
  • Datenanfrage AOK Nordwest Impfnebenwirkungen
    AOK Nordwest – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate her
    Datenanfrage AOK Nordwest Impfnebenwirkungen Datenanfrage 1: Bitte filtern Sie mir alle Versicherten , die in 2021 und wenn verfügbar auch 2022, eine ICD-Kodierung zu Impfnebenwirkung hatten. Anfrage abgelehnt §3.2.a: Schutz personenbezogener Daten Datenanfrage AOK Nordwest Impfnebenwirkungen filtern Sie mir alle Versicherten, die in 2021 und wenn verfügbar auch 2022, eine ICD-Kodierung zu Impfnebenwirkung
  • Corona- Impfung
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate her
    Wie wird bei einer freiwilligen Impfung sichergestellt, dass ungeimpfte Menschen vor Diskriminierungen Wie wird bei einer freiwilligen Impfung sichergestellt, dass ungeimpfte Menschen vor Diskriminierungen gt; die Durchführung der Impfungen richtet sich regelmäßig nach der Empfehlung der ständigen Impfkommission relevant: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/Themen/GesundheitVerbraucherschutz/Impfen
  • Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz (ULD) Holstenstraße 9824103 Kiel Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises
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